Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wird am Dienstagabend überraschend nach London fliegen, um sich mit dem britischen Premierminister Tony Blair zu treffen. Das sagte ein Sprecher des Bundespresseamtes und bestätigte damit einen Bericht der Londoner „Times“. „Bei den Treffen geht es um europäische und internationale Fragen.“ Weitere Einzelheiten nannte der Sprecher nicht.
Bundesverteidigungsminister Peter Struck hofft, dass die amerikanische Regierung ein Angebot Deutschlands und Hollands wohlwollend beurteilen wird, vom Beginn des nächsten Jahres an gemeinsam die Führung der internationalen Schutztruppe (ISAF) in Afghanistan zu übernehmen. „Wir übernehmen damit eine zusätzliche Verantwortung, von der ich glaube, dass die amerikanische Regierung sie honorieren wird“, sagte Bundesverteidigungsminister Peter Struck mit Blick auf die Misstöne im deutsch-amerikanischen Verhältnis in den vergangenen Tagen.
Die Belastung der Beziehungen wurde durch weitere kühle und kritische Kommentare von Vertretern der amerikanischen Regierung erneut deutlich. Blair hatte Schröder kurz vor der Wahl gegen Kritik in der Irakfrage verteidigt. Der Außenpolitik-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Frank Umbach, sagte, schon damit habe Blair eine Brücke gebaut, um eine totale Isolation Schröders zu verhindern. Auch der britische Staatsminister Ben Bradshaw sagte, die guten Beziehungen zwischen Schröder und Blair könnten helfen, das Eis zwischen Deutschland und den USA zu brechen.
Powell geht auf Schröder zu
Außenminister Colin Powell lobte jedoch ungeachtet der jüngsten Spannungen zwischen Washington und Berlin das deutsch-amerikanische Verhältnis. „In jeglichen Beziehungen treten von Zeit zu Zeit Meinungsverschiedenheiten und Probleme auf, doch das Verhältnis zwischen den USA und Deutschland wird eng bleiben“, sagte Powell in einem am Dienstag in der russischen Tageszeitung „Iswestija“ (Moskau) veröffentlichten Interview. „Ich denke, das Verhältnis wird in Zukunft noch enger“, betonte Powell.
Vor Schröder liegt viel Arbeit
Seit dem Nein Schröders zu einer deutschen Beteiligung an einem möglichen Militärschlag gegen den Irak und dem der Justizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) zugeschriebenen Vergleich der Methoden des amerikanischen Präsidenten George W. Bush mit denen Adolf Hitlers sind die deutsch-amerikanischen Beziehungen belastet. Vor Schröder liegt nach Ansicht aus amerikanischen Regierungskreisen viel Arbeit, um die beschädigten Beziehungen zu reparieren. Die Beziehungen hätten durch Schröders „Ausfälle während des Wahlkampfes“ Schaden genommen, hieß es. Die kritische Haltung der Bundesregierung zu den Irak-Plänen der USA war vor allem bei Präsident George W. Bush und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld auf Kritik gestoßen.
Offiziell äußerte sich das amerikanische Präsidialamt zunächst nicht zum Erfolg Schröders bei den Bundestagswahlen. Auch Verteidigungsminister Donald Rumsfeld lehnte einen Kommentar zum Wahlergebnis ab. Er kritisierte jedoch erneut, die Art der deutschen Kritik an den Vereinigten Staaten im Wahlkampf sei „definitiv nicht hilfreich gewesen“. Bushs Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice hatte sogar von einem vergifteten Klima in den deutsch-amerikanischen Beziehungen gesprochen.
