Transatlantische Beziehungen Merkel auf Partnersuche

Diesseits des Atlantiks würden viele - vermutlich sogar die Mehrheit - hinter den Satz der Kanzlerin, Amerikaner und Europäer teilten die gleichen Werte, ein großes Fragezeichen setzen. Sie hätten so unrecht nicht.

Vor allem dort, wo Werte in praktische Politik übersetzt werden, sind die Unterschiede nicht zu übersehen. Zum Beispiel im Kampf gegen den Terrorismus: Der jüngste Bericht des FBI über Misshandlungen von Guantánamo-Gefangenen und folterähnliche Verhörpraktiken ist ein ernüchternd-eindeutiges Dokument. Man kann sich schwer vorstellen, dass europäische Regierungen ihre Sicherheitsbehörden offiziell anweisen würden, solche Methoden, die Amerika so diskreditiert haben, anzuwenden (Ausnahmen wird es geben, „private“ Übergriffe sowieso). Dieser Unterschied - lassen wir die Moral aus dem Spiel - wirkt trennend.

Unpopuläres Werben

Es gehört somit schon fast Mut dazu, für eine enge Partnerschaft mit Amerika zu werben, und sei es „nur“ in der Wirtschaft. Populär ist auch das nicht. Frau Merkel will die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten sogar zum Schwerpunkt ihrer EU-Präsidentschaft machen. Sie will eben nicht hinnehmen, dass Amerika und Europa weiter auseinandertreiben. Denn das kann, allen Unterschieden zum Trotz, niemand wollen, dem an der Sicherheit und Prosperität des „alten“ Westens in einer ungemütlichen Welt gelegen ist.

Wenn ein von Regulierungen befreiter atlantischer Marktplatz die beiden Seiten des Atlantiks noch fester miteinander verwöbe, wäre das ein wirtschaftlicher Gewinn - mit politischer Bindewirkung.

Vergebliche Liebesmüh'?

Die Frage dabei ist natürlich, ob die Kanzlerin in Washington willige und fähige Partner findet, die politisch in ihr Vorhaben investieren wollen. Schließlich haben sich die Machtverhältnisse wesentlich geändert. Der Präsident ist zwar noch immer der Präsident, aber er bekommt es jetzt mit einer demokratischen Mehrheit im Kongress zu tun, die eigene Akzente setzen will und die den Drang verspürt, Rache zu üben für das, was sie unter den Republikanern erdulden musste.

Sollten die Demokraten Appelle zur Überparteilichkeit ignorieren, sollte Bush zur Veto-Strategie greifen, könnte sich das Partnerschaftswerben als vergebliche Liebesmüh' erweisen. Freilich dürfte Bush auch klar sein, dass er die Prioritäten der deutschen Kanzlerin ernst zu nehmen hat - schon seiner eigenen wegen.