30.09.2009 · In Erfurt haben letzte rot-rot-grüne Sondierungsgespräche begonnnen. SPD-Spitzenkandidat Matschie hatte zuvor erklärt, er bestehe nicht auf dem Amt des Ministerpräsidenten. Am Abend soll es eine Entscheidung zur Regierungskoalition im Land geben.
© dpa
Besteht nicht mehr auf dem Amt des Ministerpräsidenten in Thüringen: Christoph Matschie (SPD)
Einen Monat nach der Thüringer Landtagswahl wird eine Koalition von Linkspartei, SPD und Grünen immer wahrscheinlicher. Am Vormittag kamen Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow, SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie und Grünen-Landessprecherin Astrid Rothe-Beinlich in Erfurt zu abschließenden Sondierungsgesprächen zusammen.
Die Vertreter der drei Parteien wollen ausloten, ob die Voraussetzungen für ein tragfähiges Dreierbündnis im Freistaat gegeben sind. Größtes Hindernis für ein rot-rot-grünes Bündnis war bisher der Streit um das Ministerpräsidentenamt. Die SPD beansprucht trotz ihres dritten Platzes hinter CDU und Linkspartei nach der Landtagswahl die Führung in einem Regierungsbündnis.
Verzichtet Matschie auf den Führungsanspruch?
Vor Beginn der Gespräche hatten sich nun die Chancen durch die von Matschie erklärte Bereitschaft erhöht, gegebenenfalls auf das Ministerpräsidentenamt zu verzichten. „Mir geht es dabei nicht um meine Person. Mir geht es um eine funktionsfähige Regierung“, hieß es in einer Erklärung am Dienstagabend. Das wurde als Verzicht gewertet.
Am Nachmittag will die SPD auch mit der CDU Sondierungsgespräche führen am Abend dann die Entscheidung fällen. Am Dienstag hatte sich der Thüringer Landtag der fünften Wahlperiode konstituiert und die amtierende CDU-Vorsitzende Diezel zur Landtagspräsidentin gewählt.
Rot-Rot-Grün in Thüringen
Bertram von Steuben (Elim_Garak)
- 30.09.2009, 18:06 Uhr
Laissez-faire
Shora Fix (shorafix)
- 30.09.2009, 18:35 Uhr
