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Kommentar Kriegsverbrechen in Syrien

In Syrien werden Kriegsverbrechen begangen und man muss sich fragen, warum die Welt so lange schwieg. Es bleibt zu hoffen, dass Donald Trump den Syrern und Russen nicht nachgibt. Mehr

08.12.2016, 07:54 Uhr | Politik
Alle Artikel zu: Völkerrecht
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Völkerrecht Gambia verlässt Internationalen Strafgerichtshof

Das Gericht sei eine von Weißen geschaffene Institution zur Verfolgung farbiger Menschen, teilt die Regierung mit. Auch andere afrikanische Staaten sind kürzlich aus dem Strafgerichtshof ausgetreten. Mehr

26.10.2016, 03:31 Uhr | Politik

Schweiz Völkerrecht ist was für die EU

Nach dem Willen der SVP soll die Schweiz nur noch eigenem Recht folgen. Aus Sicht der Gegner der Initiative steht die Glaubwürdigkeit des Landes auf dem Spiel. Mehr Von Johannes Ritter, Bern

14.08.2016, 10:52 Uhr | Politik

Völkerrecht im Wandel Die Stimme der Hegemonen

Im geopolitischen Wandel gerät das Völkerrecht unter Druck. Lösen regionale Einflusszonen universale Werte ab? Die Wissenschaft steht vor grundlegender Neuorientierung. Mehr Von Alexandra Kemmerer

30.03.2016, 11:02 Uhr | Feuilleton

Gaza-Konflikt UN-Bericht wirft beiden Seiten Rechtsbruch vor

Die Vereinten Nationen haben ihren Bericht über den Gaza-Krieg vorgestellt. Sowohl Israel als auch die Palästinenser haben demnach gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen. Mehr

22.06.2015, 15:15 Uhr | Politik

Völkerrecht in Nürnberg Ein Prozess gegen den Kaiser?

In Nürnberg entsteht eine Akademie, die das Erbe der Prozesse gegen die Kriegsverbrecher des NS-Staates pflegen soll. Doch was dieses Erbe ist, darüber gibt es noch Diskussionen. Mehr Von Reinhard Müller

10.06.2015, 12:44 Uhr | Politik

Konflikt mit Houthi-Rebellen Vereinte Nationen prangern Luftangriffe im Jemen an

Saudi-Arabien verstößt mit den Luftschlägen im Jemen laut dem zuständigen UN-Koordinator gegen das Völkerrecht. Zivilisten seien durch wahllose Angriffe bedroht. In der Nacht bombardierte die Militärallianz die Residenz eines ehemaligen Präsidenten. Mehr

10.05.2015, 07:43 Uhr | Politik

Nach dem CIA-Bericht Folter vor Gericht?

Amerika lässt seinen CIA-Ermittlern im Kampf gegen den Terrorismus weitgehend freie Hand. Das Völkerrecht hat dort einen schweren Stand. Auch der Fall Masri hatte einst keine Folgen in den Vereinigten Staaten. Mehr Von Reinhard Müller

10.12.2014, 17:03 Uhr | Politik

Interview in der ARD Putin verteidigt Vorgehen auf der Krim

Russlands Präsident Wladimir Putin hat in einem Interview mit der ARD bestritten, dass sein Land auf der Halbinsel Krim gegen das Völkerrecht verstoßen habe. Vielmehr hätte das russische Militär die ukrainischen Streitkräfte blockiert, um Blutvergießen zu vermeiden. Mehr

17.11.2014, 00:20 Uhr | Politik

Gastbeitrag Roms Rechtsbruch

Das italienische Verfassungsgericht bedient sich eines wenig überzeugenden Kunstgriffs, indem es zunächst die Kompetenz des IGH anerkennt. Mehr Von Andreas Zimmermann

29.10.2014, 17:07 Uhr | Politik

Gastbeitrag Blowin’ in the Wind - auch Israel verstößt seit langem gegen Völkerrecht

Der Gaza-Krieg hat einmal mehr die dringende Notwendigkeit einer politischen Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts auf dem Verhandlungsweg herbeizuführen, vorgeführt. Mehr Von Andreas Zimmermann

03.09.2014, 17:24 Uhr | Politik

Menschenrechte Die Pflicht zur Drohne

Die Menschenrechtskonvention verlangt von Deutschland, seine Soldaten durch angemessene Ausrüstung zu schützen. Dazu dürften auch Drohnen zählen. Die Bundesregierung könnte geradezu verpflichtet sein, sie zu kaufen. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Stefan Talmon

10.07.2014, 14:35 Uhr | Politik

Justizminister im F.A.Z.-Gespräch Maas erwägt Entflechtung von Google

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fordert in der F.A.Z. ein Völkerrecht des Netzes und erwägt Konsequenzen, falls der Suchmaschinenkonzern seine marktbeherrschende Stellung missbrauche. Mehr

27.06.2014, 16:03 Uhr | Politik

Die Krim und das Völkerrecht Kühle Ironie der Geschichte

Russland hat völkerrechtliche Ansprüche der Ukraine verletzt. Aber man sollte die Kirche im Dorf lassen. Wer am lautesten nach Sanktionen schreit, lenkt nur ab von der eigenen Blamage. Mehr Von Reinhard Merkel

08.04.2014, 16:02 Uhr | Feuilleton

Putin-Versteher Unser harter Hund

Alice Schwarzer, Gerhard Schröder, Helmut Schmidt: Es ist schon eine sonderbare große Koalition der Putin-Verteidiger, die sich da gebildet hat. Das Völkerrecht wird zur Nebensache. Mehr Von Julia Encke

06.04.2014, 10:19 Uhr | Feuilleton

Nein Deutsche Firmen sollten der Konfrontation entgegentreten

Es ist gut, wenn deutsche Firmen öffentlich den Stimmen der Konfrontation entgegentreten. Mehr Von Ralph Bollmann

29.03.2014, 19:22 Uhr | Wirtschaft

Spitzentreffen mit der Kanzlerin Wirtschaft unterstützt Regierung gegen Russland

Wenn klar gegen das Völkerrecht verstoßen wird, dann müssen Sanktionen getroffen werden, sagt Industrie-Präsident Ulrich Grillo. An den Beziehungen zu Russland hängen angeblich 400.000 Jobs. Mehr

14.03.2014, 13:05 Uhr | Wirtschaft

Krim-Krise Merkel: Russland verstößt gegen das Völkerrecht

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in die Krim-Krise eingeschaltet. In einem Telefonat mit Russlands Präsident Putin hat sie schwere Vorwürfe erhoben. Amerikas Außenminister droht Russland mit dem Ausschluss aus der G8-Gruppe. Die Ukraine bereitet sich auf den Ernstfall vor. Mehr

02.03.2014, 23:07 Uhr | Politik

Amerika und Russland An Putins kalter Schulter

Der Moskauer Machthaber zeigt sich unnachgiebig. Der amerikanische Präsident Obama steht vor einem Dilemma: Er muss Härte zeigen, braucht Putin aber in der Syrien-Krise und im Atomstreit mit Iran. Mehr Von Andreas Ross, Washington

02.03.2014, 22:48 Uhr | Politik

Krim-Krise Darf Russland einmarschieren?

Der Schutz eigener Staatsangehöriger im Ausland ist ein beliebter Interventionsgrund. Nicht nur Putin sieht es als seine höchste Pflicht an, seine Bürger überall zu schützen. Mehr Von Reinhard Müller

02.03.2014, 10:30 Uhr | Politik

Gastbeitrag Ein uferloser Kampf

Das Dilemma des Humanitären Völkerrechts zwischen unbegrenztem Bürgerkrieg und dem Frieden - der Normalzustand bleiben muss. Mehr Von Claus Kreß

24.01.2014, 16:42 Uhr | Politik

Norman Paech/ Gerhard Stuby: Völkerrecht und Machtpolitik in den internationalen Beziehungen Souveränität in der globalen Ära

Das gut lesbare Studienbuch verfolgt einen doppelten Ansatz. Zum einen geht es um Völkerrechtsgeschichte. Zum anderen werden die Hauptelemente der neuen Völkerrechtsordnung geschildert, unter Berücksichtigung der real existierenden Kräfteverhältnisse. Mehr Von Wolfgang Graf Vitzthum

19.01.2014, 15:50 Uhr | Politik

Die Nato und Syrien Völlig inakzeptabel und ein Bruch des Völkerrechts

Die kriegsmüde Nato findet zu den Vorfällen in Syrien bislang nur einen Minimalkonsens. Am Mittwoch erst trifft sich der Rat des Bündnisses. Mehr Von Nikolas Busse, Brüssel

27.08.2013, 16:54 Uhr | Politik

Krieg und Frieden Im Zweifel für den Frieden

Die humanitäre Intervention ist ein gefährliches, missbrauchsanfälliges Werkzeug für die gute Sache menschenrechtlich fundierter Gerechtigkeit. Wenn im Ernstfall zu wählen ist zwischen Intervention und Wahrung des Gewaltverbots, also zwischen Gerechtigkeit und Frieden, und die Abwägung kein klares Ergebnis zeitigt, sollte im Zweifel die Entscheidung für den Frieden ausfallen. Mehr Von Professor Dr. Josef Isensee

21.10.2012, 15:50 Uhr | Politik

Anja Seibert-Fohr Für die Menschenrechte

Die Völkerrechtlerin Anja Seibert-Fohr vertritt Deutschland im Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen. Mehr Von Andreas Groth

19.10.2012, 14:42 Uhr | Politik
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