Verfassungsschutz: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Reif für Verfassungsschutz? Wie sich die AfD selbst in die Bredouille bringt

Die AfD geht gegen Extremisten vor, um den Verfassungsschutz auf Distanz zu halten. Aber Radikale werden verschont – auch in der Parteiführung. Dieses Vorgehen birgt ein Dilemma. Mehr

13.11.2018, 11:19 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Verfassungsschutz

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Neuer Verfassungsschutzchef Dem „Krieger“ folgt ein „Verwalter“

Der neue Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist der Gegenentwurf seines Vorgängers Maaßen: Thomas Haldenwang hat keine politische Agenda und keinen Geltungsdrang – allerdings auch kein besonderes Charisma. Mehr Von Helene Bubrowski

12.11.2018, 17:20 Uhr | Politik

Nach Rückzug vom CSU-Vorsitz Seehofer will Innenminister bleiben

Horst Seehofer hat bestätigt, dass er den CSU-Vorsitz abgeben will. Das Amt des Innenministers sei davon aber nicht berührt. Unterdessen ist ein Nachfolger für den geschassten Verfassungsschutz-Chef Maaßen gefunden. Mehr

12.11.2018, 13:04 Uhr | Politik

Politik statt Ruhestand? Maaßens Fanclub

Mehrere CDU-Politiker werben für einen Wechsel des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten in die Politik. „Kritische Geister“ wie Maaßen gebe es dort zu wenig. Mehr Von Livia Gerster und Lydia Rosenfelder

11.11.2018, 08:03 Uhr | Politik

Maaßen-Hintergrund Mit dem Kopf durch die Wand

Maaßen wollte seine Sicht der Dinge klarmachen, ließ die Rede vor internationalen Geheimdienstlern später ins Deutsche übersetzen – und wartete wohl darauf, dass sie durchgestochen wird. Mehr Von Helene Bubrowski, Berlin

05.11.2018, 22:29 Uhr | Politik

Verfassungsschutz Seehofer schickt Maaßen in einstweiligen Ruhestand

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen wird doch nicht ins Innenministerium versetzt. Das Kabinett soll über die Neuaufstellung der Amtsspitze entscheiden. Indes macht der AfD-Vorsitzende Meuthen Maaßen ein Angebot. Mehr

05.11.2018, 16:18 Uhr | Politik

Parteichef Meuthen AfD habe mehreren Mitgliedern den Austritt nahegelegt

Die AfD-Spitze hält Überlegungen, die Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, für ungerechtfertigt. Parteichef Meuthen räumt aber ein, bei einigen Mitgliedern hätte man vor der Aufnahme genauer hinschauen sollen. Mehr

05.11.2018, 14:10 Uhr | Politik

Brandrede zum Abschied SPD mahnt Seehofer zu rascher Entscheidung im Fall Maaßen

Die Sozialdemokraten sind optimistisch, dass Innenminister Seehofer nach der Rede des Inlands-Geheimdienstchefs Konsequenzen ziehen wird. Die Grünen jedoch halten Seehofer für überfordert. Mehr

05.11.2018, 08:48 Uhr | Politik

AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative löst Landesverband Niedersachsen auf

Seit September steht der AfD-Nachwuchs in Bremen und Niedersachsen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Nun zieht die Junge Alternative auf einem Bundeskongress Konsequenzen. Mehr

04.11.2018, 18:29 Uhr | Politik

Fall für Verfassungsschutz? Ruf nach Beobachtung der AfD wird lauter

Ein Gutachter rät der AfD zu Verhaltensweisen, um einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen. Für Politiker anderer Parteien führt daran kein Weg vorbei. Wie sehen das Rechtsexperten? Mehr

04.11.2018, 13:33 Uhr | Politik

Internes Gutachten der Partei Warum die AfD ein Fall für den Verfassungsschutz sein könnte

Der AfD droht eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Das geht aus einem internen Gutachten hervor, das die Rechtspopulisten in Auftrag gegeben haben. Es enthält auch entsprechende Verhaltensregeln. Mehr

03.11.2018, 15:25 Uhr | Politik

Parteitag der Thüringer AfD Höcke als Landesvorsitzender wiedergewählt

Auf dem Landesparteitag wählt die Thüringer AfD Höcke wieder zu ihrem Vorsitzenden. Der äußert sich in seiner Rede zu einer drohenden Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz. Mehr

03.11.2018, 15:14 Uhr | Politik

„Stuttgarter Aufruf“ AfD-Politiker protestieren gegen Denkverbote – in eigener Partei

Die zahlreichen Ordnungs- und Ausschlussverfahren in ihrer Partei hätten viele Mitglieder massiv verunsichert, glaubt eine Gruppe von AfD-Politikern. In einem Aufruf kritisiert sie den Umgang mit dem rechten Rand in der Partei. Mehr

31.10.2018, 09:12 Uhr | Politik

Neuer Verfassungsschutz-Chef Nachfolger für Maaßen gefunden

Thomas Haldenwang, bisheriger Vizechef des Verfassungsschutzes, wird nach Medienberichten den Platz von Hans-Georg-Maaßen einnehmen. Dieser wird damit offiziell ins Innenministerium versetzt. Mehr

30.10.2018, 22:22 Uhr | Politik

Rechtsextremisten Verfassungsschutz warnt vor Übergriffen in Chemnitz

Rund um das Bündnis „Pro Chemnitz“ habe sich eine gewaltbereite Szene etabliert, berichtet der sächsische Verfassungsschutz. Menschen mit Migrationshintergrund könnten Ziel von Angriffen werden, warnt die Behörde. Mehr

24.10.2018, 11:16 Uhr | Politik

Richtungsentscheidung Das Dilemma der AfD

Tun AfD-Politiker nichts, droht die Partei an ihrer Nähe zum Extremismus zu scheitern. Für eine Mäßigung hingegen müssen sie das Versprechen brechen, die Wähler von politischer Korrektheit zu befreien. Einen Mittelweg gibt es nicht. Mehr Von Justus Bender

22.10.2018, 19:25 Uhr | Politik

Bayerischer Verfassungsschutz Einzelne AfD-Abgeordnete unter Beobachtung

Die Zahl der beobachteten AfD-Funktionsträger in Bayern hat sich laut eines Zeitungsberichts im vergangenen Jahr erhöht. Ob die Beobachtung der neuen Abgeordneten fortgesetzt wird, ist noch unklar. Mehr

18.10.2018, 07:53 Uhr | Politik

Nach der Landtagswahl Seehofer: Kann noch vor Weihnachten personelle Konsequenzen geben

CSU-Parteichef Seehofer ist dazu bereit, sich nach dem schlechten Ergebnis bei der Landtagswahl in Bayern einem Parteitag zu stellen. Und er erklärt, wie er Wähler von den Grünen zurückgewinnen will. Mehr

16.10.2018, 13:59 Uhr | Politik

Innenressort Ministerium muss Stelle für Maaßen schaffen

Da im Bundesinnenministerium alle Abteilungsleiterposten besetzt sind, muss eine neue Stelle für Hans-Georg Maaßen geschaffen werden. Diese soll durch Stellenstreichungen in anderen Bereichen finanziert werden. Mehr

12.10.2018, 09:38 Uhr | Politik

Götz Kubitschek Brücke in die Mitte oder nach ganz rechts?

Götz Kubitschek verkauft seinen Verlag und wird politischer Berater. Für die AfD arbeitet der Taktgeber der „Neuen Rechten“ schon – zu seinen Kunden sollen allerdings auch CDU-Politiker zählen. Mehr Von Justus Bender

09.10.2018, 19:02 Uhr | Politik

AfD und Identitäre Bewegung Gauland rief noch nicht an – andere schon

AfD-Vertreter weisen Verbindungen zur Identitären Bewegung vehement zurück. Vertreter der neuen Rechten kokettieren wiederum mit Kontakten zur rechtspopulistischen Partei. Wo endet das Private, wo beginnt das Offizielle? Eine Spurensuche. Mehr Von Timo Steppat, BERLIN/HALLE

05.10.2018, 07:39 Uhr | Politik

Koalition und AfD Blinken für den Spurwechsel

Wenn der gesamte Verkehrsverlauf sich ändert, fährt man, seine Spur haltend, den anderen entgegen: Alexander Gauland setzt mit seiner aufreizenden Koalitionsgebärde die CDU unter Druck. Und Merkel wird zur Geisterfahrerin. Mehr Von Christian Geyer

04.10.2018, 09:41 Uhr | Feuilleton

Anschlag vom Breitscheidplatz Doppelrolle einer Beamtin wirft Fragen auf

Zuerst beim Verfassungsschutz, später im Innenministerium: Die Doppelrolle einer Beamtin wirft Fragen im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf den Breitscheidplatz auf. Sie überwachte zwei zentrale Unterstützer Amris. Mehr

03.10.2018, 19:56 Uhr | Politik

„Revolution Chemnitz“ Haftbefehle gegen acht mutmaßliche Rechtsterroristen

Wie handlungsfähig sind Polizei und Verfassungsschutz in Sachsen? Nach der Festnahme von acht mutmaßlichen Mitgliedern einer rechtsterroristischen Gruppe kritisieren Grüne und Linke die Behörden. Und auch die AfD schaltet sich in die Debatte ein. Mehr

02.10.2018, 18:43 Uhr | Politik

Einwanderungsgesetz Irgendwie auf irgendwas geeinigt

Die Koalition hat sich auf Eckpunkte für ein Zuwanderungsgesetz verständigt. So heißt es. Wer genauer hinsieht, merkt schnell: Es gibt mindestens so viele Nebelkerzen und Lücken wie Inhalte. Eine Analyse. Mehr Von Christoph Schäfer

02.10.2018, 13:18 Uhr | Wirtschaft
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