Verfassungsänderung: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Verfassungsänderung Knapper Vorsprung für Erdogan

Das Verfassungsreferendum in der Türkei scheint bis zuletzt offen: Nachdem die Gegner in Umfragen zeitweise führten, liegen die Anhänger von Präsident Erdogan momentan vorn. Mehr

13.04.2017, 12:21 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Verfassungsänderung

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Erdogans Pläne Das türkische Sultanat

Mit aller Macht wirbt Recep Tayyip Erdogan für seine geplante Verfassungsänderung. Seine Gegner sehen darin eine eklatante Gefahr für die Demokratie in der Türkei. Ist die Sorge gerechtfertigt? Ein Blick ins Detail. Mehr Von Rainer Hermann

17.03.2017, 22:40 Uhr | Politik

Türkische Verfassungsreform So wird der Präsident zum Diktator

Was bedeutet die geplante Verfassungsänderung in der Türkei im Einzelnen, und wie wird sie im Land diskutiert? Der Jurist Christian Rumpf über undemokratische Parteien, die Degeneration des Kabinetts und den Weg in die Diktatur. Mehr Von Eren Güvercin

13.03.2017, 16:00 Uhr | Feuilleton

Verfassungsänderung der Türkei Vom Ende eines Landes

Die Türkei heute: Künstler werden bedroht, Journalisten inhaftiert. Wer nein zu Erdogans geplanter Verfassungsänderung sagen will, gilt als Terrorist. Mehr Von Karen Krüger

28.02.2017, 11:18 Uhr | Feuilleton

Erdogans Verfassungsreform Türkische Gemeinde in Deutschland beginnt Nein-Kampagne

Die Türkische Gemeinde in Deutschland wendet sich scharf gegen die vom türkischen Präsidenten Erdogan verfolgte Verfassungsänderung. Sie plant bundesweit hunderte Gegenveranstaltungen. Mehr

24.02.2017, 12:56 Uhr | Politik

Kommentar Wie Erdogan aus der Türkei eine Diktatur macht

Zum ersten Mal setzt nicht das Militär die Demokratie außer Kraft, sondern der Staatschef. Die Türkei Erdogans erfüllt damit zunehmend die Kriterien diktatorischer Verhältnisse. Mehr Von Rainer Hermann

23.01.2017, 23:18 Uhr | Politik

Referendum zur Verfassung Wie das Parlament die Türken für ein Nein mobilisieren will

Im Parlament konnte die türkische Opposition Erdogans Verfassungsänderungen nicht verhindern. Nun will sie vereint für ein Nein der Türken im Referendum werben. Mehr Von Michael Martens, Ankara

23.01.2017, 20:37 Uhr | Politik

Verfassungsänderung Die Türkei schafft sich ab

Die Lage in der Türkei spitzt sich zu. In Ankara beginnt die Debatte über die von Staatspräsident Erdogan verlangten Verfassungsänderungen. Sicher kann der sich eines Erfolgs aber noch nicht sein. Mehr Von Michael Martens, Athen

09.01.2017, 21:24 Uhr | Politik

Verfassungsänderung in Ungarn Mit dem Kopf durch den Zaun

Mit seinem Referendum über die europäische Flüchtlingspolitik ist Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán gescheitert. Jetzt will er die Verfassung ändern. Was bezweckt er damit? Mehr Von Stephan Löwenstein, Wien

17.10.2016, 09:27 Uhr | Politik

Gegen Wohnungsnot Hendricks fordert Grundgesetzänderung für mehr Sozialwohnungen

Die Politik läuft ihren Zielen im sozialen Wohnungsbau hinterher. Deshalb bringt Bundesbauministerin Hendricks jetzt sogar eine Verfassungsänderung ins Spiel. Mehr

16.08.2016, 11:35 Uhr | Wirtschaft

Brief aus Istanbul Füttere die Krähe, dann hackt sie dir das Auge aus

Die Kader von Fethullah Gülen waren für Erdogan einst gern gesehene Helfer. Heute beichtet der Staatspräsident rührselig, das wahre Gesicht Gülens nicht erkannt zu haben. Mehr Von Bülent Mumay

06.08.2016, 09:13 Uhr | Feuilleton

Keine Verfassungsänderung Gottesbezug in Schleswig-Holstein scheitert an einer Stimme

Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) und sein Vorgänger Peter Harry Carstensen (CDU) hatten sich für einen Gottesbezug in der Verfassung von Schleswig-Holstein ausgesprochen. Doch das Vorhaben scheiterte äußerst knapp im Landtag in Kiel. Mehr

22.07.2016, 14:07 Uhr | Politik

Verfassungsänderung So drangsaliert Erdogan Oppositionelle

Von „Beleidigung des Staatspräsidenten“ bis „Propaganda für eine Terrororganisation“: Nach der Aufhebung ihrer Immunität drohen Abgeordneten in der Türkei nun zahlreiche Prozesse. Und ohne Recht auf Verteidigung. Doch der Preis dafür könnte hoch sein. Mehr Von Rainer Hermann, Ankara und Michael Stabenow, Brüssel

08.06.2016, 20:48 Uhr | Politik

Verfassungsänderung Mexiko will Homo-Ehe legalisieren

Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto will die rechtliche Diskriminierung von homosexuellen Paaren im ganzen Land abschaffen. Er unterzeichnete die Initiative für eine entsprechende Verfassungsänderung. Mehr

18.05.2016, 09:25 Uhr | Politik

Nach Anschlägen in Paris Hollande begräbt Pläne für Verfassungsänderung

Wegen des erbitterten Streits um die Ausbürgerung von Terrorverurteilten hat Frankreichs Staatschef Hollande Pläne für eine Verfassungsänderung begraben. Ein Kompromiss zwischen Nationalversammlung und Senat erscheine außer Reichweite. Mehr

30.03.2016, 12:53 Uhr | Politik

Frankreich Nationalversammlung stimmt für Notstandsgesetze

Das französische Parlament nimmt das Gesetz zum Schutz der Nation zwar an, eine breite Mehrheit für die Verfassungsänderung gibt es aber nicht. Vor allem bei einem Punkt gibt es heftigen Streit. Mehr Von Michaela Wiegel

10.02.2016, 17:17 Uhr | Politik

Frankreich Nationalversammlung beschließt Verfassungsänderung

Die Debatte um die Verankerung des Ausnahmezustands in der Verfassung wird erbittert geführt – denn die Neuregelung greift tief in die Grundrechte der Bürger ein. Mehr

08.02.2016, 23:24 Uhr | Politik

Burma Parlament verhindert Kandidatur Aung San Suu Kyis

In Burma hat das Parlament eine Verfassungsänderung abgelehnt, mit der die Macht des Militärs eingeschränkt werden sollte. Das hat auch Folgen für Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi. Mehr

25.06.2015, 12:09 Uhr | Politik

Burkina Faso Demonstranten setzen Parlament in Brand

Seit 27 Jahren ist Präsident Blaise Compaoré in Burkina Faso an der Macht. Nun wollte er sich per Verfassungsänderung eine weitere Amtszeit ermöglichen. Doch Tausende Demonstranten stürmten das Parlament Ouagadougou. Mehr

30.10.2014, 11:44 Uhr | Politik

Verfassungsänderung Fünfprozenthürde ins Grundgesetz?

Die Unionsfraktion erwägt eine Verfassungsänderung. Manchen treibt die Sorge um, dass die Sperrklausel nun auch bei Bundestags- und Landtagswahlen in Frage gestellt werden könnte. Die Linkspartei hält sie ohnehin für undemokratisch. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

10.03.2014, 20:05 Uhr | Politik

Verfassungsänderung Aussterbende Rasse

Berlin soll den Begriff Rasse aus seiner Verfassung streichen. Der Antrag von Grünen und Piratenpartei stößt auf breite Sympathie, doch nicht alle halten ihn für durchdacht. Mehr Von Mechthild Küpper

05.03.2014, 20:52 Uhr | Politik

Deutschland Wer herrscht über das Grundgesetz?

Deutschland wandelt sich von einem Gesetzesstaat zu einem Richterstaat, weil das Verfassungsgericht seine Kompetenzen überschreitet: Statt das Grundgesetz zu wahren, verändern die Richter es eigenmächtig. Aber das steht nur dem Gesetzgeber zu. Polemik gegen eine Anmaßung. Mehr Von Professor Dr. Bernd Rüthers

17.11.2013, 16:01 Uhr | Politik

CDU-Wahlprogramm Bouffier will Ehrenamt in Verfassung verankern

Einen Pakt für den Nachmittag schlägt die Hessen-CDU vor: Kinder bis zwölf Jahre sollen bis 16 Uhr sicher betreut werden. Diese und andere Neuigkeiten schreibt die Union in ihr Wahlprogramm. Mehr

01.07.2013, 16:11 Uhr | Rhein-Main

Im Gespräch: Viktor Orbán Ungarn braucht zur Zeit keine netten Jungs

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán verteidigt im Gespräch mit der F.A.Z. seine Regierungspolitik mit dem Hinweis, es gelte ein bankrott gegangenes System zu ersetzen. Orbán wehrt sich gegen Kritik an der jüngst beschlossenen Verfassungsänderung. Mehr

16.04.2013, 07:39 Uhr | Politik

Ungarn Orbán will Bedenken der EU-Kommission beseitigen

Der ungarische Ministerpräsident Orbán hat allgemein angekündigt, auf die Kritik der EU-Kommission wegen seiner Verfassungsänderung einzugehen. Kommissionspräsident Barroso droht mit neuen Vertragsverletzungsverfahren. Mehr

14.04.2013, 16:23 Uhr | Politik
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