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Thema Thomas Strobl

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Vorratsdatenspeicherung CDU-Vize Strobl für deutschen Alleingang

Streit in der Union beim Thema Vorratsdatenspeicherung: Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Strobl plädiert für einen deutschen Alleingang, Innenminister de Maizière sieht das anders. Mehr

23.04.2014, 03:15 Uhr | Politik

Scharia-Gerichte in Deutschland? CDU fordert „null Toleranz“ bei Paralleljustiz

Die CDU will härter gegen die Paralleljustiz in Deutschland vorgehen. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), in dessen Haus derzeit eine Studie darüber entsteht, sieht dagegen keinen Handlungsbedarf. Mehr

16.04.2014, 21:35 Uhr | Politik

Baden-Württembergs CDU Ringen um die Spitzenkandidatur

Landtagspräsident Guido Wolf will CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016 werden. Um den Fraktionsvorsitz will er gegen Amtsinhaber Hauk aber nicht antreten. Gibt es eine Absprache zwischen gegen den Parteivorsitzenden Strobl? Mehr Von Rüdiger Soldt, Stuttgart

01.04.2014, 12:46 Uhr | Politik

Thomas Strobl Die Nachfrage bestimmt das Angebot

Früher zeigte Thomas Strobl gern klare Kante. Heute liefert er, was der politische Markt verlangt. Bald will er Baden-Württembergs Ministerpräsident werden – und erfindet sich mal wieder neu. Mehr Von Rüdiger Soldt

31.03.2014, 20:30 Uhr | Politik

Staatsbürgerschaftsrecht Am Ende steht der Doppelpass

Endlich gibt es eine Einigung auf einen Kompromiss zur doppelten Staatsangehörigkeit; der lange Kampf gegen den „Doppelpass“ geht zu Ende. Nicht alle sind zufrieden, aber der Widerstand ist begrenzt. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

28.03.2014, 16:21 Uhr | Politik

100 Tage große Koalition Die SPD berauscht sich an sich selbst

An diesem Montag will SPD-Chef Sigmar Gabriel seine 100-Tage-Bilanz in der großen Koalition vorstellen. Seine Partei regiert auf Hochtouren. Aber die Wähler goutieren es einfach nicht. Mehr Von Markus Wehner, Berlin

24.03.2014, 12:03 Uhr | Politik

Koalition Rentenstreit spitzt sich zu

Union und SPD streiten über die Rente mit 63. Unionspolitiker drohen, dem Gesetzentwurf der Sozialdemokraten die Zustimmung zu verweigern. SPD-Generalsekretärin Fahimi spricht in der Sonntagszeitung von einem „Gewinnerthema“. Mehr

22.03.2014, 22:37 Uhr | Politik

Missbrauch von Kinderfotos Das Netz der Bilder

Nach der Edathy-Affäre will die Koalition gegen den Handel mit Kinderfotos vorgehen. Doch Fotografierverbote, wie etwa auf Spielplätzen, können nur ein Teil der Lösung sein. Viel wesentlicher ist eine Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes. Mehr Von Johannes Leithäuser und Eckart Lohse

21.03.2014, 17:23 Uhr | Politik

Fünfprozentklausel Bis die Hürde wackelt

Union und SPD wollen die Fünfprozentklausel bei Bundestagswahlen oder auch Sperrklauseln bei anderen Wahlen vorerst nicht ins Grundgesetz zu schreiben. Die Koalition geht einem Konflikt mit dem Verfassungsgericht aus dem Weg. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

11.03.2014, 15:51 Uhr | Politik

Verfassungsänderung Fünfprozenthürde ins Grundgesetz?

Die Unionsfraktion erwägt eine Verfassungsänderung. Manchen treibt die Sorge um, dass die Sperrklausel nun auch bei Bundestags- und Landtagswahlen in Frage gestellt werden könnte. Die Linkspartei hält sie ohnehin für undemokratisch. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

10.03.2014, 20:05 Uhr | Politik

Doppelte Staatsangehörigkeit Kretschmann weist CDU-Kritik zurück

Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann hat die geplante Bundesratsinitiative zur doppelten Staatsangehörigkeit verteidigt. „Wir sollten um jede Person kämpfen, die bereit ist, zu uns zu kommen“, sagte er. Die CDU sieht darin ein „Spiel mit dem Feuer“. Mehr

10.03.2014, 12:12 Uhr | Politik

„Sexuelle Vielfalt“ Kompromiss beim Bildungsplan?

Die Lehrergewerkschaft GEW hat im Streit über das Thema „sexuelle Vielfalt“ im künftigen Bildungsplan in Baden-Württemberg ein Kompromissangebot vorgelegt. Der Plan soll erst für das Schuljahr 2016/2017 in Kraft treten. Mehr Von Rüdiger Soldt, Stuttgart

07.03.2014, 17:24 Uhr | Politik

Edathy-Affäre De Maizière: Vertrauen in BKA-Chef Ziercke

Bundesinnenminister de Maizière hat dem BKA-Präsidenten Jörg Ziercke das Vertrauen ausgesprochen. Einem Untersuchungsausschuss in der Affäre Edathy wird die Unionsfraktion im Bundestag dennoch nicht im Wege stehen. Mehr Von Johannes Leithäuser, Berlin

03.03.2014, 15:24 Uhr | Politik

Edathy-Affäre Koalition hält an BKA-Chef fest

Der heftig kritisierte BKA-Präsident erhält Rückendeckung aus der Koalition. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Strobl kann keine Fehler in Zierckes Verhalten erkennen. Die Linkspartei wirft dem BKA „Vertuschungsmentalität“ vor. Mehr

03.03.2014, 05:21 Uhr | Politik

Koalitionsstreit um Doppelpass Union wirft SPD „Trickserei“ vor

Seit der Edathy-Affäre herrscht Misstrauen in der großen Koalition. Ein rot-grüner Vorstoß zur doppelten Staatsbürgerschaft sorgt jetzt für offenen Streit. Die CSU sieht das Bündnis in den Grundfesten erschüttert. Mehr

27.02.2014, 03:25 Uhr | Politik

Koalitionsverhandlungen Auch CDU will mit Basis diskutieren

Mehrere große CDU-Landesverbände wollen ihre Basis mit Veranstaltungen auf Härten und Nutzen des kommenden Koalitionsvertrags einstimmen. Es ist auch ein Zeichen an die SPD, es „nicht zu bunt“ zu treiben. Mehr Von Reiner Burger und Rüdiger Soldt

21.11.2013, 12:13 Uhr | Politik

Skepsis wächst CDU-Vize Strobl: Die Maut ist kein Selbstzweck

Der CDU-Vorsitzende in Baden-Württemberg, Thomas Strobl, sagte der F.A.S.: „Die Maut ist nur ein Mittel, und das Ziel heißt: mehr Geld für die Verkehrsinfrastruktur“. Das könne womöglich auch anders erreicht werden. Mehr

09.11.2013, 14:38 Uhr | Politik

CDU-Landesparteitag in Heilbronn Über allen Wählern ist Ruh

Eine Woche vor der Bundestagswahl herrscht beim CDU-Landesparteitag in Heilbronn die pure Harmonie. Die Kanzlerin lobt ihre Politik, Wolfgang Schäuble die Eurorettung. Steinbrücks Stinkefinger wird mit keinem Wort erwähnt. Mehr Von Rüdiger Soldt, Heilbronn

14.09.2013, 17:03 Uhr | Politik

Bundestagswahl 2013 Merkel warnt: „Böses Erwachen möglich“

Kanzlerin Merkel und Spitzenpolitiker der Union haben vor einer rot-rot-grünen Mehrheit im Bundestag gewarnt. Wenn die Union nicht weiter kämpfe, könne Schlimmes bevorstehen, sagte sie. Mehr Von Günter Bannas, Düsseldorf

08.09.2013, 15:22 Uhr | Politik

Thomas Strobl im F.A.Z.-Gespräch „Die Grünen sind viel Trittin und wenig Kretschmann“

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Strobl lobt die gesellschaftspolitische Erneuerung der CDU - sie sei keine „Vergrünung“. Die Positionierung der Grünen als Steuererhöhungspartei mache die Zusammenarbeit schwer. Mehr

03.07.2013, 12:49 Uhr | Politik

Homo-Ehe Widerstand in der Union gegen „radikalen Schwenk“

In der Union wächst der Widerstand gegen Pläne, homosexuelle Lebenspartnerschaften auch beim Ehegattensplitting gleichzustellen. „Der Staat sollte Kinder fördern und nicht Lebensformen“, sagt etwa der CDU-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet. Mehr

25.02.2013, 09:31 Uhr | Politik

CDU in Baden-Württemberg Strobl legt Mappus indirekt Parteiaustritt nahe

„Es gibt keine Zwangsmitgliedschaft in der CDU“: So kommentiert der baden-württembergische CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl Äußerungen von Stefan Mappus, den die harte Gangart seiner Parteifreunde im ENBW-Untersuchungsausschuss nervt. Mehr

17.02.2013, 17:40 Uhr | Politik

Stuttgart 21 Es gibt keinen „Plan B“

Seit die Bahn zugegeben hat, dass Stuttgart 21 rund 1,1 Milliarden Euro teurer wird, zweifeln selbst einstige Befürworter an dem Projekt. Doch was ist die Alternative? Mehr Von Rüdiger Soldt, Stuttgart

07.02.2013, 17:30 Uhr | Politik

CDU-Parteitag Merkel mit 97,94 Prozent der Stimmen als Vorsitzende wiedergewählt

Auf dem CDU-Parteitag haben sich die Delegierten für einen Antrag zur „Förderung und Privilegierung der vom Grundgesetz besonders geschützten Ehe“ von Mann und Frau ausgesprochen. Ein Antrag, der die steuerliche Gleichbehandlung homosexueller Paare forderte, scheiterte. Mehr

04.12.2012, 12:25 Uhr | Politik

Vor dem Bundesparteitag Union probt den Wandel

Kurz vor dem Bundesparteitag fordern Unionspolitiker, dem gesellschaftlichen Wandel in der Parteiprogrammatik mehr Rechnung zu tragen. Wenn die Union als Volkspartei lebensfähig bleiben wolle, müsse sie die Vielfalt der Gesellschaft widerspiegeln. Mehr Von Timo Frasch und Volker Zastrow

10.11.2012, 19:33 Uhr | Politik
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