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Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema SPD

F.A.Z. exklusiv Gabriel bestreitet Vorwurf der Salamitaktik

Nachdem neue Details zu Tengelmann aufgetaucht sind, bietet der Minister dem Bundestag Aufklärung an. Das geht aus einem Brief hervor, der der F.A.Z. vorliegt. Der Minister steht unter Druck. Mehr

29.07.2016, 17:17 Uhr | Wirtschaft
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Supermarkt-Fusion Einigung zwischen Edeka und Verdi zu Supermarkt-Fusion

Bei der Umsetzung der Auflagen für die Fusion der Supermarktketten Edeka und Kaiser’s Tengelmann geht es voran. Mehr

29.07.2016, 14:22 Uhr | Wirtschaft

Empörung über Erdogan Widerstand gegen türkische Gülen-Ermittlungsersuche

Die Forderung türkischer Regierungsvertreter nach einem Vorgehen gegen Gülen-Anhänger stößt auf Empörung bei deutschen Politikern. Und in Köln wächst die Sorge vor Krawallen bei der geplanten Demo von Erdogan-Anhängern. Mehr

29.07.2016, 13:04 Uhr | Politik

Affäre um Kaiser’s Tengelmann Gabriel unter Druck wegen eines weiteren Geheimtreffens

Die Erklärungsnot wird größer: Weil die Grünen eine parlamentarische Anfrage gestellt hatten, muss Minister Gabriel ein weiteres Treffen mit dem Edeka-Chef zugeben. Die Antwort des Wirtschaftsministerium gibt es nun im Internet. Mehr

29.07.2016, 11:51 Uhr | Wirtschaft

Deutsche Konzerne in Amerika Die Republikaner sind erste Wahl

Die Mitarbeiter deutscher Konzerne in Amerika spenden im Präsidentschaftswahlkampf zwischen Trump und Clinton vor allem für die Partei des Milliardärs. Dafür gibt es vor allem pragmatische Gründe. Mehr Von Rüdiger Köhn, München

27.07.2016, 21:48 Uhr | Wirtschaft

Sachsen Die AfD stellt ihren ersten Bürgermeister

Die Tausendseelen-Gemeinde Reuth im Vogtland ist nun in der Hand der AfD, weil Bürgermeister Ulrich Lupart die Partei wechselte. Doch das Glück wird für die Rechtspopulisten wohl nur von kurzer Dauer sein. Mehr

27.07.2016, 17:00 Uhr | Politik

Kein Abi, kein Studium Die Lüge der Petra Hinz

Eine SPD-Bundestagsabgeordnete hat Abitur und Studium vorgetäuscht und ist nach 30 Jahren aufgeflogen. Inzwischen kann man erkennen, dass sie ein Leben wie ein Phantom geführt hat – und wohl einige Mitwisser hatte. Mehr Von Timo Steppat, Essen

24.07.2016, 09:21 Uhr | Politik

München und die Folgen Die Diskussion über die Konsequenzen beginnt

Ein labiler 18-Jähriger dürfe nicht an Schusswaffen gelangen, sagt Vizekanzler Sigmar Gabriel. Bundesinnenminister de Maizière will die Einsatzkonzepte der Polizei überprüfen. Bayerns Innenminister Herrmann fordert Unterstützung durch die Bundeswehr. Mehr

24.07.2016, 06:24 Uhr | Gesellschaft

Reaktionen auf Amoklauf Seehofer: Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit

Der Amoklauf von München hat auf der ganzen Welt für Erschütterung gesorgt. Amerika und Frankreich haben Deutschland ihre Unterstützung zugesichert. In Berlin will am Samstag das Sicherheitskabinett zusammenkommen. Mehr

23.07.2016, 08:59 Uhr | Politik

Streit um Übernahme Gabriel verteidigt Erlaubnis für Supermarktfusion

Nach der Kritik des Oberlandesgerichts Düsseldorf meldet sich der Wirtschaftsminister zu Wort. Er habe bei seiner Entscheidung nur Arbeitsplätze im Blick gehabt. Mehr

22.07.2016, 14:24 Uhr | Wirtschaft

Nach Moscheebesuch von Giffey Neuköllner SPD darf nicht mit Buschkowsky werben

Der frühere Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky hat der SPD verboten, mit seinem Namen zu werben. Der Grund: Seine Nachfolgerin hatte eine Moschee besucht, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Mehr

22.07.2016, 11:40 Uhr | Politik

Kulturpolitik Frankfurt Die Theaterstadt von morgen

Es ist eine Jahrhundertchance mit großem Potential für ein Desaster: Vorhang auf für die Debatte um die Zukunft der Städtischen Bühnen. Mehr Von Matthias Alexander und Michael Hierholzer

22.07.2016, 10:31 Uhr | Rhein-Main

Nach Crystal-Meth-Affäre Michael Hartmann wirft das Handtuch

Der Mainzer Abgeordnete Michael Hartmann wird nach seiner Crystal-Meth-Äffare nicht wieder für den Landkreis kandidieren. In einem Brief schildert er erstmals seine Sicht der Dinge. Mehr Von Markus Schug, Mainz

21.07.2016, 21:30 Uhr | Rhein-Main

Hausbesetzung in Berlin Leben im Sandkasten

Im Konflikt um den Polizeieinsatz in der Rigaer Straße 94 entfernen sich SPD und CDU immer weiter voneinander. In wichtigen Punkten widersprechen sie sich. Vieles erinnert an das Verhalten von Kleinkindern. Mehr Von Mechthild Küpper, Berlin

21.07.2016, 17:54 Uhr | Politik

Ina Hartwig Für mich steht die Ästhetik an erster Stelle

Die Kulturpolitik wird das Soziale stärker in den Blick nehmen. Die neue Stadträtin macht auch deutlich, dass die Freiheit der Künste ihre Leitidee ist, an der sie niemanden rütteln lässt. Mehr Von Michael Hierholzer

21.07.2016, 08:25 Uhr | Rhein-Main

Eifel SPD-Kreisverband sucht Bundestagskandidaten per Anzeige

Ein SPD-Kreisverband sucht offenbar händeringend nach einem Kandidaten für die Bundestagswahl 2017. Nicht einmal Parteimitglied müssen die Bewerber sein - wohl auch weil er oder sie kaum Aussicht auf einen Wahlerfolg hat. Mehr

20.07.2016, 19:19 Uhr | Politik

Nach Gabriels Entscheidung Union gegen neue Regeln für den Wirtschaftsminister

Nachdem Sigmar Gabriel von einem Gericht eine schlappe kassiert hat, gibt es Überlegungen, die Macht des Wirtschaftsministers einzuschränken. Ein führender CDU-Mann hält nichts davon. Mehr

18.07.2016, 07:58 Uhr | Wirtschaft

Richtungsstreit bei den Grünen Realos wehren sich gegen Trittins Vermögensteuer

Bei den Grünen ist der Richtungsstreit neu entflammt. Im Zentrum steht die Vermögensteuer. Jetzt greift die Realpolitikerin Kerstin Andreae in einem Beitrag für die F.A.Z. Jürgen Trittin scharf an. Mehr Von Heike Göbel

17.07.2016, 18:29 Uhr | Wirtschaft

Baden-Württemberg Grün-Schwarz trifft Geheimabsprachen

Relativ geräuschlos regieren in Baden-Württemberg Grüne und CDU zusammen. Nun kommt heraus: Beide Parteien haben neben dem offiziellen Koalitionsvertrag noch Geheimabsprachen über teure Projekt getroffen. Die Opposition ist entsetzt. Mehr

17.07.2016, 11:16 Uhr | Politik

Planungsdezernent Mike Josef Es darf keine Tabus geben

Klare Worte kommen vom neuen Planungsdezernenten: Mike Josef verrät im Gespräch, was er von privaten Investoren erwartet und was er von Bürgerinitiativen hält. Mehr Von Matthias Alexander

17.07.2016, 08:48 Uhr | Rhein-Main

Umfrage SPD gewinnt an Zustimmung

Die Sozialdemokraten befinden sich laut einer Umfrage im Aufwind. Ein prominenter Vertreter der Grünen fordert die Vorbereitung einer rot-rot-grünen Koalition. Mehr

17.07.2016, 01:03 Uhr | Politik

Kanzlerin im Krisenmodus Horrornachrichten in der mongolischen Gipfelidylle

15 Staats- und Regierungschefs der EU erfahren tausende Kilometer von zu Hause entfernt vom Putschversuch in der Türkei. Die erste Reaktion erfolgt schnell und fällt leicht. Der künftige Umgang mit der Türkei wird nun aber viel schwieriger. Mehr

16.07.2016, 17:18 Uhr | Politik

Landtagswahlkampf Wie Schwerin auf eine politische Blockade zusteuert

Im September sind Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und vieles deutet darauf hin, dass es für keine Koalition reichen könnte. Dafür ist vor allem die AfD verantwortlich. Mehr Von Frank Pergande, Schwerin

16.07.2016, 16:25 Uhr | Politik

Schwierige Stellensuche 131.000 arbeitslose Flüchtlinge

Noch immer gelingt nur wenigen Flüchtlingen eine erfolgreiche Stellensuche in Deutschland. Ihre Arbeitslosenquote liegt bei 44 Prozent, zeigen Juni-Zahlen. Gibt es Anzeichen, dass sich das zeitnah ändert? Mehr

16.07.2016, 13:09 Uhr | Wirtschaft

Supermarktfusion Gabriel ignorierte Bedenken von Mitarbeitern

Als der Wirtschaftsminister seine jetzt vom Gericht gestoppte Ministererlaubnis im Fall Edeka-Tengelmann ausarbeitete, hat er sich über Bedenken im eigenen Haus hinweggesetzt. Ein kritischer Staatssekretär hat den Fall offenbar an einen anderen abgeben müssen. Mehr Von Kerstin Schwenn, Berlin

15.07.2016, 18:48 Uhr | Wirtschaft
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