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Nach der Antrittsrede Merkel ruft Trump zu respektvollem Umgang auf

Deutsche Politiker werfen dem amerikanischen Präsidenten nach seiner Antrittsrede nationalistische Töne vor. Merkel wünscht sich von Trump ein gemeinsames Agieren. Die europäischen Rechtspopulisten erhoffen sich von ihm etwas ganz Anderes. Mehr

21.01.2017, 17:32 Uhr | Politik
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Rechtspopulisten in Koblenz Petry fordert den Mut, Europa neu zu denken

Auf ihrem Treffen wollen die rechten Europaparlamentarier ein Startsignal für die anstehenden Wahlkämpfe senden. Zahlreiche Menschen protestieren gegen den Kongress. Dabei wird ein deutscher Parteichef von linken Demonstranten bedrängt. Mehr

21.01.2017, 15:38 Uhr | Politik

Sigmar Gabriel zieht Bilanz Deutsche Rüstungsexporte 2016 gesunken

Deutschland hat 2016 weniger Rüstungsgüter exportiert. Der Wert der Ausfuhren ging im Vergleich zu 2015 um etwa eine Milliarde Euro zurück. Einige Posten stiegen trotzdem an. Mehr

20.01.2017, 19:09 Uhr | Wirtschaft

Nach umstrittener Rede Bundesregierung verurteilt Höcke-Äußerungen

Mit seiner Rede hat Björn Höcke viele entsetzt. Auch die Bundesregierung kritisiert den AfD-Politiker nun scharf. Zu einer Forderung will sie sich aber nicht äußern. Mehr

20.01.2017, 13:27 Uhr | Politik

F.A.Z.-Elite-Panel Führungskräfte halten Merkel für unschlagbar

Nur mit wem soll sie regieren? Was die Spitzen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung hoffen und was sie befürchten: Das zeigt das neue F.A.Z.-Elite-Panel. Mehr Von Heike Göbel

20.01.2017, 12:55 Uhr | Wirtschaft

F.A.Z. exklusiv Islamverträge in Niedersachsen vor dem Aus

Die Situation in der Türkei und die Bespitzelungen von Gülen-Anhängern lassen das Vertrauen in den Islamverband Ditib schwinden. Die Regierung in Hannover sieht Kosten und Nutzen nicht im Verhältnis. Mehr Von Reinhard Bingener, Hannover

19.01.2017, 22:29 Uhr | Politik

Bundestagswahl Merkel ist das Maß, und auch der Rest will in die Mitte

Die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl stehen so gut wie fest. An ihnen lässt sich eines klar ablesen: Ein großes Bedürfnis nach Polarisierung gibt es nicht. Mehr Von Jasper von Altenbockum

19.01.2017, 12:46 Uhr | Politik

Frankfurt Weniger runterschlucken, mehr streiten

Nach der Kommunalwahl waren die Frankfurter Grünen wie gelähmt, der Stimmenverlust hatte sie kalt erwischt. Nun besinnen sie sich auf ihre Kernthemen. Mehr Von Mechthild Harting, Frankfurt

18.01.2017, 19:27 Uhr | Rhein-Main

Nach umstrittener Rede Entlassung von Höcke als Lehrer gefordert

Wegen seiner umstrittenen Aussagen zum Holocaust-Gedenken fordern Politiker den hessischen Kultusminisinter auf, ein Disziplinarverfahren gegen Björn Höcke einzuleiten. Der ist in Hessen als Lehrer verbeamtet. Auch seine Partei geht auf Distanz zu ihm. Mehr

18.01.2017, 18:06 Uhr | Politik

Empörung nach Rede AfD-Mann Höcke löst mit Kritik an Holocaust-Gedenken Empörung aus

Zahlreiche Politiker haben mit Entsetzen auf Björn Höckes Äußerungen reagiert. Der AfD-Politiker hatte das Holocaust-Mahnmal in einer Rede Denkmal der Schande genannt. Für die AfD-Vorsitzende Petry ist er eine Belastung für die Partei. Mehr

18.01.2017, 16:25 Uhr | Politik

Regensburger OB verhaftet Katastrophenfall für Bayerns SPD

Für die bayerische SPD ist die Verhaftung des Regensburger Oberbürgermeisters Joachim Wolbergs ein Tiefschlag der Sonderklasse. In Umfragen abgestürzt, könnte die Talfahrt im Wahlkampfjahr noch weiter gehen. Mehr Von Albert Schäffer, München

18.01.2017, 14:11 Uhr | Politik

Nach Mays Brexitrede SPD und Union warnen London vor Rosinenpickerei

Vertreter der Regierungskoalition reagieren auf Theresa Mays Ankündigen zum Brexit mit einer Warnung: London könne bei den Verhandlungen nicht die Bedingungen diktieren. Alles andere würde gefährliche Signale an andere EU-Mitglieder senden. Mehr

17.01.2017, 17:25 Uhr | Wirtschaft

Reaktionen auf NPD-Urteil Politische Dummheit lässt sich nicht verbieten

Nach dem Scheitern auch des zweiten Verbotsverfahrens gegen die rechtsextreme NPD reagieren viele Politiker enttäuscht. Manche begrüßen aber auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Mehr

17.01.2017, 12:02 Uhr | Politik

Schwarz-Grün Bildungspolitik als Stresstest

Baden-Württemberg war immer stolz auf das gute Abschneiden in Bildungsstudien, längst hat der Erfolg aber Risse. Wer ist Schuld: CDU- oder Grünen-Regierung? Jetzt müssen beide zusammen einen Weg finden. Mehr Von Peter Sturm

16.01.2017, 20:17 Uhr | Politik

Nach Interview BMW reagiert gelassen auf Trumps Drohungen

Der deutsche Autokonzern zeigt sich erst einmal unbeeindruckt: BMW will an seinen Plänen, ein Werk in Mexiko zu bauen, festhalten. Wirtschaftsminister Gabriel warnt davor, in Hektik zu verfallen. Mehr

16.01.2017, 13:12 Uhr | Wirtschaft

Davos Der Terminplan

Gewöhnlich kommen Hunderte von einflussreichen Top-Managern, Bankern und Entscheidungsträgern nach Davos. Das ist auch dieses Jahr nicht anders. Ein Blick in das Programm. Mehr

16.01.2017, 09:59 Uhr | Wirtschaft

Interview mit Sigmar Gabriel Investitionen sind jetzt wichtiger als Steuersenkungen

Um auch in Zukunft der wirtschaftliche Motor Europas zu sein, müsse man mehr tun – für die digitale Infrastruktur, Bildung und Forschung im Land. Ein Interview mit Wirtschaftsminister Gabriel. Mehr Von Britta Beeger

15.01.2017, 20:06 Uhr | Wirtschaft

F.A.Z. exklusiv Gabriel fordert Investitionen statt Steuersenkungen

Deutschland dürfe sich nicht zu sicher fühlen, sagt Sigmar Gabriel im Gespräch mit der F.A.Z. Um auch in Zukunft der wirtschaftliche Motor Europas zu sein, müsse man mehr tun – für die digitale Infrastruktur, Bildung und Forschung im Land. Mehr Von Britta Beeger, Berlin

15.01.2017, 18:33 Uhr | Wirtschaft

DLD 2017 Der Bot macht Meinung

Ob Brexit-Referendum oder die Wahlen in Amerika: Social Bots verbreiten massenhaft politische Parolen – und könnten auch bei der Bundestagswahl eine große Rolle spielen. Eine Gefahr für die Demokratie? Mehr Von Britta Beeger

15.01.2017, 10:48 Uhr | Wirtschaft

Umfrage Schwarz-Rot verliert an Zustimmung

Union und SPD sind laut einer Emnid-Umfrage in der Wählergunst gesunken. Dagegen können Linke und FDP etwas zulegen. Mehr

15.01.2017, 04:34 Uhr | Politik

Deutsches Haushaltsplus Auch Merkel will mit Milliarden-Überschuss Schulden abbauen

Der Bund hat im vergangenen Jahr sechs Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben. Die Kanzlerin stellt sich nun auf die Seite von Finanzminister Schäuble. Der SPD-Chef sieht das anders. Mehr Von Manfred Schäfers, Berlin

13.01.2017, 17:19 Uhr | Wirtschaft

Warum Wähler abwandern Die da oben machen einfach alles falsch

In Haßloch, dem deutschen Durchschnitts-Ort schlechthin, laufen die Wähler den Volksparteien davon. Zwei Lokalpolitiker von SPD und CDU verstehen die Welt nicht mehr – und suchen nach dem Grund. Mehr Von Fabienne Hurst und Jasmin Klofta

12.01.2017, 17:22 Uhr | Feuilleton

Sozialeres Wohnen Gabriel will Mindestquoten für gemeinnützige Wohnungen

Die Mietpreise steigen in den Metropolen auf astronomische Höhen. Dem will Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel einen Riegel vorschieben: mit quartierbezogenen Mindestquoten für Wohnungen in Gemeinnützigkeit. Mehr

12.01.2017, 12:46 Uhr | Wirtschaft

Hessentrend Wegen CDU-Schwäche keine Mehrheit mehr für Schwarz-Grün

Die Volksparteien CDU und SPD verlieren in Hessen an Zustimmung. Zulegen können die Grünen – und die AfD. Sie würde drittstärkste Kraft, obwohl selbst AfD-Wähler an der Kompetenz der Partei zweifeln. Mehr

12.01.2017, 10:55 Uhr | Politik

Sigmar Gabriel Bundesrechnungshof kritisiert undurchsichtige Energiewende

Die Regierung schlampt in der Energiepolitik. Zu dem Schluss kommen Prüfer. Sie werfen dem Ministerium von Sigmar Gabriel grobe Mängel und teure Fehler vor. Mehr Von Andreas Mihm, Berlin

12.01.2017, 04:59 Uhr | Wirtschaft
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