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Streit um Gebietsreform Wenn das Goethe und Schiller gewusst hätten

Die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen plant eine umfangreiche Gebietsreform, um das alternde Land zukunftsfest zu machen. Mit so viel Widerstand hat aber wohl niemand in Erfurt gerechnet. Mehr

29.04.2017, 19:45 Uhr | Politik
Alle Artikel zu: SPD
   
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FDP-Parteitag Uneins beim Doppelpass

Das Abstimmungsergebnis der Türken in Deutschland bei Erdogans Referendum hat den Doppelpass zum Wahlkampfthema gemacht. Die FDP streitet auf ihrem Parteitag. Auch die anderen Parteien tun sich schwer, Position zu beziehen. Mehr

29.04.2017, 14:24 Uhr | Politik

Sigmar Gabriel Ich habe gar nichts eskaliert

Außenminister Gabriel weist die Verantwortung für den diplomatischen Eklat bei seinem Israel-Besuch zurück. Netanjahu habe ihm ein inakzeptables Ultimatum gestellt. Mehr

29.04.2017, 04:59 Uhr | Politik

Parteitag in Berlin Lindner mit 91 Prozent als FDP-Chef wiedergewählt

Kein sozialistisches Ergebnis, aber doch ein motivierendes Votum: Mit breiter Mehrheit ist Christian Lindner als Vorsitzender der FDP bestätigt worden. Einen kleinen Verlust muss er dennoch hinnehmen. Mehr

28.04.2017, 17:37 Uhr | Politik

Wahl in Frankreich De Gaulle, das bin ich

Emmanuel Macron will nicht einfach nur in den Elyséepalast einziehen. Er will das marode Parteiensystem mit seiner Bewegung überwinden. Damit stellt er sich in die Tradition des Republikgründers. Mehr Von Michaela Wiegel, Paris

28.04.2017, 17:06 Uhr | Politik

Kommentar NRW-Wahl Mobilisierung ist alles

In der politischen Landschaft Nordrhein-Westfalen ist mehr im Fluss, als es auf den ersten Blick erscheint. Die Landtagswahl am 14. Mai könnte wie im Saarland überraschende Ergebnisse bringen – auch für SPD-Kanzlerkandidat Schulz. Mehr Von Reiner Burger, Düsseldorf

28.04.2017, 15:32 Uhr | Politik

Gespräche zu EU-Beitritt Erdogan: Unsere Tür ist offen für die EU

Während viele EU-Staaten den Abbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei befürworten, plädiert Sigmar Gabriel für eine Teil-Visafreiheit der Türkei. Erdogan präsentiert sich derweil gönnerhaft als Freund der EU. Mehr

28.04.2017, 15:31 Uhr | Politik

Bundestagswahlkampf Berlin ohne Schulz

Nordrhein-Westfalen, das Saarland und Schleswig-Holstein: Martin Schulz ist ein fleißiger Wahlkämpfer – nur auf der Berliner Bühne ist der SPD-Kanzlerkandidat nicht zu finden. Woran liegt das? Mehr Von Majid Sattar, Berlin

28.04.2017, 15:08 Uhr | Politik

Mazedonien EU übt scharfe Kritik an Ausschreitungen in Mazedonien

Die Ausschreitungen im mazedonischen Parlament glichen einem Gewaltausbruch, der mehr als hundert Verletzte zur Folge hatte. Politiker der EU verurteilen das brutale Vorgehen scharf. Auch Außenminister Gabriel äußert sich kritisch. Mehr

28.04.2017, 13:38 Uhr | Politik

FDP-Parteitag Aufschwung mit Schönheitsfehler

Als Koalitionspartner sind die Liberalen auf einmal wieder gefragt. Doch die Umfragewerte entfernen sich nur allmählich von der Fünf-Prozent-Marke. Das ist auch den potentiellen Partnern vor dem FDP-Parteitag nicht entgangen. Mehr

28.04.2017, 11:06 Uhr | Politik

Eklat in Israel Gabriel weist Vorwürfe Netanjahus zurück

Nachdem Netanjahu Gabriel vorgeworfen hatte, sich instinktlos verhalten zu haben, meldete sich jetzt der Sprecher des Außenministers zu Wort. Die Bedingungen Netanjahus an ein klärendes Gespräch seien nicht akzeptabel gewesen. Mehr

28.04.2017, 07:56 Uhr | Politik

Nannen-Preise Neben Deniz Yücel andere nicht vergessen

Mit dem Nannen-Preis werden die besten Journalisten in Print- und Webjournalismus sowie Fotografie gekürt. Diesmal ging es jedoch vor allem um einen, der gar keinen Preis bekommen sollte. Mehr

28.04.2017, 03:47 Uhr | Feuilleton

Geplante Rückkehr in Bundestag Reicht ein Lindner der FDP?

Im Alleingang will Christian Lindner die FDP wieder in den Bundestag führen. Selten war eine Partei so sehr auf eine Person ausgerichtet. Kann sein Vorhaben dennoch gelingen? Mehr Von Ralph Bollmann

27.04.2017, 19:03 Uhr | Wirtschaft

NGOs in Israel unter Druck Agenten des Auslands?

Schlechte Zeiten für einen deutschen Schulterschluss: Kritik an der israelischen Besetzung der Palästinensergebiete ist nicht vorgesehen. Organisationen, die sich dagegen aussprechen, werden von der Regierung bekämpft. Mehr Von Joseph Croitoru

27.04.2017, 11:26 Uhr | Feuilleton

Nordkorea-Konflikt Amerika erhöht den Druck

Die Konfrontation zwischen Nordkorea und Amerika spitzt sich weiter zu. Die Vereinigten Staaten appellieren vor allem an China. Dessen Außenminister warnt vor unvorstellbaren Konsequenzen. Mehr

26.04.2017, 20:28 Uhr | Politik

Wahlkampfkosten Der Preis der Macht

Wer hierzulande für eine Partei kandidieren will, braucht ein kleines Vermögen. Ist das Brautgeld demokratisch? Über ein Tabu-Thema der deutschen Politik. Mehr Von Helene Bubrowski

26.04.2017, 20:21 Uhr | Politik

Nach Eklat in Israel Merkel stellt sich hinter Gabriel

Der Antrittsbesuch des Außenministers in Israel endete im Eklat. Ministerpräsident Netanjahu ließ das Treffen platzen. Von der Kanzlerin bekommt Gabriel nun Zuspruch. Auch der Zentralrat der Juden äußert sich. Mehr

26.04.2017, 18:46 Uhr | Politik

Studie aus Kanada Warum die Deutschtürken besser integriert sind, als es aussieht

Die große Zustimmung für Erdogans Referendum unter Türken in Deutschland – ein Zeichen gescheiterter Integration? Ein kanadischer Migrationsforscher kommt zu einem völlig anderen Ergebnis. Doch er hat auch eine schlechte Nachricht. Mehr Von Rainer Hermann

26.04.2017, 14:55 Uhr | Politik

Thüringischer Landtag SPD-Politikerin läuft zur CDU über

Die rot-rot-grünen Koalition in Thüringen verfügt nur noch über eine Stimme Mehrheit. Die Abgeordnete Marion Rosin macht die Linkspartei für ihren Schritt verantwortlich. Sie spricht von einem dogmatisch-ideologischen Führungskader. Mehr Von Stefan Locke, Dresden

26.04.2017, 14:34 Uhr | Politik

AfD und die Anderen Auf einem Auge blind

Die Linke begnügt sich beim Kampf gegen die AfD mit dem Schlachtruf: Nie wieder rechts! Rechtsextremismus lässt sich so aber nur mit großflächigen Kollateralschäden bekämpfen. Mehr Von Jasper von Altenbockum

26.04.2017, 14:26 Uhr | Politik

Pressestimmen Mit dieser Entscheidung hat Gabriel Israel ins Gesicht gespuckt

Respekt für Gabriels Entscheidung, deutliche Kritik von anderen: So reagieren israelische Medien auf die Konfrontation zwischen Außenminister Gabriel und Ministerpräsident Netanjahu. Mehr

26.04.2017, 10:20 Uhr | Politik

Eklat in Israel Deutsch-Israelische Gesellschaft kritisiert Gabriel

Außenminister Gabriel hat regierungskritische Organisationen in Israel besucht. Daraufhin kommt es zum diplomatischen Eklat. Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat kein Verständnis für Gabriels Verhalten. Mehr

26.04.2017, 05:46 Uhr | Politik

Gabriel in Israel Eklat mit Ansage

Der israelische Ministerpräsident Netanjahu sagt ein Treffen mit dem deutschen Außenminister Gabriel ab – und der hat seine erste große Bewährungsprobe auf diplomatischem Terrain. Protokoll eines Antrittsbesuchs mit Hindernissen. Mehr Von Majid Sattar, Jerusalem

25.04.2017, 18:18 Uhr | Politik

Landtagswahl Das Schneewittchen Albig

Martin Schulz will Gerechtigkeit für die hart Arbeitenden – der wahlkämpfende Ministerpräsident Torsten Albig fordert gleich: Mehr Gerechtigkeit für alle. Geht das überhaupt? Mehr Von Frank Pergande

25.04.2017, 14:45 Uhr | Politik

Wahl in Schleswig-Holstein Warum die FDP im Norden so stabil ist

Auf Bundesebene ist die FDP nahezu bedeutungslos. Anders im Norden: In Schleswig-Holstein halten sich die Liberalen schon seit Jahrzehnten im Landtag. Woran liegt das? Mehr Von Frank Pergande, Kiel

25.04.2017, 14:34 Uhr | Politik
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