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„Nein“ von John McCain Rücknahme von „Obamacare“ droht endgültig zu scheitern

Die Abschaffung der von Barack Obama in Amerika installierten Gesundheitsversorgung wird immer unwahrscheinlicher. Zwei republikanische Senatoren stellen sich bereits gegen das Votum – weitere könnten folgen. Mehr

22.09.2017, 21:14 Uhr | Politik
Alle Artikel zu: Senat
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Amerika Senat will Wehretat auf 700 Milliarden Dollar erhöhen

Die amerikanischen Streitkräfte können mit deutlich mehr Geld rechnen. Der Senat toppt die Forderung von Donald Trump. Ein Grund ist die Nordkorea-Krise. Mehr

19.09.2017, 03:14 Uhr | Politik

Vor Anhörung im Senat Trump Junior unter Feuer

Amerikas Präsidenten droht neues Ungemach. Sein Sohn, Donald Trump Jr., wird vor dem Justizausschuss des amerikanischen Senats aussagen. Es geht um seine Russland-Verbindungen. Mehr Von Markus Kollberg

06.09.2017, 10:49 Uhr | Politik

Nach Comey-Entlassung Senat bestätigt neuen FBI-Direktor

Der Senat hat am Dienstag Christopher Wray als neuen Direktor der amerikanischen Bundespolizei bestätigt. Die Chefposition war seit der Entlassung von James Comey im Mai unbesetzt. Mehr

01.08.2017, 23:52 Uhr | Politik

Abschaffung von Obamacare Zurück auf Start

Die Abschaffung von Obamacare ist erst einmal gescheitert. Nun muss der Gesetzgebungsprozess im Senat von Neuem beginnen. John McCain fordert eine überparteiliche Lösung. Mehr Von Oliver Kühn

28.07.2017, 14:34 Uhr | Politik

Die Agenda Krimi im amerikanischen Senat

Der amerikanische Senat steht vor einer Entscheidung zur Neufassung der Krankenversicherung. Hilfsorganisationen sind erneut zur Beratung über Verhaltenskodex in Rom. Das Stuttgarter Verwaltungsgericht entscheidet über drohenden Fahrverbote in den Großstädten für ältere Diesel. Mehr

28.07.2017, 07:13 Uhr | Wirtschaft

Washington Senat stimmt für neue Russland-Sanktionen

Trotz der Kritik aus Europa hat der amerikanische Senat neue Sanktionen gegen Russland verabschiedet. Präsident Donald Trump steht nun vor einer unangenehmen Entscheidung. Mehr

28.07.2017, 02:41 Uhr | Politik

Niederlage für Trump Senat lehnt Abschaffung von Obamacare wieder ab

Donald Trump muss die nächste Niederlage einstecken. Ein weiterer Anlauf für die Abschaffung der Krankenversicherung Obamacare ist im Senat gescheitert. Mehr

26.07.2017, 22:59 Uhr | Politik

McCain stimmt für Trump Senat eröffnet Debatte zur Abschaffung von „Obamacare“

Der amerikanische Senat macht einen ersten Schritt zur Abschaffung von Obamacare. Das Votum fiel extrem knapp aus. Den Ausschlag gibt ein Trump-Kritiker. Mehr

25.07.2017, 21:40 Uhr | Politik

Polen Senat stimmt umstrittener Justizreform zu

Das polnische Parlament hat den Weg für eine Neubesetzung des Obersten Gerichts frei gemacht. Nun kann nur noch Präsident Duda das international kritisierte Vorhaben stoppen. Mehr

22.07.2017, 04:51 Uhr | Politik

Frankreich Senat stimmt für schärfere Anti-Terror-Gesetze

Teile der seit 2015 geltenden Notstandsgesetze will das Oberhaus des französischen Parlaments ins normale Recht übertragen. Kritiker befürchten einen „permanenten Ausnahmezustand“. Mehr

19.07.2017, 10:24 Uhr | Politik

Wray-Anhörung vor dem Senat Designierter FBI-Chef distanziert sich von „Hexenjagd“-Vorwurf

Bei seiner Senats-Anhörung sagt Christopher Wray seine Kooperation bei den Ermittlungen in der Russland-Affäre zu – und widerspricht Donald Trump in einem Punkt vehement. Der künftige FBI-Chef macht zudem deutlich, wem seine Loyalität gilt. Mehr

12.07.2017, 19:35 Uhr | Politik

Bürgermeister unter Druck Scholz bestreitet Regierungskrise im rot-grünen Senat

In Hamburg nimmt die Opposition den Ersten Bürgermeister in die Zange. Die FDP stellt Olaf Scholz ein Ultimatum. Der erlebt nach den G-20-Krawallen seine „schwerste Stunde“. Rückendeckung kommt aus dem Kanzleramt. Mehr

10.07.2017, 11:43 Uhr | Politik

Sorge um Erdgaslieferungen Gabriel kritisiert geplante Ausweitung der Russland-Sanktionen

Der amerikanische Senat will die Sanktionen gegen Iran und Russland ausweiten. Außenminister Gabriel kritisiert das Votum und sieht den wahren Grund dafür nicht in einer Reaktion auf die russische Wahlmanipulation. Mehr

15.06.2017, 19:52 Uhr | Wirtschaft

Der Tag Amerikas Justizminister sagt im Senat zu Russland-Affäre aus

Jeff Sessions spricht vor dem Geheimdienstausschuss des Senats, der Bundesgerichtshof entscheidet, ob TANs fürs Onlinebanking etwas kosten dürfen und Verizon übernimmt endgültig Yahoo. Mehr

13.06.2017, 07:10 Uhr | Wirtschaft

Aussage vor Senat Sessions unter Zugzwang

Im Streit um die Russland-Kontakte von Trumps Wahlkampf-Team steht nun auch Justizminister Jeff Sessions im Fokus. Er will vor dem Geheimdienstausschuss aussagen. Trump Junior widerspricht seinem Vater derweil in einem wichtigen Punkt. Mehr Von Frauke Steffens, New York

12.06.2017, 12:29 Uhr | Politik

Nach Comey-Anhörung im Senat Das Triumphgeheul des Präsidenten

Nach der Aussage des ehemaligen FBI-Chefs fühlen sich die Gegner des amerikanischen Präsidenten in ihrem Eindruck bestätigt – seine Unterstützer jedoch auch. Und selbst einstige erbitterte Gegner verteidigen Donald Trump mittlerweile. Mehr Von Andreas Ross, Washington

09.06.2017, 18:37 Uhr | Politik

Comey-Anhörung im Senat „Gottchen, ich hoffe, es gibt Aufnahmen“

In seiner Anhörung vor dem Senat hat der frühere FBI-Direktor James Comey ausgepackt und Präsident Trump schwer belastet. Die Schlüsselstellen seiner Aussage im Video. Mehr

09.06.2017, 12:10 Uhr | Politik

Comey-Anhörung im Senat „Lügen, schlicht und einfach“

Showdown in Washington: Donald Trump und sein geschasster FBI-Chef James Comey bezichtigen einander nach Comeys Anhörung der Lüge. Der politische Schaden ist für Trump gefährlicher als der juristische. Mehr Von Frauke Steffens, New York

08.06.2017, 23:39 Uhr | Politik

Nach Anhörung im Senat Trumps Anwalt will Ermittlungen gegen Comey

Während Donald Trump sich nur indirekt zur Anhörung von James Comey äußert, greift sein Anwalt den gefeuerten FBI-Chef frontal an. Er widersprach Comeys Aussagen in zentralen Punkten und regt Ermittlungen gegen ihn an. Mehr

08.06.2017, 21:09 Uhr | Politik

Geschasster FBI-Chef Comey lehnt Aussage vor dem Senat ab

Der entlassene FBI-Chef hat eine Einladung des Geheimdienstausschusses zurückgewiesen. Aussagen will hingegen ein Mann, der beim  Rauswurf von James Comey eine zentrale Rolle spielte. Mehr

13.05.2017, 05:48 Uhr | Politik

Vereinigte Staaten Senat untersucht Trumps Verhältnis zu Russland

Der Geheimdienstausschuss will prüfen, ob Russland den Präsidentschaftswahlkampf beeinflusst hat und vor ähnlichen Versuchen bei den Wahlen in Frankreich und Deutschland warnen. Mehr

30.03.2017, 05:52 Uhr | Politik

Vereinigte Staaten Senat bestätigt umstrittenen Botschafter für Israel

David Friedman sieht eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten skeptisch und will den Siedlungsbau in Palästinensergebieten vorantreiben. Jetzt wird er amerikanischer Botschafter in Tel Aviv. Mehr

24.03.2017, 01:54 Uhr | Politik

Kabinett Trump Innenminister Zinke vom Senat bestätigt

Er ist das sechzehnte Kabinettsmitglied, dem der Senat zustimmt. Ryan Zinke wird Innenminister in der Regierung Donald Trumps. Fünf weitere stehen indes noch aus. Mehr

01.03.2017, 20:54 Uhr | Politik

Designierter Arbeitsminister Trumps Fast-Food-Mann könnte im Senat scheitern

Gerade erst hat Präsident Trump seinen Sicherheitsberater verloren. Jetzt könnte er wieder gezwungen sein, kurzfristig für Ersatz zu sorgen. Die Liste der Bedenken gegen seinen designierten Arbeitsminister ist lang. Mehr Von Winand von Petersdorff, Washington

14.02.2017, 19:53 Uhr | Politik
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