PiS: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Neuer Regierungschef Wie eng muss Polen seinen Gürtel bald schnallen?

Die Unabhängigkeit der polnischen Justiz wird weiter zersetzt. Daran kann auch ein neuer Ministerpräsident nichts ändern. Bleibt also alles beim Alten? Die EU hat schon eine Idee, wie sie die Regierung in Warschau unter Druck setzen kann. Mehr

10.12.2017, 17:21 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: PiS

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Polnische Regierung Der Vorhang geht zu, die Fragen bleiben offen

Polens Ministerpräsident Morawiecki ist gerade im Amt – und wird bereits kritisiert. Schon höhnt die Opposition, der Nachfolger von Beata Szydlo könnte bald selbst wieder ersetzt werden. Mehr Von Reinhard Veser, Berlin

09.12.2017, 15:37 Uhr | Politik

Mateusz Morawiecki Polens Regierungschef: Lassen uns nicht von der EU erpressen

Polen bleibt auf Konfrontationskurs mit der EU. Kurz nach seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten betont Mateusz Morawiecki den Stolz seines Landes – und kündigt eine harte Linie in der Flüchtlingspolitik an. Mehr

09.12.2017, 08:28 Uhr | Politik

Regierungskrise in Polen Risse im Monolith

Verworrene Wege: Die Umstände des Rücktritts von Polens Ministerpräsidentin Szydlo zeigen: In der sonst so geschlossen wirkenden PiS-Partei finden dramatische Machtkämpfe statt. Mehr Von Reinhard Veser

08.12.2017, 11:52 Uhr | Politik

Kommentar Polnische Demokratie

Die Regierung in Polen ist dabei, das Fundament der Demokratie zu verlassen, auf dem Streit und Meinungsverschiedenheiten ausgetragen werden können. Da hilft es wenig, sich regelmäßig zu demokratischen Werten zu bekennen. Mehr Von Reinhard Veser

19.11.2017, 09:43 Uhr | Politik

Modedesigner in Deutschland „Trumps Einreiseverbot hat mich aufgewühlt“

Ihre Wahlheimat haben sie in Deutschland gefunden, doch sie kommen aus Ländern, in denen sich politisch viel ändert. Sechs Modedesigner erzählen von den Umbrüchen in ihrer Heimat. Mehr Von Quynh Tran

10.10.2017, 23:06 Uhr | Stil

Reparationsforderungen Die Aufrechnung der Verluste

Die polnische Regierung treibt die Debatte über Reparationen voran. Ein Gutachten des polnischen Parlaments liefert weitere Argumente. Die Bundesregierung bleibt bei ihrer Haltung – eine schwierige Gratwanderung. Mehr Von Reinhard Müller und Reinhard Veser

11.09.2017, 20:46 Uhr | Politik

Zweiter Weltkrieg Gutachten: Polen hat Anspruch auf Entschädigung

Die Forderungen Polens nach Reparationen sind begründet, heißt es in einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Sejm. Die Bundesregierung weist das zurück, die katholische Kirche warnt vor einem Bruch in den Beziehungen. Mehr

11.09.2017, 13:54 Uhr | Politik

Neue Töne aus Warschau Polen first

Mit großem Selbstbewusstsein schlägt die Regierung markige Töne an. Kommt die konservative Erneuerung ohne europäische Nachbarn aus? Mehr Von Sven Astheimer

10.09.2017, 15:25 Uhr | Wirtschaft

Streit mit Polen Bundesregierung weist Forderung nach Reparationen zurück

Polen verlangt Reparationen im dreistelligen Milliardenbereich. Die Bundesregierung hält die Frage der Kriegsentschädigung jedoch für abschließend geregelt. Und auch polnische Kardinäle schalten sich ein. Mehr

08.09.2017, 15:09 Uhr | Politik

Szydlo will Forderung vorlegen „Polen hat das Recht auf Reparationen“

Die Forderungen Polens nach Kriegsreparationen werden immer konkreter. Nachdem es schon eine Überschlagsrechnung gibt, folgt nun eine Art Zeitplan der Ministerpräsidentin. Mehr

07.09.2017, 22:22 Uhr | Politik

Kommentar Gespaltenes Polen

In den kommende Tagen trifft sich die osteuropäische Welt im polnischen Krynica. Gegenüber der EU setzt das Land weiterhin auf Konfrontation – und treibt damit die Spaltung der eigenen Bevölkerung voran. Mehr Von Sven Astheimer

02.09.2017, 19:46 Uhr | Wirtschaft

Forderung nach Reparationen Polnische Kampagne gegen Deutschland

Polens Regierung erklärt die Forderungen nach Kriegsreparationen von Deutschland zur nationalen Existenzfrage. Es gehe um „gigantische Summen“ und eine „historische Gegenoffensive“. In der Bevölkerung kommen solche Worte gut an. Mehr Von Reinhard Veser

30.08.2017, 21:58 Uhr | Politik

Trotz Protesten Weitere Justizreform in Polen tritt in Kraft

Dass die EU warnte und sogar ein Verfahren einleitete, konnte Polens Regierung nicht von dieser Reform abhalten. Nun hat der Justizminister direkten Durchgriff auf die Gerichte. Mehr

12.08.2017, 10:39 Uhr | Politik

Perspektiven für die EU Neu beginnen!

Als in Maastricht 1991 aus der Europäischen Gemeinschaft (EG) die Europäische Union (EU) wurde, waren die Europäer darauf nicht vorbereitet. Mit dem „Verfassungsvertrag“ gab es wieder mehr Europa, worauf 2005 die Ablehnung in Frankreich und den Niederlanden folgte. Mehr Von Michael Gehler

31.07.2017, 10:57 Uhr | Politik

Polens Regierungspartei Kaczynski hält an umstrittener Justizreform fest

Vor seinem Veto zu zwei Justizgesetzen wurde Präsident Duda von der polnischen Regierungspartei offenbar stark unter Druck gesetzt. Die will in dem Konflikt um die Reform nicht nachgeben, trotz des Protests Tausender Polen und Drohungen der EU. Mehr

28.07.2017, 12:16 Uhr | Politik

Nach überraschendem Veto Polens Präsident unterschreibt einen Teil der Justizreform

Einen Teil der umstrittenen Gesetzentwürfe der polnischen Regierung hat Präsident Duda per Veto gestoppt. Doch einer weiteren Reform stimmt er zu – trotz Protesten und Warnungen der EU-Kommission. Mehr

25.07.2017, 12:48 Uhr | Politik

Streit um Justizreform Polens Regierung bleibt uneinsichtig

Auch nachdem Präsident Duda sein Veto eingelegt hat, gibt die nationalkonservative Regierung nicht nach: Die umstrittene Justizreform werde dringend gebraucht. Mehr

25.07.2017, 03:14 Uhr | Politik

Polens Präsident Duda Marionette a.D.

Lange Zeit hielt man Polens Präsident Duda für eine Marionette Kaczynskis. Mit seinem doppelten Veto gegen die geplante Justizreform tritt er nun aus dem Schatten seines Förderers. Die Regierung hält an ihren Plänen fest. Mehr Von Konrad Schuller

24.07.2017, 20:22 Uhr | Politik

Nach umstrittener Justizreform Wie die EU mit Polen umgehen sollte

Die polnische Führung führt das Land aus der Rechtsgemeinschaft der EU. Wie soll Brüssel darauf reagieren – mit harten Gegenmaßnahmen oder einer milderen Variante? Mehr Von Konrad Schuller

23.07.2017, 22:14 Uhr | Politik

Proteste in Polen „Wir wollen nicht aus der EU gedrängt werden“

Zehntausende Polen haben am Donnerstag in Warschau demonstriert. Sie wollen sich nicht mit der Justizreform abfinden. Ihre Hoffnung konzentriert sich nun auf eine Person: Präsident Andrzej Duda. Mehr

20.07.2017, 22:34 Uhr | Politik

Justizreform in Polen Die Demokratie wird abgeschafft

Mit der Entmachtung des Obersten Gerichts höhlt Kaczynski den Rechtsstaat weiter aus. Aus einer bösen Ahnung wird allmählich Gewissheit: Polens Demokratie schwebt in erheblicher Gefahr. Ein Kommentar. Mehr Von Reinhard Veser

20.07.2017, 22:32 Uhr | Politik

Justizreform in Polen Allnächtliche Feldzüge gegen die Demokratie

Der Sejm hat nun das Gesetz verabschiedet, mit dem das Oberste Gericht in Polen seine Unabhängigkeit verlieren könnte. Die Terminierung ist kein Zufall: Die Regierung mag die Dunkelheit. Mehr Von Konrad Schuller, Warschau

20.07.2017, 18:30 Uhr | Politik

Im Streit mit der EU Polnisches Parlament verabschiedet Justizreform

Trotz Kritik und Drohungen der EU-Kommission hat das polnische Parlament dem Gesetzentwurf zur Neuordnung des Obersten Gerichts zugestimmt. Die Opposition spricht von einem „schwarzen Tag in der Geschichte Polens“. Mehr

20.07.2017, 15:35 Uhr | Politik

Umstrittene Justizreform Darum geht es im Streit um Polens Politik

Bedeutet die geplante Justizreform in Polen das Aus für die Gewaltenteilung? Und wie reagiert die EU auf das dortige Politikchaos? FAZ.NET gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen. Mehr

19.07.2017, 11:37 Uhr | Politik
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