Parteivorsitzender: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Wechsel bei NRW-SPD Auf nach vorne, aber alles wie gehabt

Eine schonungslose Generalinventur hatte Michael Groschek nach der Niederlage bei der Landtagswahl in NRW versprochen. Doch nach einem Jahr tritt er wieder ab, und vieles ist beim Alten in der SPD. Mehr

22.06.2018, 21:49 Uhr | Politik

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TV-Kritik: „Maybrit Illner“ Merkel hat keine Chance, muss sie aber nutzen

Statt Maybrit Illner moderiert ausnahmsweise Matthias Fornoff die Diskussionsrunde im ZDF. Die Debatte über den Asylstreit in der Union offenbart: Kanzlerin Merkel ist in den Verhandlungen mit den EU-Partnern keine Bittstellerin. Mehr Von Hans Hütt

22.06.2018, 04:17 Uhr | Feuilleton

Deutschtürkische Wähler „Die deutschen Berichte zu Erdogan sind eine Frechheit“

Am Sonntag wählen die Türken ein neues Parlament – und vielleicht einen neuen Präsidenten. In Deutschland lebende Wahlberechtigte haben schon abgestimmt. FAZ.NET haben sie erzählt, für wen und warum. Mehr Von Leonie Feuerbach und Aylin Güler

21.06.2018, 11:46 Uhr | Politik

TV-Kritik: Maischberger Die Kanzlerin kämpft um ihren Ruf

Sandra Maischberger diskutierte mit ihren Gästen über die existentielle Krise der Union. Um Sachfragen scheint es in der Asyldebatte kaum noch zu gehen. Stattdessen steht ein Kampf um Macht und Deutungshoheit im Zentrum. Mehr Von Frank Lübberding

21.06.2018, 07:03 Uhr | Feuilleton

Quo vadis, Union? Wieso der Asylstreit am 1. Juli nicht vorbei ist

Zwischen den Unionsparteien gilt seit Montag ein Waffenstillstand bis Ende Juni – was danach kommt, will die Bundeskanzlerin lieber nicht beantworten. Bereitet sie schon die finale Schlacht vor? Mehr Von Peter Carstens, Timo Frasch und Eckart Lohse

18.06.2018, 22:33 Uhr | Politik

CSU im Unionsstreit Die Angst vor der eigenen Entschlossenheit

Heute tagt in München das Präsidium der CSU und vorab will niemand Zweifel an dem Weg der maximalen Eskalation zugeben. Doch es gibt noch Hoffnung auf eine friedliche Lösung mit der Schwesterpartei. Mehr Von Peter Carstens und Timo Frasch, Berlin und München

18.06.2018, 09:36 Uhr | Politik

Asylstreit „Für die Union als Ganzes existenzgefährdend“

Der saarländische Ministerpräsident sieht im Asylstreit den Fortbestand der Union in Gefahr. Kanzlerin Angela Merkel bereitet laut einem Bericht ein Sondertreffen mit EU-Staaten zur Flüchtlingspolitik vor. Mehr

18.06.2018, 04:40 Uhr | Politik

Annegret Kramp-Karrenbauer Was man von Helmut Kohl lernen kann

Er war nicht nur Kanzler der Einheit, sondern ist auch der einzige Kanzler mit dem Titel „Ehrenbürger Europas“. All diese Verdienste waren hart erkämpft – mit Mut, Entschlossenheit und der Helmut Kohl eigenen Portion Gottvertrauen. Sein Vermächtnis bleibt Auftrag für die Zukunft. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Annegret Kramp-Karrenbauer

17.06.2018, 15:18 Uhr | Politik

Unionsstreit um Asylpolitik Die Krise und ihre Akteure

Im Streit zwischen CDU und CSU spielen nicht nur Merkel und Söder eine Rolle – auch Parteifreunde und Vertreter anderer Bundestagsfraktionen verfolgen ihre Interessen. Mehr

16.06.2018, 08:26 Uhr | Politik

CDU und CSU streiten um Asyl So sehen Endspiele aus

Die Entscheidung im unionsinternen Streit über die Asylpolitik lässt sich nur noch wenige Tage aufschieben, aber nicht mehr vertagen. Denn die CSU setzt jetzt alles auf eine Karte. Mehr Von Jasper von Altenbockum

15.06.2018, 21:14 Uhr | Politik

Staatliche Finanzierung Parteien bekommen 25 Millionen Euro zusätzlich

Nach dem Willen der großen Koalition sollen Parteien nun 190 statt bisher 165 Millionen Euro vom Staat erhalten. Die Opposition ist dagegen. Mehr

15.06.2018, 10:46 Uhr | Politik

Söder zu Asylstreit mit CDU „Wir sind im Endspiel um die Glaubwürdigkeit“

Die CSU-Spitze schlägt die Kompromisssignale der CDU in den Wind. Horst Seehofer droht mit einem Alleingang. In getrennten Sondersitzung der beiden Unionsparteien soll der Konflikt entschärft werden. Doch die ziehen sich. Mehr

14.06.2018, 14:57 Uhr | Politik

Flüchtlingspolitik Österreich für Aufnahmelager außerhalb der EU

Gemeinsam mit einigen anderen EU-Ländern will Österreich Aufnahmelager für Flüchtlinge außerhalb Europas schaffen. Das dürfte auch beim Treffen von Sebastian Kurz mit Innenminister Seehofer am Mittwoch in Berlin ein Thema sein. Mehr

13.06.2018, 11:50 Uhr | Politik

Asyl-Streit in der Union Hart an der Grenze

Die CSU braucht vier Monate vor der Landtagswahl einen lauten Erfolg, gern auch auf Kosten der Kanzlerin. In der CDU klatschen manche. Mehr Von Timo Frasch und Eckart Lohse, BERLIN/MÜNCHEN

12.06.2018, 20:16 Uhr | Politik

SPD analysiert Wahlniederlage Das Chaos in autorisierter Fassung

Martin Schulz gab sie in Auftrag, jetzt muss Andrea Nahles eine trostlose Analyse der Wahlniederlage der SPD präsentieren. Dabei beachtet sie nicht alle Empfehlungen der Fachleute. Mehr Von Peter Carstens, Berlin

11.06.2018, 22:27 Uhr | Politik

Analyse der Bundestagswahl SPD will Kanzlerkandidat künftig früher benennen

Die SPD will aus der Niederlage bei der vergangenen Bundestagswahl lernen. Man habe denselben Fehler mehrfach gemacht. Das sei nun genug, sagt die Parteivorsitzende Nahles. Mehr

11.06.2018, 10:29 Uhr | Politik

Netzwerke zwischen Populisten Amerika reicht Europas Rechten die Hand

Steve Bannon will jungen Leuten „Nationalismus näherbringen“, Richard Grenell möchte „andere Konservative“ stärken. Die AfD sieht in ihnen Seelenverwandte – und möchte von ihnen lernen. Mehr Von Konrad Schuller

10.06.2018, 13:52 Uhr | Politik

Wahl der Linken-Parteichefs Dämpfer für Kipping und Riexinger

Die Linken haben ihre Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger für weitere zwei Jahre an die Parteispitze gewählt. Doch der innerparteiliche Machtkampf wirkt sich negativ auf ihr Ergebnis aus. Mehr Von Markus Wehner, Leipzig

09.06.2018, 15:43 Uhr | Politik

Brief aus Istanbul Selbst der Kandidat im Gefängnis wird Erdogan gefährlich

„Wie dreist bist du, dass du kandidierst?“: Der türkische Präsident fürchtet, die Wahl zu verlieren, deshalb bootet er jetzt die Kurden aus. Und greift seinen Rivalen von der hauptsächlich von Kurden gewählten HDP noch hinter Gittern an. Mehr Von Bülent Mumay

08.06.2018, 15:09 Uhr | Feuilleton

SPD in Geldnöten Koste es, was es wolle

Die SPD braucht Geld. Andrea Nahles will es beschaffen. Auch wenn sie die eigenen Abgeordneten überrumpelt. Die Union weiß sie dabei auf ihrer Seite. Mehr Von Peter Carstens und Eckart Lohse

08.06.2018, 06:43 Uhr | Politik

SPD, Maas und Russland Früher war alles besser

Mit seiner kritischen Haltung zu Russland ist Außenminister Heiko Maas in der SPD angeeckt. Nun musste er sich vor der Parteiführung rechtfertigen und sich mit deren Verklärung von Willy Brandt auseinandersetzen. Mehr Von Frank Pergande

05.06.2018, 15:07 Uhr | Politik

Ermittlungen im Bamf-Skandal Seehofer räumt auf

Rechtswidrige Asylbescheide bringen den Innenminister in Fahrt. Er geht auf Distanz zu engen Mitarbeitern und gibt der Opposition freimütig Auskünfte über den Bamf-Skandal. Aber kehrt er auch vor der eigenen Tür? Mehr Von Lydia Rosenfelder

03.06.2018, 13:36 Uhr | Politik

Bei AfD-Jugendorganisation Gauland: Hitler nur „Vogelschiss“ in deutscher Geschichte

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland verharmlost in einer Rede die Herrschaft der Nationalsozialisten. Nicht nur CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer ist empört. Mehr

02.06.2018, 17:22 Uhr | Politik

TV-Kritik: Maybrit Illner Verfangen in den eigenen Fallstricken

Das deutsche Asylrecht schafft das Gegenteil von dem, was es erreichen will – statt Humanität steht Zynismus an erster Stelle. Das hat eine Politik zu verantworten, die aus den eigenen Widersprüchen nicht mehr herausfindet. Mehr Von Frank Lübberding

01.06.2018, 06:33 Uhr | Feuilleton

Spanien Der Reiz des Geldes

Ein spanisches Gericht hat der Partei des Ministerpräsidenten ein „System institutioneller Korruption“ bescheinigt. Und Rajoys Volkspartei stehen noch Dutzende weitere Urteile bevor. Ob es zu Neuwahlen kommt, ist offen. Mehr Von Hans-Christian Rößler, Madrid

30.05.2018, 16:56 Uhr | Politik
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