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Thema Olaf Scholz

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FDP Vom Wirtstier verschmäht

Der wichtigste Verbündete der FDP in ihrem Überlebenskampf wendet sich ab. Die Union sehnt sich keineswegs nach dem langjährigen Partner zurück. Im Gegenteil. Mehr Von Eckart Lohse

15.04.2014, 06:57 Uhr | Politik

Doppelte Staatsbürgerschaft Deutsch oder türkisch, das ist hier die Frage

Viele Deutschtürken sind unglücklich mit der Doppelpassregelung der Bundesregierung. Für sie kommt die Reform zu spät – und manche könnten eines Tages bereuen, sich für den falschen Pass entschieden zu haben. Mehr Von Yasemin Ergin, Hamburg/Lübeck

12.04.2014, 08:41 Uhr | Politik

SPD Und Merkel lächelt trotzdem

Auf ihrer „Regierungskonferenz“ lobt sich die SPD selbst in höchsten Tönen. Und Parteichef Gabriel weiß, dass ein wenig Patriotismus noch in keinem Wahlkampf geschadet hat. Mehr Von Majid Sattar, Berlin

06.04.2014, 16:57 Uhr | Politik

TV-Kritik: Günther Jauch Wohnen bald nur noch Reiche in den Städten?

Die Mietpreisbremse soll das Wohnen in den Ballungsräumen bezahlbarer machen. Doch die Pläne der Bundesregierung könnten das Gegenteil bewirken - das Thema der Diskussion bei Günther Jauch. Mehr Von Maximilian Weingartner

31.03.2014, 06:58 Uhr | Feuilleton

Nach Volksentscheid Hamburg kauft sein Stromnetz zurück

Vier Monate nach dem Volksentscheid über den Rückkauf der Energienetze hat sich die Stadt Hamburg mit dem Energiekonzern Vattenfall auf die Details geeinigt. Bürgermeister Scholz greift tief in die Tasche. Mehr

16.01.2014, 16:30 Uhr | Wirtschaft

Innere Sicherheit Hamburger SPD leidet noch immer unter Schill-Trauma

Der Machtverlust von 2001 ängstigt die Hamburger SPD bis heute. Bei der Inneren Sicherheit will sie sich deshalb nie mehr eine Blöße geben, verrät der Erste Bürgermeister Olaf Scholz. Mehr

13.01.2014, 13:38 Uhr | Politik

Hamburg Flächendeckendes Gefahrengebiet wird aufgehoben

Das sogenannte Gefahrengebiet in Hamburg soll deutlich schrumpfen. Kontrolliert wird offenbar nur noch um die Polizeiwachen Lerchenstraße, Davidwache und Mörkenstraße. Mehr

09.01.2014, 15:12 Uhr | Politik

Hamburg Lust auf Gewalt

Immer wieder toben sich in Hamburg Linksradikale aus. Viele Bürger haben das satt. Man fragt sich, wieso der Staat nicht mit ein paar Wohlstandskindern klarkommt, die sich austoben wollen. Mehr Von Frank Pergande

08.01.2014, 17:08 Uhr | Politik

Krawalle in Hamburg Das Ende der Folklore

Auseinandersetzungen mit der Polizei wurden in Hamburg lange wie ein kulturell wertvolles Traditionsgut behandelt. Die Brutalität ändert das Bild: Die Bevölkerung zeigt sich solidarisch mit den Beamten. Mehr Von Frank Pergande

03.01.2014, 07:04 Uhr | Politik

Andrea Nahles Die Frau für soziale Wohltaten

Andrea Nahles wird im Arbeitsministerium schnell die Führung übernehmen müssen. Die Renten-Projekte der Koalition sollen schon ab Juli 2014 gelten. Mehr Von Kerstin Schwenn, Berlin

15.12.2013, 15:29 Uhr | Wirtschaft

„Harte Bretter“ Schluss mit Siggi

Sigmar Gabriel will Kanzlerkandidat der SPD werden. Aber welches Amt bietet ihm dafür die beste Ausgangsposition? Müsste er wirklich das Finanzministerium übernehmen? Was spricht gegen den Fraktionsvorsitz? Mehr Von Jasper von Altenbockum

06.12.2013, 14:32 Uhr | Politik

Große Koalition Kreuzberger Nächte sind lang

Nach der letzten Verhandlungsnacht steht der Vertrag für die große Koalition. Gefühlige Gesten werden gezeigt, nette Worte ausgetauscht. Dabei steht eine Entscheidung noch aus: Jene der SPD-Basis. Mehr Von Günter Bannas, Majid Sattar

27.11.2013, 18:25 Uhr | Politik

Koalitionsverhandlungen Viele offene Fragen in der Finanzpolitik

Wünsche gibt es viele in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Doch wie sollen sie bezahlt werden? Darüber verhandeln die Finanzexperten beider Seiten heute Vormittag weiter. Mehr

20.11.2013, 05:11 Uhr | Politik

Harte Bretter Die Odyssee der SPD

Seit dem Kampf um die Agenda ist die SPD auf einer Reise ins Ungewisse: Gabriel will die FDP überflüssig machen, die Grünen weiter hofieren, sich der Linkspartei öffnen, aber mit CDU und CSU koalieren. Mehr Von Jasper von Altenbockum

18.11.2013, 13:44 Uhr | Politik

SPD-Parteitag Der Tag der Rücken-Tritte

In Leipzig zelebrieren die Genossen wieder einmal das Leiden an sich selbst. Der Parteitag straft die SPD-Führung ab – aus allerhand Gründen. Die mäßigen Ergebnisse seiner Stellvertreter stärken den Vorsitzenden Gabriel. Mehr Von Majid Sattar, Leipzig

15.11.2013, 17:34 Uhr | Politik

Koalitionsverhandlungen Was man sich ersparen will

Kostspielige Wünsche aus Reihe zwei weisen Seehofer, Merkel und Gabriel lieber früher als später zurück. Sie geben den Schwarzen Peter aus der Hand, noch ehe er ihnen zugespielt wird. Mehr Von Günter Bannas

07.11.2013, 06:28 Uhr | Politik

Harte Bretter Das Dasein mit der Energiewende

Die „Daseinsvorsorge“ ist seit Jahren wieder auf dem Vormarsch. Sie bedeutet nicht mehr, sondern weniger Bürgerbeteiligung. Das will nicht jeder wahrhaben. Schon gar nicht in der Energiewende. Mehr Von Jasper von Altenbockum

06.11.2013, 10:53 Uhr | Politik

Koalitionsrunde Die Zeit des „Wünsch’ dir was“ ist vorbei

Die finanziellen Wünsche der Arbeitsgruppen drohen auszuufern. Deshalb haben Merkel, Seehofer und Gabriel sämtliche Beschlüsse unter Finanzierungsvorbehalt gestellt. Für den Abschluss der Koalitionsgespräche werden „harte Auseinandersetzungen“ erwartet. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

05.11.2013, 17:29 Uhr | Politik

Volksentscheid zur Energieversorgung Die Stadt als Unternehmer

Die Volksabstimmung zur Übernahme des Stromnetzes in Berlin ist knapp gescheitert. Dennoch plant die rot-schwarze Landesregierung einen Staatseingriff. Die Rekommunalisierung geht am Ende oft zu Lasten des Volkes. Eine Analyse. Mehr Von Jan Hauser

05.11.2013, 13:49 Uhr | Wirtschaft

Koalitionsverhandlungen Auf dem Verschiebebahnhof

Wolfgang Schäuble muss die Kasse des Bundes gegen 15 Regierungschefs aus den Ländern verteidigen. Mehr Von Manfred Schäfers

04.11.2013, 12:38 Uhr | Wirtschaft

Koalitionsverhandlungen Am Runden Tisch

In Berlin finden derzeit mehr als nur Koalitionsgespräche statt. Denn die Länder verhandeln mit. Mit Ausnahme des Grünen Winfried Kretschmann sind alle Ministerpräsidenten beteiligt. Mehr Von Günter Bannas

04.11.2013, 08:54 Uhr | Politik

Koalitionsverhandlungen Jetzt geht’s ans Geldausgeben

Die große Koalition wird teuer. Bis zu 60 Milliarden Euro kosten die Pläne von Union und SPD für Bildung und Infrastruktur, Rente und Kindergeld. Schuldentilgung ist kein Thema mehr. Mehr Von Ralph Bollmann

03.11.2013, 12:57 Uhr | Wirtschaft

FAZ.NET-Frühkritik Anne Will Ohne Rücksicht auf Verluste

Beim Thema Mindestlohn scheint die SPD den Koalitionspartner in spe vor sich her zu treiben. Zwar geht ihre Position selbst eher linken Fachleuten zu weit. Doch ihre Strategie scheint aufzugehen. Mehr Von Johannes Pennekamp

24.10.2013, 05:52 Uhr | Feuilleton

SPD Das Wir entscheidet dann ja noch

Hannelore Kraft hat nach der Wahl die SPD-Basis aufgescheucht. Nun muss sie dafür werben, den Weg in die große Koalition zu gehen. Für die beliebteste deutsche Sozialdemokratin steht viel auf dem Spiel. Mehr Von Majid Sattar und Reiner Burger

18.10.2013, 18:51 Uhr | Politik

Hamburg Streit über Lampedusa-Flüchtlinge

In Hamburg befinden sich dreihundert über Lampedusa eingereiste Flüchtlinge ohne Aufenthaltsstatus. Der Senat will sie abschieben. Unterstützung erhalten die Afrikaner von der Kirche und von linken Parteien. Der Streit spitzt sich zu. Mehr Von Frank Pergande, Hamburg

17.10.2013, 14:25 Uhr | Politik
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