ÖVP: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Erdogans Justizapparat Deutscher in Türkei verurteilt, Österreicher verhaftet

In der Türkei ist der österreichische Student und Journalist Max Zirngast unter Terrorvorwürfen verhaftet worden. Der Deutsche Nejat U. wurde bereits im vergangenen Jahr zu fast zehn Jahren Haft verurteilt. Mehr

13.09.2018, 17:32 Uhr | Feuilleton

Alle Artikel zu: ÖVP

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Integration in Österreich Machtkampf in der Schule

In ihrem Buch schildert eine Wiener Lehrerin, wie der islamische Hintergrund vieler Schüler ein normales Schulleben beinahe unmöglich macht – und erntet viel Kritik. Mehr Von Stephan Löwenstein

11.09.2018, 06:49 Uhr | Politik

Österreich Politiker fliegt nach sexistischem Tweet aus ÖVP-Fraktion

Die ÖVP hat einen Politiker aus ihrer Fraktion geworfen. Er hatte über Twitter der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli unterstellt, sie habe ihre Karriere sexuellen Gefälligkeiten zu verdanken. Mehr

03.09.2018, 18:21 Uhr | Politik

Liebesgrüße aus Moskau Karin Kneissls Band zu Putin

Die Parteilose ist österreichische Außenministerin für die FPÖ. Zu ihrer Hochzeit erscheint diesen Samstag ein prominenter Gast: Wladimir Putin. Mehr Von Yvonne Staat

18.08.2018, 16:31 Uhr | Politik

Sozialleistung Österreich will weniger Kindergeld ins Ausland zahlen

Viel Kindergeld wird ins EU-Ausland gezahlt. Die EU-Kommission findet das gut, deutsche Politiker wollen das ändern. Deutschland bekommt Unterstützung aus Österreich. Mehr

11.08.2018, 10:26 Uhr | Wirtschaft

Krise der SPD Was tun gegen Sozialchauvinismus?

Einst war es das Ziel linker Parteien, vor allem der Sozialdemokratie, über die Veränderung der sozialen Verhältnisse auch autoritäre Einstellungsmuster einzuhegen. Diese Idee gilt es wiederzubeleben, will man einen weiteren Vormarsch rechtspopulistischer Parteien in Europa verhindern. Mehr Von Professor Dr. Dirk Jörke und Professor Dr. Oliver Nachtwey

02.08.2018, 10:29 Uhr | Politik

Unruhe in Österreich Schwarz gegen Türkis

In Österreich stiften die Reformvorhaben von Bundeskanzler Kurz Unruhe. Auch in den Reihen seiner eigenen Partei gibt es Widerstand, der die Partei in zwei Lager teilt. Mehr Von Stephan Löwenstein

26.07.2018, 06:13 Uhr | Politik

Parteien Abgrenzen, eingrenzen

Der Verweis auf das verlorene konservative Erbe der CDU ist ein altes Klagelied. Und schon Angela Merkels Vorgänger mussten auf Erfolge von Parteien rechts der Union reagieren. Was kann die CDU von heute aus dem Umgang mit dem BHE, der NPD und den Republikanern lernen? Mehr Von Professor Dr. Frank Bösch

10.07.2018, 12:01 Uhr | Politik

Juncker trifft Kurz Der ehrliche Makler hat eigene Interessen

Bei Junckers Besuch in Österreich zur neuen EU-Ratspräsidentschaft wird klar: Hauptthema ist der Schutz der Außengrenzen – auch wenn Kanzler Kurz etwas anderes sagt. Mehr Von Hendrik Kafsack, Wien

06.07.2018, 18:58 Uhr | Politik

Treffen in Wien Seehofer und Kurz wollen Mittelmeer-Route schließen

Um den Migrationsdruck über das Mittelmeer zu reduzieren, wollen Deutschland und Österreich die sogenannte Südroute möglichst schließen und dabei mit Italien zusammenarbeiten. In der kommenden Woche soll es dazu ein Treffen in Innsbruck geben. Mehr

05.07.2018, 15:57 Uhr | Politik

FPÖ-Politiker lobt die CSU Strache warnt Deutschland vor Zurückweisung von Flüchtlingen

Österreichs Vizekanzler geht hart ins Gericht mit Merkels Asylplan. Strache warnt eindringlich vor den Folgen, sollte Deutschland den Kompromiss tatsächlich anwenden. Mehr

05.07.2018, 05:38 Uhr | Politik

Einigung in Deutschland Macht Österreich den Brenner dicht?

Wien befürchtet, Leidtragender des Asylkompromisses zu werden. Die Regierung sehe sich gezwungen, „Nachteile für Österreich und seine Bevölkerung abzuwenden“. Auch in der Frage der „Anlandeplattformen“ bleibt Kanzler Kurz hart. Mehr Von Stephan Löwenstein, Wien

03.07.2018, 15:14 Uhr | Politik

Migrationsdebatte Österreichs Kanzleramtsminister für Asylzentren außerhalb der EU

Gernot Blümel will sich in der Asylpolitik Australien zum Vorbild nehmen. Damit sollen die Anreize für eine Reise nach Europa reduziert werden, sagt er. Mehr

23.06.2018, 12:38 Uhr | Politik

Söder zu EU-Flüchtlingspolitik „Ohne Bayern würde sich Berlin nicht so schnell bewegen“

Markus Söder sieht das kurzfristig von EU-Kommissionspräsident Juncker angesetzte Treffen zur Flüchtlingspolitik als Verdienst seiner Regierung an – und fordert von möglichen europäischen Lösungen eine rasche Wirkung. Mehr

20.06.2018, 13:58 Uhr | Politik

Islamgesetz in Österreich Gehaltsschecks aus der Türkei

Österreich wendet erstmals das Islamgesetz an, um Moscheen zu schließen und Imame auszuweisen. Nun wird das Verfassungsgericht den Fall überprüfen. Mehr Von Stephan Löwenstein, Wien

09.06.2018, 09:37 Uhr | Politik

Kampf gegen „politischen Islam“ Österreich schließt mehrere Moscheen

Die österreichische Regierung will Imame ausweisen und sieben Moscheen schließen – um gegen „Parallelgesellschaften“ und den „politischen Islam“ vorzugehen. Die Maßnahmen seien erst der Anfang, kündigt Innenminister Strache an. Mehr

08.06.2018, 12:01 Uhr | Politik

Richard Grenell Schulz: Amerikas Botschafter soll gehen

Die Aussagen des neuen amerikanischen Botschafters in Berlin schlagen weiter hohe Wellen. SPD-Politiker Martin Schulz ist fassungslos – er setzt auf eine kurze Episode. Die Linke fordert den sofortigen Rausschmiss von Richard Grenell. Mehr

05.06.2018, 06:14 Uhr | Politik

Westlicher Balkan Österreich schlägt wegen neuer Flüchtlingsrouten Alarm

Es gibt wieder mehr Migration über den Westbalkan – Österreich droht sogleich mit der Schließung der Grenze und ist damit auf einer Linie mit den osteuropäischen Staaten. Auch Bayern bereitet sich vor. Mehr Von Stephan Löwenstein, Wien

29.05.2018, 19:53 Uhr | Politik

Tag der Befreiung Österreich streitet über Kriegsgedenken mit FPÖ

Die Österreicher gedenken der Befreiung von den Nazis – und die FPÖ? In diesem Jahr wird besonders hart über ihre Beteiligung an den Veranstaltungen gestritten. Mehr Von Stephan Löwenstein, Wien

08.05.2018, 14:00 Uhr | Politik

EU-Fördergelder Die Erziehungsregeln der Kommission

Mit Sanktionen gegen Mitgliedstaaten ist es schwierig, denn alle müssen zustimmen. Die Kommission hat nun neue Pläne: Bei groben Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit werden Mittel gekürzt. Mehr Von Michael Stabenow, Brüssel

02.05.2018, 21:36 Uhr | Politik

EVP Die Mühen der Vernetzung

Die Anfänge reichen weit zurück. Aber die christlich-demokratischen Parteien aus den EG-Mitgliedern schlossen sich erst vor der ersten Direktwahl des Europaparlaments zusammen. Mehr Von Wilfried Loth

16.04.2018, 10:59 Uhr | Politik

Autoritäre Entwicklung in EU Buntes Potpourri

Nicht jede populistische Regierungsbeteiligung stellt das demokratische System in Frage. Der im Recht der Europäischen Union niedergelegte allgemeine Minimalkonsens ist so unscharf gefasst, dass er kaum weiterhilft. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Christoph Möllers

12.04.2018, 16:47 Uhr | Politik

Für Forschung und Industrie Persönliche Daten der Österreicher bald einfacher zugänglich

In Österreich kommt ein wichtiges neues Datengesetz – es geht auch um Gesundheit. Universitäten und Unternehmen freuen sich. Doch Datenschützer warnen. Mehr Von Michaela Seiser, Wien

11.04.2018, 13:28 Uhr | Wirtschaft

Kopftuchverbot für Kinder Die Freiheit, die sie meinen

Die rechtskonservative Regierung in Wien will verhindern, dass schon kleine Mädchen Kopftuch tragen. Laut FPÖ-Politiker Strache geht es um eine „Integrationsmaßnahme“. Mehr Von Stephan Löwenstein, Wien

07.04.2018, 21:47 Uhr | Politik

Zunehmendes Phänomen? Österreich will Kopftuchverbot für Kleinkinder

Um Parallelgesellschaften entgegenzutreten will die österreichische Regierung Kopftücher an Kindergärten und Grundschulen verbieten. Zahlen, wie viele Kinder betroffen sind, kann sie nicht vorlegen. Mehr

04.04.2018, 14:05 Uhr | Politik
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