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Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema NPD-Verbot

Amerikas Neue Rechte Spinner mit Oberwasser

Nicht erst das vergangene Wochenende hat gezeigt: Die Vereinigten Staaten haben ein Nazi-Problem. Der Einfluss der Rechtsextremen reicht bis ins Weiße Haus. Mehr

15.08.2017, 18:27 Uhr | Politik
Alle Artikel zu: NPD-Verbot
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Palmer über Flüchtlingskrise Viele Gemeinsamkeiten mit der CDU

Dass Boris Palmer sich für seine Buch-Vorstellung die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Klöckner an die Seite geholt hat, wird seine Außenseiterrolle bei den Grünen noch verstärken. Doch die Urteile über sein Buch sind ungerecht. Mehr Von Rüdiger Soldt

03.08.2017, 21:54 Uhr | Politik

Ostdeutschland Rechts oben

In manchen Dörfern in Vorpommern gibt es nicht viel. Nur schöne Natur, Frust und Neonazis. Und Menschen, die das so nicht hinnehmen wollen. Mehr Von Philip Eppelsheim

21.07.2017, 15:13 Uhr | Politik

Parteienfinanzierung NPD vor dem Aus?

Der NPD soll das Geld aus der Parteienfinanzierung gestrichen werden. Dabei könnte sie noch vorher in die Zahlungsunfähigkeit rutschen – ihr Überlebenskampf beginnt. Mehr Von Timo Steppat

21.07.2017, 12:47 Uhr | Politik

Soziologie der Unzufriedenheit Rechte Leute von links

Die AfD hat ihr Potential noch längst nicht ausgeschöpft: Eine Tagung in Jena liefert bedenkliche Neuigkeiten über die Stimmungslage der arbeitenden Klasse in Deutschland. Mehr Von Günter Platzdasch

09.07.2017, 16:27 Uhr | Feuilleton

Länderkammer Bundesrat stimmt Öffnung der Ehe zu

Der Bundesrat hat den Weg frei gemacht für die Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern. Außerdem hebt die Länderkammer nach Jahrzehnten die umstrittenen Urteile gegen Homosexuelle auf. Mehr

07.07.2017, 11:28 Uhr | Politik

AfD Radikalismus den Radikalen

Der AfD-Vorstand ermahnt Sachsen-Anhalts Landesvorsitzenden André Poggenburg. Der Grund: Poggenburg hatte NPD-Parolen in einer Chatgruppe verwendet. Distanzieren will sich die Partei davon aber eigentlich nicht. Mehr Von Justus Bender und Reinhard Bingener

27.06.2017, 08:34 Uhr | Politik

Deutschland vor der Wahl Am See

Die Stadt Brüssow in der Uckermark wurde oft mit rechtsextremer Gewalt in Verbindung gebracht. Jetzt will die Mehrheit der Bewohner die Region voranbringen. Mehr Von Philip Eppelsheim

26.06.2017, 16:39 Uhr | Politik

Grundgesetzänderung NPD wird von Parteienfinanzierung ausgeschlossen

Jedes Jahr erhält die rechtsextreme NPD mehr als eine Million Euro staatliche Förderung. Das ändert sich jetzt. Mehr

22.06.2017, 18:02 Uhr | Politik

Parteiverbote Eine Lex NPD schadet der Demokratie

Nach dem neuerlichen Scheitern eines NPD-Verbots will die große Koalition noch schnell am Parteienverbot herumdoktern. Das ist genauso unsouverän wie die neue Alterspräsidentenregelung. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Britta Haßelmann und Renate Künast

22.06.2017, 11:41 Uhr | Politik

Die Agenda Europas gemeinsame Verteidigungspolitik

Die EU-Staats- und Regierungschefs beginnen ihren Gipfel in Brüssel. Die Vereinten Nationen stellen den Weltdrogenbericht vor. Die Republikaner im amerikanischen Senat wollen ihren Gesundheitsentwurf enthüllen. Mehr

22.06.2017, 07:46 Uhr | Wirtschaft

AfD und Rechtsextremismus Björn Höcke und der Nazi-Vorwurf

Björn Höcke soll aus der AfD ausgeschlossen werden, weil er unter Pseudonym für NPD-Zeitungen geschrieben haben soll. Doch die Beweisführung ist unmöglich. Mehr Von Justus Bender

09.06.2017, 20:18 Uhr | Politik

AfD in Sachsen Applaus für Schimpftiraden gegen Petry

In Sachsen wächst der Widerstand gegen die AfD-Vorsitzende Frauke Petry. Der Basis behagt es nicht, dass die Parteichefin gegen Radikale vorgeht. Im Zentrum der Revolte steht ein Verstoßener. Mehr Von Stefan Locke, Dresden

09.06.2017, 19:14 Uhr | Politik

AfD gegen Wanka Rote Karten in Karlsruhe

Die AfD hat Klage gegen die Bundesbildungsministerin erhoben. Der Vorwurf: Sie habe ihre Neutralitätspflicht verletzt. Für Wankas Prozessbevollmächtigten wird die Befragung am Karlsruher Verfassungsgericht streckenweise zur Quälerei. Mehr Von Helene Bubrowski, Karlsruhe

24.05.2017, 15:44 Uhr | Politik

Gericht lehnt Verbot ab NPD darf Stadthalle für Wahlkampf nutzen

Die NPD möchte in Büdingen die Stadthalle für eine Wahlkampfveranstaltung reservieren, die Stadt lehnt ab. Das Verwaltungsgericht Gießen hält das Verbot jedoch für unzulässig. Mehr Von Wolfram Ahlers, Büdingen

24.05.2017, 07:17 Uhr | Rhein-Main

Horst Mahler Der Universalextremist

Vom RAF-Gründer zum NPD-Anwalt: Horst Mahler sollte wieder wegen Holocaustleugnung ins Gefängnis und trat die Flucht an. Sie endet im ungarischen Sopron – mit einer Festnahme zur Frühstückszeit. Mehr Von Timo Steppat

16.05.2017, 19:40 Uhr | Politik

CDU/CSU-Fraktion 1969-1972 Lieber Boxkampf als Ehescheidungsrecht

Die internen Sitzungsprotokolle der Jahre 1969 bis 1972 zeigen anschaulich, wie die CDU/CSU während der Hochphase der sozialliberalen Reformen um Einfluss rang. Die freimütig formulierten Wortbeiträge reichten dabei von der Ostpolitik über Sozialfragen bis hin zur Reform des Eherechts. Mehr Von Frank Bösch

09.05.2017, 10:56 Uhr | Politik

Neues Lied der Söhne Mannheims Xavier Naidoo hat eine Reichsbürger-Hymne geschrieben

Ist Xavier Naidoo bloß ein wenig speziell oder ein rechter Verschwörungstheoretiker? Diese Frage hat er jetzt noch einmal eindeutig beantwortet. Mehr Von Leonie Feuerbach

03.05.2017, 15:26 Uhr | Gesellschaft

NPD-Klage abgewiesen Recht auf Kritik an den Rechten

Zuerst durfte Steffen Kailitz seine NPD-kritische Forschung nicht publizieren, jetzt setzt sich der Dresdner Politologe vor Gericht durch. Das könnte auch damit zu tun haben, dass der Richter gewechselt hat. Mehr Von Stefan Locke, Dresden

28.04.2017, 16:54 Uhr | Politik

Rechtsstreit geht weiter Fraktionsgeld für NPD: Büdingen lässt nicht locker

Die Stadt Büdingen will der NPD-Fraktion im Stadtparlament kein Fraktionsgeld mehr zahlen. Bei Gerichten prallte sie bisher ab. Nun will sie aber das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig anrufen. Mehr

27.04.2017, 16:29 Uhr | Rhein-Main

Zentralrat der Muslime Die AfD ist auf dem Weg, die NPD komplett aufzusaugen

Der Zentralrat der Muslime warnt nach dem Spitzenkandidatur-Verzicht von Frauke Petry vor einer weiteren Radikalisierung der AfD. Der stellvertretende Parteichef Gauland sagt mit Blick auf Erdogan-Unterstützer: Sie gehören nicht hierher. Mehr

20.04.2017, 05:36 Uhr | Politik

Björn Höcke Kronzeuge verloren

Die AfD-Führung sucht nach einer Möglichkeit, um Björn Höcke endgültig aus der Partei zu verbannen. Dem Fraktionsvorsitzenden wird Nähe zum Nationalsozialismus vorgeworfen. Doch die Beweislage ist dürftig. Mehr Von Justus Bender

14.04.2017, 17:06 Uhr | Politik

Rechtsextreme Partei De Maizière: Kein Geld vom Staat mehr für die NPD

Schwer erträglicher Zustand: Bundesinnenminister De Maizière möchte der rechtsextremen NPD nach dem gescheiterten Verbotsverfahren nun zumindest rasch den Geldhahn zudrehen. Mehr

07.04.2017, 10:49 Uhr | Aktuell

Verwaltungsgerichtshof Büdingen verliert im Rechtsstreit um NPD-Fraktionsgelder

Büdingen in der Wetterau wollte wissen, was geschieht, wenn die Stadt der NPD-Fraktion die Förderung streicht. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof verkündete nun sein Urteil. Mehr

05.04.2017, 16:55 Uhr | Rhein-Main

Parteienfinanzierung Maas will NPD schon bald den Geldhahn abdrehen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) schließt sich der Initiative des Bundesrates an. Steuermittel für die NPD nennt er eine staatliche Direktinvestition in rechtsradikale Hetze. Mehr

13.03.2017, 08:07 Uhr | Politik
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