Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema Mike Mohring

Regierungskrise in Hannover Union fordert Ministerpräsident Weil zum Rücktritt auf

Mit ihrem Austritt aus der niedersächsischen Grünen-Fraktion hat Elke Twesten die rot-grüne Landesregierung um ihre Mehrheit gebracht. Jetzt fordern SPD-Politiker Aufklärung – wegen mutmaßlicher Zusagen der Union. Mehr

05.08.2017, 17:10 Uhr | Politik
Alle Artikel zu: Mike Mohring
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Pläne nach der Bundestagswahl Union will Heimatministerium auf Bundesebene

Die Union will nach einem Bericht nach der Bundestagswahl ein Heimatministerium auf Bundesebene einrichten. Es soll sich vor allem um die Stärkung des ländlichen Raums kümmern. Mehr

11.03.2017, 13:40 Uhr | Politik

Doppelte Staatsangehörigkeit Unionspolitiker planen Wahlkampf gegen Doppelpass

Auch wenn ihre Parteichefin für die doppelte Staatsbürgerschaft eintritt, fordern führende Unionspolitiker einen Wahlkampf gegen den Doppelpass. Deutschland müsse die „uneingeschränkte staatsbürgerliche Loyalität“ genießen. Mehr

10.12.2016, 06:54 Uhr | Politik

TV-Kritik: Maybrit Illner Hilfloser Appell an die schweigende Mehrheit

Angesichts der Dresdner Proteste diskutiert Maybrit Illner über „Hass auf die Politik“. Justizminister Maas fordert, offen über die Probleme der Flüchtlingspolitik zu sprechen. Um der AfD etwas entgegenzusetzen, muss er aber mehr bieten. Mehr Von Frank Lübberding

07.10.2016, 06:32 Uhr | Aktuell

Flüchtlingskrise Seehofer bringt „nationale Maßnahmen“ in die Diskussion

Bis Jahresende müsse die Kanzlerin für sinkende Flüchtlingszahlen sorgen, mahnt CSU-Chef Seehofer auf dem Parteitag der Thüringer CDU. Kanzleramtsminister Altmaier sieht hingegen die zögernden EU-Staaten in der Pflicht. Mehr

05.12.2015, 16:17 Uhr | Politik

Gesetzentwurf De Maizière will Leistungen für Flüchtlinge stark kürzen

Sach- statt Geldleistungen, keine Folgeanträge mehr, Residenzpflicht: Der Innenminister plant erheblich strengere Regeln für Asylbewerber. Gleich mehrere Gesetze sollen geändert werden. Mehr

17.09.2015, 14:48 Uhr | Politik

Migration Erfurts Bürgermeister will Schulpflicht für Flüchtlinge abschaffen

Der Erfurter Oberbürgermeister Bausewein sieht die Kommunen durch die Flüchtlinge zu sehr belastet – und will deshalb Flüchtlingskinder nicht mehr einschulen lassen. Die Forderungen des Thüringischen SPD-Chefs gehen jedoch noch weiter. Mehr Von Claus Peter Müller, Erfurt

26.08.2015, 11:08 Uhr | Politik

CDU und Grüne Das Ticken der Gegenseite

CDU-Generalsekretär Tauber will seine Partei renovieren. CDU und Grüne bereiten sich in Gesprächsrunden auf ein mögliches Bündnis vor. Doch reicht das aus für eine schwarz-grüne Regierung auf Bundesebene? Mehr Von Günter Bannas, Berlin

03.07.2015, 18:58 Uhr | Politik

Innere Sicherheit Thüringen schafft V-Leute beim Verfassungsschutz ab

Nur noch in bestimmten Ausnahmefällen will Thüringen künftig V-Leute einsetzen. Sie würden die Demokratie gefährden, heißt es. Die Opposition nennt das Vorhaben gefährlich und lebensfremd. Mehr

20.03.2015, 04:06 Uhr | Politik

Immunität aufgehoben Ermittlungen gegen CDU-Fraktionschef in Thüringen

Gegen den CDU-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag leitet die Staatsanwaltschaft Erfurt ein Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts ein. Mohring hofft, dass nun alle Vorwürfe geklärt würden. Mehr

11.03.2015, 15:53 Uhr | Politik

Thüringer CDU-Abhöraffäre Früherer Mitarbeiter Mohrings unter Verdacht

Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen einen früheren Mitarbeiter aus dem Umfeld des CDU-Fraktionschefs Mike Mohrings. Er wird verdächtigt, illegal Gespräche aufgezeichnet zu haben, in denen es um eine mögliche Kooperation mit der AfD gegangen sein soll. Mehr

10.12.2014, 15:05 Uhr | Aktuell

Strafanzeige CDU-Fraktion in Erfurt nach Abhör-Wanzen durchsucht

In Thüringen sollen vertrauliche Bemerkungen des CDU-Fraktionschefs Mohring an die Öffentlichkeit gelangt sein. Ermittler prüfen deswegen, ob es im Landtag eine illegale Abhöraktion gegeben hat. Mehr

09.12.2014, 15:22 Uhr | Politik

Thüringen CDU dementiert Absprachen mit der AfD

Thüringens CDU-Fraktionschef Mike Mohring bestreitet, dass es Absprachen mit der AfD gab, um Bodo Ramelows Wahl zum Ministerpräsidenten zu verhindern. Der F.A.Z. bestätigte Mohring lediglich ein Treffen mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden. Mehr Von Claus Peter Müller, Erfurt

07.12.2014, 15:22 Uhr | Politik

Rot-Rot-Grün in Thüringen Gefährliche Experimente

Das Land ist aufgewühlt wie seit der Wende nicht: Nach einem Vierteljahrhundert hat die Linkspartei die Macht in Thüringen errungen. Nun droht dem Land nicht nur die Polarisierung der Gesellschaft in Rechts und Links. Mehr Von Claus Peter Müller, Erfurt

06.12.2014, 09:05 Uhr | Politik

Rot-Rot-Grün in Thüringen Ein denkwürdiger Tag in Erfurt

Ein letztes Aufbäumen gab es am Vorabend der Wahl Bodo Ramelows zum thüringischen Ministerpräsidenten gegen Rot-Rot-Grün. Gebracht hat es nichts. Nun ist er gewählt. Mehr Von Claus Peter Müller, Erfurt

05.12.2014, 19:45 Uhr | Politik

Thüringen Roter Freitag

In Erfurt werden an diesem Vormittag politisch heikle Fragen geklärt: Verlässt Bodo Ramelow als erster Ministerpräsident der Linken den Plenarsaal? Und welche Pläne verfolgt eigentlich der CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring? Mehr Von Claus Peter Müller

05.12.2014, 07:15 Uhr | Politik

Thüringen CDU tritt im ersten Wahlgang nicht gegen Ramelow an

Thüringens Regierungschefin Lieberknecht will nicht in die Arena des Löwen gehen und gegen den Linke-Politiker Ramelow kandidieren. Auch Fraktionschef Mohring wird nicht antreten - zumindest nicht im ersten Wahlgang. Mehr Von Claus Peter Müller, Erfurt

02.12.2014, 23:39 Uhr | Aktuell

SPD votiert für Rot-Rot-Grün Es führt kein Weg zurück

Vor der Entscheidung der Thüringer SPD, ob sie Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen wird, wurde alles für ein positives Abstimmungsergebnis getan. Eventuell sperrige Minister wurden entmachtet, Delegierte mit Neuwahl-Szenarien unter Druck gesetzt. Mehr Von Claus Peter Müller von der Grün, Sömmerda/Apolda

30.11.2014, 14:01 Uhr | Politik

Grüne im Thüringer Wahlkampf Viel gefühlte Zustimmung

In Thüringen spielen die Grünen im Doppel: Sie wollen die FDP als Funktionspartei beerben. Auch einen Politiker der Linkspartei würden sie zum Ministerpräsidenten wählen. Der FDP droht indes eine weitere Niederlage. Mehr Von Claus Peter Müller, Erfurt

08.09.2014, 13:28 Uhr | Politik

Spekulationen über Ressortvergabe Gabriel: Entscheidung über Finanzministerium noch offen

Über die Personalbesetzung in der großen Koalition will sich der SPD-Vorsitzende Gabriel weiterhin nicht äußern. Die SPD hat darüber nicht geredet und nicht entschieden, sagt er. Mehr

02.12.2013, 06:07 Uhr | Politik

Union und SPD beschließen Milliarden für den Breitbandausbau

Bis 2018 soll Deutschland flächendeckend mit Breitband-Internet ausgestattet sein: Dafür wollen Union und SPD Milliarden ausgeben. Schon nächstes Jahr sollen viele Haushalte angeschlossen sein. Mehr

03.11.2013, 12:14 Uhr | Wirtschaft

Wegen AfD-Kurs Merkel und Seehofer kritisieren Kritiker

Drei Landesfraktionschefs der Union fordern, die CDU solle im Bundestagswahlkampf die Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland aktiv bekämpfen und nicht ignorieren. Die Kanzlerin und der bayerische Ministerpräsident haben sie nun gerüffelt. Mehr

13.05.2013, 20:06 Uhr | Politik

Eckpunkte der Union Vorstoß zur Reform des Länderfinanzausgleichs

Haushaltspolitiker der Union haben Eckpunkte für eine Reform des Länderfinanzausgleichs beschlossen: Unter anderem fordern sie mehr Spar-Anreize für Nehmerländer und schärfere Sanktionen gegen Länder, die die Schuldenbremse nicht einhalten. Das größte Nehmerland Berlin soll vom Bund eine Hauptstadthilfe erhalten. Mehr Von Albert Schäffer, München

23.10.2012, 17:24 Uhr | Politik

Unionspolitiker kritisieren Merkel Lage der Union ist heute noch besorgniserregender

Nach mehreren Wahlniederlagen wirft der hessische CDU-Fraktionschef Christean Wagner in einem Beitrag für die Sonntagszeitung Unionschefin Angela Merkel vor, das Profil der Partei bis zur Unkenntlichkeit verwässert zu haben. Mehr

04.06.2011, 13:36 Uhr | Politik

CDU Länder-Fraktionschefs fordern konservatives Profil

Die CDU ist nach Einschätzung von drei Länder-Fraktionschefs flügellahm. Vor allem der konservative Flügel habe nicht mehr genug Kraft. Ohne ihn lassen sich aber nur schwer Wahlen gewinnen. Mehr

26.08.2010, 15:51 Uhr | Rhein-Main
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