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Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema Meinungsfreiheit

Angriff auf Meinungsfreiheit? Palästinenserpräsident Abbas geht gegen Kritiker vor

Festnahmen von Kritikern der Regierung gab es schon früher. Doch seit Juni geht Palästinenserpräsident Abbas verschärft gegen Medien politischer Gegner vor. Menschenrechtler sprechen von einem Angriff auf die Meinungsfreiheit aller Palästinenser. Mehr

16.08.2017, 18:05 Uhr | Politik
Alle Artikel zu: Meinungsfreiheit
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Judenhass Die Angst vor dem A-Wort

Zum Thema Nahost-Konflikt entbrennt in Deutschland ein Meinungskampf. Nicht jede Kritik am israelischen Staat hat dabei einen judenfeindlichen Hintergrund. Doch die Furcht, als Antisemit bezeichnet zu werden, schadet der Meinungsfreiheit. Mehr Von Patrick Bahners

23.06.2017, 21:18 Uhr | Politik

Vorwand Qatar Blankoscheck für die Beschneidung der Meinungsfreiheit

Medienanstalten schließen, langjährige Haftstrafen drohen: Wie die Golf-Staaten die Qatar-Krise nutzen, um unliebsame Äußerungen zu verbieten. Mehr

14.06.2017, 11:41 Uhr | Politik

Netzwerkdurchsetzungsgesetz Meinungsfreiheit im Neuland

Politik und Medienaufsicht in Deutschland sind auf den Trichter gekommen, wie sie das Netz regulieren können: Sie erklären es zum Rundfunk und schaffen ein Gesetz, das Grundrechte tangiert. Mehr Von Michael Hanfeld

19.05.2017, 06:37 Uhr | Feuilleton

Gesetzentwurf zu Hass im Netz Freunde ohne Rechte

Die sozialen Medien müssen nun Geldbußen zahlen, wenn sie nicht gegen Hassbotschaften vorgehen. Mit dem Gesetzesentwurf nimmt das Bundeskabinett Facebook und Co. stärker in die Pflicht. Das ist keine Zensur, sondern dringend nötig. Ein Kommentar. Mehr Von Reinhard Müller

05.04.2017, 16:40 Uhr | Politik

Bußgeld bis 50 Millionen Euro Kabinett beschließt Gesetz gegen Hass im Netz

Hass und Hetze im Internet sollen stärker bestraft werden: Das Kabinett billigt nun den entsprechenden Gesetzentwurf von Heiko Maas. Kritiker sehen dabei die Meinungsfreiheit bedroht. Mehr

05.04.2017, 16:03 Uhr | Politik

Bundeskanzlerin in der Türkei Merkel warnt vor Bespitzelung von Gülen-Anhängern in Deutschland

Treffen in Ankara: Merkel äußert Kritik an der Verfassungsreform von Präsident Erdogan – und schlägt eine OSZE-Kontrollmission für das Referendum darüber vor. Mehr

02.02.2017, 16:12 Uhr | Politik

Zentrum gegen Desinformation Bundespresseamt will Fake News strafrechtlich nicht bewerten

Die Bundesregierung will mit einem Zentrum gegen Desinformation gegen Falschmeldungen vorgehen, die das politische Meinungsbild beeinflussen könnten. Wo genau die neue Einrichtung verankert werden soll, wird aber noch diskutiert. Mehr

15.01.2017, 08:45 Uhr | Politik

Meinungsfreiheit Benimm und Erkenntnis

Was tun gegen den allenthalben geäußerten Hass? Wo es keine rechtliche Handhabe gibt, hilft nur noch Moralisieren. Das ist ein Strukturwandel der Öffentlichkeit, der nichts Gutes verheißt. Mehr Von Christian Geyer

26.10.2016, 22:36 Uhr | Feuilleton

Meinungsfreiheit An den Wutbürgern erkennt man die Demokratie

Das Vulgäre bereitet uns Schmerzen, die an den Trillerpfeifen – ein „Pack“ von Kranken? Nein: In einer gesunden Demokratie ist das Volk laut und unberechenbar. Mehr Von Paul Ingendaay

09.10.2016, 20:09 Uhr | Feuilleton

Alternativer Nobelpreis für Cumhuriyet In Stockholm geehrt, in der Türkei verfolgt

Die türkische Tageszeitung Cumhuriyet zählt zu den Trägern des Alternativen Nobelpreises. In Istanbul wird ihrem ehemaligen Chefredakteur der Prozess gemacht. Der Journalist Mehmet Altan bleibt in Haft. Mehr

22.09.2016, 11:56 Uhr | Feuilleton

Urteil zu Meinungsfreiheit Sachliches Ausrasten erlaubt

Sie geisteskranke Staatsanwältin! Laut Bundesverfassungsgericht ist das erlaubt. Solange der sachliche Bezug nicht fehlt. Der aber lässt sich schon irgendwie zurechtbiegen. Mehr Von Christian Geyer

04.08.2016, 14:04 Uhr | Feuilleton

Schmähkritik und Beleidigung Im Zweifel für die Meinungsfreiheit

Wo endet die Meinungsfreiheit? Nur in seltenen Ausnahmen geht das Recht von einer Schmähkritik aus. Die Bezeichnung Spanner für einen Polizisten muss beispielsweise noch keine Beleidigung sein. Mehr Von Reinhard Müller

04.08.2016, 10:30 Uhr | Politik

Bundesverfassungsgericht ACAB ist nicht immer eine Beleidigung

Die allgemeine Ablehnung der Polizei ist von der Meinungsfreiheit gedeckt, haben die Karlsruher Richter entschieden. Die Polizeigewerkschaft ist entsetzt. Mehr

24.06.2016, 14:23 Uhr | Gesellschaft

Vor Parteitag Die AfD als Märtyrer im Bad der Meinungsfreiheit

Die AfD stellt Forderungen, die oft weder rechts noch links sind – sie sind nur realitätsfern. Ideen kommen aus dem Bauch heraus, sind aber nicht zu Ende gedacht. Mehr Von Justus Bender

29.04.2016, 07:53 Uhr | Politik

Satire-Streit Böhmermann steht unter Polizeischutz

Wegen der Entwicklungen im Streit über sein Erdogan-Schmähgedicht hat der Satiriker Jan Böhmermann die nächste Neo Magazin Royale-Sendung abgesagt. Laut einem Medienbericht hat die Polizei Schutzvorkehrungen für ihn eingeleitet. Mehr

12.04.2016, 16:34 Uhr | Politik

Türkische Meinungsfreiheit Erklärdogan

Kritik und Diffamierung dürfe man ebenso wenig verwechseln wie Journalismus und Spionage, und auch Zensur sei nicht gleich Zensur: Der türkische Präsident spricht in Amerika über die Meinungsfreiheit und ihre Grenzen. Mehr Von Fridtjof Küchemann

01.04.2016, 16:30 Uhr | Feuilleton

Streit um NDR-Satire Deutscher Türkei-Botschafter mahnt Schutz der Meinungsfreiheit an

Das türkische Außenministerium wollte mit der Einbestellung des deutschen Botschafters eine NDR-Satire stoppen. Am Dienstag kehrte Martin Erdmann zurück – um über Pressefreiheit zu sprechen. Mehr

29.03.2016, 18:44 Uhr | Politik

Funktionäre vor Gericht Zwanziger durfte Qatar „Krebsgeschwür“ nennen

Theo Zwanziger hat den WM-Ausrichter Qatar in einem Interview als „Krebsgeschwür des Weltfußballs “ bezeichnet. Die Aussage des früheren DFB-Präsidenten ist nach Ansicht des Düsseldorfer Landgerichts vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit noch gedeckt. Mehr Von Michael Ashelm, Düsseldorf

02.02.2016, 14:05 Uhr | Sport

Debatte über Maulkorb Die Meinung ist frei

Jeder darf seine Ansichten äußern. Diese Zumutung hat nicht jeder begriffen. Selbst für das Gemeinwesen gefährliche Meinungen dürfen vertreten werden. Doch Unterdrückung von Hetze ist noch keine Zensur. Ein Kommentar. Mehr Von Reinhard Müller

23.01.2016, 15:27 Uhr | Politik

Bedrohte Meinungsfreiheit Politisch ganz korrekt

An britischen Universitäten läuft die neue politische Korrektheit aus dem Ruder. Sie verbindet Feministinnen mit politisierten Muslimen und macht nicht einmal vor Dichtern halt. Professoren sehen das Grundrecht auf freie Rede bedroht. Mehr Von Jochen Buchsteiner, London

13.01.2016, 11:33 Uhr | Politik

Verbotsverfahren Gegen die NPD

Ein Verbot der NPD würde nichts am radikalen Gedankengut ändern. Der Staat muss entschieden gegen Gewalt vorgehen und die Meinungsfreiheit schützen. Mehr Von Reinhard Müller

07.12.2015, 16:42 Uhr | Politik

TV-Kritik: Sandra Maischberger Eine Fähre von Izmir nach Hamburg

Kein Flüchtling müsste noch in der Ägäis ertrinken, gäbe es so eine direkte Route von der Türkei nach Deutschland. Ein ernstzunehmender Vorschlag also. Dass niemand ihn sich zu eigen machen wollte, zeigt die ganze Widersprüchlichkeit der Debatte. Mehr Von Frank Lübberding

04.11.2015, 05:57 Uhr | Feuilleton

Grenzen der Meinungsfreiheit Unsere große Gereiztheit

Eben noch hat man in Frankfurt die Messe der Meinungsfreiheit gesungen. Jetzt sieht man, wie schwierig es ist, Widerwärtiges zu ertragen. Am Ende zieht das Recht die Grenzen des Sagbaren. Mehr Von Christian Geyer

27.10.2015, 11:00 Uhr | Feuilleton

Wie erkläre ich´s meinem Kind? Warum auch Meinungsfreiheit ihre Grenzen hat

Nur wenn Menschen ihre Meinung frei äußern und darüber streiten dürfen, können sie einen politischen Willen bilden. Das ist die Grundlage der Demokratie. Aber wer beleidigt oder zu einer Straftat aufruft, bekommt Grenzen aufgezeigt. Mehr Von Helene Bubrowski

26.10.2015, 07:22 Uhr | Feuilleton
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