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Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema Koalitionsverhandlungen 2013

Thomas Oppermann Die SPD kann noch überraschen!

Erst Parteichef Gabriel, nun sein Fraktionsvorsitzender Oppermann: Angesichts weiterhin schwacher Umfragewerte nimmt die SPD offenbar Steuersenkungen ernsthaft ins Visier. Mehr

03.05.2015, 14:48 Uhr | Wirtschaft
Alle Artikel zu: Koalitionsverhandlungen 2013
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SPD in der Krise Der Weg ins Kanzleramt führt durch die Mitte

Angesichts andauernd schlechter Umfragewerte schiebt Sigmar Gabriel die SPD weiter in die Mitte. Die Partei steht eigentlich nicht schlecht da. Aber das will sie selbst nicht sehen, sondern hadert lieber mit ihrer Rolle in der großen Koalition. Mehr Von Markus Wehner, Berlin

03.05.2015, 14:23 Uhr | Politik

Fluglärm in Frankfurt Deckel drauf

Die Idee ist 15 Jahre alt, sie stammt noch aus der Mediation: Anwohner ertragen Fluglärm womöglich leichter, wenn sie wissen, lauter darf es jedenfalls nicht werden. Nun soll endlich eine Obergrenze bestimmt werden. Mehr Von Helmut Schwan und Jochen Remmert, Rhein-Main

29.04.2015, 10:09 Uhr | Rhein-Main

Braunkohle Ein ungewöhnliches Bündnis

Über Jahrzehnte stand die SPD an der Seite der Kumpel im Braunkohlerevier. Nun protestieren die Bergbauer gegen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel - mit Unterstützung der CDU. Mehr Von Reiner Burger, Düsseldorf

25.04.2015, 14:50 Uhr | Politik

Aufstand der Jäger Waidmanns Keil

In Nordrhein-Westfalen wird heftig über das Jagdrecht gestritten. Für die Jäger geht es um alles - für die rot-grüne Regierung um den Koalitionsfrieden. Mehr Von Reiner Burger, Rinkerode/Nottuln/Gevelsberg

22.04.2015, 13:01 Uhr | Politik

Germanwings-Entschädigung Eine Million pro Passagier?

Nach dem Germanwings-Unglück beginnt die juristische Aufarbeitung. Anwälte wollen prüfen, ob den Hinterbliebenen eine Entschädigung in Millionenhöhe zusteht – ganz nach amerikanischem Vorbild. Mehr Von Helene Bubrowski

20.04.2015, 20:47 Uhr | Gesellschaft

Warnschuss für Jugendliche Nach Randale im Zweifel keinen Führerschein

Nicht nur im Fußball gibt es Gelbe Karten. In elf hessischen Kommunen droht eine solche Verwarnung jungen Leuten, die mit Gewaltdelikten auffallen. Für sie ist der Führerschein in Gefahr. Eine Expertin für Jugendrecht sieht das Konzept äußerst kritisch. Mehr

20.04.2015, 14:45 Uhr | Rhein-Main

Forderung Hessens Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte härter bestrafen

Pöbeleien und Körperverletzungen - Polizisten, aber auch Sanitäter und Feuerwehrleute sind vielen Übergriffen ausgesetzt. Hessen fordert höhere Strafen und will das im Bundesrat auf die Tagesordnung setzen. Ausgang offen. Mehr

17.04.2015, 15:10 Uhr | Rhein-Main

Mit 65 Jahren Zur Rente verdammt

Die Programmiererin Rose-Rita Schäfer geht heute mit 65 Jahren in Rente, leider. Denn sie würde gerne länger arbeiten. Doch das geht nicht. Deswegen lädt sie ihre Kollegen zur Trauerfeier. Mehr Von Sven Astheimer

17.04.2015, 11:15 Uhr | Wirtschaft

Kritik an Schwarz-Grün Lärmdeckel für Frankfurter Flughafen avisiert

Als Reaktion auf den geplanten Baubeginn für das Terminal 3 am Frankfurter Flughafen kündigt Schwarz-Grün im Landtag ein Konzept für Lärmobergrenzen an. SPD und Linke melden aber Zweifel an. Mehr Von Jochen Remmert

16.04.2015, 18:55 Uhr | Rhein-Main

Familienpolitik Koalition will Alleinerziehende steuerlich entlasten

Union und SPD wollen den Freibetrag für Alleinerziehende deutlich anheben - um 600 Euro auf 1908 Euro. Darauf haben sich die Fraktionsspitzen der Koalition auf ihrer Klausurtagung geeinigt. Mehr

16.04.2015, 16:16 Uhr | Aktuell

Abschaltung des AKW Biblis Spaltpilz Biblis

Der Atomkonsens steht zwischen dem Bund und Hessen derzeit nur auf dem Papier. Man hat sich über Biblis tief zerstritten. Dabei wäre jetzt Einigkeit nötiger denn je. Mehr Von Helmut Schwan

16.04.2015, 09:46 Uhr | Rhein-Main

Flüchtlinge in Hamburg Wie in schlechten alten Zeiten

Brandstiftung im Flüchtlingsheim, Messerstecherei unter jungen Afghanen - der Zusammenhang beider Fälle: Sie werfen Schlaglichter auf die Herausforderungen, vor denen Hamburg in der Flüchtlingspolitik derzeit steht. Mehr Von Frank Pergande, Hamburg

16.04.2015, 06:21 Uhr | Politik

Hamburg SPD und Grüne präsentieren Koalitionsvertrag

Knapp acht Wochen nach der Bürgerschaftswahl steht der Koalitionsvertrag. Er ist ein erstaunliches Dokument: Allein die Präambel benötigt drei Seiten - als müssten sich SPD und Grüne selbst vergewissern. Mehr Von Frank Pergande

08.04.2015, 14:38 Uhr | Politik

Estland Koalitionsvertrag unterzeichnet

Fünf Wochen nach der Parlamentswahl in Estland haben sich drei Parteien auf eine Regierungskoalition geeinigt. Ministerpräsident Taavi Rõivas wird sein Amt behalten. Die bisherige Koalition wurde um eine Partei erweitert. Mehr

08.04.2015, 13:49 Uhr | Politik

SPD Warten auf 2021

Für die SPD ist es schwierig, gegen die Beliebtheit der Kanzlerin anzukommen. Für die Bundestagswahl scheint sie den Kanzlersessel kaum noch anzuvisieren – und blickt nüchtern auf die Nach-Merkel-Zeit. Mehr Von Majid Sattar, Berlin

30.03.2015, 19:35 Uhr | Politik

Straßenverkehr Der Maut-Versuch

Der Bundestag hat die Pkw-Maut beschlossen. Aus einem Sommerspaß der CSU wird politischer Ernst. Leider gilt aber auch künftig nicht, dass mehr zahlt, wer auch mehr fährt. Ein Kommentar Mehr Von Kerstin Schwenn

27.03.2015, 17:23 Uhr | Wirtschaft

Koalition einigt sich Jetzt kommt die Maut

Union und SPD haben sich auf Änderungen an der geplanten Pkw-Maut geeinigt. Sie soll noch in dieser Woche vom Bundestag beschlossen werden – obwohl eine große Hürde bleibt. Hier kommen die Details. Mehr

24.03.2015, 11:38 Uhr | Wirtschaft

Thüringen Geheimdienst ohne Spione

Die Thüringer Staatsregierung hat den Verfassungsschutz angewiesen, keine sogenannten V-Leute mehr zu beschäftigen. Die Linke will den Verfassungsschutz nach wie vor am liebsten ganz abschaffen. Jetzt regt sich Protest dagegen. Mehr Von Claus Peter Müller, Erfurt

23.03.2015, 12:04 Uhr | Politik

Innere Sicherheit Thüringen schafft V-Leute beim Verfassungsschutz ab

Nur noch in bestimmten Ausnahmefällen will Thüringen künftig V-Leute einsetzen. Sie würden die Demokratie gefährden, heißt es. Die Opposition nennt das Vorhaben gefährlich und lebensfremd. Mehr

20.03.2015, 04:06 Uhr | Politik

Vorratsdatenspeicherung Datenlust und Datenfrust

Viele Sozialdemokraten hatten eigentlich gehofft, die Vorratsdatenspeicherung sei erledigt. Nun bringt ausgerechnet der Vorsitzende Gabriel das Thema wieder auf - und sorgt für Unruhe in der eigenen Partei. Mehr Von Eckart Lohse und Majid Sattar, Berlin

17.03.2015, 07:56 Uhr | Politik

100 Tage Bodo Ramelow Thüringen steht noch

Die ersten 100 Tage der rot-rot-grünen Koalition in Thüringen sind vorbei. Wie hat sich die Regierung unter Bodo Ramelow geschlagen? Mehr Von Claus Peter Müller, Erfurt

14.03.2015, 08:38 Uhr | Politik

Bundesbankgewinn Koalition verzichtet auf Schuldentilgung

Entgegen bisherigen Gepflogenheiten wird der Bundesbankgewinn diesmal nicht einmal teilweise zur Schuldentilgung genutzt. Davon profitieren Kommunen – sie sollen kräftig investieren. Mehr Von Manfred Schäfers, Berlin

13.03.2015, 19:31 Uhr | Wirtschaft

Neue Forderung der CDU Droht die Blockade des Anti-Doping-Gesetzes?

Justizminister Maas und Innenminister de Maizière wollen ihr Anti-Doping-Gesetz noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschieden lassen. Nach F.A.Z.-Informationen könnte dieser Plan nun scheitern. Mehr Von Michael Reinsch, Berlin

11.03.2015, 12:27 Uhr | Sport

Vorratsdatenspeicherung Kritik an deutschem Alleingang

Die Bundesregierung bereitet laut Medienberichten einen deutschen Alleingang bei der Vorratsdatenspeicherung vor. Die Opposition sieht darin einen Generalverdacht gegen alle Bürger. Und auch die SPD stellt sich gegen das Vorhaben. Mehr

09.03.2015, 04:12 Uhr | Politik
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