Katarina Barley: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Teures Wohnen So macht man den Hauskauf wirklich billiger

Justizministerin Barley will die Maklerkosten anders verteilen, um Hauskäufe günstiger zu machen. Dabei wären andere Schritte viel erfolgversprechender. Mehr

14.08.2018, 14:05 Uhr | Finanzen

Alle Artikel zu: Katarina Barley

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Ranking von Umweltorganisation So viel CO2 stoßen Politiker-Dienstwagen aus

Die Deutsche Umwelthilfe ist für ihre unbequemen Aktionen bekannt. Nun veröffentlichen die Umweltschützer eine Rangliste, welche Politiker-Dienstwagen das meiste CO2 ausstoßen. An der Spitze steht kein Bundespolitiker. Mehr

14.08.2018, 12:29 Uhr | Wirtschaft

Immobilien Regierung will Kauf-Nebenkosten senken

Rund ein Siebtel zahlen Hauskäufer in Deutschland nur dafür, das Haus kaufen zu dürfen. Die Bundesregierung will das jetzt ändern. Die Grunderwerbsteuer steht aber nicht zur Debatte. Mehr

14.08.2018, 07:30 Uhr | Finanzen

Kinderpornografisches Material Welche Grenzen dürfen überschritten werden?

Als Konsequenz aus dem Staufener Missbrauchsfall sollen Ermittler verdeckt in einschlägigen Foren ermitteln und dort auch selbst Material hochladen dürfen. Das ist bislang verboten. Ändert sich das nun? Mehr Von Helene Bubrowski, Berlin und Rüdiger Soldt, Stuttgart

09.08.2018, 14:08 Uhr | Politik

Cyberkriminalität So will Bayern der Kinderpornographie ein Ende setzen

Über die sogenannte Keuschheitsprobe zum Täter: In Bayern sollen Ermittler künftig wirklichkeitsnahe Bilder von angeblichen Missbräuchen hochladen dürfen, um Kriminellen auf die Spur zu kommen. Doch der Bund stellt sich bislang quer. Mehr Von Karin Truscheit

02.08.2018, 12:16 Uhr | Gesellschaft

Freiheit im Internet Facebook löscht Meinungen nach eigenen Regeln

Erste Zahlen zum neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz zeigen: Die Digitalkonzerne löschen viele Nutzerinhalte. Kritiker warnen, die Konzerne bekämen zu viel Meinungsmacht. Mehr Von Hendrik Wieduwilt, Berlin

27.07.2018, 08:44 Uhr | Wirtschaft

Integrationsdebatte befeuert Welche Folgen hat Özils Rücktritt?

Bundesjustizministerin Katarina Barley von der SPD sprach von einem Vorgang, der die Gesellschaft wachrütteln müsse. Mehr

23.07.2018, 18:14 Uhr | Sport

Uli Hoeneß über Özil-Rücktritt „Ich bin froh, dass der Spuk vorbei ist“

Bayern Münchens Präsident Uli Hoeneß kritisiert den Gelsenkirchener mit türkischen Wurzeln scharf. Justizministerin Barley ist durch den Rücktritt aus der Nationalelf alarmiert. Türkische Politiker dagegen loben Özil für den Schritt. Mehr

23.07.2018, 09:59 Uhr | Sport

Facebook und Holocaust-Leugner Anzeigen!

Mark Zuckerberg will Postings, in denen der Holocaust geleugnet wird, bei Facebook nicht löschen. Die deutsche Justizministerin Katarina Barley meldet sich dazu gleich zu Wort. Und lehnt sich weit aus dem Fenster. Mehr Von Michael Hanfeld

19.07.2018, 18:08 Uhr | Feuilleton

Zuckerbergs Holocaust-Aussagen Justizministerium: Antisemitische Posts sind verboten

Das Netz empört sich über Mark Zuckerbergs Aussagen zur Holocaust-Leugnung auf Facebook. In Deutschland ist diese strafbar. Das Justizministerium weist auf die Rechtslage hin. Mehr

19.07.2018, 13:18 Uhr | Wirtschaft

Bundesjustizministerin Barley Internationaler Strafgerichtshof muss gegen Kritik verteidigt werden

Der Internationale Strafgerichtshof wird zwanzig Jahre alt. Bundesjustizministerin Katarina Barley sagt der F.A.Z., dass die Schaffung der Institution heute „kaum vorstellbar“ wäre. Mehr Von Reinhard Müller

16.07.2018, 21:04 Uhr | Politik

Laschet zum Fall Sami A. „Wir haben nach Recht und Gesetz entschieden“

Die Abschiebung des ehemaligen Leibwächters von Usama bin Ladin wirft weiter Fragen auf. In der Kritik stehen das Bundesinnenministerium – und die Behörden in Nordrhein-Westfalen. Doch Ministerpräsident Armin Laschet widerspricht. Mehr

16.07.2018, 11:19 Uhr | Politik

Abschiebung von Sami A. Barley warnt vor Ende des Rechtsstaats

„Was unabhängige Gerichte entscheiden, muss gelten“, sagte die Justizministerin zum Fall der Abschiebung des Gefährders Sami A.. Eine Behörde dürfe sich nicht aussuchen, welchen Richterspruch sie befolge. Mehr

15.07.2018, 16:01 Uhr | Politik

Bundesanwalt über NSU-Prozess „Es ist Vertrauen verloren gegangen“

Der NSU-Prozess ist vorbei, aber sind die Verbrechen gänzlich aufgeklärt? Generalbundesanwalt Peter Frank im Gespräch über offene Fragen und das Verfahren. Mehr Von Reinhard Müller

12.07.2018, 18:56 Uhr | Politik

Reform des Urheberrechts Uploadfilter sorgen für Proteststurm über Parteigrenzen hinweg

Vorbereitung zur Zensur oder notwendige Sicherheitsmaßnahme? Uploadfilter spalten Rechts- und Digitalpolitiker. Und zwar über Parteigrenzen hinweg. Mit einem Brief kommt es nun zum Eklat. Mehr Von Hendrik Wieduwilt, Berlin

29.06.2018, 14:40 Uhr | Wirtschaft

Katarina Barley im Mai 2018 Innovation und Datenschutz sind kein Gegensatz

Die Bundesjustizministerin verlangt von Facebook-Chef Mark Zuckerberg mehr Tempo und zusätzliche Schritte beim Datenschutz als angekündigt. Mehr

23.06.2018, 08:30 Uhr | Politik

Messenger-Dienste Barley will Whatsapp zur Öffnung zwingen

Wer nur Whatsapp nutzt, kann keine Nachrichten an andere Messenger-Dienste schicken. Justizministerin Barley möchte das ändern. Sie fordert von den Apps offene Schnittstellen – und will damit den Wettbewerb beleben. Mehr

23.06.2018, 04:13 Uhr | Wirtschaft

Abgeordneter mit Doppelpass Warum ich bei der Türkei-Wahl meine Stimme abgegeben habe

Das Wahlergebnis in der Türkei könnte knapp ausfallen. Deshalb habe ich als Bundestagsabgeordneter dieses Mal mein Wahlrecht genutzt – weil ich es den Menschen in der Türkei schulde. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Danyal Bayaz

20.06.2018, 11:14 Uhr | Politik

Asylstreit-Kommentar Kurz vor dem Zusammenstoß

CDU und CSU haben die Kollision noch einmal vermeiden können. Doch die Gefahr ist noch nicht gebannt. Die Aussichten, dass Merkel Seehofers Forderungen erfüllen kann, sind nicht besonders groß. Mehr Von Berthold Kohler

18.06.2018, 18:20 Uhr | Politik

Diesel-Affäre Bessere Klage-Chancen für VW-Käufer

Wenn VW-Käufer Schadenersatz für ihren Diesel wollen – gegen wen müssen sie klagen? Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung getroffen, die die Käufer freuen wird. Mehr Von Marcus Jung

15.06.2018, 17:58 Uhr | Finanzen

Verbraucher-Kommentar Musterklage gegen Musterknaben

Eine-für-alle-Klage nennt Justizministerin Katarina Barley (SPD) die Musterfeststellungsklage inzwischen. Ein Hauptgewinn für Verbraucher ist sie nicht. Mehr Von Hendrik Wieduwilt, Berlin

15.06.2018, 12:00 Uhr | Wirtschaft

Grenze bald dicht? Union im Stresstest-Modus

Weil Angela Merkel und die CSU sich nicht über Zurückweisungen an der Grenze einigen können, steckt die Regierung in ihrer ersten Krise. Nun soll ein besonders erfahrener Politiker vermitteln. Mehr

15.06.2018, 06:51 Uhr | Politik

Musterfeststellungsklage Die Politik kommt VW-Kunden zu Hilfe

Die Milliardenstrafe gegen VW helfe Verbrauchern wenig, heißt es. Doch das ist nicht richtig. Gerade heute hat der Bundestag die Verbraucher gestärkt – mit einem Gesetz, das auf VW-Kunden gemünzt ist. Mehr Von Bastian Benrath

14.06.2018, 16:56 Uhr | Wirtschaft

Einigung in letzter Minute Zeitplan für Musterfeststellungsklage zeitweise in Gefahr

Die neue Klagemöglichkeit ist ein Kernanliegen der großen Koalition – vor allem, um VW-Kunden im Diesel-Skandal zu schützen. Doch der Zeitplan ist möglicherweise zu ambitioniert. Mehr Von Hendrik Wieduwilt, Berlin

13.06.2018, 19:44 Uhr | Wirtschaft

Gendergerechte Sprache Wenn die Duden gedruckt sind, ist es zu spät

Wenn der Rat für deutsche Rechtschreibung heute in Wien über die sogenannte gendergerechte Sprache berät, ist geschärfte Aufmerksamkeit gefragt. Die alten Fehler sind unvergessen. Ein Kommentar. Mehr Von Edo Reents

08.06.2018, 09:44 Uhr | Feuilleton
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