Karlsruhe: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Bundesverfassungsgericht Auch Karlsruhe gehört zu Deutschland

Bundespräsident Wulff vereidigt in Karlsruhe die drei neuen Verfassungsrichter. Und ist ganz Herr seines Amtes. Vor der Tür begleiten Rufe von Demonstranten das Zeremoniell, die den Bundespräsidenten an seine weiteren Pflichten erinnern wollen. Mehr Von Reinhard Müller, Karlsruhe

16.11.2010, 22:41 Uhr | Politik

Renten CDU überrascht mit Reform-Vorschlag

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft will Altersarmut verhindern und fordert die Wiedereinführung der Rente nach Mindesteinkommen. Und setzt sich damit gegen die Parteiführung durch. Doch Vorschläge zur Finanzierung bleiben bisher offen. Mehr Von Andreas Mihm, Karlsruhe

16.11.2010, 21:24 Uhr | Wirtschaft

CDU-Parteitag Knappe Mehrheit für PID-Verbot

Nach einer emotionalen Debatte hat eine knappe Mehrheit auf dem CDU-Parteitag dafür gestimmt, am Verbot der Präimplantationsdiagnostik festzuhalten. Dafür hatte sich auch Parteichefin Merkel ausgesprochen, weil sie die Sorge habe, bei Gentests an Embryonen die Grenzen nicht richtig zu definieren. Mehr

16.11.2010, 17:33 Uhr | Politik

CDU-Parteitag Bulle und Bär

Sowohl Verteidigungsminister zu Guttenberg als auch der CSU-Vorsitzende Seehofer hatten ihren Auftritt vor den Delegierten der CDU. Es waren Lehrstücke über Aufstieg und Fall in der Politik. Aber auch der Zu-Guttenberg-Hype wird wohl bewusst geschürt. Mehr Von Günter Bannas, Karlsruhe

16.11.2010, 17:13 Uhr | Politik

Miss Germany Vom Geschäft mit der Damenwahl

Wer den Titel Miss Germany erringen will, muss harte Vorausscheidungen überstehen. Die Mühe lohnt sich auch wirtschaftlich. Mehr Von Oliver Schmale, Karlsruhe

16.11.2010, 14:31 Uhr | Wirtschaft

CDU-Parteitag Merkel: Schwarz-Gelb alternativlos

Angela Merkel ist für weitere zwei Jahre als CDU-Vorsitzende bestätigt worden. Zuvor hatte die Kanzlerin eine schwarz-grüne Koalition oder ein Jamaika-Bündnis im Bund als Hirngespinste bezeichnet. Am Abend stimmten die Delegierten für die Aussetzung der Wehrpflicht. Mehr Von Rüdiger Soldt, Karlsruhe

16.11.2010, 08:09 Uhr | Politik

Parteitag Bouffier zum Stellvertreter Merkels gewählt

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier ist neuer stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU. Nach Angaben der Partei erhielt er gestern beim Parteitag in Karlsruhe rund 85 Prozent Zustimmung. Mehr

15.11.2010, 22:13 Uhr | Rhein-Main

CDU-Parteitag Kein Lackmustest für Konservatismus

Unmittelbar vor der Debatte auf dem CDU-Parteitag über die Präimplantationsdiagnostik hat sich mit Wolfgang Schäuble ein weiterer Minister für eine begrenzte Zulassung der gentechnischen Untersuchungen an Embryonen ausgesprochen. Ähnlich argumentiert Hessens Ministerpräsident Bouffier. Mehr

15.11.2010, 11:04 Uhr | Politik

Karlsruhe Zahlreiche Tiere sterben bei Brand im Zoo

In der Nacht zum Samstag ist ein Feuer im Karlsruher Zoo ausgebrochen. 26 Tiere im Streichelzoo verbrannten, die Elefanten im angrenzenden Gehege konnten noch rechtzeitig in Sicherheit gebracht werden. Mehr

13.11.2010, 14:59 Uhr | Gesellschaft

CDU-Parteitag Die Früchte des Herbstes

Wenn die CDU am Sonntag in Karlsruhe zu ihrem Parteitag zusammenkommt, drohen kaum noch Dramen. Gut ist die Stimmung zwar noch nicht. Aber immerhin schon etwas besser. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

13.11.2010, 11:41 Uhr | Politik

Prozess gegen Verena Becker Die kurzen Oberschenkel der Terroristin

Seit Anfang Oktober wird gegen Verena Becker, ehemalige RAF-Terroristin, verhandelt. Doch auch die am Donnerstag vernommene Zeugin brachte keine Klarheit in den Fall Buback. Jetzt ist nach Jahrzehnten ein neuer Zeuge aufgetaucht. Mehr Von Rüdiger Soldt

12.11.2010, 08:17 Uhr | Politik

Bundesverfassungsgericht Drei Neue für Karlsruhe

Der Wahlausschuss des Bundestags hat drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. Thüringens Innenminister Peter Michael Huber, die bisherige die Richterin am Bundesgerichtshof, Monika Hermanns, und die Berliner Professorin Susanne Baer wechseln nach Karlsruhe. Mehr Von Reinhard Müller

11.11.2010, 12:19 Uhr | Politik

Rahel Levin Varnhagen: Familienbriefe Die Sendungsbewusste

Das Geistesleben des Vormärz kennt kaum eine markantere Frauengestalt: Rahel Levin Varnhagen - Schriftstellerin, Kritikerin, Salonière. Ihre Briefe zeigen sie als wegweisende Zeugin der Epoche. Mehr Von Walter Hinck

09.11.2010, 16:25 Uhr | Feuilleton

Castor-Demonstration Blockaden können strafbar sein

Der Gewaltbegriff hat sich gewandelt, die Rechtssprechung ist nicht immer einheitlich: Wer einen Anderen zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, kann sich strafbar machen oder eine Ordnungswidrigkeit begehen. Mehr Von Reinhard Müller

08.11.2010, 20:18 Uhr | Politik

Im Gespräch: Saarlands Ministerpräsident Müller Jamaika kann eine breitere Akzeptanz schaffen

Das bisher einzige Bündnis aus CDU, FDP und Grünen auf Landesebene regiert seit einem Jahr im Saarland. Im Interview spricht Ministerpräsident Peter Müller (CDU) über die Entfremdung gegenüber den Volksparteien und den Markenkern der CDU. Mehr

08.11.2010, 13:33 Uhr | Politik

Doktoranden Fördert mich, ich bin Forscher!

Deutschland geht mit seinen klügsten Köpfen fahrlässig um. Nur jeder dritte Doktorand wird tatsächlich Doktor, eine Karriereplanung findet kaum statt. Das sollen Graduiertenschulen und neue Förderprogramme nun ändern. Mehr Von Doris Brenner und Sebastian Balzter

07.11.2010, 07:05 Uhr | Beruf-Chance

Atommüll Zehntausende gegen Castor

Mehrere zehntausend Menschen haben im Wendland gegen den Transport von Castor-Behältern mit radioaktivem Atommüll ins Zwischenlager Gorleben demonstriert. Die Polizei sprach von 25.000 Teilnehmern. Es war damit die größte Demonstration seit dem ersten Castor-Transport 1995. Mehr

06.11.2010, 23:37 Uhr | Politik

92,5 Prozent Zustimmung Röttgen ist neuer Chef der NRW-CDU

Bundesumweltminister Norbert Röttgen ist neuer Chef der nordrhein-westfälischen CDU. Bei einem Landesparteitag in Bonn erhielt er 92,5 Prozent der 637 als gültig gewerteten Stimmen. 589 stimmten mit Ja, 48 mit Nein. Drei Enthaltungen wurden satzungsgemäß als ungültig gewertet. Mehr

06.11.2010, 15:03 Uhr | Politik

Bundesrat SPD-Länder scheitern mit Widerstand gegen Laufzeiten

Die von der SPD regierten Bundesländer sind damit gescheitert, eine Beteiligung des Bundesrates bei der Verlängerung der Atomlaufzeiten zu erzwingen. Ein entsprechender Antrag mehrerer SPD-Länder fand am Freitag in der Länderkammer keine Mehrheit. Mehr

05.11.2010, 16:05 Uhr | Politik

Bundesverfassungsgericht Es allen recht machen

Am Donnerstag kommender Woche steht die Wahl von drei neuen Verfassungsrichtern an. Zu besetzen sind zwei Posten im Zweiten Senat und einer im Ersten. Die Kandidaten kommen von Union und SPD - und erstmals auch von den Grünen. Mehr Von Reinhard Müller

03.11.2010, 13:56 Uhr | Politik

Rheintalbahn Wir wollen ein zweites Stuttgart 21 verhindern

Die Erweiterung der so genannten Rheintalbahnstrecke ist nach Stuttgart 21 das größte Bahnprojekt in Baden-Württemberg. Wie inspiriert von den Stuttgarter Protesten gehen nun auch in Orten wie Buggingen oder Kenzingen Menschen auf die Straße. Und Bahnchef Grube verspricht ihnen Alternativen. Mehr

31.10.2010, 15:03 Uhr | Wirtschaft

EU-Krisenmechanismus Es hängt an zwei Zeilen

In Brüssel wurde länger und härter gerungen als üblich. Kanzlerin Merkel setzte eine Änderung des EU-Vertrags durch. Aber sie fällt kleiner aus als erwünscht. Einen Stimmrechtsentzug für Defizitsünder konnte sie nicht durchsetzen. Mehr Von Nikolas Busse, Brüssel

29.10.2010, 17:33 Uhr | Politik

Urteil BGH stärkt Verbraucher bei Rail&Fly

Ist ein Zug so stark verspätet ist, dass ein Reisender den Flug verpasst, muss der Reiseveranstalter für die Folgekosten aufkommen. Das hat der Bundesgrichtshof in einer Auseinandersetzung über das Deutsche-Bahn-Angebot Rail&Fly entschieden. Mehr

28.10.2010, 17:12 Uhr | Gesellschaft

Asylpolitik Der Geist der Menschenwürde

Am Bundesverfassungsgericht hat ein Verfahren über den Fall eines Irakers begonnen, der sich gegen seine Abschiebung nach Griechenland gewehrt hatte. Dort sollen Tausende von Asylbewerbern in unwürdigen Zuständen leben. Steht das europäische Asylsystem auf dem Spiel? Mehr Von Reinhard Müller, Karlsruhe

28.10.2010, 16:33 Uhr | Politik

Anti-Atom-Proteste CDU - Politik für Atomkonzerne

Kurz vor der Abstimmung des Bundestages über längere Atomlaufzeiten haben Umweltschützer das Dach der CDU-Zentrale in Berlin besetzt. Proteste gibt es auch am Reichstag. Unterdessen kritisiert der SPD-Vorsitzende Gabriel abermals das geplante Atomgesetz. Die Grünen fordern eine Absetzung der Debatte. Mehr

28.10.2010, 10:07 Uhr | Politik
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