Jaroslaw Kaczynski: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Proteste in Warschau Konflikt zwischen Richtern und Regierung eskaliert

Um Mitternacht ist in Polen die umstrittene Justizreform in Kraft getreten. Richter des Obersten Gerichts werden zwangspensioniert. Sie wehren sich. Und auch auf den Straßen regt sich Widerstand. Mehr

04.07.2018, 04:44 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Jaroslaw Kaczynski

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Polnische Gerichte „Die Regierung geht geradezu bilderstürmerisch gegen die Richter vor“

Noch ist Malgorzata Gersdorf Präsidentin des Obersten Gerichtshofs in Polen. Am Dienstag soll sie vorzeitig in Rente gehen. Im Interview berichtet sie von Repressionen des Staates gegenüber Bürgern und Gerichten. Mehr Von Gerhard Gnauck

02.07.2018, 16:09 Uhr | Politik

Flüchtlingsdebatte in Polen Wenn Liebe wählt

Das katholisch-patriotische Lager Polens nutzt einen christlichen Radiosender als Sprachrohr – und hetzt dort auf derbe Weise gegen muslimische Flüchtlinge. Dagegen gibt es nun Widerstand. Mehr Von Konrad Schuller

02.04.2018, 08:31 Uhr | Politik

Polens „Maulkorbgesetz“ Hahnenkampf ums Weltgewissen

Polens Nationalkonservative wollen die Geschichte in den Dienst der Staatsräson stellen und das schlechte Gewissen der Bündnispartner aktivieren. Aber die Rechnung geht nur teilweise auf. Mehr Von Konrad Schuller

25.02.2018, 09:20 Uhr | Feuilleton

Nach Polens Holocaust-Gesetz Strategische Unschärfe

In den vergangenen Tagen flammte zwischen Israel und Polen ein Groll auf, der seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs besteht. Es fragt sich: Wie hält es Polens Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ mit dem Antisemitismus? Mehr Von Konrad Schuller

02.02.2018, 20:18 Uhr | Politik

Polen-Kommentar Zum „Polexit“ darf es nicht kommen

Sigmar Gabriel empfängt am Mittwoch den neuen polnischen Außenminister. Dabei wird auch die Europa-Politik auf der Agenda stehen. Ein heikles Thema – für Polen und die EU. Mehr Von Konrad Schuller

16.01.2018, 17:48 Uhr | Politik

Flüchtlingspolitik der EU Warschau bleibt widerspenstig

Mateusz Morawiecki, der nationalkonservative Ministerpräsident Polens lässt offen, ob er das Urteil des Eurogerichtshofs akzeptieren wird. Grund dafür war Polens Verweigerung, an der Verteilung von 160.000 Flüchtlingen auf die gesamte EU teilzunehmen. Mehr Von Konrad Schuller, Warschau

11.01.2018, 20:00 Uhr | Politik

Polen baut Regierung um Das Anti-EU-Lied tönt auf einmal leiser

Die Umbildung des Kabinetts schlägt Wellen in Polen: Die wichtigsten EU-Kritiker müssen gehen. Dahinter steckt wohl ein Deal zwischen Duda und Kaczynski. Mehr Von Konrad Schuller

09.01.2018, 23:31 Uhr | Politik

Sanktionsverfahren gegen Polen Ein letzter Aufruf zum Dialog

Die EU sieht in der polnischen Justizreform das Risiko eines Bruchs der Rechtsstaatlichkeit. Die Kommission leitet nun ein Verfahren gegen Polen ein – und wirbt doch um das Land. Vielleicht das letzte Mal. Mehr Von Konrad Schuller, Berlin und Michael Stabenow, Brüssel

20.12.2017, 19:27 Uhr | Politik

Neuer Regierungschef Wie eng muss Polen seinen Gürtel bald schnallen?

Die Unabhängigkeit der polnischen Justiz wird weiter zersetzt. Daran kann auch ein neuer Ministerpräsident nichts ändern. Bleibt also alles beim Alten? Die EU hat schon eine Idee, wie sie die Regierung in Warschau unter Druck setzen kann. Mehr Von Konrad Schuller

10.12.2017, 18:21 Uhr | Politik

Polnische Regierung Der Vorhang geht zu, die Fragen bleiben offen

Polens Ministerpräsident Morawiecki ist gerade im Amt – und wird bereits kritisiert. Schon höhnt die Opposition, der Nachfolger von Beata Szydlo könnte bald selbst wieder ersetzt werden. Mehr Von Reinhard Veser, Berlin

09.12.2017, 16:37 Uhr | Politik

Regierungskrise in Polen Risse im Monolith

Verworrene Wege: Die Umstände des Rücktritts von Polens Ministerpräsidentin Szydlo zeigen: In der sonst so geschlossen wirkenden PiS-Partei finden dramatische Machtkämpfe statt. Mehr Von Reinhard Veser

08.12.2017, 12:52 Uhr | Politik

Polens Parteichef Kaczynski Ein versehrtes Leben

Der polnische Parteichef Jaroslaw Kaczynski hört auf Machiavelli. Das hat mit seiner Biographie zu tun. Ganz besonders mit dem Tod seines geliebten Bruders Lech. Mehr Von Konrad Schuller

03.12.2017, 13:10 Uhr | Politik

Parlamentswahlen in Tschechien Der steinreiche Europa-Schreck aus Prag

Ein Milliardär, der des Subventionsbetrugs verdächtigt wird, könnte jetzt die Wahlen in Tschechien gewinnen. Fällt das nächste Land an einen Populisten? Mehr Von Christian Geinitz, Wien

09.10.2017, 08:26 Uhr | Wirtschaft

Reparationsforderungen Die Aufrechnung der Verluste

Die polnische Regierung treibt die Debatte über Reparationen voran. Ein Gutachten des polnischen Parlaments liefert weitere Argumente. Die Bundesregierung bleibt bei ihrer Haltung – eine schwierige Gratwanderung. Mehr Von Reinhard Müller und Reinhard Veser

11.09.2017, 22:46 Uhr | Politik

Polens Justizreform Der Lehrling fordert den Meister heraus

Polens umstrittene Justizreform sollte die Macht des Parlaments über den Landesjustizrat stärken. Doch Präsident Duda plant eine deutliche Entschärfung – und stellt sich damit gegen seinen früheren Mentor Kaczynski. Mehr Von Konrad Schuller, Berlin

11.09.2017, 19:34 Uhr | Politik

Neue Töne aus Warschau Polen first

Mit großem Selbstbewusstsein schlägt die Regierung markige Töne an. Kommt die konservative Erneuerung ohne europäische Nachbarn aus? Mehr Von Sven Astheimer

10.09.2017, 17:25 Uhr | Wirtschaft

Deutsche Reparationen Eine Billion für Polen?

Der polnische Außenminister spricht von „moralischen“ Forderungen nach Reparationszahlungen. Rechtlich seien sie aber „uneindeutig“. Was bezweckt er damit? Mehr Von Konrad Schuller, Berlin

05.09.2017, 14:46 Uhr | Politik

Kommentar Gespaltenes Polen

In den kommende Tagen trifft sich die osteuropäische Welt im polnischen Krynica. Gegenüber der EU setzt das Land weiterhin auf Konfrontation – und treibt damit die Spaltung der eigenen Bevölkerung voran. Mehr Von Sven Astheimer

02.09.2017, 21:46 Uhr | Wirtschaft

Forderung nach Reparationen Polnische Kampagne gegen Deutschland

Polens Regierung erklärt die Forderungen nach Kriegsreparationen von Deutschland zur nationalen Existenzfrage. Es gehe um „gigantische Summen“ und eine „historische Gegenoffensive“. In der Bevölkerung kommen solche Worte gut an. Mehr Von Reinhard Veser

30.08.2017, 23:58 Uhr | Politik

Polens Regierungspartei Kaczynski hält an umstrittener Justizreform fest

Vor seinem Veto zu zwei Justizgesetzen wurde Präsident Duda von der polnischen Regierungspartei offenbar stark unter Druck gesetzt. Die will in dem Konflikt um die Reform nicht nachgeben, trotz des Protests Tausender Polen und Drohungen der EU. Mehr

28.07.2017, 14:16 Uhr | Politik

Kommentar Hütet euch vor der Diktatur der Mehrheit!

Der türkische Präsident Erdogan beruft sich mit seinem Gebaren auf das Volk – seine Partei hat die Mehrheit. Doch gerade dieser Schluss ist gefährlich, nicht nur in der Türkei. Mehr Von Rainer Hank

26.07.2017, 13:30 Uhr | Wirtschaft

Polens Präsident Duda Marionette a.D.

Lange Zeit hielt man Polens Präsident Duda für eine Marionette Kaczynskis. Mit seinem doppelten Veto gegen die geplante Justizreform tritt er nun aus dem Schatten seines Förderers. Die Regierung hält an ihren Plänen fest. Mehr Von Konrad Schuller

24.07.2017, 20:22 Uhr | Politik

Nach umstrittener Justizreform Wie die EU mit Polen umgehen sollte

Die polnische Führung führt das Land aus der Rechtsgemeinschaft der EU. Wie soll Brüssel darauf reagieren – mit harten Gegenmaßnahmen oder einer milderen Variante? Mehr Von Konrad Schuller

24.07.2017, 00:14 Uhr | Politik

Justizreform in Polen Alles Kommunisten und Esbeken

Viele tausend Polen gehen jeden Abend gegen die Justizreform auf die Straße. Die Regierung diffamiert sie als Bolschewiken. Doch tatsächlich geht es ihnen um Europa. Mehr Von Konrad Schuller, Warschau

21.07.2017, 20:46 Uhr | Politik
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