Auch Erdogans (Alb-)Traumergebnis bei den Türken in Deutschland zeigt, wie schwer es ist, Migranten zu integrieren. Die in der Vergangenheit in der Ausländer- und Einwanderungspolitik gemachten Fehler darf Deutschland in der Flüchtlingskrise nicht wiederholen.
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Von Berthold Kohler
19.04.2017, 09:42 Uhr | Politik
Energy-Drinks auf der Regierungsbank und Gulaschsuppe um Mitternacht: In der längsten Plenarsitzung in der Geschichte des Landtags setzt die CSU ihr Integrationsgesetz durch.
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09.12.2016, 08:06 Uhr | Politik
Sahra Wagenknecht zündelt gern und oft. In ihrer Partei regt sich nun heftiger Protest gegen die Linken-Politikerin. Dabei waren die Genossen schon vor langer Zeit gewarnt.
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Von Mechthild Küpper, Berlin
02.08.2016, 15:48 Uhr | Politik
Der Bundestag verhandelt über das Integrationsgesetz, Bund und Länder gegen schärfer gegen Steuerbetrug über Briefkastenfirmen vor und das Landgericht Koblenz verhandelt über angebliche Mängel am Sturmgewehr G36.
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03.06.2016, 07:31 Uhr | Wirtschaft
Das Integrationsgesetz ist für Menschen gedacht, die wir aufgenommen, aber die wir uns nicht ausgesucht haben. Das ist auch der Unterschied zu einem Einwanderungsgesetz.
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Von Markus Wehner
29.05.2016, 11:14 Uhr | Politik
Die Bundesregierung hat heute ein Integrationsgesetz beschlossen. Zentraler Bestandteil: Eine Wohnortzuweisung. Das gab es schon einmal – für Spätaussiedler. Was hat das damals gebracht?
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Von Bernhard Clemm, Berlin
25.05.2016, 16:17 Uhr | Politik
Wenn du dich reinhängst, wird was aus dir: So beschreibt Wirtschaftsminister Gabriel das Versprechen des neuen Integrationsgesetzes. Das sind die wichtigsten Punkte des Entwurfs für ein Integrationsgesetz.
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25.05.2016, 12:18 Uhr | Politik
Die SPD hält das Integrationsgesetz für ein neues Einwanderungsgesetz. Warum nur? Beim Thema Einwanderung geht es um eine ganz andere Frage.
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Von Jasper von Altenbockum
25.05.2016, 06:36 Uhr | Politik
Ein Integrationsgesetz soll die Eingliederung von Migranten und Flüchtlingen deutlich verbessern. Einwanderern wird künftig mehr abverlangt als bisher. Darauf haben sich Union und SPD auf ihrer Koalitionsklausur geeinigt.
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24.05.2016, 14:08 Uhr | Politik
Der CDU-Fachausschuss spricht sich gegen eine Vorrangprüfung für Flüchtlinge aus. Die Partei will den Arbeitsmarktzugang erleichtern und fordert dafür mehr Integrationswillen.
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Von Dietrich Creutzburg, Berlin
19.05.2016, 18:05 Uhr | Wirtschaft
Bei der Integration hunderttausender Kinder aus Ländern wie Syrien oder Afghanistan kommt der Schule eine Schlüsselrolle zu. Nun gibt es Streit, ob Deutschland die UN-Kinderrechtskonvention bei der Bildung übererfüllt.
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Von Reinhard Müller
14.05.2016, 11:38 Uhr | Politik
Die CDU windet sich um das Eingeständnis, dass der Staat erfolgreiche Integration nicht im Alleingang richten kann. Sie müsste deshalb auch über Qualität und Grenzen der Einwanderung nachdenken. Ein Kommentar.
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Von Jasper von Altenbockum
19.04.2016, 22:04 Uhr | Politik
Kaum gibt es Pläne für ein neues Integrationsgesetz, kommen Vorschläge aus der Wissenschaft, wie es noch weiter gehen könnte: Der neue ZEW-Chef Wambach will den Mindestlohn für Flüchtlinge komplett aussetzen, billige Praktika und Teilausbildungen.
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16.04.2016, 13:18 Uhr | Wirtschaft
Von Streit keine Spur mehr: Horst Seehofer will die Koalition ordnungsgemäß fortsetzen, Angela Merkel verspricht einen anständigen Umgang. Trotzdem hält der CSU-Chef an der Drohung mit einer Verfassungsklage fest.
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14.04.2016, 13:45 Uhr | Politik
Die Spitzen der Koalition haben eine Einigung über das umstrittene Integrationsgesetz erzielt. Zudem sollen im Kampf gegen den Terror mehr verdeckte Ermittler eingesetzt und der Datenaustausch erleichtert werden.
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14.04.2016, 04:08 Uhr | Politik
Die Koalition streitet über ein Integrationsgesetz. Der Innenminister will ein Mindestmaß an Integrationswillen voraussetzen. Andrea Nahles wehrt sich dagegen. Damit schadet sie sich selbst.
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Von Jasper von Altenbockum
08.04.2016, 10:50 Uhr | Politik
Andrea Nahles kritisiert die Pläne des Innenministers für ein Integrationsgesetz, nennt sie Mogelpackung. Tatsächlich arbeitet sie gut mit ihm zusammen. Ihr Problem ist ein anderes.
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Von Eckart Lohse
08.04.2016, 09:54 Uhr | Politik
Innenminister de Maizière plant eine deutliche Verschärfung der Rechtslage für Flüchtlinge: Wer sich nicht integriert, muss mit Sanktionen rechnen. Die Regelung gebe es schon, rufen viele. Doch das stimmt nicht.
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Von Julian Staib
03.04.2016, 14:54 Uhr | Politik
Nach Protesten rückt die Parteispitze in ihrem neuen Integrationskonzept von ihren Forderungen zum Mindestlohn ab. Nur Regeln für Praktika sollen angepasst werden.
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15.02.2016, 16:44 Uhr | Wirtschaft
Nach dem Aufschrei der SPD über das Integrationskonzept der Union hat die CDU/CSU-Fraktion jetzt eine abgeschwächte Version beschlossen – SPD-Chef Gabriel wirft dem Koalitionspartner vor, die Kosten der Integration zu verschweigen.
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15.02.2016, 15:04 Uhr | Politik
Die CDU will für Flüchtlinge Ausnahmen beim Mindestlohn zulassen. Das wäre sinnvoll. Doch solange die SPD selbst marginale Lockerungen als dumm abwehrt, wird sich nichts bewegen.
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Von Heike Göbel
15.02.2016, 08:59 Uhr | Wirtschaft
Nach den Plänen der CDU sollen Flüchtlinge erst nach sechs Monaten im Job den Mindestlohn bekommen. Derzeit gilt eine solche Mindestlohn-Ausnahme nur für Langzeitarbeitslose.
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Von Dietrich Creutzburg
15.02.2016, 08:36 Uhr | Wirtschaft
Die Bundesregierung sieht noch Beratungsbedarf bei ihrem geplanten Gesetzespaket zur Verschärfung des Asylrechts. Zusätzliche Forderungen der SPD weist die CSU zurück.
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Von Eckart Lohse und Albert Schäffer
01.12.2015, 09:03 Uhr | Politik
Finanzminister Schäuble warnt vor einer Eskalation, der Unionsfraktionsvorsitzende Kauder betont dagegen: Die Bundeskanzlerin hat alles im Griff. Vizekanzler Gabriel fordert unterdessen, große Flüchtlingskontingente nach Europa zu holen.
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12.11.2015, 14:28 Uhr | Politik
