Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema Heiko Maas

Kommentar Ein Ende für die Mietpreisbremse

Die Mietpreisbremse wirkt nicht. Jetzt ist sie vielleicht auch noch verfassungswidrig. Dieses Gesetz schadet den Mietern – Zeit, es abzuschaffen. Mehr

20.09.2017, 13:17 Uhr | Wirtschaft
Alle Artikel zu: Heiko Maas
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Teure Überziehungen Dispo-Zinsen-Bremsen bislang ohne großen Erfolg

Zwischen 4,17 und 13,25 Prozent verlangen die Banken für Kontoüberziehungen im Rahmen des Dispos. Die Regulierung hat sich bislang kaum ausgewirkt. Mehr Von Christian Siedenbiedel

13.09.2017, 20:05 Uhr | Finanzen

Verfassungsgemäß oder nicht? Union fordert mehr Abgrenzung zur AfD

SPD-Justizminister Maas hegt Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des AfD-Programms. CDU-Politiker legen nun nach mit Vorschlägen zum Umgang mit der Partei. Mehr

11.09.2017, 14:39 Uhr | Politik

Heiko Maas Markige Sprüche

Bundesjustizminister Heiko Maas gebärdet sich bei seiner Suche nach einer „Strategie gegen Rechts“ einerseits als Retter der Demokratie, macht andererseits aber nicht den Eindruck, ein großer Liebhaber kontroverser Debatten zu sein. Mehr Von Helene Bubrowski

11.09.2017, 11:22 Uhr | Politik

Bundestagswahl Maas hält AfD-Wahlprogramm für verfassungswidrig

Der Justizminister zweifelt daran, dass das Programm der AfD mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Von einer Blockade der Partei im Bundestag hält Maas dennoch nichts. Mehr

11.09.2017, 04:46 Uhr | Politik

Kritik an Bundeskriminalamt BKA-Chef verteidigt Speicherpraxis

Beim G-20-Gipfel wurde mehreren Journalisten wegen fehlerhafter BKA-Daten die Akkreditierung entzogen. Das sorgte für heftige Kritik an der Datenspeicherung des Amtes. Jetzt gibt BKA-Chef Münch Fehler zu – und wehrt sich. Mehr

01.09.2017, 16:27 Uhr | Politik

Solidarität mit „linksunten“ Der linksextreme Zweck heiligt die Mittel

Einige Grüne kritisieren das Verbot der Internetseite linksunten.indymedia, die seit Jahren Gewalt verherrlicht. Spitzenkandidat Özdemir distanziert sich nun von seiner eigenen Parteijugend – ganz vorsichtig. Mehr Von Markus Wehner

31.08.2017, 22:39 Uhr | Politik

AfD-Politikerin Von Storch verbreitet falsches Maas-Zitat

Auf Twitter verbreitet die AfD-Politikerin Beatrix von Storch ein falsches Zitat von Justizminister Maas. Auf den Fehler angesprochen, weicht sie aus. Versehen oder bewusste Täuschung? Mehr Von Yves Bellinghausen und Anna-Lena Ripperger

24.08.2017, 15:05 Uhr | Politik

Anschläge in Spanien Katalanische Polizei gibt noch keine Entwarnung

Unstimmigkeiten bei den Ermittlungen in Spanien: Laut Regierung ist die Terrorzelle zerschlagen. In Katalonien sieht man das anders. Der Hauptverdächtige ist möglicherweise noch auf der Flucht. Mehr

19.08.2017, 16:10 Uhr | Politik

Wohnungsknappheit Merkel erklärt Mietpreisbremse für gescheitert

In vielen Teilen Deutschlands wird bezahlbarer Wohnraum zur Mangelware. Die Mietbremse sollte Abhilfe schaffen. Nun musste Kanzlerin Merkel eingestehen, dass die Regelung ihre Wirkung verfehlt. Mehr Von Michael Psotta

17.08.2017, 17:55 Uhr | Wirtschaft

Nach Gewalt in Virginia Heftige Kritik an Trump-Äußerungen aus allen Lagern

Amerikas Präsident wird nach seiner denkwürdigen Pressekonferenz verbal heftig angegangen. Unter den Kritikern ist ein Minister in Berlin, amerikanische Unternehmer – und viele republikanische Parteifreunde. Mehr

16.08.2017, 12:59 Uhr | Politik

Shahak Shapira im Interview „Twitter schert das alles einen Dreck“

Der deutsch-israelische Satiriker Shahak Shapira hat in einer Kunstaktion Hass-Tweets vor die Zentrale von Twitter gesprüht. Im Gespräch erklärt er, wann der Hass im Netz gefährlich wird. Mehr Von Florian Kölsch

10.08.2017, 09:27 Uhr | Feuilleton

Kommentar Sammelklagen - aber wie?

Die Welt wird immer komplexer. Fehler passieren daher häufiger und schädigen mehr Menschen. Doch Klagen ist lästig und teuer. Deshalb braucht es besseren kollektiven Rechtsschutz. Nur wie? Mehr Von Hendrik Wieduwilt

05.08.2017, 10:53 Uhr | Wirtschaft

Nach dem Diesel-Gipfel „Software-Update macht Diesel nicht sauber“

Die Autobranche will mittels Software-Update den Diesel sauber machen. Doch Fachleute sagen schon jetzt, dass dies nicht ausreiche. Justizminister Maas hingegen verteidigt die Ergebnisse des Diesel-Gipfels, will aber den Druck auf die Industrie aufrechterhalten. Mehr

03.08.2017, 07:38 Uhr | Wirtschaft

Abgas-Manipulationen Dicke Luft

Die Skandale in der Autoindustrie haben den Bundestagswahlkampf erreicht. Nicht nur innerhalb der großen Koalition sorgt die Frage nach dem richtigen Umgang mit den Abgas-Manipulationen für Streit. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

01.08.2017, 14:12 Uhr | Politik

Auto-Diskussion Dobrindt: „Für Kumpanei stehe ich nicht zur Verfügung“

Der Diesel-Gipfel naht. Was wird aus den Dieselautos? Welche Rolle spielte der Verkehrsminister? Eine Kritik weist er jedenfalls schon einmal klar zurück. Mehr

01.08.2017, 10:38 Uhr | Wirtschaft

Polen Friedensnobelpreisträger Walesa schließt sich Protesten an

Der frühere Solidarność-Anführer Lech Walesa ruft Oppositionelle in Polen zum Kampf auf. Er wirft der Regierung vor, demokratische Errungenschaften zu verspielen. Justizminister Maas warnt Polen vor einer Isolation in Europa. Mehr

23.07.2017, 03:57 Uhr | Politik

Übergriffe in Kliniken Gewalt gegen Ärzte

Verbale und körperliche Gewalt in Kliniken oder Praxen nimmt zu – denn die Ungeduld von Patienten ist ein großes Problem. Doch die Mediziner reagieren. Mehr Von Uwe Marx

21.07.2017, 16:49 Uhr | Beruf-Chance

Einfluss in Deutschland Verfassungsschutz warnt vor türkischem Geheimdienst

Übt die Regierung in Ankara Druck auf die türkische Gemeinschaft in Deutschland aus? Der Verfassungsschutz hat offenbar Hinweise darauf. Finanzminister Schäuble fühlt sich derweil an ein dunkles Kapitel der deutschen Geschichte erinnert. Mehr

21.07.2017, 08:33 Uhr | Politik

Nach Kritik an Verhaftungen Türkei wirft Deutschland Einmischung vor

Nach den jüngsten Verhaftungen in der Türkei droht Berlin dem Nato-Partner mit Konsequenzen. Doch Ankara verbittet sich jede Kritik. Mehr

20.07.2017, 10:30 Uhr | Aktuell

Transparenz gefordert Algorithmen fallen nicht vom Himmel

Sie sind überall, sie bestimmen unser Leben. Nun ist die Frage aufgeworfen, wie objektiv Algorithmen arbeiten. Die Politik fordert Transparenz für Rechenregeln und will sie regulieren. Mehr Von Michael Spehr

20.07.2017, 10:28 Uhr | Technik-Motor

Nach dem G-20-Gipfel Hamburger Nachspiele

Eigentlich waren sie regulär akkreditiert, doch dann wurden 32 Journalisten vom G-20-Gipfel ausgeschlossen. Nun fordert Justizminister Maas Aufklärung. Derweil ist ein heftiger Koalitionskrach um Hamburgs Bürgermeister Scholz entbrannt. Mehr

13.07.2017, 06:25 Uhr | G-20-Gipfel

Nach G-20-Ausschreitungen Muss eine europäische Extremistendatei her?

Nach den Krawallen beim G-20-Gipfel steht die Politik unter Zugzwang: Wie können linksextreme Ausschreitungen künftig verhindert werden? Die Antwort der Politik ist nicht unbedingt überzeugend. Mehr Von Eckart Lohse, Berlin

12.07.2017, 16:54 Uhr | G-20-Gipfel

Fahndung nach G-20-Krawallen Maas bittet EU-Partner um Hilfe

Bei der Aufklärung der gewalttätigen Proteste beim G-20-Gipfel will die Bundesregierung schnelle Erfolge erzielen. Dafür sei man aber auf ausländische Partner angewiesen, erklärt Justizminister Heiko Maas. Mehr

11.07.2017, 04:55 Uhr | G-20-Gipfel

Aus dem Maschinenraum Diskriminierung ist Menschenwerk

Das neue Gesetzesvorhaben von Heiko Maas überschätzt die Macht der Algorithmen. Dabei sind die nicht des Pudels Kern, sondern der Wille aus der Profilierung von Menschen ein Geschäft zu machen. Mehr Von Constanze Kurz

09.07.2017, 23:08 Uhr | Feuilleton
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