HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema Heiko Maas

Wahl im Saarland Haltesignal für den Schulz-Zug

Die saarländische SPD bleibt in der Regierung, aber ein trauriger Wahlabend ist es trotzdem. Nach der Hoffnung auf den Schulz-Effekt folgt die Ernüchterung – und die Erkenntnis, dass doch noch nicht alle für Rot-Rot bereit sind. Mehr

27.03.2017, 00:09 Uhr | Politik
Alle Artikel zu: Heiko Maas
1 2 3 ... 13 ... 26  
   
Sortieren nach

Wahl im Saarland CDU im Freudentaumel, SPD ernüchtert

Im Saarland siegt die Zufriedenheit mit Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer. Die CDU ist glücklich, die SPD in Katerstimmung nach dem Schulz-Rausch. Nun wird wieder gemeinsam nüchtern regiert. Mehr Von Timo Frasch und Oliver Georgi, Saarbrücken

26.03.2017, 20:54 Uhr | Politik

Weißbuch Digitale Plattformen Eine ausführlich formulierte Absichtserklärung

Der Staat allein sei für die Rechtswahrung im Internet zuständig, und rechtsfreie Räume müssten beseitigt werden. Das stellt ein neues Weißbuch des Wirtschaftsministeriums fest. Dann wird es wolkig. Mehr Von Michael Hanfeld

22.03.2017, 19:32 Uhr | Feuilleton

Strafrecht Kabinett beschließt Rehabilitierung verurteilter Homosexueller

Es gab eine Zeit, in der Homosexualität strafbar war. Diese Urteile werden bald aufgehoben. Und die Verurteilten bekommen eine Entschädigung. Mehr

22.03.2017, 10:53 Uhr | Politik

Landtagswahlen im Saarland Wiederbelebt durch das Wunder von Würselen

Schulz sei Dank schießt den Sozialdemokraten im Saarland das Blut zurück in die Adern. Die joviale Spitzenkandidatin Anke Rehlinger könnte das bei der Wahl am Sonntag in die Staatskanzlei bringen. Nur: Mit wem? Mehr Von Timo Frasch, Saarbrücken

22.03.2017, 07:59 Uhr | Politik

Auskunftsrecht im Internet Richtern geht Maas’ Gesetz gegen Hasskommentare nicht weit genug

Strafbare Inhalte nur aus Kommentarspalten zu entfernen reiche nicht aus, meint der Deutsche Richterbund. Wer etwa verleumdet werde, müsse auch leichter auf Schadenersatz klagen können. Mehr

20.03.2017, 06:57 Uhr | Politik

Gesetz gegen Hate-Speech Hausverbote

Heiko Maas hat ein untaugliches Netzwerk-Gesetz vorgelegt. Mehr Von Michael Hanfeld

17.03.2017, 20:28 Uhr | Feuilleton

Gesetz gegen Hasskommentare Auf dem Weg zur Debattenpolizei?

Der Staat schwingt die große Keule: Mit dem Gesetz gegen Hasskommentare will Berlin den digitalen Raum der Unfreiheit. Eine Analyse. Mehr Von Hendrik Wieduwilt, Berlin

16.03.2017, 20:10 Uhr | Wirtschaft

Absage für Mehmet Eker AKP-Vize darf nicht in Hannover auftreten

Am Freitag wollte der stellvertretende Vorsitzende der türkischen Regierungspartei AKP in Hannover auftreten. Die Stadtverwaltung erteilt Mehmet Mehdi Eker nun aber eine kurzfristige Absage – sie sieht sich von den Veranstaltern getäuscht. Mehr Von Reinhard Bingener, Hannover

16.03.2017, 16:54 Uhr | Politik

Kämpfer gegen Hass im Netz In Kommentarspalten läuft die Diskussion aus dem Ruder

Mit #ichbinhier stellen sich 25.000 Menschen gegen Hasskommentare bei Facebook. Im Interview spricht der Gründer Hannes Ley über den Kampf gegen den Hass im Internet und wo er am härtesten ist. Mehr Von Lisa Muckelberg

14.03.2017, 16:45 Uhr | Politik

Bußgeld für soziale Netzwerke Bis zu 50 Millionen Euro für einen Hasskommentar

Justizminister Maas strebt drastische Bußgelder für soziale Netzwerke an. Ein neuer Gesetzentwurf will die Betreiber bei der Löschung von Hasskommentaren in die Pflicht nehmen. Deren Bereitschaft ist höchst unterschiedlich. Mehr

14.03.2017, 12:26 Uhr | Feuilleton

Parteienfinanzierung Maas will NPD schon bald den Geldhahn abdrehen

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) schließt sich der Initiative des Bundesrates an. Steuermittel für die NPD nennt er eine staatliche Direktinvestition in rechtsradikale Hetze. Mehr

13.03.2017, 08:07 Uhr | Politik

Opfer des Paragraphen 175 Auf der Rosa Liste

Wie Homosexuelle in Deutschland einst vom Staat verfolgt wurden – und warum ihre Rehabilitierung trotz dieses Unrechts auf Gegenargumente stieß. Mehr Von Alexander Haneke, Tübingen

07.03.2017, 20:16 Uhr | Politik

Erdogan zu Deutschland-Besuch Wenn ihr mich nicht reden lasst, dann werde ich die Welt aufstehen lassen

Kurz nach seinem Nazi-Vergleich legt der türkische Staatspräsident nach und erklärt, der Nationalsozialismus in Deutschland geht noch immer weiter. Auch zu einem möglichen Auftritt hierzulande äußert sich Erdogan. Mehr

06.03.2017, 13:57 Uhr | Politik

Streit um Erdogan-Äußerung Bundesregierung weist NS-Vergleich als deplaziert zurück

Nach Erdogans Nazi-Vergleich ist die Empörung groß. Kanzlerin Merkel lässt ihn entschieden zurückweisen, Kanzleramtsminister Altmaier nennt ihn absolut inakzeptabel. Von einem Einreiseverbot für Erdogan hält der Justizminister aber nichts. Mehr

06.03.2017, 11:47 Uhr | Politik

TV-Kritik: Anne Will Symbolpolitik aus diplomatischer Rücksicht

Anne Will stellt die Frage, wie wir mit Erdogans Türkei umgehen sollten. Haben wir es mit einem Narren zu tun, einem Politiker im Machtrausch oder einen kühl kalkulierenden Machiavellisten? Mehr Von Frank Lübberding

06.03.2017, 05:34 Uhr | Feuilleton

Auftrittsverbote Integrationsbeauftragte wirft Türkei völlig überzogene Reaktionen vor

Ein vernünftiger Dialog mit der türkischen Regierung ist aus Sicht der SPD-Politikerin Özoguz derzeit nicht möglich. Der stellvertretende CDU-Chef Strobl beklagt eine Täuschung seitens der Türkei. Mehr

04.03.2017, 07:30 Uhr | Politik

In Untersuchungshaft Erdogan wirft inhaftiertem Welt-Journalisten Yücel Spionage vor

Der türkische Präsident Erdogan wirft dem Journalisten Deniz Yücel vor, für Deutschland spioniert zu haben. Während einer Rede am Freitagabend bezeichnete er den Inhaftierten als Agenten und PKK-Vertreter. Mehr

03.03.2017, 20:12 Uhr | Politik

Deutsch-türkische Krise Absage und Ansage

Die Bundesregierung steckt in der Zwickmühle: Wie sehr darf sie die Türkei kritisieren? Eine zu harte Haltung könnte auch den Unterstützern Erdogans in die Hände spielen. Mehr Von Günter Bannas, Rainer Hermann und Rüdiger Soldt

03.03.2017, 19:17 Uhr | Politik

Fall Yücel Maas schreibt Brandbrief an türkischen Justizminister

In einem Brief an den türkischen Justizminister zeigt sich Bundesjustizminister Heiko Maas erschüttert über die Inhaftierung des deutschen Journalisten Deniz Yücel und fordert seine Freilassung. Trotzdem wird der Tonfall aus Ankara immer schärfer. Mehr Von Oliver Georgi

03.03.2017, 13:48 Uhr | Politik

Botschafter einbestellt Erdogan-Sprecher bezeichnet Veranstaltungsverbot als Skandal

Nach der Absage der Veranstaltung des türkischen Justizministers in Gaggenau reagiert die Türkei mit Empörung. Bozdag sagte ein Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Maas ab. In Ankara wird der deutsche Botschafter einbestellt. Mehr

02.03.2017, 20:28 Uhr | Politik

Deniz Yücel in U-Haft Autokorso gegen das Unrecht

Nachdem der Journalist Deniz Yücel in der Türkei in Untersuchungshaft gekommen ist, wächst der Protest. Von der Bundesregierung werden Konsequenzen erwartet. FDP-Chef Lindner fordert ein Auftrittsverbot für Erdogan in Deutschland. Mehr

28.02.2017, 14:46 Uhr | Feuilleton

Panne bei Plenarsitzung Maas hält im Bundestag die falsche Rede

Eigentlich sollte Justizminister Heiko Maas im Bundestag über den besseren Schutz von Polizisten und Rettungskräften sprechen. Doch als er mit seiner Rede begann, stimmte irgendetwas nicht. Mehr

17.02.2017, 14:53 Uhr | Politik

Durchsuchungen bei Ditib Wehe dem, der auf der Liste steht

Erst jetzt gab es Durchsuchungen beim Islamverband Ditib – dabei sind die Spitzelvorwürfe längst bekannt. Es kursieren Listen angeblicher Vaterlandsverräter. Für die Betroffenen hat das weitreichende Folgen. Mehr Von Reiner Burger und Rainer Hermann

15.02.2017, 21:12 Uhr | Politik

Kommentar Gute Kosten, böse Kosten

Auch die Union will jetzt Managergehälter begrenzen. Mit freier Wirtschaft hat der Vorschlag nicht mehr viel zu tun. Hier gilt offenbar: Angst essen Seele auf. Mehr Von Manfred Schäfers

15.02.2017, 09:01 Uhr | Wirtschaft
1 2 3 ... 13 ... 26  
Themensuche
A B C D E F G H I J K L M
N O P Q R S T U V W X Y Z