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Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema Haushaltsausschuss

Der Tag Haushaltsausschuss prüft Einigung über Griechenland-Kredite

Der Haushaltsausschuss prüft neue Kredite für Griechenland, CDU und FDP präsentieren in Nordrhein-Westfalen ihren Koalitionsvertrag und Volkswagen stellt in Berlin den neuen Polo vor. Mehr

16.06.2017, 07:12 Uhr | Wirtschaft
Alle Artikel zu: Haushaltsausschuss
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Streit über Einheitsdenkmal Auch für die Reeperbahn ist noch Geld übrig

Kolonnaden statt Wippe, und extra viel für Hamburg: Der Haushaltsausschuss des Bundestages betreibt seine eigene Kulturpolitik und entscheidet dabei fröhlich an Ländern und Kulturstaatsministerin vorbei. Mehr Von Andreas Kilb

29.11.2016, 11:23 Uhr | Feuilleton

Sondersitzung Haushaltsausschuss gibt Griechenland-Hilfen frei

Athen hat getan, was für die Auszahlung der nächsten Hilfstranche nötig ist, sagen die Experten der Gläubiger. Deswegen geben nun auch die deutschen Abgeordneten grünes Licht. Mehr

10.06.2016, 08:46 Uhr | Wirtschaft

Die Einheits-Wippe Ausgeschaukelt

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch Politik gemacht. Von dem geplanten Einheitsdenkmal auf dem Berliner Schlossplatz rät er ab. Das Ende einer Farce. Mehr Von Andreas Kilb

13.04.2016, 17:24 Uhr | Feuilleton

Kulturpolitik Ein Füllhorn für viele

Es scheint sich etwas verschoben zu haben im labilen Kräftespiel der Kulturpolitik. Das Thema bietet seinen politischen Verwaltern immer mehr Profilierungsmöglichkeiten. Wer bestimmt eigentlich, was gefördert wird? Mehr Von Andreas Kilb

18.11.2015, 09:40 Uhr | Feuilleton

Bundeshaushalt Schwarze Null trotz Flüchtlingskrise

Nach 16 Stunden Nachtsitzung hat der Haushaltsausschuss den Etatentwurf der Bundesregierung gebilligt. Obwohl die vielen Flüchtlinge Milliarden Mehrausgaben bedeuten, soll Schäubles Schwarze Null auch 2016 stehen. Mehr

13.11.2015, 05:44 Uhr | Wirtschaft

Kommentar Geheime Kommandosache

Bernhard Lorenz ist eine gute Personalie für den Haushaltsausschuss der Industrie- und Handelskammer Frankfurt. Eine andere Sache hätte dagegen schon längst vom Tisch sein können. Mehr Von Ewald Hetrodt

07.11.2015, 17:07 Uhr | Rhein-Main

Griechenland im Bundestag Zwei CDU-Abgeordnete rechtfertigen ihr Nein

63 Abweichler gab es in der Union am Mittwoch beim Votum über die neuen Griechenland-Hilfen – mehr als beim letzten Mal. Zwei von ihnen erklären, warum sie ihre Meinung geändert haben. Mehr

19.08.2015, 16:54 Uhr | Wirtschaft

Für Hauseigentümer 30-Millionen-Zuschuss für Einbruchssicherung

Der Bund will den Schutz gegen Einbrüche in Häuser und Wohnungen stärker fördern. Dafür hat der Haushaltsausschuss nun für das laufende und die beiden nächsten Jahre jeweils zehn Millionen Euro bereitgestellt. Mehr

21.05.2015, 10:00 Uhr | Finanzen

Ausgeglichener Bundeshaushalt Erste schwarze Null seit 1969

Ein Haushalt ohne neue Schulden? Das hat der Haushaltsausschuss jetzt zumindest beschlossen. Die Koalition lobt sich in höchsten Tönen, die Opposition spricht von viel Show und wenig Substanz. Mehr

14.11.2014, 03:28 Uhr | Wirtschaft

Haushaltsausschuss 15 Millionen Euro mehr für Spitzensport

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschließt überraschend, die Sportförderung zu steigern. Vor allem Bundestrainer profitieren. Und auch die Curler können wieder hoffen. Mehr Von Michael Reinsch, Berlin

13.11.2014, 17:37 Uhr | Sport

Jugend trainiert für Olympia Rückzug vom Rückzug

Das Bundesinnenministerium wollte Jugend trainiert für Olympia die finanzielle Unterstützung entziehen. Ausgerechnet der Haushaltsausschuss verhindert das. Mehr Von Jonas Jansen

06.06.2014, 18:27 Uhr | Sport

Flughafen Berlin Brandenburg Bund gibt weitere 26,5 Millionen Euro frei

Um akute Finanzprobleme beim Flughafen Berlin Brandenburg abzuwenden, hat der Bund eine Tranche von 26,5 Millionen Euro freigegeben. Nur die Grünen stimmten im Haushaltsausschuss gegen die Freigabe. Mehr

14.05.2014, 19:11 Uhr | Politik

Haushaltsausschuss Das Königsrecht für die Linkspartei

In DDR-Zeiten war sie SED-Mitglied. Doch die Vergangenheit von Gesine Lötzsch gilt nicht mehr als Hindernis. Stimmt die SPD-Basis der großen Koalition zu, wird Lötzsch wohl Vorsitzende des Haushaltsausschusses. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

05.12.2013, 21:48 Uhr | Politik

Neues Rüstungsprojekt Haushaltsausschuss billigt Hubschraubergeschäft

Verteidigungsminister de Maizière hat neuen Ärger mit einem Rüstungsprojekt. Die Kürzung der Hubschrauber-Beschaffung stößt auf Bedenken des Rechnungshofs. Die Koalition stimmt im Haushaltsausschuss trotzdem dafür. Mehr

27.06.2013, 08:44 Uhr | Politik

Bundeswehr Haushaltsausschuss billigt Hubschraubergeschäft

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat der Änderung eines Hubschraubergeschäfts zwischen der Bundeswehr und der EADS-Tochter Eurocopter zugestimmt. Dabei soll das Auftragsvolumen sinken. Am Rande einer Sitzung des Verteidigungsausschusses war es zuvor zu einem Eklat gekommen Mehr

26.06.2013, 21:05 Uhr | Politik

Drohnen-Affäre De Maizière stellt Bundestag Euro Hawk-Dokumente zur Verfügung

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat dem Bundestag umfangreiches Material zum gescheiterten Drohnen-Projekt Euro Hawk zur Verfügung gestellt. Es soll bis zu neun Jahre alte Dokumente enthalten. Mehr

30.05.2013, 12:18 Uhr | Politik

Personalmangel Zu wenig Mitarbeiter für die Kfz-Steuer

Dem Bund fehlt einem Pressebericht zufolge das notwendige Personal, um im kommenden Jahr die Kfz-Steuer einzuziehen. Derzeit sind noch die Länder dafür zuständig. Mehr

29.04.2013, 09:36 Uhr | Wirtschaft

Nach Zypern-Einigung Erst die Troika, dann die Rezession

Diejenigen Politiker in Zypern, die die Lage halbwegs überblicken, machen sich nichts vor: Es drohen griechische Verhältnisse. Die letzte Hoffnung ruht in den Gasfeldern im Meer. Mehr Von Michael Martens, Nikosia

25.03.2013, 18:05 Uhr | Politik

Hauptstadtflughafen Weiteres Terminal wird erwogen

Der Eröffnungstermin der Flughafens BER wird frühestens im August genannt. Zwischenzeitlich prüft das Verkehrsministerium des Bundes, ob eine Erweiterung der Abfertigungskapazitäten vonnöten ist. Mehr Von Mechthild Küpper, Kerstin Schwenn

30.01.2013, 19:58 Uhr | Politik

Unerwartete Steuerausfälle Hessens Finanzminister zapft Rücklagen an

Das Loch im Haushalt war nicht vorhersehbar, sagt der Finanzminister. Und muss jetzt Geld von der hohen Kante holen. Die Opposition wirft ihm dagegen bewusste Täuschung vor. Mehr

23.01.2013, 16:11 Uhr | Rhein-Main

Kritik an Notenbank Abgeordnete fordern von EZB brisante Griechen-Berichte

Die Zentralbank hat untersucht, wie die Investmentbank Goldman Sachs Athen half, ein Milliarden-Defizit zu verschleiern. Nun will die EZB diese internen Berichte nicht herausgeben. Ein Gericht gab ihr Recht. Politiker sind empört. Mehr Von Philip Plickert

14.12.2012, 11:57 Uhr | Wirtschaft

Unter Druck des Haushaltsausschusses Briten greifen sich Steuerflucht-Unternehmen

Starbucks lenkt ein: Der Kaffeekonzern überarbeitet seine Steuerkonstruktion. Doch der britische Haushaltsausschuss knöpft sich noch weitere Unternehmen vor. Auch das Verhalten von Google und Amazon sei unfair. Mehr Von Bettina Schulz, London

04.12.2012, 06:32 Uhr | Wirtschaft

Parlament und Regierungen Verhandlungen über EU-Haushalt 2013 geplatzt

Da die EU-Regierungen zu keiner Lösung für einen Nachtragshaushalt beigetragen, setzt das Parlament die Verhandlungen über den Etat 2013 nicht fort. Die Beratungen galten als Gradmesser für die schwierigen Beratungen über den Haushalt von 2014 bis 2020. Mehr Von Michael Stabenow, Brüssel

13.11.2012, 16:57 Uhr | Wirtschaft

Euro-Krise FDP-Haushaltsexperte: Neuer Schuldenschnitt für Griechenland möglich

Ich schließe gar nichts aus, aber ich will erst einmal die Fakten haben, sagt der Politiker auf die Frage, ob ein weiterer Schuldenerlass für Griechenland möglich sei. Mehr

13.11.2012, 08:31 Uhr | Wirtschaft
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