Grundgesetz: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Wie das Grundgesetz entstand „Gehen Sie zurück ins KZ“

Der erste Satz des Grundgesetzes sollte eigentlich anders lauten: „Der Staat ist um des Menschen willen da, nicht der Mensch um des Staates willen.“ So wollte es der Konvent von Herrenchiemsee vor 70 Jahren. Warum wurde daraus nichts? Mehr

10.08.2018, 17:55 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Grundgesetz

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FDP gegen Dienstpflicht „Der Staat ist kein Volkserzieher“

Die allgemeine Dienstpflicht sei ein „Freiheitseingriff“, argumentiert FDP-Chef Christian Lindner. Die Debatte, die in der CDU nun aufgekommen ist, sei aber noch aus einem ganz anderen Grund sinnlos. Mehr

05.08.2018, 18:54 Uhr | Politik

Pro und Contra Sollte „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden?

Die Verfassung verbietet eine Ungleichbehandlung unter anderem aus Gründen der Rasse. Und auch ist dieser Begriff aus der Alltagssprache so gut wie verschwunden. Ein Pro und Contra. Mehr Von Constantin van Lijnden

05.08.2018, 16:11 Uhr | Politik

Neues Grundgesetz Israel auf einem dunklen Weg

Das Nationalstaatsgesetz schafft nicht die Demokratie in Israel ab. Aber das Land beschreitet mit ihm einen dunklen Weg. Ein Kommentar. Mehr Von Jochen Stahnke

27.07.2018, 06:56 Uhr | Politik

EU-Richtlinien im Internet Zweiter Anlauf für die „Digitalcharta“

2016 entwarf eine Gruppe von Journalisten, Politikern und Aktivisten eine Charta für digitale Rechte. Nach massiver Kritik überarbeiteten die Autoren das Papier - und präsentierten nun eine neue Version. Mehr Von Katharina Belihart

25.04.2018, 17:02 Uhr | Feuilleton

Sure 7, Vers 199 Weshalb der Islam mit dem Grundgesetz kompatibel ist

Sollen Muslime in einem Land wie Deutschland die Sharia über alles stellen? Für die Antwort reicht es nicht, eine Stelle im Koran zu zitieren. Mehr Von Rainer Hermann

13.04.2018, 06:22 Uhr | Politik

Geplante Verfassungsänderung Bundeshilfe nicht nur an „finanzschwache“ Kommunen

In vielen Kommunen fehlt Geld für die Sanierung von Schulgebäuden. Damit der Bund bezahlen kann, ist das Grundgesetz geändert worden. Jetzt soll es noch einmal geändert werden - nicht nur „finanzschwache“ Kommunen sollen profitieren, und auch die Länder wollen Geld. Mehr Von Jasper von Altenbockum

09.04.2018, 17:23 Uhr | Politik

Deutsch als Landessprache „Braucht’s des?“

Die AfD will Deutsch im Grundgesetz als Landessprache verankern. Im Bundestag hat die Fraktion ihren Vorschlag verteidigt – bei den Abgeordneten der anderen Parteien löste sie damit Spott aus. Mehr Von Carolin Wollschied

02.03.2018, 13:27 Uhr | Politik

Freiheit, Vielfalt, Gemeinsinn Warum Verfassungspatriotismus anspruchsvoll ist

Ein ernstgemeinter Verfassungspatriotismus erfordert die Bereitschaft zur inhaltlichen Auseinandersetzung. Das gilt auch für den aktuellen Integrationsdiskurs infolge der Flüchtlingskrise. Mehr Von Professor Dr. Daniel Thym

15.01.2018, 16:41 Uhr | Politik

Kirche in Deutschland Säkular, aber nicht säkularistisch

Ist die staatliche Religionsneutralität in der jetzigen Fassung noch sinnvoll? Dem deutschen Weg steht seine härteste Bewährungsprobe wohl noch bevor. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Professor Dr. Hans Michael Heinig

08.01.2018, 13:45 Uhr | Politik

TV-Kritik: Anne Will Ende eines Schauspiels

Diese Nacht verkündet der FDP-Vorsitzende das Scheitern der Sondierungsgespräche. Für eine solche Situation gibt es ein im Grundgesetz exakt definiertes Verfahren. Das scheinen aber nicht einmal die Politiker zu verstehen. Mehr Von Frank Lübberding

20.11.2017, 07:38 Uhr | Feuilleton

Bundestagswahl Maas hält AfD-Wahlprogramm für verfassungswidrig

Der Justizminister zweifelt daran, dass das Programm der AfD mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Von einer Blockade der Partei im Bundestag hält Maas dennoch nichts. Mehr

11.09.2017, 04:46 Uhr | Politik

Bundesverfassungsgericht Gefährder dürfen abgeschoben werden

Für ein Strafverfahren sind die Anschlagspläne oft nicht konkret genug, für eine Abschiebung aber soll es reichen. Das Bundesverfassungsgericht hält die Abschiebung von Gefährdern für rechtens. Mehr

27.07.2017, 14:55 Uhr | Politik

Leitkultur Verfassungskultur

Menschenwürde, Gewaltverzicht, Freiheit, Rechtsstaat, Demokratie, Gleichberechtigung, sozialer Schutz, Trennung von Staat und Religion – unsere Identität. Mehr Von Christof Gramm

21.07.2017, 13:11 Uhr | Politik

Karlsruhe hat entschieden Tarifeinheitsgesetz weitgehend mit Grundgesetz vereinbar

Das umstrittene Tarifeinheitsgesetz bleibt bestehen. Das Bundesverfassungsgericht hat Klagen dagegen abgewiesen. Zumindest in den wesentlichen Punkten. Mehr

11.07.2017, 12:19 Uhr | Wirtschaft

„Ehe für alle“ und Grundgesetz Der Volksmund weist den Weg

Ohne Grundgesetzänderung keine Öffnung der Ehe, heißt es. Aber das Bundesverfassungsgericht hat schon 1993 die Möglichkeit ins Auge gefasst, dass eine Definition des einfachen Gesetzgebers genügt. Mehr Von Patrick Bahners

06.07.2017, 18:50 Uhr | Feuilleton

Grundgesetz und „Ehe für alle“ Ressentiments müssen chancenlos bleiben

Verbiegt das Gesetz einer „Ehe für alle“ die Verfassung? Richter sind keine Archäologen, und Ressentiments müssen chancenlos bleiben, wenn Karlsruhe über das neue Ehegesetz entscheidet. Mehr Von Christian Geyer

05.07.2017, 15:48 Uhr | Feuilleton

Grundgesetz Alles eine Frage der Ehe

Die Entscheidung im Bundestag ist gefallen. Doch der Begriff der Ehe wird im Grundgesetz nicht erläutert. Steht das Grundgesetz der „Ehe für alle“ entgegen?  Mehr Von Alexander Haneke und Helene Bubrowski

30.06.2017, 08:44 Uhr | Politik

Grundgesetzänderung NPD wird von Parteienfinanzierung ausgeschlossen

Jedes Jahr erhält die rechtsextreme NPD mehr als eine Million Euro staatliche Förderung. Das ändert sich jetzt. Mehr

22.06.2017, 18:02 Uhr | Politik

Parteiverbote Eine Lex NPD schadet der Demokratie

Nach dem neuerlichen Scheitern eines NPD-Verbots will die große Koalition noch schnell am Parteienverbot herumdoktern. Das ist genauso unsouverän wie die neue Alterspräsidentenregelung. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Britta Haßelmann und Renate Künast

22.06.2017, 13:41 Uhr | Politik

Kinderrecht im Grundgesetz Eine Frechheit

Sollen die Rechte der Kinder im Grundgesetz eigens verankert werden? Eine gute Sache, findet der Justizminister. Doch im Grundgesetz haben Kinder nichts zu suchen. Mehr Von Christian Geyer

05.04.2017, 12:07 Uhr | Feuilleton

Investitionsstau Grundgesetzänderung für Schultoiletten?

Muss wegen der Renovierung von Schultoiletten gleich das Grundgesetz geändert werden? Bund und Länder höhlen die Verfassung aus, um den „Investitionsstau“ aufzulösen. Mehr Von Jasper von Altenbockum

02.03.2017, 12:34 Uhr | Politik

Montesquieu hat recht Warum uns Trump zu Verfassungspatrioten macht

Unsere Verfassungen sind keine Schönwettertexte. Es ist gar nicht schlecht, dass wir ihnen einmal bei der Arbeit zusehen. Dann wissen wir besser, worauf genau wir stolz sein können. Ein Gastbeitrag. Mehr Von Jens Nordalm

28.02.2017, 16:13 Uhr | Feuilleton

Joachim Gaucks Abschiedsrede Grundgesetz great again

Ein Appell an die Meinungsfreiheit: Joachim Gauck hält seine letzte große Rede als Bundespräsident und betont, dass die liberale Demokratie sich riskieren muss, um zu überleben. Mehr Von Christian Geyer

19.01.2017, 16:50 Uhr | Feuilleton

Länderfinanzausgleich Am Rockzipfel des Bundes

Der Länderfinanzausgleich wird abgeschafft. Die Angst vor einer Zentralrepublik geht um. Dabei hätten die Länder schon während der Verhandlungen für eine föderale Ordnung kämpfen können. Mehr Von Jasper von Altenbockum

09.12.2016, 22:37 Uhr | Politik
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