Europäisches Parlament: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Digitalkommissarin Gabriel Gleiche Digitalstandards in der EU bis zum Jahresende

Mehr als 43 Regeln sind noch zu beschließen, bis die digitalen Märkte in der EU so einheitlich sind wie geplant. Die Digitalkommissarin glaubt, dass das vor Dezember zu schaffen ist. Und sie lobt Günther Oettinger. Mehr

22.01.2018, 17:28 Uhr | Wirtschaft

Alle Artikel zu: Europäisches Parlament

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EU-Parlament Pensionsfonds der Abgeordneten steuert auf Pleite zu

Einem Pensionsfonds für EU-Parlamentarier geht das Geld aus. Die Finanzierungslücke beträgt mehrere Hundert Millionen Euro. Nun sollen die Steuerzahler einspringen. Mehr

22.01.2018, 03:45 Uhr | Politik

CSU-Vize Manfred Weber „Es gibt eine Aufbruchsstimmung in Europa“

Der Fraktionsvorsitzende der EVP im Europaparlament erklärt, woran eine Reform des EU-Asylsystems scheitert und warum ein Beitritt der Türkei nicht funktionieren wird. Mehr Von Michael Stabenow

20.01.2018, 11:08 Uhr | Politik

Sanktionsverfahren gegen Polen Ein letzter Aufruf zum Dialog

Die EU sieht in der polnischen Justizreform das Risiko eines Bruchs der Rechtsstaatlichkeit. Die Kommission leitet nun ein Verfahren gegen Polen ein – und wirbt doch um das Land. Vielleicht das letzte Mal. Mehr Von Konrad Schuller, Berlin und Michael Stabenow, Brüssel

20.12.2017, 18:27 Uhr | Politik

EU will strengere Regeln Neue Recycling-Vorgaben könnten teuer werden

In Brüssel gibt es eine Einigung über neue Ziele bei der Müll-Verwertung. Auch der Recycling-Vorreiter muss sich auf einen Kraftakt einstellen. Mehr

18.12.2017, 17:20 Uhr | Wirtschaft

Steuervermeidung EU untersucht Ikeas Steuerzahlungen

Ikea steht immer wieder in der Kritik, Steuerzahlungen zu umgehen. Jetzt schreitet die Europäische Union wegen eines umstrittenen Deals in den Niederlanden ein. Mehr

18.12.2017, 14:01 Uhr | Wirtschaft

In Prag Europas Rechtspopulisten fordern Ende der EU

Die Rechtsaußen-Fraktion im Europaparlament hält einen Kongress in Prag ab. Der Tagungsort ist kein Zufall, sondern ein Signal: In Tschechien rechnen die EU-Gegner mit großem Zustimmungspotenzial für radikale Ansichten. Mehr

16.12.2017, 18:58 Uhr | Politik

Kryptowährung EU führt strengere Regeln für den Bitcoin-Handel ein

Der Wert eines Bitcoins ist seit Jahresbeginn um 1700 Prozent gestiegen. Der EU ist das nicht geheuer – sie hat sich nun auf strengere Regeln für Bitcoin-Plattformen geeinigt. Mehr

15.12.2017, 22:29 Uhr | Wirtschaft

Abstimmung im EU-Parlament Phosphate dürfen Döner weiterhin frisch halten

Phosphate im Döner bleiben erlaubt. Die Genehmigung der EU-Kommission konnten deren Gegner in Straßburg nicht verhindern. Mehr

13.12.2017, 13:44 Uhr | Aktuell

Urheberrechte im Netz Europas Filmemacher warnen

Die Rechte an Filmen und Serien im Internet bleiben im EU-Parlament weiter heiß umkämpft. Am Dienstag kommt es zum Showdown. Neunzehn Verbände melden sich zu Wort und widersprechen einem EU-Kommissar. Mehr Von Michael Hanfeld

11.12.2017, 14:08 Uhr | Feuilleton

Brexit-Verhandlungen Britischer Minister stellt Einigung mit EU in Frage

Für den britischen Brexit-Minister Davis ist der Durchbruch in den Verhandlungen mit Brüssel lediglich eine Absichtserklärung. Nur bei einer abschließenden Einigung werde London auch tatsächlich die Scheidungsrechnung begleichen. Mehr Von Jochen Buchsteiner, London

10.12.2017, 17:24 Uhr | Politik

Urheberrechte im Internet Winkelzüge bis zum Abwinken

Fast schien es, als sei der Plan, die Öffentlich-Rechtlichen könnten ohne Rücksicht auf Rechte von Produzenten im Internet alles zeigen, was sie wollen, im EU-Parlament gestoppt. Doch jetzt bricht ein SPD-Abgeordneter alles wieder auf. Mehr Von Jörg Seewald

09.12.2017, 13:10 Uhr | Feuilleton

Reform der Europäischen Union Eurogruppen-Chef lehnt EU-Finanzminister ab

Die EU-Kommission hat zahlreiche Vorschläge für eine Weiterentwicklung der Währungsunion unterbreitet. Eine brisante neue Position erscheint zunehmend unwahrscheinlich. Mehr

07.12.2017, 11:58 Uhr | Wirtschaft

Reform der Währungsunion Abschied von Macrons Euro-Haushalt

Die EU-Kommission will mehr Geld für die Währungsunion – aber nicht in einem eigenen Budget für die Eurozone und längst nicht so viel wie der französische Präsident einmal vorgeschlagen hatte. Mehr Von Werner Mussler, Brüssel

06.12.2017, 17:14 Uhr | Wirtschaft

Denk ich an Deutschland 2017 „Wenn es die EU noch nicht gäbe, müsste man sie erfinden“

FDP-Chef Christian Lindner will die europäische Idee neu beleben – mit einer gemeinsamen Verteidigungsgemeinschaft und einem „europäischen FBI“. Warum das wichtig ist, erklärt er bei der „Denk ich an Deutschland“-Konferenz von Alfred-Herrhausen-Gesellschaft und F.A.Z. Mehr Von Oliver Georgi, Berlin

01.12.2017, 12:23 Uhr | Politik

Gesundheitsbedenken Verbietet das EU-Parlament Phosphate im Döner?

Ist ein Döner gesundheitlich bedenklich, weil bei seiner Herstellung Phosphate verwendet werden? Das EU-Parlament will sich demnächst damit beschäftigen. Müssen die Dönerhändler um ihr Geschäft fürchten? Mehr

30.11.2017, 14:58 Uhr | Wirtschaft

Aus dem Maschinenraum Das duale System hat sich hier nicht bewährt

Die EU will dafür sorgen, dass Diktatoren nicht mehr mit europäischer Schadsoftware spionieren können. Aber auch in Europa gibt es für solche Digitalwaffen Kundschaft. Mehr Von Constanze Kurz

28.11.2017, 14:24 Uhr | Feuilleton

China investiert China weitet seinen Einfluss auf Osteuropa aus

Mit Milliardensummen umgarnt China die osteuropäischen Staaten und verspricht Investitionen in die Infrastruktur. Die restlichen EU-Mitglieder reagieren skeptisch. Mehr Von Christian Geinitz, Wien

28.11.2017, 05:46 Uhr | Wirtschaft

Europäische Union Was fehlt? Was quält?

Drei Neuerscheinungen über die Europäische Union zeigen, dass oft nationalstaatliche Perspektiven den Blick auf die Krise trüben. Mehr Von Marian Nebelin

27.11.2017, 10:50 Uhr | Politik

Digitalwirtschaft Internetwirtschaft verliert Geduld

Eine große Koalition an der Spitze der deutschen Regierung wäre für die Digitalwirtschaft keine gute Neuigkeit. Es fehlt an Gestaltungskraft der digitalen Verwaltung und Bildung. Mehr Von Hendrik Wieduwilt, Berlin

26.11.2017, 19:12 Uhr | Wirtschaft

CDU-Politiker im Interview „Wir sind eine Volkspartei und keine Volkserzieher“

Michael Kretschmer ist designierter Ministerpräsident in Sachsen. Sein Bundestagsmandat verlor er an die AfD. Was will er den Rechten im Osten entgegensetzen? Mehr Von Stefan Locke

23.11.2017, 15:11 Uhr | Politik

Netzneutralität in Amerika Spurwechsel

Der neue Chef der amerikanischen Medienaufsichtsbehörde FCC, Ajit Pai, macht Schluss mit der Netzneutralität. Er erfüllt einen politischen Auftrag. Doch die Kritik der Tech-Konzerne an seinem Schritt hat einen Haken. Mehr Von Michael Hanfeld

23.11.2017, 13:06 Uhr | Feuilleton

Urheberrecht im Netz Filme für Europa

Im Rechtsausschuss des EU-Parlaments ist eine wichtige Entscheidung zum Urheberrecht im Internet gefallen. Das sogenannte Territorialprinzip bei der Vergabe von Filmrechten bleibt erhalten. Europas Produzenten atmen auf. Mehr Von Jörg Seewald

22.11.2017, 11:20 Uhr | Feuilleton

Interview zum Urheberrecht Für Europas Filmproduzenten steht alles auf dem Spiel

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments stimmt heute über die Novelle der SatCab-Verordnung ab. Diese hält fest, wie es mit Urheberrechten an Film und Fernsehen im Netz weitergeht. Christoph Palmer, Chef der Allianz Deutscher Produzenten, erklärt im Interview ihre Bedeutung. Mehr Von Michael Hanfeld

21.11.2017, 07:28 Uhr | Feuilleton

Internetfernsehen Filmproduzenten gegen mehr Verbreitung

Die EU-Kommission wollte Grenzen im Internetfernsehen abbauen – und scheiterte ausgerechnet an denen, die davon profitiert hätten. Viele Auslandsdeutsche schauen demnächst wohl weiterhin illegal im Internet Filme. Mehr Von Hendrik Kafsack, Brüssel

18.11.2017, 11:22 Uhr | Wirtschaft
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