HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema Bundespräsidentenwahl

Bundespräsidentenwahl Mein Vater könnte das

Soll wirklich ein Berufspolitiker namens Frank Walter Steinmeier Bundespräsident werden? Nein! Zumindest nicht ohne einen Gegenkandidaten. Ein Vorschlag von EU-Parlamentarier Martin Sonneborn. Mehr

06.02.2017, 16:08 Uhr | Feuilleton
Allgemeine Infos über Bundespräsidentenwahl

Die Wahl zum deutschen Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung soll am 12. Februar 2017 im Reichstagsgebäude in Berlin stattfinden. Sie wird die 16. Wahl des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland sein. Die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU haben sich auf den bisherigen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als gemeinsamen Kandidaten geeinigt. Außerdem unterstützt die FDP ihn ebenfalls. Weitere nominierte Kandidaten sind Christoph Butterwegge von Die Linke, Albrecht Glaser von der AfD und Richter Alexander Hold von den Freien Wählern. Der Bundespräsident wird in Deutschland nicht per Direktwahl vom Volk sondern alle 5 Jahre von der Bundesversammlung, also indirekt gewählt. Die ausschließlich für die Wahl des Staatsoberhaupts der Bundesrepublik Deutschland gebildete Bundesversammlung besteht aus allen Mitgliedern des Deutschen Bundestages sowie einer grundsätzlich gleichen Zahl an Vertretern der Bundesländer, die von den Landtagen gewählt werden. Zur Zeit hat der 18. Deutsche Bundestag 630 Mitglieder, so dass die am 12. Februar 2017 zusammentretende 16. Bundesversammlung aus maximal 1.260 Mitgliedern bestehen wird. Die Zahl der Bundestagsmitglieder kann sich bis zur Bundespräsidentenwahl noch verringern, wie das bei der 12. Bundesversammlung der Fall war.

Ablauf der Wahl
Einige Monate vor dem Zusammentritt einer Bundesversammlung legt die Bundesregierung auf Grundlage der letzten amtlichen Zahlen der deutschen Bevölkerung fest, wie viele Vertreter auf jedes Bundesland entfallen. Das genaue Sitzzuteilungsverfahren ist im Gesetz nicht vorgeschrieben. In den darauf folgenden Monaten wählen die Landtage die entsprechende Zahl an Vertretern, die nicht Mitglieder des Landtags sein oder in dem Bundesland wohnen müssen. Je nach Bundesland gibt es dazu eine gemeinsame Liste des ganzen Parlaments oder konkurrierende Listen von einzelnen oder mehreren Fraktionen. Zum Bundespräsidenten wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat. Eine anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig, nach einer Pause sind weitere zwei Wiederwahlen möglich. Vorschlagsberechtigt ist jedes Mitglied der Bundesversammlung. Dem schriftlichen Vorschlag ist die schriftliche Zustimmungserklärung des vorgeschlagenen Kandidaten beizufügen. Die Wahl des Bundespräsidenten erfolgt ohne Aussprache und geheim in bis zu drei (bzw. weiteren) Wahlgängen. In den ersten beiden Wahlgängen ist zur Wahl eine absolute Mehrheit der Stimmen erforderlich, im dritten oder ggf. weiteren Wahlgängen reicht die relative Mehrheit. Eine Stimmengleichheit in einem über den 2. Wahlgang hinausgehenden Wahlgang kann nicht durch ein Los entschieden werden.

Vereidigung
In einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat wird der neue Bundespräsident „bei seinem Amtsantritt“ vom Bundestagspräsidenten vereidigt. Die vorgeschriebene Eidesleistung des Bundespräsidenten bei seinem Amtsantritt bedeutet nicht, dass der Beginn seiner Amtszeit oder Amtsbefugnisse von der Eidesleistung abhingen. Das Amt des Bundespräsidenten beginnt vielmehr mit dem Ablauf der Amtszeit seines Vorgängers, jedoch nicht vor Eingang der Annahmeerklärung beim Präsidenten des Bundestages. Wird ein Bundespräsident für eine zweite Amtszeit gewählt, erfolgt für diese üblicherweise keine neuerliche Vereidigung.

Alle Artikel zu: Bundespräsidentenwahl
1 2 3 ... 6  
   
Sortieren nach

Bundespräsidentenwahl Linke lässt Hartz-IV-Kritiker gegen Steinmeier antreten

Aus Protest gegen die Agenda 2010 ist Christoph Butterwegge aus der SPD ausgetreten – nun fordert er Hartz-IV-Architekten Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für das Bundespräsidentenamt an. Dabei war er schon einmal kurzfristig abgesprungen. Mehr

21.11.2016, 17:30 Uhr | Politik

Bundespräsidentschaft Gaucks Freiheitspathos wird fehlen

Mit Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten kann die große Koalition wenig falsch machen. In manchen Bereichen wünscht man sich jedoch weiterhin den Freiheitsgeist Joachim Gaucks. Mehr Von Reinhard Müller

16.11.2016, 19:59 Uhr | Politik

Bundespräsidentenwahl Steinmeier will „Mutmacher“ sein

Union und SPD haben Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vorgestellt. Der will sich für eine wache politische Kultur einsetzen, auch über soziale Grenzen hinweg. Mehr

16.11.2016, 13:12 Uhr | Aktuell

Bundespräsidentenwahl Chancen für Steinmeier steigen

Am Sonntag setzt die Koalition die Beratungen über die Gauck-Nachfolge fort. Während ein möglicher Kandidat der Grünen das Amt gar nicht will, bringt die Union anscheinend einen alten Bekannten ins Spiel. Mehr

12.11.2016, 20:17 Uhr | Politik

Bundespräsidentenwahl Angeblich letzter Kompromissversuch der Koalition

Die Beratung der Koalitionsspitze über einen gemeinsamen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl ist auf Sonntag verschoben. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann bleibt im Gespräch. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

11.11.2016, 16:03 Uhr | Politik

Bundespräsidentenwahl Merkel verhandelte angeblich mit Grünen über Gauck-Nachfolge

Nach einem Bericht der Bild-Zeitung umwirbt die Kanzlerin bei der Suche nach einem Bundespräsidenten zwei prominente Grünen-Politiker. Merkel soll schon mit ihnen gesprochen haben. Mehr

08.11.2016, 17:11 Uhr | Politik

Bundespräsidentenwahl Das käme einem Armutszeugnis gleich

Es wäre kein Unglück, wenn die Entscheidung, wer nächster Bundespräsident wird, erst am Wahltag im dritten Wahlgang fiele. Mehr Von Berthold Kohler

07.11.2016, 16:38 Uhr | Politik

Bundespräsidentenwahl Scholz: Union darf Steinmeier nicht blockieren

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz warnt die Union davor, Frank-Walter Steinmeier aus reiner Parteitaktik als Bundespräsidenten zu verhindern. Das schadete dem Ansehen der Demokratie. Mehr

29.10.2016, 17:42 Uhr | Politik

Bundespräsidentenwahl Der König von Deutschland

Immer vor einer Bundespräsidentenwahl macht sich neuerdings in Deutschland ein eigenartiger Verdruss an demokratischer Willensbildung breit. Was spricht gegen eine Kampfkandidatur? Mehr Von Jasper von Altenbockum

04.10.2016, 18:11 Uhr | Politik

Bundespräsidentenwahl Bloß keinen Zählkandidaten

Die SPD-Generalsekretärin schlägt Außenminister Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten vor. Warum nicht alle in der Partei darüber glücklich sind. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

03.10.2016, 22:06 Uhr | Politik

Österreich Bundespräsidentenwahl droht Verschiebung

Die Wiederholung der österreichischen Bundespräsidentenwahl muss möglicherweise verschoben werden. Grund dafür sind nicht-klebende Wahlkuverts. Doch erst einmal muss die Rechtslage geprüft werden. Mehr Von Stephan Löwenstein, Wien

09.09.2016, 12:53 Uhr | Politik

Bayern Freie Wähler nominieren TV-Richter für Bundespräsidentenamt

Einer breiteren Öffentlichkeit ist Alexander Hold als TV-Richter bekannt geworden. Für die Freien Wähler ist er Fraktionschef in einer Kommune. Jetzt nominiert ihn die Partei für das Amt des Bundespräsidenten. Mehr

20.07.2016, 13:10 Uhr | Politik

Bundespräsidentenwahl Ein Ministerpräsident im Gerede

Volker Bouffier als nächster Bundespräsident? Beileibe nicht jeder im Hessischen Landtag wünscht sich den Ministerpräsidenten im Schloss Bellevue. Mehr Von Ralf Euler, Wiesebaden

08.06.2016, 10:11 Uhr | Rhein-Main

Streit um Gauck-Nachfolge CDU und SPD blockieren sich gegenseitig

Nur einen Tag nach der Erklärung von Bundespräsident Gauck streiten sich SPD und Union über die Nachfolge. Der kleinere Koalitionspartner droht in Richtung Union. Mehr

07.06.2016, 19:06 Uhr | Politik

Bundespräsidentenwahl Bouffier als Nachfolger Gaucks?

Gauck verzichtet auf eine zweite Amtszeit. Über seine Nachfolge wird bereits spekuliert. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier war schon vor vier Jahren im Gespräch. Läuft er sich jetzt wieder warm? Eine Analyse. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

07.06.2016, 11:29 Uhr | Politik

Bundespräsidentenwahl Mehr Demokratie ertragen

Die Bundespräsidentenwahl war immer wieder ein Zeichen. Kolitionäre in spe zeigten ihren Willen zusammenzuarbeiten. Doch was hat 2017 mit 1969 zu tun? Mehr Von Günter Bannas, Berlin

24.05.2016, 07:26 Uhr | Politik

Bundespräsidentenwahl In Österreich droht den Volksparteien ein Debakel

Bei der Wahl zum Bundespräsidenten werden die Bürger die Volksparteien abstrafen. In Umfragen führt ein Grünenpolitiker, auf dem zweiten Platz liegt eine Parteilose. Wer sind die Kandidaten, die das mächtige Amt übernehmen wollen? Mehr Von Stephan Löwenstein, Wien

24.04.2016, 08:25 Uhr | Politik

Bundespräsidentenwahl Spekulationen um zweite Amtszeit für Gauck

Will er noch mit über 80 im Amt sein? Aus dem Bundespräsidialamt heißt es angeblich, nur Joachim Gauck könne für die Wahl kommendes Jahr auf eine parteiübergreifende Mehrheit bauen. Mehr

10.02.2016, 05:42 Uhr | Politik

Bundespräsident Gauck darf NPD-Anhänger Spinner nennen

Die rechtsextreme NPD ist mit mehreren Klagen gegen die Amtsführung und die Wahl des Bundespräsidenten gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht stellte klar: Das Staatsoberhaupt genießt weitreichende Freiheiten. Mehr

10.06.2014, 12:24 Uhr | Politik

Regierung nach der Bundestagswahl Der Bundespräsident als Hebamme

Sollten sich die Parteien nach der Bundestagswahl nicht auf eine Regierungskoalition einigen, könnte der Bundespräsident als Moderator eingreifen. Mit durchaus handfesten Rechten. Mehr Von Reinhard Müller

26.09.2013, 08:06 Uhr | Politik

Frühkritik: Maybrit Illner Nur die Freiheit zählt

Auch bei Maybrit Illner ging es um die Frage, ob Joachim Gauck der richtige Bundespräsident ist. Für die Linkspartei ist er es nicht. Und das ist auch gut so. Markus Lanz hofft derweil auf eine künstliche Hüfte. Mehr Von Michael Hanfeld

16.03.2012, 06:55 Uhr | Feuilleton

Bundespräsidentenwahl Klarsfeld hatte Aktionen gegen Kiesinger mit DDR besprochen

Beate Klarsfeld, die Kandidatin der Linkspartei für das Bundespräsidentenamt, hatte ihre Aktionen gegen den damaligen Bundeskanzler Kiesinger mit der DDR-Führung besprochen. Klarsfeld war 1968 nach Ostberlin gereist, um über „Aktionen“ zu beraten, berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Mehr

03.03.2012, 14:39 Uhr | Politik

Bundespräsidentenwahl Linke-Kandidatin Klarsfeld bekundet Symphathie für Sarkozy

Die Kandidatin der Linkspartei für die Bundespräsidentenwahl, Beate Klarsfeld, hat sich in Berlin den Fragen der Presse gestellt. Die 73 Jahre alte Nazi-Jägerin, die in Frankreich lebt, sprach sich für ein NPD-Verbot aus. Mehr

29.02.2012, 15:21 Uhr | Politik

Bundespräsidentenwahl Linkspartei nominiert Klarsfeld als Kandidatin

Die Linkspartei hat sich nach heftigem Streit auf die Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld als Gegenkandidatin zu Joachim Gauck bei der Bundespräsidentenwahl geeinigt. Der Vorstand beschloss dies am Montag einstimmig. Mehr

27.02.2012, 10:33 Uhr | Politik
1 2 3 ... 6  
Themensuche
A B C D E F G H I J K L M
N O P Q R S T U V W X Y Z