Bundesamt für Verfassungsschutz: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Reaktionen zu Einigung „Dieses Postengeschacher versteht kein Mensch“

Die SPD-Chefin lobt die Übereinkunft der Koalitionspartner über die berufliche Zukunft Maaßens – und betont, dieser habe nun nichts mehr mit dem Verfassungsschutz zu tun. Schwere Kritik am Kompromiss kommt aus der Opposition. Mehr

23.09.2018, 21:20 Uhr | Politik

Alle Artikel zu: Bundesamt für Verfassungsschutz

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Koalition im Krisenmodus Das soll alles gewesen sein?

Nahles Aussage, die Beförderung Maaßens sei ein Irrtum gewesen, könnte glatt für die gesamte Koalition gelten, wenn man deren Spitzenpolitiker so hört. War’s das? Mehr Von Timo Frasch, München und Markus Wehner, Berlin

23.09.2018, 18:45 Uhr | Politik

Krisengespräch der Koalition Wird Maaßen nun Abteilungsleiter im Innenministerium?

Die Koalitionsspitzen wollen am Sonntag einen zweiten Versuch starten, ihren Streit im Fall Maaßen beizulegen. Im Raum steht, dass der Verfassungsschutzpräsident nicht Staatssekretär, sondern Abteilungsleiter wird. Mehr

23.09.2018, 09:08 Uhr | Politik

Krise in der Partei Der SPD bleibt nur die Notbremse im Falle Maaßen

Es war schon eine Leistung der Sozialdemokraten, aus dem Fall Maaßen innerhalb einer Woche einen Fall SPD gemacht zu haben. Von Seehofer wird die Partei vorgeführt. Mehr Von Frank Pergande

22.09.2018, 20:32 Uhr | Politik

Bei neuem Maaßen-Gipfel Stegner fordert Debatte über Zustand der Koalition

Bei dem abermaligen Koalitionsgipfel zur Maaßen-Rochade verlangt SPD-Vize Stegner in der F.A.S. auch eine Debatte über die Zukunft der großen Koalition. Eine weitere Zusammenarbeit mit der Union knüpft er an eine Bedingung. Mehr

22.09.2018, 17:09 Uhr | Politik

Maaßen-Streit SPD-Spitze stärkt Nahles den Rücken

Nach teils heftiger Kritik aus den eigenen Reihen will SPD-Chefin Nahles die Personalie Maaßen neu verhandeln. Führende Sozialdemokraten loben diese Kehrtwende und stellen sich hinter Nahles. Mehr

22.09.2018, 16:08 Uhr | Politik

CDU-Generalsekretärin Bei Maaßen-Gespräch geht es auch um die Zukunft der Koalition

CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer will bei den neuen Verhandlungen um die Maaßen-Rochade auch über die Zukunft der Koalition sprechen. Hessens Ministerpräsident fordert ein Ende des Streits – und warnt CSU-Chef Horst Seehofer. Mehr

22.09.2018, 11:09 Uhr | Aktuell

Kommentar zur SPD Morsche Knochen, bloße Nerven

Im Fall Maaßen steht die Regierungskoalition am Rande des Nervenzusammenbruchs – vier Sätzen eines Beamten halber. In der SPD lodert die Sehnsucht nach der Opposition. Doch es steht mehr auf dem Spiel als ihr Seelenheil. Mehr Von Berthold Kohler

21.09.2018, 19:08 Uhr | Politik

Große Koalition Merkel will Lösung im Fall Maaßen am Wochenende finden

Die Koalition kommt wegen der Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen nicht zur Ruhe. SPD-Chefin Nahles will den Deal neu verhandeln, Merkel und Seehofer stimmen Gesprächen zu. Die Kanzlerin kündigt für das Wochenende eine Lösung an. Mehr Von Markus Wehner, Berlin

21.09.2018, 17:19 Uhr | Politik

Angst vor Verfassungsschutz AfD-nahe „Patriotische Plattform“ will sich auflösen

Die drohende Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz wirft ihren Schatten voraus. Außer der Auflösung der „Patriotischen Plattform“ soll eine weitere Maßnahme den Druck von der Partei nehmen. Mehr Von Justus Bender

21.09.2018, 13:07 Uhr | Politik

SPD am Abgrund Nicht auszuhalten

Mit der SPD ist kein Staat mehr zu machen. Die Partei droht an der Causa Maaßen zu zerbrechen. Das hat sie sich mit ihrem hohlen Moral-Pathos selbst zuzuschreiben. Wofür sind die Sozialdemokraten denn noch gut? Mehr Von Edo Reents

20.09.2018, 22:24 Uhr | Feuilleton

Ditib-Moscheeverband Verfassungsschutz prüft Beobachtung

Werden die deutschen Moscheen des Ditib-Verbandes bald vom Verfassungsschutz überprüft? Der türkische Präsident Erdogan will zur Eröffnung des Neubaus nach Köln kommen. Mehr

20.09.2018, 19:47 Uhr | Politik

Medienbericht AfD-Funktionär arbeitet beim Verfassungsschutz

Seit Jahren sei dem Landesamt für Verfassungsschutz das Engagement seines Mitarbeiters bekannt, berichtet die AfD. Der Mann selbst sehe zwischen seinem Beruf und seiner politischen Aktivität keinen Widerspruch. Mehr

20.09.2018, 13:26 Uhr | Politik

SPD-Chefin zur Causa Maaßen Nahles: Koalitionsbruch steht nicht zur Debatte

Nach Andrea Nahles’ Entscheidung in der Causa Maaßen rumort es in der SPD. Nahles’ Konkurrentin Simone Lange fordert ihre Partei auf, endlich „die Notbremse“ zu ziehen. Nun rechtfertigt Nahles ihr Handeln. Mehr

20.09.2018, 09:15 Uhr | Politik

FAZ.NET-Sprinter Kolossales Eigentor

Die SPD-Spitze versucht die Beförderung Maaßens zum Staatssekretär als Erfolg zu verkaufen, das stößt vielen Genossen bitter auf. Was sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter. Mehr Von Felix Hooß

20.09.2018, 06:35 Uhr | Aktuell

Grünen-Bundesvorsitzende „Über eine Politik, die wieder Grenzen hochziehen will, verhandeln wir nicht“

Im Interview erklären Annalena Baerbock und Robert Habeck, warum sie den Verfassungsschutz auflösen wollen, wie sie zur Räumung des Hambacher Forsts stehen – und woran eine Koalition mit der CSU in Bayern scheitern könnte. Mehr Von Helene Bubrowski und Thomas Holl

19.09.2018, 18:28 Uhr | Politik

Gefährliche Szene Guns in Town

Prepper sind Leute, die Vorräte und Waffen bunkern und den Tag X herbeifiebern. Wann der Tag X anbricht und wofür das X steht, ist Auslegungssache. Es gibt auch solche, die hier ein bisschen nachhelfen wollen. Mehr Von Antje Schmelcher

19.09.2018, 16:34 Uhr | Politik

Innenminister Horst Seehofer Maaßen künftig für Sicherheit zuständig

Damit Hans-Georg Maaßen Staatssekretär im Innenministerium werden kann, muss ein SPD-Mann gehen. Das verstärkt den Unmut in der Partei: Die bayerische SPD fordert nun Nahles in einem Brandbrief zur Umkehr auf. Mehr

19.09.2018, 16:22 Uhr | Politik

Maaßen wird Staatssekretär „Das ist doch irre“

Hans-Georg Maaßens Beförderung vom Verfassungsschutzpräsidenten zum Staatssekretär empört in der SPD nicht nur Sigmar Gabriel. Unter den Genossen formiert sich immer mehr Widerstand – aber auch bei anderen Parteien. Mehr

19.09.2018, 13:33 Uhr | Politik

Maaßens heikle Entscheidungen Kein Jahr ohne Skandal

Heute könnte Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident entlassen werden. Die Kritik an Maaßen war nach den Vorfällen in Chemnitz nicht abgerissen. Doch das ist nur seine jüngste problematische Entscheidung. Ein Rückblick. Mehr Von Rebecca Lorei

18.09.2018, 13:57 Uhr | Politik

Verfassungsschutz-Chef Was Maaßen aus der Geschichte nicht gelernt hat

Eine Behörde, die Geheimnisse haben darf, weckt und braucht das Misstrauen der Öffentlichkeit: Der Historiker Constantin Goschler analysiert, was im Fall Maaßen schief lief. Mehr Von Constantin Goschler

18.09.2018, 06:38 Uhr | Feuilleton

Causa Maaßen Das Brodeln hinter der Brille

An diesem Dienstag wollen die Koalitionsspitzen über die Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Maaßen entscheiden. Die Geschichte einer Zerrüttung. Mehr Von Helene Bubrowski, Berlin

17.09.2018, 21:22 Uhr | Politik

TV-Kritik: Anne Will Manche baden gerne lau

Das gilt nicht zuletzt für den „Spiegel“ im Umgang mit der Bundeskanzlerin. Immerhin versuchte Anne Will ihre Zuschauer über den Hintergrund einer politischen Krise zu informieren, die wohl nicht mit einem Tölpel als Minister zu erklären ist. Mehr Von Frank Lübberding

17.09.2018, 06:52 Uhr | Feuilleton

SPD in Offenbach Nahles sagt, Maaßen wird gehen

Beim Wahlkampfauftakt der hessischen SPD in Offenbach werben drei mächtige Frauen für Thorsten Schäfer-Gümbel. In der Diskussion die Rentenzahlung, das „größte Problem der Bürger“. Mehr Von Ewald Hetrodt

17.09.2018, 05:30 Uhr | Rhein-Main

Verfassungsschutz Hinweise auf Rechtsextreme in AfD blieben liegen

Sechs Monate lang soll das Bundesamt für Verfassungsschutz Informationen aus den Ländern nicht bearbeitet haben. Die Grünen fordern Aufklärung im Parlamentarischen Kontrollgremium. Mehr

16.09.2018, 17:53 Uhr | Politik
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