© AP
Im Visier: Drohung per Video
Die Täter haben den Anschlag im Ausland vorbereitet. Eine Gruppe ist nach Berlin gereist, hat die Sprengsätze gezündet. Ein „Hit-Team“ hat in der Hauptstadt zugeschlagen, benannt nach dem englischen Wort dafür. Polizei und Verfassungsschutz wissen nichts von den Tätern. Sie gehören nicht zu den Gefährdern, die sie seit Jahren beobachten. Ihr Wissen über die radikalislamistische Szene in Deutschland hilft nicht weiter. Es ist das schlimmste Szenario, das sich Fachleute aus Politik und den Sicherheitsbehörden ausmalen, wenn sie über die Bedrohungslage für Deutschland reden.
Gut zwei Monate vor der Bundestagswahl ist die Anspannung groß bei den Terrorismusexperten von Regierung, Polizei und Nachrichtendiensten. Sie sind überzeugt: Al Qaida und die Taliban wollen Deutschland treffen, um es zum Rückzug aus der internationalen Koalition zu bewegen, deren Truppen in Afghanistan im Kampfeinsatz sind. Die Bundesrepublik wird als schwächstes Glied betrachtet. Wenn es gelingt, es herauszubrechen, dann, hoffen die Radikalislamisten, wird eine Kettenreaktion folgen. Die immer häufigeren Anschläge auf die Bundeswehr im afghanischen Kundus zeigen, dass der Druck erhöht wird. Dort kämpfen mehrere hundert Taliban gegen die Bundeswehr; Paschtunen aus dem Süden sind dabei, ausländische Kämpfer, etwa Usbeken.
Die Hinweise verdichten sich
Zugleich reisen immer mehr Islamisten aus Deutschland ins afghanisch-pakistanische Grenzgebiet, um sich für zwei, drei Monate im Terrorkampf ausbilden zu lassen. Fast doppelt so viel Ausreisen militanter Islamisten mit dem Ziel Pakistan registrieren die Sicherheitsbehörden im Vergleich zum Vorjahr. Von 40 Reisen nach Pakistan allein in diesem Jahr hat man Kenntnis, oft führt der Weg über Syrien, Ägypten oder die Türkei. Manche Reisende kehren nach Deutschland zurück. Mittlerweile sind fünfzehn Prozent der Terror-Touristen deutsche Konvertiten. Ihre Zahl wächst, sie stellen heute ein Viertel der „Gefährder“, des Kerns der radikalen Islamisten-Szene. Ebenso viele stammen aus Nordafrika; auch von ihnen fahren viele nach Pakistan.
Die Reisenden in Sachen Terror sind nur ein Teil der Bedrohung. Deutschland kann auch außerhalb seiner Grenzen getroffen werden, nicht nur in Afghanistan. In Nordafrika könnte der dort operierende Zweig der Al Qaida einen Schlag gegen Deutschland führen. Neben Anschlägen auf Botschaften der Bundesrepublik befürchten die Behörden, dass deutsche Touristen entführt werden. Für deren Freilassung könnten die Entführer den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan fordern. Auch in anderen Ländern, in denen militante Islamisten Hochburgen haben, etwa dem Jemen, könnte das geschehen. Nichts von dem muss passieren. Doch die Hinweise verdichten sich, dass man die Deutschen im Wahljahr „erwischen“ will.
Ermittlungen begleiten, nicht behindern
Was wäre, wenn es zu einem Anschlag in Deutschland kommt? Krankenhäuser organisieren dann ihre Arbeit nach Notfallplänen, die Polizei führt großräumig Personenkontrollen durch, um flüchtende Täter zu fassen. Am Ort des Anschlags oder der Anschläge ist die örtliche Polizei des jeweiligen Bundeslandes gefordert. Auf das Bundeskriminalamt (BKA), seine Expertise und Technik, sind die Ermittler aus den Ländern aber dringend angewiesen. Die Bundesanwaltschaft muss jedoch erst prüfen, ob die Hinweise ausreichen, dass eine terroristische Vereinigung am Werk gewesen ist. Dann erteilt sie einen Ermittlungsauftrag an das BKA. Das kann wenige Stunden dauern; schlimmstenfalls Tage, meinen Skeptiker.
Im Innenministerium wird ein Krisenstab gebildet, auch der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sind vertreten. Er muss die Gefahr weiterer Anschläge einschätzen, Gegenmaßnahmen ergreifen. Nicht zuletzt muss er die Medien so informieren, dass sie die Ermittlungen begleiten, nicht behindern.
Bewährungsprobe für den Föderalismus
Der Terroranschlag wird zugleich zur Bewährungsprobe für den Föderalismus. Denn neben drei Bundesbehörden (BKA, BND, Bundesamt für Verfassungsschutz) sind 16 Landeskriminalämter und ebenso viele Landesämter für Verfassungsschutz für Deutschlands Sicherheit zuständig. Gegen eine Zentralisierung dieser Dienste wehren sich die Länder, da die Zuständigkeit für die Polizei als Seinsfrage des Föderalismus gilt. Zwar läuft die Kooperation, so sagen Mitarbeiter von Bundes- wie Landesbehörden, heute besser als zu RAF-Zeiten in den siebziger und achtziger Jahren.
Im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) in Berlin-Treptow sitzen heute alle für Terrorabwehr zuständigen Institutionen des Bundes und der Länder zusammen. Daneben sorgen Arbeitsgruppen, Schaltkonferenzen und regelmäßige Treffen dafür, dass man sich kennt. Dennoch bleibt der Föderalismus mühsam und aufwendig. Dass in den Ermittlungen gegen die Sauerland-Gruppe erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Polizisten aus Baden-Württemberg, Hessen und dem Saarland einem Polizeiführer des BKA unterstellt waren, gilt als historischer Durchbruch. Aber schon das Bündeln der Inlandsaufklärung in einer gemeinsamen Abhörzentrale, das als dringend gilt, stößt auf mannigfache Hindernisse.
Chaos und Kompetenzwirrwarr
Dabei sind viele Bundesländer kaum in der Lage, selbst mit dem Terrorismus-Problem zu Rande zu kommen. Wirklich leistungsfähige Landesämter für Verfassungsschutz haben beispielsweise nur Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Jeder zweite der 5000 Verfassungsschützer kommt vom Bundesamt, das allenthalben die Lücken füllt. Doch auch dort hat man lange am alten Arbeitsstil festgehalten, mehr die Extreme von links und rechts oder irrelevante Splitterparteien beobachtet. Das Bundesinnenministerium hat einen Sonderbeauftragten in das Amt entsandt, um die alten Strukturen aufzubrechen - das hat für Unmut gesorgt.
Immerhin hat der Bund seine Kräfte in Berlin gebündelt: Die Terrorismusabteilung des Verfassungsschutzes ist umgezogen, zuvor die entsprechende Abteilung des BKA. Der BND hat selbiges getan, er wird bald mit dem Gros der Mitarbeiter in Berlin sein, wovon die größte Baustelle der Stadt an der Chausseestraße zeugt. Die Zentralisierung der Sicherheitsstruktur hat freilich ihre Grenzen. „Würde man die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern mit einer zentralen Struktur verfestigen, so würden wir gegen unsere eigene Sozialisation arbeiten“, sagt ein hoher Polizeibeamter. So gilt weiter die Hoffnung, dass bei einem Anschlag nicht Chaos und Kompetenzwirrwarr herrschen werden, dass sich die informellen Strukturen bewähren. „Föderalismus ist in Sicherheitsfragen ein Problem“, sagt einer der politisch Verantwortlichen in Berlin. „Doch ich sehe keine Chance, das zu ändern.“
Sicherheitspolitische Fragen
Auch die Abstimmung im Bund läuft informell. Sicherheitsfragen werden in der nachrichtendienstlichen Lage (ND-Lage) dienstags im Kanzleramt behandelt oder in der sogenannten Präsidenten-Runde, zu welcher der Kanzleramtschef, die Staatssekretäre mehrerer Ministerien und die Leiter der Nachrichtendienste und der Polizei zusammenkommen. Die Kompetenzen dieser Runden sind gesetzlich nicht festgelegt. Verpflichtungen, welche Informationen dort einzubringen sind, gibt es nicht. Letztlich geht es um Bitten, Absichtserklärungen, freiwillige Vereinbarungen. Zwar hat die Idee eines Nationalen Sicherheitsrates einige Anhänger in der Politik, vor allem in der Union.
Gerade für die sicherheitspolitischen Fragen der Außenpolitik wäre ein solches Gremium hilfreich. Hier könnten Ziele definiert werden, etwa für den Afghanistan-Einsatz. Doch das Auswärtige Amt sträubt sich seit Jahren gegen die Idee eines solchen Rates, weil es seinen Einfluss so geschmälert sähe. So basteln Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungshilfeministerium weiter an ihren eigenen Konzepten. Das Kanzleramt, dem die Führungsrolle zukäme, will sich nicht in Kämpfe verstricken, die es angesichts der politischen Schlachtordnung nur verlieren kann. Dass Deutschland keine Abzugsstrategie für Afghanistan entwickelt hat, hängt auch damit zusammen.
Nicht öffentlich diskutiert
Welche Folgen aber hätte ein Anschlag in Deutschland? Könnten die radikalen Islamisten ihre Ziele erreichen? In der ersten Woche, so meint ein hoher Sicherheitsbeamter, würden die Deutschen darauf bestehen, dass sie sich nicht erpressen lassen. In der zweiten Woche würden überzogene Forderungen gestellt, etwa dass man „Gefährder“ präventiv verhaften müsse. In der dritten Woche begänne hingegen die Diskussion, ob es wirklich so gut für Deutschland sei, die Bundeswehr in Afghanistan zu haben.
Es ist diese Stimmung im Land, die die Regierung berücksichtigt. So leise wie möglich hat sie Polizei und Dienste für die neue Bedrohung ertüchtigt - so gut es geht. Auf philosophische Grundsatzdiskussionen verzichtet man mittlerweile ebenso wie, nach Möglichkeit, auf Gesetzesänderungen. Die hysterische Debatte über den drohenden Überwachungsstaat wegen der Online-Durchsuchung oder rechtsphilosophischer Überlegungen von Innenminister Schäuble dienen als Beispiel dafür, dass man so die Arbeit der Behörden nur behindert, ohne etwas zu gewinnen. Grundsätzliches wird nicht öffentlich diskutiert. Man stellt die Stimmungslage der Deutschen in Rechnung. Ihr Land soll so friedlich sein wie Luxemburg oder die Schweiz. Es soll Behörden haben, die die Sicherheit garantieren, aber dafür keine Eingriffsrechte in die Privatsphäre der Bürger bekommen. „Dieses Land fühlt sich nicht wirklich bedroht“, sagt ein führender Sicherheitsfachmann.
