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Terror in Spanien : Unschädlich machen

Nach dem Anschlag: Bewaffnete Polizisten auf der Flaniermeile Las Ramblas in Barcelona Bild: dpa

Nicht die liberalen Rechtsstaaten müssen sich ändern, sondern die Terroristen – ansonsten werden sie unschädlich gemacht.

          Nur eines haben die Opfer der Anschläge in Spanien gemein: Es sind Menschen, die wahllos ermordet wurden. Dass es bei diesen Massenmorden jeden, unabhängig von Herkunft, Religion und Staatsangehörigkeit, treffen kann, hat etwas Einigendes, Verbindendes. Das sollte es leichter machen, jenen Barbaren die Stirn zu bieten, deren Basis im Nahen Osten immer mehr zusammenschmilzt.

          Den frustrierten, sich im stillen Kämmerlein selbst radikalisierenden Triebtäter wird man nur schwer frühzeitig erkennen können. Einfacher sollte es sein, Daten über Gefährder auszutauschen, die Kommunikation von selbsternannten Gotteskriegern mitzuverfolgen und ganz allgemein darauf zu achten, wer ins Land und in die Europäische Union kommt und wen man hier nicht mehr haben will.

          Schutz und Überwachung sind Mittel, um Freiheit zu erhalten

          Schutz und Überwachung sind dabei Mittel, um die Freiheit zu erhalten, die beispielsweise die Flaneure in Nizza, Berlin und Barcelona ganz selbstverständlich nutzten – die aber doch immer wieder erkämpft werden muss. Dass immer abgewogen werden muss, welche Maßnahmen gegen den Terror überhaupt geeignet und sinnvoll sind und welche vielleicht außer Verhältnis zu ihrem Zweck stehen, sollte in demokratischen Rechtsstaaten selbstverständlich sein. So sind, um den freiheitlichen Lebensstil zu erhalten, Vorkehrungen nötig und möglich, die schon nach den Anschlägen von Nizza und an der Berliner Gedächtniskirche auf der Hand lagen. Wichtige Flaniermeilen und große Volksfeste sind potentielle Ziele.

          Die müssen stattfinden, und das nicht in zubetonierter Form. Doch sollte die Möglichkeit von Absperrungen durch Fahrzeuge oder versenkbare Poller, die schon einmal in aller Munde war, nicht in Vergessenheit geraten. Dass der Staat nicht alles tun kann, um jeden überall wirksam zu schützen, leuchtet jedem Bürger ein. Aber es ist eine Mär, dass man gar nichts tun könne. Wichtig ist das erkennbare Bemühen, aus den Erfahrungen mit dem Terror immer mehr zu lernen.

          Aber grundsätzlich gilt: Nicht die liberalen Rechtsstaaten müssen sich ändern, sondern die Terroristen – ansonsten werden sie unschädlich gemacht. Sei es durch Militärschläge dort, wo Krieg herrscht, sei es durch strafrechtliche Verfahren – oder durch die Abwehr von gegenwärtigen Gefahren, mit der Waffe, wie jetzt in Spanien.

          Nach Terroranschlägen : Barcelona gedenkt der Opfer

          Reinhard Müller

          In der politischen Redaktion verantwortlich für „Zeitgeschehen“ und für „Staat und Recht“.

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          Quelle: F.A.Z.

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