08.06.2012 · Ein Minister kauft einen Teppich, nicht im Basar, sondern in der Botschaft. Nun ist die FDP noch eine Zukunftshoffnung los, selbst wenn Dirk Niebel im Amt bleibt.
Von Georg Paul HeftyRichtlinien für Lesermeinungen
Die FAZ.NET-Redaktion bietet allen registrierten und eingeloggten Nutzern die Möglichkeit, sich mit den aktuellen Beiträgen auf FAZ.NET konstruktiv und kritisch auseinanderzusetzen und eigene Leser-Kommentare zu veröffentlichen. Für jede Meinungsäußerung stehen 1000 Zeichen zur Verfügung. Voraussetzung für eine Veröffentlichung ist, dass die Verfasser und Verfasserinnen ihren wirklichen Namen nennen, d.h. in ihrer FAZ.NET-Registrierung den korrekten Vor- und Nachnamen eingetragen haben. Im Falle der Veröffentlichung des Leser-Kommentars weisen wir am Beitrag sowohl den Klarnamen als auch den Nickname des Lesers aus. Unter Pseudonym oder anonym verfasste Texte können nicht berücksichtigt werden.
Veröffentlicht werden nur Beiträge, die auf den jeweiligen Artikel und sein Thema seriös und sachbezogen eingehen. Links- und rechtsradikale, pornographische, rassistische, beleidigende, verleumderische sowie ruf- und geschäftsschädigende Inhalte können nicht berücksichtigt werden, ebenso wenig sachlich falsche oder in angemessener Zeit nicht nachprüfbare Behauptungen. Links sind in den Leser-Kommentaren von FAZ.NET nicht gestattet. Die Redaktion behält sich vor Leser-Kommentare zu kürzen oder zu modifizieren. Jeder verfasste Beitrag wird von der Redaktion geprüft und schnellstmöglich veröffentlicht, sofern er diesen Richtlinien für FAZ.NET-Lesermeinungen nicht zuwiderläuft. Nutzern, die wiederholt versuchen, den Richtlinien nicht entsprechende Beiträge zu veröffentlichen, kann die Registrierung entzogen werden.
Für veröffentlichte Meinungsbeiträge gewähren Sie uns das unentgeltliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte und nicht ausschließliche Recht, diese Aussagen ganz oder teilweise zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen und darzustellen, Dritten einfache Nutzungsrechte an diesen Aussagen einzuräumen sowie die Aussagen in andere Werke und/oder Medien zu übernehmen.
Wir möchten Sie ausdrücklich darauf hinweisen, dass der gesamte Auftritt von FAZ.NET von verschiedenen Suchmaschinen intensiv ausgewertet wird und die Inhalte dort auch gelistet werden. Das schließt die Leser-Kommentare automatisch ein, so dass diese auch über FAZ.NET hinaus im Internet jederzeit recherchierbar sind.
Wie oft wurde Niebel gebeten, mit seinen hochmütigen Statements gegenüber allen, die eine andere Sicht der Dinge einnehmen, zurückhaltender zu sein. Nun macht er genau dies und bleibt auf dem Teppich. Allerdings nur stehend in seinem Wohnzimmer. Wieder alles falsch gemacht. Warum folgte denn auch niemand seinem Rat, das Ministerium bereits vor seiner Ernennung aufzulösen?
der fliegende Teppich könnte Niebel noch weit befördern
stellt nicht nur ein Steuerdelikt dar, sondern möglicherweise eine Form von Amtsmissbrauch. Die "Gefälligkeit", die Niebel zunächst dem BND als Motiv unterschieben wollte, wurde ja nachdrücklich zurückgewiesen. Bleibt die Frage, ob der BND-Chef verpflichtet war, den Teppich aus der Botschaft in Kabul nach Berlin mitzunehmen.
Sie übersehen da eine Kleinigkeit in dem Reflex, gleich immer eine
linke Medienkampagne zu wittern.
Wenn das linke Medium SPON Herrn Niebel nicht auf dieses
"Versehen" aufmerksam gemacht hätte, dann hätte er
nicht nachgemeldet - und eine Straftat begangen, bei der es dann keinen
Ausweg vor Verurteilung mehr gegeben hätte.
Insofern müssten Sie und Niebel den Linken echt noch dankbar sein.
Linke Medienkampagne gegen die FDP
Es gibt offensichtlich seit einiger Zeit eine linke Medienkampagne gegen die FDP, um diese als Alternative zum sozialdemokratischen Mainstream zu zerstören. Dazu wird jede Bagatelle aufgebauscht.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 09.06.2012 18:59 Uhr
Medienkampagne?
Das klingt mir zu verschwörungstheoretisch. Niebels Fauxpas mag eine Bagatelle gewesen sein. Aber sie ist bezeichnend für seinen Führungsstil nach dem Motto: "Entwicklungshilfe? Na ja. Aber wenn ich schon mal hier bin ..."
Niebels Politkaste führt in ihrer unsäglichen Hybris
Deutschland und Europa materiell und moralisch in den Abgrund. Über
Gesetze incl. GG setzt man sich hinweg, ob nun zum privaten Vorteil
und/oder zum öffentlichen Schaden.
Für die »Eliten« sind Gesetze nur zur Zähmung des
Pöbels da, nicht aber für sie selbst. So wurde gegen das GG
und den Willen der Deutschen die D-Mark abgeschafft zugunsten einer
Transferunion, die unsere »Eliten« ein Jahrzehnt lang
lügenhaft gegenüber »den Leuten« leugneten. Nun
wirds teuer. Das Volk muss diese Cliquen zwingen, die Politik der
Mittelstandsberaubung in D zu beenden. Das ist wichtig.
Niebels Teppichschmuggel offenbart exakt die o. b. Hybris. Da man ihn
»mit der Hand in der Keksdose« erwischt hat, muss man ihn
davonjagen. Auch das ist wichtig. Tut man es nicht, sind morgen zig
weitere Gierpfoten am Keksvorrat.
N. b.:
Wenn Teppich-Niebels Denke die der Elite unseres Landes
repräsentiert, möchte ich nicht wissen, wie der Abschaum
tickt. Obwohl ...
Anscheinend hat die FDP so wenige Kandidaten für ein Ministeramt, dass sie einen Mann wie Niebel benennen muss, der nicht weiß, was sich gehört. Der Mann hat keinen Anstand. In einem Land, in dem deutsche Soldaten der Todesgefahr ausgesetzt sind, hat man sich anders zu benehmen, als wenn man in Brüssel mit seinen europäischen Kumpanen palavert. Ich würde einen Soldaten verstehen, der ihm bei seinem nächsten Auftritt in Afghanistan vor die Füße spuckt.
damit sie als Mehrheitsbeschaffer der CDU/CSU ausfällt. Für den Einfuhrzoll interessiert sich in Wahrheit keiner. Wir sollen in unserem tiefen Groll angestachelt werden. Über 100 SPD- eigene Zeitungen (ohne Rundfunkbeiräte) folgen dem Befehl für den Beginn des Trommel-feuers auf den Gegner. Als hätte RotGrün von 2001 bis 2005 keine Mitbringsel gekannt. Das Steuerargu- ment habe ich nie gehört. Aus aller Lebenserfahrung: Das ist politische Trickserei.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 10.06.2012 02:59 Uhr
Mitglieder der Bundesregierung posieren in Afghanistan stets als deren
Quasi - Lehrherren. Man muesse den Afghanen dieses und jenes beibringen.
So die offizielle Lesart - bis zum Erbrechen bekannt.
Das private Interesse des Minister Niebel an den Kunstschaetzen des
Landes erhellt, dass diese Zuwendung so selbstlos nicht ist. Seine
Bemuehungen, den fraglichen Teppich ausser Landes zu schaffen und
unbemerkt nach Deutschland einzufuehren, setzt dieser seltsamen
Angelegenheit noch die Krone auf. Ein Bundesminister, der ausgerechnet
in Afghanistan auf Einkaustour geht, mithin Privates mit seinem
Dienstauftrag verquickt, ist schon der Aufmerksamkeit wert.
Bevor Niebel das Ministerim bekam, wollte er es abschaffen. Kaum im Amt, wurde das Ministerium personell mit hoch dotierten Posten gewaltig aufgestockt (Parteifreunde etc.). Hier geht es nicht um die paar Euro die nachzuversteuern sind, sondern es geht darum, welche verkommenen Typen wir in verantwortlichen Positionen haben. Hat man auf der Dienstreise dann "alles erledigt", kann man ja noch schnell bei der Truppe vorbeischauen und fragen, ob es wieder einige Tote gegeben hat. Leider gibt es immer noch Leute, die für so ein Gesindel noch Verständnis aufbringen. Weg mit dem Kerl, schnellstens, sofort!
Niebel: alle merken es, nur er selbst nicht.
Chance: ein paar hundert Euro sparen
Risiko: Beschädigung der eigenen Reputation, Beschädigung des
BND-Chefs, Beschädigung der Koalition, Beschädigung der
Partei, Beschädigung des Ministeriums
Ein Projekt mit einem solch ungünstigen Verhältnis von Chance
und Risiko ist von vorneherein zu verwerfen. Herr Niebel ist ein
Management-Versager, er hat in dieser Position nichts verloren. Wie ist
er überhaupt dorthin gekommen?
Die Empörungsmaschinerie läuft mal wieder wie geschmiert...
Es ist einfach nicht zu fassen: Gibt es keine interessanteren und wichtigeren Themen als den Teppichkauf von Niebel? Und dann diese mediale Entrüstung - all jener, die im Ausland versuchen, so viel Zigaretten, gefakede Waren und Alkohol zu kaufen und unverzollt zu schmuggeln wie das Zeugs hält? Peinlich peinlich! Der Niebel macht einen super Job, hat das Ministerium der roten Hildergard Wieczorel-Zeul zuerstmal ausgemistet. Der tingelt nicht nur durch die Gegend und verteilt Geld sondern vertritt auch deutsche Interessen, und die sind eben auch wirtschaftlicher Natur. Alle die hier jammern haben keine Ahnung wieviel Stunden in der Woche ein Minister für ein lächerliches Gehalt arbeiten muss. Glaubt Ihr wirklich, dass er 200 Euro hinterziehen wollte? Dafür ist er zu clever. Der hat das einfach verpennt, und das ist für mich verzeihlich. Da gibt es andere Müßiggänger in unserer Gesellschaft die wesentlich mehr kosten und Schaden anrichten.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 09.06.2012 11:35 Uhr
Müßiggänger
Oh - ich hab da so einen Müßiggänger für sie.
Meine Nachbarin, HartzIV, also Paradebeispiel des
"Schmarotzers". Dass sie als ehemals Selbstständige in
die Situation aus gesundheitlichen Gründen kam, hinterfragt keiner.
Deren Mutter, 85 Jahre, alleine weiter entfernt lebend, hat sich auf die
Nase gelegt, komplizierter Darmbeinbruch. Die Nachbarin ist kurzfristig
runter gefahren, um die Angelegenheiten zu regeln: Kurzzeitpflege,
Versorgung Haus, etc. Und noch ein wenig seelischen Beistand für
die arme Frau.
Blöderweise hat sie versäumt, beim Amt Ortsabwesenheit zu beantragen.
Folge: Sie wurde "erwischt", 3 Monate keine Regelleistungen!
Und das, obwohl sowieso die ganze Zeit AU, also kein Schaden entstanden ist!
Warum finde ich das wohl unverhältismäßig - in Bezug auf
die schädliche Absicht in Bezug auf das Vergehen - und vor allem in
Bezug auf die Folgen für die "Täter"? Und warum
leuchtet bei mir im Vergleich Niebel auf - und nicht meine Nachbarin -
wenn ich an Müßiggänger denke?
Genauer hinschauen... länger nachdenken.... DANN schreiben...
Sie übersehen das eigentliche Problem das tiefer liegt....
"Nun ist die FDP noch eine Zukunftshoffnung los, selbst wenn Dirk
Niebel im Amt bleibt."
Leute wie Guttenberg, Niebel & Co sind eben keine Ausreisser,
sondern sie vertreten exakt die Werte, die auch von der FDP vertreten werden.
Diese Ehrlichkeit ist leider heutzutage nicht mehr lobenswert denn, dass
Ehrlichkeit (zB Steuerzahlen, schweizer Banken, usw usw) so aus der Mode
gekommen ist, das ist natürlich auch dem langen, erfolgreichen
Wirken der FDP zu verdanken.
Aber machen sie sich mal keine Sorgen, lieber Autor. Das deutsche Volk
hat immer einen kleinen Prozentsatz an Menschen (oberhalb der 5%
Hürde) für den uneingeschränkt, komme da was wolle oder
wer wolle, die Habgier immer der einzige echte Wert bleiben wird.
Wenn man solchen Unsinn wie den von Herrn Walther liest, wundert einen nichts mehr.
Es mag ja sein, dass man über die Anforderungen an einen Minister unterschiedliche Auffassungen haben kann. Ich persönlich denke, dass es wichtigere Fragen als den privaten Teppichkauf gibt (wie der Vorgang steuerrechtlich zu bewerten ist, da fehlt mir die Detailinformation). Ganz sicher völliger Unsinn sind jedoch Überlegungen, die Justiz sei mir der Verfolgung von kleinen Delikten überlastet und lasse große Fälle laufen. Denn ganz sicher landen Bagetelldiebstähle nicht vor dem Straf- sondern, wenn, dann vor dem Arbeitsrichter (es geht also um die Kündigung, nicht die strafrechtliche Ahndung). Die tatsächlich vorliegende Überlastung der Justiz rührt damit nicht von Bagatelldelikten. Und schließlich würde auch bei einem Otto-Normalverbraucher eine Steuerhinterziehung von einigen hundert Euro (wenn denn in einem schlimmen Fall eine solche vorliegen würde) kein Strafurteil nach sich ziehen. Es gibt also in einem solchen Fall auch keine Bevorzugung bestimmter Personenkreise.
Der Wert des Teppichs oder die Höhe der möglichen Steuern die hier hintergangen wurden sind vollkommen unerheblich. Es geht darum dass all diese Politiker dem Volk aufzeigen wie moralisch verkommen sie sind. Solche Politker sollen ein Vorbild sein?? Sollen das Volk durch Krisen steuern??? Sollen eine moralische Instanz sein?? Nein Danke. Wenn Sie alle ein besseres Deutschland haben wollen, dann sollten sie solche Aktionen nicht mit einem "es waren ja nur..." oder "haben wir alle doch schonmal..." abtuen. Solche Politiker müssen sofort raus aus ihrem Amt. Irgendwann rücken dann nämlich mal die nach die nicht durch das System/Vetternwirtschaft/etc. korrumpiert wurden
Niebel nutzt das Ministerium...
... dass er abschaffen wollte, um seine Wohnung zu "entwickeln" und seine Teppiche auszurollen. Man merkt es manchen Typen einfach an, dass Gemeinwohl für sie nur ein ideologisches Instrument ist.
Absolut lächerlich die ganze Aufregung
wenn das unsere probleme sind kann es uns ja nicht so schlecht gehen.
Bald haben wir auch den letzten halbwegs fähigen Politiker wegen
irgendwelcher Wehwehchen in die wüste gejagt Übrig bleiben
dann nur noch die ganz braven Streber die nie etwas machen und vor jeder
Aktion noch 3x ihren anwalt fragen... Ich dachte das Sommerloch kommt
erst noch
Spontan geht nichts mehr in dieser zerwalteten Welt
Die Welt ist durch Steuerbehörden, Zollbeamte,
Geldwäsche-Fahnder und andere Obrigkeiten inzwischen so
reglementiert, dass ein Spontan-Kauf einen ins strafrechtliche Terrain
bringt. Wer nicht straffällig werden will, kann sich spontanes
Handeln abgewöhnen und hat seinen Anwalt am Händi immer bereit
- vermutlich mehrere: Strafrechtler, Steuerrechtler, Zollexperten. Und
viele mehrseitige Formulare griffbereit zum Anmelden, Deklarieren,
Versteuern, Verzollen. Das ist schon eine traurige Welt, nicht nur
für Herrn Niebel.
Entschuldigt das Herrn Niebel? Wohl nicht, als Teil des Systems
hätte er es besser wissen müssen. Aber es wirft einen
traurigen Blick auf unsere moderne kontrollierte Existenz.
Wer nicht straffällig werden will, kann sich spontanes Handeln abgewöhnen ...?
NEIN! Kaufen, das stützt die Wirtschaft:-))
.
Nur, wenn ich im Ausland, selbst im EU-Ausland die Karte zücke und
kaufe, sollten mir selbst rudimentär die Zoll und
Einfuhrbestimmungen klar sein.
.
Im Zweifelsfall hilt mit bei der Einreise ein freundlicher Zollbeamter
auf dem Flughafen.
.
"Haben sie etwas zu verzollen?" . "Keine Ahnung, schauen
sie mal, hier......!"
"Nein, das liegt in den Freigrenzen...gute Reise!"
.
Das sagt wohl der Junge/das Madel am Zoll wohl viel lieber als ein
seitenlanges Protokoll wegen Zollvergehens aus zu füllen :-))
.
Gruss
Sikasuu
Von diesem Ereignis sprach der Minister bei der Mittelstandskundgebung in Schriesheim nicht. Oder passierte die Geschichte erst später?
Eine harte Landung auf dem Boden der strafrechtlichen Realität wird es für den fliegenden Niebel wohl nicht geben. Nachanmeldung zwei Wochen nach der Einfuhr wg. Ertapptseins? Eine vollendete Straftat. Staatsanwaltschaft und Rechtsprechung sind indes überlastet. Sie müssen dringend und aufwändig Menschen wegen Diebstahls anklagen und verurteilen, die ein Schnittchen aßen, das in den Müll sollte. Da landet so 'ne Teppichbagatelle leicht mal in der Verjährung. Die Guten ins Kröpfchen ...
Doch prüfe, wer sich ewig bindet
Frau Merkel besitzt zweifellos mancherlei Talente, doch Menschenkenntnis bei Besetzung ihrer Ministerposten hat sie wahrhaftig selten gezeigt, denn die Zahl der Versager in ihrem Kabinett ist geradezu erschreckend.
Antwort (1) zu dieser Lesermeinung anzeigen neueste Antwort: 09.06.2012 00:44 Uhr
wie der herr, so's gscherr
in der auswahl ihrer versager ist die frau an der spitze des kabinetts
auf ihre eigene partei, also die cdu beschränkt. ihre mitgefangenen
bestimmen eigenständig welche "größen" sie an
die spitzen der ihnen aufgrund des postenverteilprocederes zugefallenen
ämter setzen. den n(i)ebulösen dirk plazierte ergo der
damalige fdp-oberguru westerwelle an den kabinettstisch.
sieht man von einigen sehr wenigen bis fast nur einem brauchbaren
kabinettsmitglied ab, so übersteigt, noch unterbietet herr niebel
irgend meßbar die qualifizierung der sonstigen am tisch sitzenden
- ausdrücklich eingeschlossen der der runde vorsitzenden.
Angemeldet als 
