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Syrien Kehrtwende oder Bluff?

 ·  Syrien hat Bereitschaft signalisiert, sein Chemiewaffenarsenal unter internationale Kontrolle zu stellen. Amerika wird mit dem Risiko rechnen, dass Assad nur einen Bluff versucht. Doch politisch hat die Sache einen gewissen Charme - für Obama, Putin und den Westen.

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Was von der syrischen Bereitschaft zu halten ist, das Chemiewaffen-Arsenal des Landes unter internationale Kontrolle zu stellen, wird sich erst sagen lassen, wenn über die Modalitäten eines solchen Prozesses diskutiert wird. Das würde jedenfalls ein ebenso komplexes wie kompliziertes Verfahren, und deshalb ist auch mit längeren Verhandlungen zu rechnen. In der gegenwärtigen Lage, in der Syrien womöglich demnächst ein militärischer Sanktionsschlag droht, hätte, wenn Amerika den Vorschlag aufnimmt, das Assad-Regime jedenfalls Zeit gewonnen. Schon hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon seine Bereitschaft erklärt, dem Sicherheitsrat entsprechende Vorschläge zu machen. Damit ist der Syrienkonflikt, der zunehmend zu einer bilateralen Angelegenheit zwischen Assad und Obama (plus Hollande) zu werden schien, wieder auf die internationale Ebene gehoben worden. Dort dauert alles, wie man weiß, ohnehin etwas länger.

Es wirkt jetzt weniger zufällig oder erratisch, dass der amerikanische Außenminister Kerry Syrien aufgefordert hatte, seine Chemiewaffen unter internationaler Kontrolle zu vernichten. Da war zunächst gar nicht richtig klar geworden, ob er diese Möglichkeit ernsthaft in Erwägung zog, denn aus Washington waren kurz darauf wieder relativierende, abwiegelnde Töne zu hören gewesen. Doch Kerrys Wort, dass damit ein Militärschlag verhindert werden könne, ist nun einmal in der Welt. Natürlich wird Amerika mit dem Risiko rechnen, dass Assad nur einen Bluff versucht. Doch auffällig ist, dass Damaskus sich auf Russland als Urheber des Vorschlags beruft. Das könnte bedeuten, dass auf dem G 20-Gipfel über das Thema gesprochen worden ist.

Politisch hätte die Sache einen gewissen Charme. Obama steht vor dem Problem, seine zweifelnden Landsleute, vor allem aber einen widerspenstigen Kongress, vom Sinn eines militärischen Angriffs überzeugen zu müssen. Gelänge ihm dies nicht, wäre er für den Rest seiner Amtszeit eine „lahme Ente“, von den weltpolitischen Folgen zu schweigen. Putin wiederum könnte der Vorschlag vom Ruf des Nein-Sagers befreien, der stur einen Massenmörder deckt - über Nacht stünde er auf einmal als Syrien-Vermittler da. Und dem Westen insgesamt bliebe das Dilemma erspart, in einen Bürgerkrieg eingreifen zu müssen, aus dem er sich eigentlich heraushalten wollte.

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09.09.2013, 19:35 Uhr

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Von Klaus-Dieter Frankenberger

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