22.08.2008 · Beirut und Damaskus reden über Grenzkorrekturen. Wie immer man die Bewegungen auch einschätzen mag: Es wird letztlich nichts geschehen, was geeignet wäre, die Herrschaft der Assads in Syrien zu gefährden.
Von Wolfgang Günter LerchHat der syrische Staatspräsident Baschar al Assad, Sohn eines wegen seiner gewaltsamen Politik berüchtigten, im Jahre 2000 verstorbenen Vaters, beschlossen, Menschenfreund zu werden? Was treibt das Regime in Damaskus an, wenn es sich - nach Jahren des Sichsträubens - nunmehr unter türkischer Vermittlung wieder mit Israel über eine Rückgabe des Golans unterhält; wenn es plötzlich sogar bereit ist, mit dem Libanon diplomatische Beziehungen aufzunehmen und Botschafter auszutauschen?
In Damaskus wurde der oft als „Zedernrepublik“ charakterisierte Staat der Libanesen bislang als eine Art syrischer Wurmfortsatz begriffen, dem nur eine begrenzte Eigenständigkeit zukomme. Und so hatte sich Syrien auch verhalten. Die Wahrung seiner Interessen im Nachbarland hatte an erster Stelle gestanden, im Positiven wie im Negativen. Damaskus war (und ist) eines der vielen arabischen Regime - und unter diesen schon lange vielleicht das wichtigste -, die mittelbar oder unmittelbar über libanesische Stellvertreter die Geschicke des kleinen Landes durch ständige Interventionen beeinflusst haben, auch mit blutigen Anschlägen, wenn es anders nicht zu gehen schien.
Syrien rückt ein Stück weit von seiner Auffassung ab
Das fußt auf einer Ideologie, die noch heute in Syrien der Politik zugrunde liegt, wenn auch ihre Ausstrahlungskraft merklich nachgelassen hat: dem arabischen Nationalismus und dem Syrozentrismus. Letzterer besagt, dass zumindest Teile des Libanons zu einem (Groß-)Syrien gehören und diesem von den imperialistischen Mächten - im Falle des Libanons von den Franzosen - nach dem Ende des Ersten Weltkrieges weggenommen worden seien. Damals schufen Britannien und Frankreich jenes politische Gefüge, das sich - Palästina eingeschlossen - als neue, ungleich brisantere Konfliktstruktur erweisen sollte, unter anderem auch den „Grand Liban“ in seinen heutigen Grenzen.
Syrien rückt jetzt ein Stück weit von seiner Auffassung ab und geht auf eine beiderseitige Regelung zu. Beirut und Damaskus reden über Grenzkorrekturen. Und Damaskus hat auch unlängst den Gesprächsfaden mit Israel nicht wirklich gekappt, als der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak auf den Golanhöhen demonstrativ Manöver veranstaltete. Israel besetzte den Golan 1967 und annektierte ihn 1981, ist aber unter Umständen bereit, ihn wieder zurückzugeben, was schwer genug ist, da zwei Drittel der Israelis dem zustimmen müssten.
Dass Baschar al Assad zum Mittelmeergipfel der EU nach Paris eingeladen worden war, kann seine „Wende“ gewiss nicht erklären. Sein Besuch dort war allenfalls ein Zeichen, dass Syrien gewillt ist, manches zu überdenken, was bisher gegolten hat. Insbesondere will das Regime, seitdem die Amerikaner sogar mit dem „bösen Buben“ Muammar al Gaddafi in Tripolis ihren Frieden zu machen bereit sind, den Ruf des „letzten Schurken“ in der arabischen Welt loswerden. Man sollte nicht glauben, dass der schlechte Ruf im Westen und anderswo den auf ihre Ehre bedachten Damaszenern völlig gleichgültig gewesen wäre.
Das taktische Bündnis mit Iran bleibt erhalten
Galt früher der Krieg als „aller Dinge Vater“ (Heraklit), so ist es heute die Wirtschaft. Mit ihr ist es gegenwärtig in Syrien nicht zum Besten bestellt. Assad rechnet damit, dass eine Öffnung im Rahmen der Mittelmeer-Union wie gegenüber dem weiteren Westen, wie er sie in Paris demonstrierte und nun gegenüber dem Libanon in die Tat umzusetzen scheint, dem Lande ökonomischen Nutzen bringt. Den braucht es dringend. Es ist also weniger eine neu erwachte Zuneigung zu den Europäern (oder gar Amerikanern), die sein Handeln bestimmt, sondern die blanke Notwendigkeit.
Assad kann sich das umso mehr leisten, als er den Hebel jederzeit wieder umlegen könnte. Sein taktisches Bündnis mit Iran bleibt erhalten; wie Ironie der Geschichte mutet es an, dass ausgerechnet das weltlich eingestellte Baath-Regime Syriens in der libanesischen Hizbullah („Partei Gottes“), die von Iran massiv unterstützt wird, und in der palästinensischen Hamas (deren wichtigster Mann in Damaskus im Exil lebt) die beiden gefährlichsten islamistischen Organisationen der Region kontrolliert. Für die Hizbullah mag dies mehr gelten als für die Hamas, doch kann Damaskus beide instrumentalisieren, wenn es das für angebracht hält.
Berichte über heftige Auseinandersetzungen innerhalb der Familie
So hält sich der syrische Staatschef alle Optionen offen. Illusionen sollte man sich nicht hingeben. Gerade jetzt war er auch in Moskau, bei dem alten Verbündeten. Assad hat auch zu bedenken, dass ihm ehemalige Gefährten im Nacken sitzen, die ihn am liebsten stürzen sähen. Der langjährige Vizepräsident Syriens, Abdal Halim Chaddam, ein Weg- und Kampfgenosse seines Vaters, und sein Onkel Rifaat al Assad - um nur die Bekanntesten zu nennen - sind ihm nicht wohlgesinnt. Aus dem Exil betreibt Chaddam schon seit geraumer Zeit den Sturz des nach den Maßstäben des Landes noch immer jungen Präsidenten. In diesem Sommer gab es Berichte über heftige Auseinandersetzungen innerhalb der Familie Assad.
Wie immer man die Damaszener Bewegungen auch einschätzen mag: Es wird letztlich nichts geschehen, was geeignet wäre, die Herrschaft der Assads und der sie tragenden alawitischen Großfamilien ernsthaft zu gefährden.
