23.11.2009 · Wenn der Bund der Vertriebenen sich und seiner Sache treu bleiben will, dann muss er jetzt seine Präsidentin Erika Steinbach offiziell für den Stiftungsbeirat benennen. Dann kann die FDP endlich ihr Veto dagegen einlegen und sich fortan dafür rühmen. Klarheit ist in der Demokratie immer ein Gewinn.
Von Berthold KohlerAußenminister Westerwelle hat zwar noch nicht gesagt, dass er Vizekanzler aller Deutschen sein wolle. Einem Gespräch mit der Vertriebenen-Präsidentin will er sich trotz seiner vielen weltpolitischen Sorgen aber nicht verweigern.
Was kann es erbringen? Westerwelle wird kaum entdecken, dass er sich abermals in Frau Steinbach getäuscht habe und sie doch keine Belastung für das deutsch-polnische Verhältnis sei. Sie dagegen kann nicht auf den Sitz im Stiftungsbeirat verzichten, nachdem sie bekräftigte, es gehe dem Bund der Vertriebenen (BdV) ums Prinzip und nicht etwa um mehr Geld: „Wir lassen uns nicht kaufen.“
Wenn der BdV sich und seiner Sache treu bleiben will, dann muss er jetzt seine Präsidentin offiziell für den Stiftungsbeirat benennen. Dann kann die FDP endlich ihr Veto dagegen einlegen und sich fortan dafür rühmen. Klarheit ist in der Demokratie immer ein Gewinn. Der unbesetzte Platz wird mindestens die Vertriebenen bei der nächsten Bundestagswahl daran erinnern, wer sie daran hinderte, das ihnen moralisch zustehende und gesetzlich zugesicherte Recht so auszuüben, wie sie es wollten.
Westerwelle
Walter Wasilewski (wwasilewski)
- 23.11.2009, 18:32 Uhr
nun ja
Zeh Haans (sonderhai)
- 23.11.2009, 18:39 Uhr
Im besetzten Teil Polens als Tochter eines Wehrmachtsangehörigen geboren:
Peter Herbeck M.A. (peterherbeck)
- 23.11.2009, 19:02 Uhr
Man kann das auch anders herum sehen!
Detlef Stark (wool-web)
- 23.11.2009, 19:18 Uhr
Veto auf Vorrat
Helmut Wenzl (h.wenzl)
- 23.11.2009, 19:45 Uhr
