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Steve Bannon : Ein Schurke für Europa

Steve Bannon im März in Zürich. Bild: EPA

Der einstige Chefstratege von Donald Trump, Steve Bannon, will die Nationalisten des alten Kontinents vereinen. Sein Ziel scheint klar: Die Zerstörung der EU.

          Viel spricht dafür, dass Steve Bannon seinen Zenit überschritten hat. Im Weißen Haus durfte Donald Trumps erster Chefstratege nur ein halbes Jahr bleiben. Später belegte der Präsident ihn gar mit einer Art Bannfluch, und Bannon verlor auch noch den Chefposten beim rechten Internetportal Breitbart News. Das heißt zwar nicht, dass er gar keinen Draht zu Trump mehr hätte. Immerhin tut der Präsident seit einigen Monaten genau das, was Bannon voriges Jahr so ungeduldig von ihm verlangt hatte: moderatere Stimmen zum Schweigen bringen und die nationalpopulistische Agenda abarbeiten.

          Andreas Ross

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Gut drei Monate vor den Kongresswahlen ist aber nichts von Bannons Plan übrig, Dutzenden Senatoren und Abgeordneten der Republikaner die Wiederwahl zu verbauen, indem er in den innerparteilichen Vorwahlen radikalere Konkurrenten aufbaut. Bei einer Nachwahl voriges Jahr hatte diese Strategie bloß dazu geführt, dass jetzt ein Demokrat das erzkonservative Alabama im Senat vertritt. Kürzlich gab Bannon zu, dass „diese Anti-Establishment-Sache ein Luxus ist, den wir uns gerade nicht erlauben können“. So kleinlaut hatte man ihn zuvor nie gehört – und seither auch nicht. Denn es gibt ja noch Europa.

          Dort will Bannon jetzt eine Stiftung namens „Die Bewegung“ gründen, um „rechte Nationalpopulisten“ aller Länder zu vereinigen. Und dort hat er auch zur sprachlichen Kraftmeierei zurückgefunden. Obwohl die AfD Bannon offenbar zurückhaltender begegnet als beispielsweise Marine Le Pens Rassemblement National in Frankreich, Matteo Salvinis Lega in Italien oder auch der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, folgt Bannon Trumps Fingerzeig und will mit einer Anti-Merkel-Kampagne bei der Europawahl im Mai 2019 punkten. Als Bannon dem Internetportal „The Daily Beast“ jetzt seine Pläne offenbarte, beschimpfte er die Kanzlerin wegen der Ostsee-Gasleitung Nord Stream 2: „Merkel ist eine totale Schwindlerin. Die Eliten sagen, Trump sei disruptiv. Aber sie hat für billige Energie die Kontrolle an Russland abgegeben.“

          Mit zunächst weniger als zehn Mitarbeitern soll „Die Bewegung“ von Brüssel aus nationalistischen Parteien zuarbeiten. Bannon will für sie politische Vorhaben ausarbeiten lassen, Meinungsumfragen bestellen und Kampagnenrat geben, nicht zuletzt zur Ausnutzung der schönen, neuen Welt der Daten. Das Ziel ist, wie immer, unbescheiden: Bald soll jeder dritte Europaabgeordnete einer neuen nationalpopulistischen Fraktion angehören. Freilich weiß man in Brüssel, wie schwer sich rechtspopulistische Parteien bisher getan haben, ihre Kräfte zu bündeln. Bannon aber verspricht einen Erdrutsch: „Es wird augenblicklich geschehen – sobald wir den Schalter umlegen.“ Den einander oft argwöhnisch betrachtenden Nationalisten aus Europa bietet er sich als schmerzfreier Strippenzieher an. In seinem Interview zitierte Bannon den Dichter John Milton: „Besser ist es, in der Hölle zu herrschen, als im Himmel zu dienen.“

          Europäische Politik als Schnäppchenmarkt

          Kürzlich hat er in London Hof gehalten. Laut „The Daily Beast“ pilgerten Vertreter des Rassemblement National, der Schwedendemokraten, des flämischen Vlaams Belang und der kleinen belgischen Volkspartei zu dem Amerikaner. Enge Kontakte unterhält Bannon schon länger zu Le Pen und zur italienischen Lega sowie zu den Brexit-Befürwortern der britischen Unabhängigkeitspartei. Auch mit AfD-Vertretern gab es Gespräche. In Ungarn wurde Bannon kürzlich von Orbán empfangen. Ihm gefällt es besonders gut, dass Bannon George Soros den Kampf ansagt. Der Großinvestor, den Bannon als „böse, aber brillant“ bezeichnet, setzt sich für offene Gesellschaften ein und hat dafür Dutzende Milliarden Euro eingesetzt, nicht zuletzt in seiner ungarischen Heimat.

          Dass es schwer wird, mit einer Handvoll Mitarbeiter dagegenzuhalten, lässt Bannon nicht gelten. Er hält europäische Politik für eine Art Schnäppchenmarkt. Freudig verwies er jetzt darauf, dass die Kampagne für den Brexit nur sieben Millionen Pfund kosten durfte. Die Pointe des Multimillionärs Bannon ist dabei nicht, dass die „Brexiteers“ das Limit verbotenerweise überschritten haben, wie dieser Tage die Wahlkommission befand. Sondern dass ein paar Millionen Pfund wie Peanuts erscheinen, wenn man 2016 an einem amerikanischen Wahlkampf beteiligt gewesen ist, in dem nach Schätzungen sechs bis sieben Milliarden Dollar verpulvert wurden. „Mann, du!“, schwärmte Bannon. „Die haben für sieben Millionen Dollar die fünftgrößte Wirtschaft der Welt aus der EU geführt!“ Und Politiker von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung hätten mit ihren privaten Kreditkarten „die siebtgrößte Wirtschaft der Welt übernommen“. Bannon will Europa den Vereinigten Staaten ähnlicher machen, wo sich schwerreiche Spender auf beiden Seiten des ideologischen Grabens Materialschlachten liefern, gegen die ein Bundestagswahlkampf wie eine Kirchenvorstandswahl auf dem Dorf wirkt.

          Nie war klarer, dass Trump Bannons Ziel teilt: die Zerstörung der EU, auf dass Washington leichtes Spiel mit kleinen Nationalstaaten hätte. Allerdings dürfte Trump auf seiner jüngsten Europa-Reise Bannons Projekt erschwert haben. Denn mit seinen Zweifeln an Amerikas Bündnissolidarität hat er auch jene Mittelosteuropäer aufgeschreckt, die sonst so empfänglich für seinen Nationalismus und Anti-EU-Furor sind. Schadenfroh vermerkten westeuropäische Diplomaten eine unbeabsichtigte „kohäsive Wirkung“ auf die Europäer.

          Bannon verlässt sich auf seinen Ruf als Großmeister von der dunklen Seite der Macht. Den größten Gefallen habe ihm der „Whistleblower“ von der Datenfirma Cambridge Analytica getan, der Bannon vorwarf, Facebook-Tools in „psychologische Waffen“ verwandelt zu haben. „Der hat mich buchstäblich zum brillantesten aller bösen Genies gemacht“, frohlockte Bannon jetzt. „Ich bin der Schurke aus einem Bond-Film. Das finde ich ziemlich großartig.“

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