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Netzwerke zwischen Populisten : Amerika reicht Europas Rechten die Hand

Steve Bannon gilt als einer der Chefideologen der populistischen Rechten weltweit. Bild: F.A.Z., Foto: EPA

Steve Bannon will jungen Leuten „Nationalismus näherbringen“, Richard Grenell möchte „andere Konservative“ stärken. Die AfD sieht in ihnen Seelenverwandte – und möchte von ihnen lernen.

          Drei Tage, zwei Ereignisse. Am dritten Juni veröffentlichte das rechtsextreme Nachrichtenportal „Breitbart London“ ein Interview mit Richard Grenell, dem neuen amerikanischen Botschafter in Berlin. Seine Botschaft: Er wolle „absolut“ in Europa „andere Konservative“ zur Macht bringen, „andere Führer“. In einem Tweet fügte er später hinzu, überall erlebe man gerade das Erwachen einer „schweigenden Mehrheit“. Das seien Menschen, welche „die Eliten und ihre Blase“ ablehnten – und ihr Führer sei der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald Trump.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Am sechsten Juni folgte Ereignis Nummer zwei. Angela Merkel stellte sich im Bundestag den Fragen der Abgeordneten, das Wort ergriff Enrico Komning von der AfD: „Frau Bundeskanzlerin“, fragte der Abgeordnete, welchen Sinn habe es, mit Trump zu sprechen, etwa beim G-7-Gipfel an diesem Wochenende, „wenn Sie und nahezu alle Mitglieder Ihrer Bundesregierung den amerikanischen Präsidenten fortgesetzt und auf allen öffentlichen Kanälen diskreditieren?“

          Amerika bietet der neuen Rechten in Europa die Hand, und die neue Rechte springt für Amerika in die Bresche. Auf den ersten Blick gibt es zwar keinen Hinweis darauf, dass diese beiden Episoden direkt miteinander verbunden sind. Auf den zweiten aber werden Fäden sichtbar. Das Portal „Breitbart“, dem Grenell sein Interview gab, ist von Steve Bannon maßgeblich geprägt worden. Bannon war bis 2017 der vielleicht einflussreichste Berater Donald Trumps, und bis heute gilt er als einer der Chefideologen der populistischen Rechten weltweit. Bannon steht mit der AfD durchaus in direkter Verbindung.

          Persönliche und inhaltliche Überschneidungen

          Im März hat er mehrere Mitglieder ihrer Bundestagsfraktion in Zürich getroffen, und in einem Interview mit der „Zeit“ beschrieb er vor allem die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel und die Abgeordnete Beatrix von Storch als „phantastische Persönlichkeiten“. „So klug“, seien sie, so „wohlartikuliert“.

          Es gibt aber nicht nur persönliche Verbindungen zwischen der AfD und den Theoretikern der neuen amerikanischen Rechten, es gibt auch inhaltliche Überschneidungen. Bannon hat Trumps Handelskriege miterfunden, und in den letzten Tagen melden sich gerade in der AfD Stimmen, die im gegenwärtigen Zollkonflikt zwischen der EU und den Vereinigten Staaten offen die Position des amerikanischen Präsidenten vertreten. Der stellvertretende Parteivorsitzende Kay Gottschalk geht besonders weit.

          Er warnt die EU davor, mit „Gegenzöllen“ auf die neuen Zolltarife zu reagieren, die Trump gerade auf dem Stahl- und Aluminiummarkt eingeführt hat. Stattdessen sollte die EU ihre eigenen Sünden bedenken: Europa sei nach den Erkenntnissen der Welthandelsorganisation WTO und der OECD „viel protektionistischer als Amerika“, deshalb solle es die amerikanischen Maßnahmen „mit Demut zur Kenntnis nehmen“. Statt jetzt zurückzufeuern, solle die EU „die eigenen Zölle auf amerikanische Autos von 10 auf 2,5 Prozent senken. Man muss den Amerikanern zeigen: Wir haben verstanden.“

          Unglaubwürdige Argumente

          Andere Führungspolitiker der AfD variieren dieses Thema. Der Bundesvorsitzende Alexander Gauland sagt, Europa sei zumindest „erst einmal“ gut beraten, „auf Gegenmaßnahmen zu verzichten“, und Georg Pazderski, einer seiner Stellvertreter, fragt, ob Trumps Politik angesichts europäischer Sünden nicht einfach nur „folgerichtig“ sei. „Die EU“, stellt Pazderski fest, „gibt sich in diesem Konflikt als der große Verlierer, aber man sollte sich nur dann als Opfer inszenieren und Gegenmaßnahmen ergreifen, wenn man selbst eine reine Weste hat.“ Beatrix von Storch schließlich nennt die europäische Kritik an Amerika „doppelzüngig“, und empfiehlt ihrerseits „Verhandlungen über den Abbau von Zöllen auf beiden Seiten“.

          Dieses Argument wäre glaubwürdiger, wenn die AfD in den vergangenen Jahren mit ihrem Widerstand gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP nicht alles daran gesetzt hätte, genau die Verhandlungslösung zu torpedieren, die sie jetzt fordert. TTIP hätte viele Probleme aus der Welt geschafft, die heute zwischen Amerika und Europa fast unlösbar erscheinen.

          Zu diesen Problemen gehört, dass die EU nach den geltenden Prinzipien der WTO ihre Zollschranken im Handel mit Amerika nur im Rahmen eines bilateralen Handelsabkommens senken könnte. Im Falle eines europäischen Alleingangs würden die Regeln nämlich auch für Konkurrenten wie China, Indien, Brasilien, Südkorea oder Japan gelten, ohne dass die ihren Markt öffnen müssten.

          „Dem jungen Publikum Nationalismus näherbringen“

          TTIP, das gescheiterte Abkommen zwischen Amerika und der EU, hätte hier helfen können. Es hätte zum Beispiel die Zölle beider Seiten auf Autos mit einem Federstrich vollständig gestrichen. Die AfD in Deutschland war dagegen. Gauland nannte das Projekt „undemokratisch und intransparent“, Pazderski schalt es ein „Hassobjekt über alle Parteigrenzen hinweg“. Auch in Trumps Amerika wuchs die Abneigung gegen Handelsabkommen aller Art.

          Die stille Zusammenarbeit, die damals begann, setzt sich heute fort, und im Hintergrund erscheint immer wieder dieselbe Person: Bannon. Der Mann, der lange „Breitbart“ führte, hat zwar im vergangenen Jahr seine Position als Präsidentenberater verloren, aber das hindert ihn nicht daran, in ganz Europa weiter seine Netze zu knüpfen.

          Bei der AfD setzt er auf Weidel und von Storch. Wenn er sich diese beiden anschaue, hat er gesagt, dann fühle er, „dass sie im Laufe der Zeit in der Lage sein werden, die Mittelklasse anzusprechen und einem jungen Publikum Populismus und Nationalismus näherzubringen.“

          Was kann man von Bannon lernen?

          Das Lob ist nicht unerwidert geblieben: „Vor kurzer Zeit“ erst, sagt zum Beispiel Weidel, habe sie Bannon getroffen, um sich mit ihm über „alternative Medien“, über Amerika und über Europa zu unterhalten. Ihr Eindruck von dem Gesprächspartner war denkbar positiv: „Ich halte ihn für einen sehr gut informierten und analytisch starken Geist, von dem man einiges lernen kann.“

          Was aber kann man von Bannon lernen? – Erst einmal, wie man ein weltweites Einfluss- und Propagandanetz aufbaut, an dem keiner vorbeikann. Wie das geht, hat er mit „Breitbart“ vorgemacht, auch wenn er das Portal nicht mehr führt. Vor allem aber macht Bannon der europäischen nationalistischen Rechten auch vor, wie man dem „Establishment“ Sand ins Getriebe werfen kann. Überall, wo es in Europa gegen Europa geht, ist Bannon dabei.

          Als er im März bei einer Veranstaltung des französischen Front National auftrat, rief er in die Menge, Bezeichnungen wie „Rassist, Fremdenfeind, oder was sonst auch immer“ dürften niemanden schrecken: „Tragt das wie eine Medaille.“ In Zürich hielt er eine Lobrede auf Christoph Blocher, den Chef der nationalistischen „Schweizerischen Volkspartei“, in Budapest nannte er Viktor Orbán einen „Trump, bevor es Trump gab“.

          Auch in Großbritannien hat Bannon früh sein Netz geknüpft, die Kampagne für den Brexit hat sein Portal seinerzeit massiv unterstützt. Als die Briten im Juni 2016 dann tatsächlich für den Austritt aus der EU stimmten, lud er Nigel Farage, den radikalsten der „Brexiteers“, in seine tägliche Radiosendung und ließ ihn die Worte sprechen: „Das Projekt Europäische Union ist gescheitert. Es ist zum Untergang verurteilt, ich sage es mit Vergnügen.“ – „Eine große Leistung“, antwortete Bannon, „gratuliere“.

          Die letzte große Mission dieses Mannes war sein Italienfeldzug. Bannon hatte schon früh auf die Sprengkraft eines Bündnisses der nationalistischen Partei „Lega“ von Matteo Salvini und der linkspopulistischen „Bewegung fünf Sterne“ von Luigi di Maio gesetzt. Tatsächlich gewannen die beiden in der Parlamentswahl vom letzten März eine rechnerische Mehrheit, und als sie im Mai dann endlich auch eine Koalition zustande brachten, schrieb der Amerikaner das Verdienst daran keinem anderen zu als sich selbst.

          Der „New York Times“ sagte Bannon, gleich nach der Wahl habe er Salvini und andere Führer der „Lega“ in Mailand dazu gedrängt, sich mit di Maios „Fünf Sternen“ zusammenzutun. „Ihr seid die Ersten, die das Rechts-links-Paradigma aufbrechen können“, habe er Salvini damals gesagt. „Ihr könnt zeigen, dass der Populismus das neue Prinzip ist, um das sich alles organisiert.“

          Sammelt europäische Populisten wie Briefmarken

          Und jetzt also Deutschland. Bannon führt zwar „Breitbart“ nicht mehr, aber der neue amerikanische Botschafter nutzt das Portal, um jene zu hofieren, die er „andere Konservative“ nennt, und um die linke „Ideologie der offenen Grenzen“ zu verdammen. Weidel und Storch, die beiden Frauen von der AfD, deren Klugheit Bannon nicht genug loben kann, bieten ihrerseits Freundlichkeiten dar. Storch geht sogar so weit, zu behaupten, seit der Wahl Donald Trumps sei die AfD „praktisch die einzige transatlantische Partei im Deutschen Bundestag“.

          Die Partei ist bereit. Gauland hat Botschafter Grenell zwar noch nie getroffen, aber sein Stellvertreter Gottschalk hat sich über das Angebot des Botschafters, den neuen Konservativen Europas zur Macht zu verhelfen, gefreut. In seinem Bundestagsbüro stellt er fest, er begrüße das Angebot des Amerikaners „im Kampf gegen die sozialistisch linke Einheitssoße in der EU zusammenzuarbeiten“.

          Steve Bannon, den Mann, der europäische Populisten sammelt wie andere Leute Briefmarken, hat er längst im Blick. „Da gibt es schon eine politische Seelenverwandtschaft, eine Parallelität,“ sagt Gottschalk. „Von solchen Menschen kann man lernen. Ich würde ihn gerne mal kennenlernen.“

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