Steinmeier in Afghanistan Ein Zeichen setzen

Während sich das außenpolitische Interesse in Berlin momentan fast vollkommen auf mögliche deutsche Truppenentsendungen in den Süden Libanons richtet, steht Außenminister Steinmeier in der afghanischen Hauptstadt Kabul auf der Bühne der nationalen Polizeiakademie und sagt, „gerade zu einem Zeitpunkt, in dem sich die Weltöffentlichkeit einem anderen Schauplatz zuwendet“, sei es wichtig, zu zeigen, daß „unser Engagement hier kein vorübergehendes ist, sondern ein dauerhaftes sein soll“.

Es ist viel in Bewegung geraten in Afghanistan in letzter Zeit. Durchaus nicht nur auf dem Weg des Fortschritts, sondern auch in die Gegenrichtung. So wollte Steinmeier seinen geplanten Besuch nicht verschieben. Er kürzte ihn bloß um den ursprünglich geplanten Abstecher nach Pakistan, um rechtzeitig zur Sitzung des Bundeskabinetts an diesem Mittwoch wieder in Berlin zu sein.

PCs mit Spielen, aber ohne Polizeidaten

Der deutsche Außenminister trifft den afghanischen Innenminister Zarar Ahmad Moqbel mittags auf dem Gelände der Polizeiakademie. Die Bundesrepublik hat vor drei Jahren eine Tutoren-Rolle bei Ausbildung und Modernisierung der afghanischen Polizei übernommen, hat schon Tausende Polizisten für den gehobenen und höheren Dienst geschult, hat beim Wiederaufbau der Akademie und beim Bau von Polizeistationen überall im Land geholfen. Im Büro des Polizeiakademie-Präsidenten erfährt Steinmeier vom afghanischen Minister, wie planmäßig und reibungslos das alles gegangen sei; im nächsten Jahr soll die Planstärke der afghanischen Polizei von insgesamt 65.000 Mann, unter ihnen 12.000 Grenzpolizisten, erreicht werden. Der Gast aus Deutschland und der gastgebende Innenminister sitzen auf gemusterten Fauteuils vor dem freigeräumten Schreibtisch des Polizeichefs. Der Aktenschrank an der Rückwand ist leer bis auf ein paar Freundschaftswimpel, darunter auch einer der Landespolizei Nordrhein-Westfalen, und eine rosafarbene Windmühle aus Porzellan.

Die etwa 40 deutschen Ausbilder und Polizeiberater in Kabul, die dem Minister - in langer Reihe angetreten - zur Begrüßung die Hand schütteln, kennen viele Hindernisse, die auf dem Weg zu einer afghanischen Polizei noch nicht überwunden sind: Analphabetismus bei den einfachen Streifenpolizisten, Mängel in Ausrüstung und allgemeiner Ausbildung. Ein deutscher Kommissar erzählt, Computer, die vor einem Jahr in die Polizeistationen geliefert worden seien, funktionierten oft nicht mehr, weil zum Beispiel den Polizisten, die im eintönigen Wachdienst versuchten, auf ihren Geräten Computerspiele zu installieren, die Programmierfähigkeiten fehlten. Am Ende könne man auf den PCs zwar spielen, die Polizeidaten aber seien verloren. Der Rat des Ausbilders: Man sollte die Ausstattung lieber auf Schreibmaschinen beschränken.

Ruf nach Gehaltserhöhung

Auch die Besoldung der afghanischen Polizisten, die von Deutschland ebenfalls mitfinanziert wird, gilt als zu niedrig, um einigermaßen korruptionsfest zu sein. Das gilt vor allem in jenen Regionen Afghanistans, in denen der Mohnanbau zur Heroinherstellung verbreitet ist und finanzielle Druckmittel seitens der Drogenhändler eingesetzt werden. Auf dem Hof der Kabuler Polizeiakademie wird dem deutschen Außenminister vorgeführt, wie ein Zug afghanischer Bereitschaftspolizei eine rabiate Demonstration auflöst. Die Demonstranten, auch von Polizeischülern gespielt, werfen zuerst Flaschen und Steine gegen die neuen Plexiglas-Schilde der grau uniformierten Polizisten, lassen sich dann abdrängen und schließlich festnehmen. In Dari skandieren sie ihre Parolen - keine politische Forderung, wie sich herausstellt, sondern der Ruf nach Gehaltserhöhung.

Auf der deutschen Seite stehen finanzielle Hürden. Es heißt, der Kreis der Ausbilder und Berater aus dem deutschen Polizeidienst, die sich für einen zwölf Monate dauernden Einsatz in Afghanistan meldeten, werde immer kleiner. Die Arbeitsbelastung sei hoch, doch die Vergütung sei gering im Vergleich zu jener Zusatzbezahlung, die deutsche Polizeiausbilder auf dem Balkan erhielten, wo sie nach UN-Vorgaben entlohnt werden. Auch die deutschen Vorschriften, die ihre Arbeit in Kabul regeln, hemmen die deutschen Beamten. Einige schütteln den Kopf darüber, daß es dem deutschen Polizeikontingent verboten sei, bei der Ausstattung afghanischer Polizisten Waffen jeder Art zu liefern. Das gelte für alle Zwangsmittel, auch für Tränengas und Gummigeschosse, und führe dazu, daß den afghanischen Kollegen in einem ernsthaften Großeinsatz nur der Griff zur Kalaschnikow bleibe. So, wie es Ende Mai in Kabul geschehen sei, nachdem ein Autounfall der amerikanischen Streitkräfte zu einem spontanen gewaltsamen Straßenaufstand führte. Die deutschen Berater berichten, es sei auch deutsche Unterstützung beim Bau von Gefängnissen verboten, aus Sorge, daß daraus ein Vorwurf entstehen könne, Beihilfe zu möglicher Folter geleistet zu haben. Die Polizeistationen außerhalb Kabuls, die mit deutscher Hilfe entstünden, dürften daher nicht über Arrestzellen verfügen.

Rundgang im Garten Baburs

Nicht nur der deutsche Außenminister, auch der zuständige Abteilungsleiter des Bundesinnenministeriums und sein Referatsleiter besuchen an diesem Tag zufällig die Polizeiausbildungsstätte, um sich über den Stand der Dinge zu informieren. Es gilt, in Berlin die Entscheidung vorzubereiten, was im nächsten und im übernächsten Jahr geschehen soll, wenn die bisher vereinbarte Schulung der afghanischen Polizeioffiziere beendet sein wird. Steinmeier gibt vor der Abfahrt vom Polizeigelände schon vorsichtige Antworten: Die Entwicklung der Sicherheitslage im Lande, die zweifelsohne schwieriger geworden sei, „sollte uns nachdenken lassen“, ob nicht weiteres Polizeitraining notwendig sei. Steinmeier sagt, er wolle im Parlament darauf hinwirken, daß „eine solche Haltung begünstigt“ werde. Im Herbst muß das Mandat der Bundeswehr in Afghanistan erneuert werden, die mittlerweile mit 2700 Soldaten im Land präsent ist.

Steinmeier wollte seine erste Afghanistan-Visite auch um ein Beispiel für landwirtschaftlichen Wiederaufbau ergänzen - durch den Besuch einer Zuckerfabrik, die den Zuckerrübenanbau in Schwung bringen soll. Das mußte aber, wie er selber berichtete, aus Sicherheitsgründen ausfallen. Der Rundgang im Garten Baburs, einem kulturellen Wiederaufbauvorhaben, das das Auswärtige Amt gemeinsam mit der Aga-Khan-Stiftung in Kabul finanziert, konnte aber stattfinden. Der Minister durchstreift den Terrassengarten am Hang, läßt sich fotografieren mit den afghanischen Bauarbeitern, die aus der unmittelbaren Nachbarschaft für die einfachen Rekonstruktionsarbeiten herangezogen worden waren, und seht auch am Grab Baburs, des aus Usbekistan stammenden Großmoguls, der sich von Kabul aus aufgemacht hatte, Indien zu erobern. Ringsum ragen windschief geneigte Baumsetzlinge aus dem braunen Boden. Der Leiter der Rekonstruktionsarbeiten erklärt dem Minister: „Wir haben uns für diese Pflanzung entschieden, die belastbar ist und nicht so sehr viel Aufmerksamkeit braucht.“