Steinbachs Verzicht Ein sichtbares Zeichen

Deutschland hat gegenwärtig mit durchaus größeren Herausforderungen zu kämpfen als der Frage, ob Erika Steinbach Mitglied in einem Museumsbeirat werden kann oder nicht. Das dürfte auch für Polen gelten, obwohl der östliche Nachbar zuletzt eher den Eindruck vermittelte, es gebe für ihn nichts Wichtigeres, als den Einzug der Vertriebenenpräsidentin in dieses Gremium zu verhindern. Nach „Nizza oder Tod!“ lautete die jüngste polnische Parole sinngemäß „Steinbach ist der Tod!“, jedenfalls der Beziehungen zu Deutschland.

Der Beschluss des Bundes der Vertriebenen, seine Präsidentin bis auf weiteres nicht in das Beisitzergremium der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zu entsenden, ermöglicht es nun immerhin den Regierenden auf beiden Seiten der Grenze, die wechselseitigen Beziehungen wieder als vorzüglich darzustellen und sich ganz auf die Weltwirtschaftskrise zu konzentrieren. Das ist aber auch schon so gut wie alles, was sich an Positivem über diesen vorläufigen Ausgang der Kontroverse sagen lässt.

Keine freie Entscheidung

Von einer „honorigen“ und „respektablen“ Entscheidung wird nun im bürgerlichen Lager, darunter auch in der Partei Frau Steinbachs, gesprochen, ohne dass die Lobenden dabei erkennbar rot geworden wären. Denn honorig ist an der Erklärung des Vertriebenenverbandes vor allem die Deutlichkeit, mit der er wissen ließ, dass diese Entscheidung keine freie mehr war.

Warschau hat, häufig in engem Zusammenspiel mit Frau Steinbachs Feinden in Deutschland, politischen Rufmord an ihr begangen, um das Wort eines des Revanchismus Unverdächtigen zu zitieren. Dahinter stand nicht nur bloße Hysterie. Polen schuf mit der Stilisierung Steinbachs zur Dämonin ein Faktum in den deutsch-polnischen Beziehungen, das auch ihr angeblich Wohlmeinende in Deutschland nicht mehr meinten ignorieren zu können.

Berechtigt oder nicht, so lautete das Berliner Argument, Polen sehe sie so, daran sei nicht mehr zu rütteln. Da Warschau in diesem Kräftemessen den Einsatz fortlaufend erhöhte und am Ende sogar mit der Absage von Treffen und Gesprächen ausgerechnet im Jahr siebzig nach dem Überfall Hitlers auf Polen drohte, sah man im „klügeren“ Berlin parteiübergreifend keine andere Möglichkeit mehr, als einzulenken - also den Druck auf Frau Steinbach zu erhöhen, ihr plötzlich vielfach geschätztes „Lebenswerk“ doch bitte nicht kurz vor Vollendung durch das Beharren auf dem Beiratssitz zu gefährden.

Damit wird die Verantwortung für diese „Gefährdung“ zwar glatt auf den Kopf gestellt. Doch auch das nahm die Bundesregierung hin unter dem polnischen Versprechen, künftig nicht mehr Sturm gegen das Projekt an sich zu laufen, wenn nur die „blonde Bestie“ (Bartoszewski) auf der Strecke bleibe.

Vertriebene unter politischer Kuratel

Von Warschau vor die Wahl gestellt zwischen guten Beziehungen zu Polen und der schon aus Gründen des politischen Anstands gebotenen Berücksichtigung Frau Steinbachs an einem deutschen Projekt, das es ohne sie gar nicht geben würde, entschied Berlin sich für das Erstere. Daran hat die SPD, die über ihre Bundespräsidentschaftskandidatin Schwan ein Veto gegen Frau Steinbach androhte, einen maßgeblichen Anteil. Und die CDU hat jemanden, auf den sie alles schieben kann. Ob ihr das die Vertriebenen abnehmen, die noch immer wenigstens einen Teil ihrer Wählerschaft ausmachen, wird man sehen.

Berlin bekommt eine Dauerausstellung zur Vertreibung. Doch wird diese von nun an auch ein „sichtbares Zeichen“ dafür sein, dass die Vertriebenen hierzulande entgegen aller behaupteten Normalisierung auf dem Felde der Erinnerungskultur weiter unter politischer Kuratel stehen und in einer Angelegenheit, die niemanden so sehr betrifft wie sie, faktisch entrechtet worden sind. Das Mahnmal wird, was das angeht, zum Schandmal.

Vielleicht wird aber auch noch der Tag kommen, an dem Polen sich fragt, ob es wirklich klug war, dieses Gefecht bis zum Äußersten und den Verbündeten Deutschland in jene Ecke zu treiben, in der es jetzt einen Teil seiner Selbstachtung zurückließ. Polen hätte sich eine solche Einmischung in Fragen des nationalen Gedenkens, wie die deutsche Politik sie im vorliegenden Fall zuließ und in Teilen sogar beförderte, mit Recht verbeten. Beim Einfordern von Rücksichtnahme auf innerliche Befindlichkeiten und Fragen der nationalen Souveränität sind die Polen zwar den meisten anderen Nationen und ganz besonders den Deutschen weit voraus. Doch auch der deutsche Staat hat Interessen, die nicht immer nahtlos mit denen des Nato- und EU-Partners Polen übereinstimmen. Für einen vernünftigen Ausgleich dieser Divergenzen braucht man Beziehungen, die von Vernunft getragen werden, auf beiden Seiten.

Gerne wird jetzt in deutschen Regierungskreisen darauf verwiesen, dass man in dieser Hinsicht mit der Regierung Tusk besser fahre als mit ihrer Vorgängerin und daher alles zu ihrer Stabilisierung tun müsse. Das ist eine bemerkenswerte Forderung angesichts der unverhohlenen politischen Erpressung, der sich auch das Kabinett Tusk bediente und der sich die Regierung Merkel beugte - beide im Wissen um die deutsche Geschichte, ihre Hebel und die offenbar nicht nachlassende Versuchung, sie zu nutzen.