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Anja Seibert-Fohr Für die Menschenrechte

 ·  Die Völkerrechtlerin Anja Seibert-Fohr vertritt Deutschland im Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen.

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Als das Auswärtige Amt auf Anja Seibert-Fohr zukam und fragte, ob sie für einen Sitz im Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen kandidieren wolle, überlegte sie nicht lange. Es sei eine „Ehre“ gewesen, gefragt zu werden, sagt die Forschungsgruppenleiterin vom Max-Planck-Institut für ausländisches Öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg. Die Kandidatur brachte den erhofften Erfolg.

Im September wählten sie die Vertragsparteien des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte, dessen Überwachung die vornehmliche Aufgabe des Ausschusses ist, mit großer Mehrheit in das Gremium. 131 von 164 möglichen Stimmen entfielen auf die deutsche Kandidatin - die erste seit mehr als zehn Jahren. Ein überdurchschnittliches Ergebnis, das sie „positiv überrascht“ habe. Doch der „Ruf“ in den dreimal pro Jahr tagenden Menschenrechtsausschuss in Genf war nicht der einzige, der sie im September ereilte. Auch aus Göttingen, wo Frau Seibert-Fohr im vergangenen Semester den Lehrstuhl für Allgemeines Völkerrecht vertreten hat, schallte es nach Heidelberg. Geht es nach der Universität, soll sie den Lehrstuhl weiter führen. Noch wird verhandelt.

Dass sie dem Ruf nach Genf folgen wird, ist hingegen ausgemacht. Sie spricht von einem „hohen Renommee“ des Gremiums. Insbesondere für Menschenrechtler habe der Ausschuss eine „besondere Bedeutung“. Denn im Gegensatz zum UN-Menschenrechtsrat sei der aus 18 unabhängigen Fachleuten bestehende Ausschuss ein „ausgesprochen juristisches Organ“, so Seibert-Fohr. Zwar verfüge es über keine politische Gestaltungsmacht. Doch seine „Allgemeinen Kommentare“ zur Konkretisierung einzelner Paktrechte blieben nicht ohne Wirkung.

Das lasse sich nicht zuletzt daran ablesen, wie häufig auf sie in Urteilen internationaler Gerichte schon Bezug genommen worden sei. Während der Ausschuss mit jenen Kommentaren abstrakt bleibt, kann er bei Individualbeschwerden konkret werden, zumindest im Falle der 114 Staaten, die das Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt anerkannt haben. Weit über 1000 Beschwerden hat man in Genf bis heute registriert. Um auch die Effektivität der Kommentare zu stärken, hat sich die einstige Stipendiatin der Studienstiftung des Deutschen Volkes vorgenommen, in ihrer Amtszeit stärker darauf zu achten, dass die Stellungnahmen auch dort ankommen, wo sie wirken müssten: in den Parlamenten und Ausschüssen.

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