Home
http://www.faz.net/-gq8-73orq
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, BERTHOLD KOHLER, GÜNTHER NONNENMACHER, HOLGER STELTZNER

Anja Seibert-Fohr Für die Menschenrechte

Die Völkerrechtlerin Anja Seibert-Fohr vertritt Deutschland im Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen.

© Gudrun-Holde Ortner Vergrößern

Als das Auswärtige Amt auf Anja Seibert-Fohr zukam und fragte, ob sie für einen Sitz im Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen kandidieren wolle, überlegte sie nicht lange. Es sei eine „Ehre“ gewesen, gefragt zu werden, sagt die Forschungsgruppenleiterin vom Max-Planck-Institut für ausländisches Öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg. Die Kandidatur brachte den erhofften Erfolg.

Im September wählten sie die Vertragsparteien des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte, dessen Überwachung die vornehmliche Aufgabe des Ausschusses ist, mit großer Mehrheit in das Gremium. 131 von 164 möglichen Stimmen entfielen auf die deutsche Kandidatin - die erste seit mehr als zehn Jahren. Ein überdurchschnittliches Ergebnis, das sie „positiv überrascht“ habe. Doch der „Ruf“ in den dreimal pro Jahr tagenden Menschenrechtsausschuss in Genf war nicht der einzige, der sie im September ereilte. Auch aus Göttingen, wo Frau Seibert-Fohr im vergangenen Semester den Lehrstuhl für Allgemeines Völkerrecht vertreten hat, schallte es nach Heidelberg. Geht es nach der Universität, soll sie den Lehrstuhl weiter führen. Noch wird verhandelt.

Dass sie dem Ruf nach Genf folgen wird, ist hingegen ausgemacht. Sie spricht von einem „hohen Renommee“ des Gremiums. Insbesondere für Menschenrechtler habe der Ausschuss eine „besondere Bedeutung“. Denn im Gegensatz zum UN-Menschenrechtsrat sei der aus 18 unabhängigen Fachleuten bestehende Ausschuss ein „ausgesprochen juristisches Organ“, so Seibert-Fohr. Zwar verfüge es über keine politische Gestaltungsmacht. Doch seine „Allgemeinen Kommentare“ zur Konkretisierung einzelner Paktrechte blieben nicht ohne Wirkung.

Das lasse sich nicht zuletzt daran ablesen, wie häufig auf sie in Urteilen internationaler Gerichte schon Bezug genommen worden sei. Während der Ausschuss mit jenen Kommentaren abstrakt bleibt, kann er bei Individualbeschwerden konkret werden, zumindest im Falle der 114 Staaten, die das Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt anerkannt haben. Weit über 1000 Beschwerden hat man in Genf bis heute registriert. Um auch die Effektivität der Kommentare zu stärken, hat sich die einstige Stipendiatin der Studienstiftung des Deutschen Volkes vorgenommen, in ihrer Amtszeit stärker darauf zu achten, dass die Stellungnahmen auch dort ankommen, wo sie wirken müssten: in den Parlamenten und Ausschüssen.

Quelle: F.A.Z.

 
 ()
   Permalink
 
 
 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Schwarze Löcher Verborgene Monster der Schwerkraft

Im Zentrum der kleinsten bekannten Galaxie sitzt ein supermassereiches Schwarzen Loch. Kein Einzelfall, glauben Astronomen. Mehr Von Manfred Lindinger

28.09.2014, 19:00 Uhr | Wissen
In der virtuellen Welt balancieren

Wie fühlt es sich an, auf einem schmalen Brett vom Balkon zum Nachbarhaus zu balancieren? F.A.Z.-Redakteur Joachim Müller-Jung hat es ausprobiert, in der virtuellen Welt des Max-Planck-Institutes. Mehr Von Andreas Brand und Joachim Müller-Jung

14.08.2014, 17:45 Uhr | Wissen
Kerry im Sicherheitsrat Auch Iran soll im Kampf gegen den IS helfen

Der UN-Sicherheitsrat hat die Weltgemeinschaft aufgefordert, den Irak gegen die Terrormiliz Islamischer Staat zu unterstützen. Die Vereinigten Staaten weisen dabei auch ihrem Erzfeind Iran eine Rolle zu. Mehr

20.09.2014, 04:38 Uhr | Politik
Vierer-Gruppe ruft zu Ende der Gewalt in der Ukraine auf

Die Teilnehmer der internationalen Ukraine-Konferenz in Genf haben ein sofortiges Ende der Gewalt in dem osteuropäischen Land und eine Entwaffnung illegaler Gruppen gefordert. Alle Seiten müssen jede Form der Gewalt, Einschüchterung und provozierende Handlungen unterlassen, hieß es in einer am Donnerstagabend veröffentlichten Erklärung. Mehr

18.04.2014, 12:10 Uhr | Politik
Abhör-Affäre Opposition klagt in Karlsruhe wegen Snowden-Vernehmung

Weil die Regierung den NSA-Enthüller Edward Snowden nicht nach Deutschland lassen möchte, klagt die Opposition nun in Karlsruhe. Es gehe darum, ob das Parlament die Regierung effektiv kontrollieren könne. Mehr Von Günter Bannas, Berlin

26.09.2014, 16:19 Uhr | Politik
   Permalink
 Permalink

Veröffentlicht: 19.10.2012, 14:42 Uhr

Kampf für Hongkong

Von Klaus-Dieter Frankenberger

Die Demonstrationen in Hongkong stellen die Führung in Peking unzweifelhaft vor eine Herausforderung. Jetzt muss sich erweisen, wie klug und lernfähig sie tatsächlich ist. Mehr 1 7

Kampf für Hongkong

Von Klaus-Dieter Frankenberger

Die Demonstrationen in Hongkong stellen die Führung in Peking unzweifelhaft vor eine Herausforderung. Jetzt muss sich erweisen, wie klug und lernfähig sie tatsächlich ist. Mehr 1 7