Home
http://www.faz.net/-gq7-73orq
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Anja Seibert-Fohr Für die Menschenrechte

Die Völkerrechtlerin Anja Seibert-Fohr vertritt Deutschland im Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen.

© Gudrun-Holde Ortner

Als das Auswärtige Amt auf Anja Seibert-Fohr zukam und fragte, ob sie für einen Sitz im Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen kandidieren wolle, überlegte sie nicht lange. Es sei eine „Ehre“ gewesen, gefragt zu werden, sagt die Forschungsgruppenleiterin vom Max-Planck-Institut für ausländisches Öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg. Die Kandidatur brachte den erhofften Erfolg.

Im September wählten sie die Vertragsparteien des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte, dessen Überwachung die vornehmliche Aufgabe des Ausschusses ist, mit großer Mehrheit in das Gremium. 131 von 164 möglichen Stimmen entfielen auf die deutsche Kandidatin - die erste seit mehr als zehn Jahren. Ein überdurchschnittliches Ergebnis, das sie „positiv überrascht“ habe. Doch der „Ruf“ in den dreimal pro Jahr tagenden Menschenrechtsausschuss in Genf war nicht der einzige, der sie im September ereilte. Auch aus Göttingen, wo Frau Seibert-Fohr im vergangenen Semester den Lehrstuhl für Allgemeines Völkerrecht vertreten hat, schallte es nach Heidelberg. Geht es nach der Universität, soll sie den Lehrstuhl weiter führen. Noch wird verhandelt.

Dass sie dem Ruf nach Genf folgen wird, ist hingegen ausgemacht. Sie spricht von einem „hohen Renommee“ des Gremiums. Insbesondere für Menschenrechtler habe der Ausschuss eine „besondere Bedeutung“. Denn im Gegensatz zum UN-Menschenrechtsrat sei der aus 18 unabhängigen Fachleuten bestehende Ausschuss ein „ausgesprochen juristisches Organ“, so Seibert-Fohr. Zwar verfüge es über keine politische Gestaltungsmacht. Doch seine „Allgemeinen Kommentare“ zur Konkretisierung einzelner Paktrechte blieben nicht ohne Wirkung.

Das lasse sich nicht zuletzt daran ablesen, wie häufig auf sie in Urteilen internationaler Gerichte schon Bezug genommen worden sei. Während der Ausschuss mit jenen Kommentaren abstrakt bleibt, kann er bei Individualbeschwerden konkret werden, zumindest im Falle der 114 Staaten, die das Fakultativprotokoll zum Internationalen Pakt anerkannt haben. Weit über 1000 Beschwerden hat man in Genf bis heute registriert. Um auch die Effektivität der Kommentare zu stärken, hat sich die einstige Stipendiatin der Studienstiftung des Deutschen Volkes vorgenommen, in ihrer Amtszeit stärker darauf zu achten, dass die Stellungnahmen auch dort ankommen, wo sie wirken müssten: in den Parlamenten und Ausschüssen.

Quelle: F.A.Z.

 
()
Permalink

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Atom-Abkommen Eine Frage von nationalem Interesse

Was Iran bei den Verhandlungen in Wien erreicht hat, beruht auf deutscher Vorarbeit: Willy Brandt formulierte Ende der sechziger Jahre eine Position, auf die sich Teheran jetzt berufen konnte. Mehr Von Gregor Schöllgen

24.07.2015, 07:16 Uhr | Feuilleton
Menschenrechte Amnesty: Mehr Todesurteile, weniger Hinrichtungen

Jedes Jahr zählen die Menschenrechtler von Amnesty International Todesurteile und Exekutionen in aller Welt. Für 2014 haben sie wieder einen Trend herausdestilliert. Aber die Zahlen bleiben leider unvollständig. Mehr

01.04.2015, 09:44 Uhr | Politik
Erster Holocaust-Lehrstuhl Kein Vergessen im Land der Täter

Im Ausland längst Normalität, hierzulande ein Novum: Die Frankfurter Goethe-Universität richtet Deutschlands ersten Holocaust-Lehrstuhl ein. Das Land sorgt für die Finanzen. Mehr Von Hans Riebsamen, Wiesbaden

22.07.2015, 07:29 Uhr | Rhein-Main
Trailer Nackt unter Wölfen

Das Team hinter Unsere Mütter, unsere Väter hat den DDR-Literaturklassiker von Bruno Apitz neu verfilmt. Mehr

31.03.2015, 14:15 Uhr | Gesellschaft
Termine des Tages Was die Jugend über Wirtschaft weiß

Der Bundesverband deutscher Banken präsentiert seine Jugendstudie 2015, die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz stellt ihre Vorstandsvergütungsstudie bei Dax- und M-Dax-Unternehmen vor und das griechische Parlament beschließt voraussichtlich weitere Reformen. Mehr

22.07.2015, 06:15 Uhr | Wirtschaft

Veröffentlicht: 19.10.2012, 14:42 Uhr

In der Bananenrepublik

Von Reinhard Müller

Gut, dass viele sich jetzt daran erinnern, wie wichtig eine freie Presse für unser Gemeinwesen ist, und dafür kämpfen. Aber in einer Bananenrepublik ist dieser Kampf von vornherein vergebens. Mehr 7 117

In der Bananenrepublik

Von Reinhard Müller

Gut, dass viele sich jetzt daran erinnern, wie wichtig eine freie Presse für unser Gemeinwesen ist, und dafür kämpfen. Aber in einer Bananenrepublik ist dieser Kampf von vornherein vergebens. Mehr 7 117