Rechtspersonen

Warum werden die Richter aus den Fachgerichtsbarkeiten bei den Wahlen zum Bundesverfassungsgericht kaum berücksichtigt? Warum gehört dem Bundesverfassungsgericht kein Anwalt an? Gibt es zu viele oder zu wenige Politiker oder Professoren? Mehr 1 1

Die Bundesgesetzgebung hat ein Qualitätsproblem. Ursache ist eine immer stärkere Sprunghaftigkeit. Mehr 0

Die Verurteilung des ehemaligen spanischen Ermittlungsrichters Baltasar Garzón ist vor allem in Menschenrechtskreisen auf scharfe Kritik gestoßen. Mehr Von Kai Ambos 1

Nach den vielfältigen Aufregungen in der Causa Wulff lohnt es, nochmals in Ruhe auf die Anfänge der Affäre zurückzublicken. Mehr Von Alexander Schall 5

Der Urheber im Netz ist eine tragende Säule der Kultur. Er ist dort aber auch durch Internetpiraterie gebeutelt und hilflos, wenn er sein geistiges Eigentum schützen will. Mehr 0

Tilman Turck hatte alle Möglichkeiten, die freie Berufswahl. Doch er wurde Staatsanwalt in Bayern. Und wurde erschossen. Mehr Von Reinhard Müller 0

Gernot Lehr ist der Anwalt von Bundespräsident Christian Wulff. Er beriet schon erfolgreich Johannes Rau in der Flug-Affäre. Mehr Von Reinhard Müller 0

Er war einer der großen Völkerrechtler. Zuletzt war der italienische Gelehrte Antonio Cassese Präsident des Libanon-Tribunals. Mehr Von Reinhard Müller 0

Gründlich, diffizil schattiert und erfrischend unprätentiös: So hatte diese Zeitung vor 27 Jahren die kartellrechtliche Dissertation von Peter Götz von Olenhusen beschrieben. Genauso ist Olenhusen selbst, nun als Präsident des Oberlandesgerichts Celle. Mehr Von Robert von Lucius 0

Dürfen Zigaretten in Europa bald gar nicht mehr zu sehen sein? Der EFTA-Gerichtshof kann mit der Entscheidung zu einem Tabak-Zeigeverbot Maßstäbe setzen. Mehr Von Reinhard Müller 0

Während in den Vereinigten Staaten ein Beschuldigter noch vor Feststellung seiner Schuld öffentlichkeitswirksam quasi an den Pranger gestellt wird, wir hierzulande auch sprachlich jegliche Vorverurteilung vermieden. Dazu dient das Wort „mutmaßlich“, das mittlerweile inflationär gebraucht wird. Mehr Von Matthias Zimmer 0

Der japanische Völkerrechtler Onuma hält die Rolle der Gerichte für überschätzt. Mehr Von Katja Gelinsky 0

„Ohne Unterlass kann die Frage gestellt werden, was die Deutschen wussten und was sie nicht wussten.“ Der Schriftsteller und emeritierte Staatsrechtslehrer Bernhard Schlink übt Kritik an der um sich greifenden „Kultur des Denunziatorischen“. Mehr Von Reinhard Müller 0

Mit dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg wird Bettina Limperg erste Amtschefin in Stuttgart. Mehr Von Rüdiger Soldt 0