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Hannelore Kohl : Zweifach Präsidentin

1997 wurde sie erste Präsidentin eines Oberverwaltungsgerichts in der Bundesrepublik. Seit 2008 führt sie dazu auch das Verfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern.

Griechenland-Kommentar : Wozu die EU in der Lage ist

Ein europäisches Krisenkapitel ist nach neun langen Jahren (fürs Erste) abgeschlossen worden. Weil alle Beteiligten am Ende doch an einem Strang zogen. Die Parallelen zur Flüchtlingskrise sind offenkundig.

100 Tage Ministerpräsident : Söders Tanz auf der Rasierklinge

Volldampf, Beißen, Nicht-Weichen: Wie ein Kampfstier auf dem Höhepunkt seiner Kraft ist Söder in die bayerische Staatskanzlei gesprescht. Sein Vorgehen ist riskant. Das zeigt nicht nur der Asylstreit. Ein Kommentar.

Asylstreit-Kommentar : Wege gegen den Andrang

Ankerzentren könnten für die gesamte EU Vorbild sein. Und zeigen, dass schnelle Verfahren, konsequente Rückführung und Abkommen mit den nordafrikanischen Staaten Wege sind, um den Andrang zu kanalisieren.

Flüchtlingspolitik-Kommentar : Die zentrale Frage

Die SPD kann einem leid tun – in der Flüchtlingsfrage findet sie keine Position und wird kaum gehört. Zugleich aber hat sie unter Merkel zahlreiche ihrer Projekte verwirklicht.

Rechtspopulismus-Kommentar : Kein Zaubermittel in Sicht?

Ausgrenzung, Auseinandersetzung, Annäherung, Tolerierung, schließlich die Zusammenarbeit: Die Parteien im Norden Europas haben viele Strategien verfolgt, um mit den Rechtspopulisten umzugehen. Kann das ein Vorbild sein?

EU-Kommentar : Die Grenzen Merkels und Macrons

Nach langem Herausreden hat Berlin endlich eine Antwort auf die Pariser Vorschläge gegeben. Aber der Ertrag ist mager. Und wird sofort unter innenpolitisches Feuer genommen.

Flüchtlings-Kommentar : Wenn Europa nicht handelt

Bayern und Österreich zeigen, wie Grenzsicherung funktionieren kann. Aber bei aller Linzer Liebe: Markus Söder ist Regierungschef eines deutschen Bundeslandes. Außenpolitik ist nicht seine Aufgabe.

Kommentar zum Reformationstag : Luther feiern

Auch wenn viele meinen, Luther solle nicht gefeiert werden: Er war groß. Gemessen daran, wer und was heute als wichtig gilt, einer der größten Deutschen. Grund genug für einen Feiertag.

EU-Kommentar : Der europäische Knoten

Deutschland und Frankreich finden in Meseberg einen vernünftigen Kompromiss. Doch ob der etwas wert ist, ist mehr als ungewiss.

Asylstreit-Kommentar : Kurz vor dem Zusammenstoß

CDU und CSU haben die Kollision noch einmal vermeiden können. Doch die Gefahr ist noch nicht gebannt. Die Aussichten, dass Merkel Seehofers Forderungen erfüllen kann, sind nicht besonders groß.

Fraktur : Willig

Vom Willigen über den Willfährigen bis zum Willenlosen ist der Weg weit weniger weit als derzeit zum Beispiel von Angela Merkel zu Horst Seehofer.

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  • Günter Wallraff : Der Lockvogel

    Das Leben schreibt spannende Geschichten. Eine ist die von dem Reporter, der Maßstäbe im Enthüllungsjournalismus gesetzt hat.
  • Eberhard Stilz : Verfassungsgärtner

    Der Präsident des Oberlandesgerichts Baden-Württemberg tut sich schwer, die politische Debatte über das ENBW-Urteil zu verstehen.
  • Gabriele Rittig : Im Dienst der Satire

    Die Rechtsberaterin der „Titanic“ tritt für Meinungs- und Kunstfreiheit ein und wünscht sich ein ein besseres Verständnis für Satire - zumindest bei Juristen.
  • Inga Markovits : Keine Revoluzzer

    Der Rolle und dem Selbstverständnis der DDR-Rechtswissenschaftler spürt eine aktuelle Untersuchung der Humboldt-Universität Berlin nach.
  • Verfassungsrichter : Wo bleibt die Sachkunde?

    Warum werden die Richter aus den Fachgerichtsbarkeiten bei den Wahlen zum Bundesverfassungsgericht kaum berücksichtigt? Warum gehört dem Bundesverfassungsgericht kein Anwalt an? Gibt es zu viele oder zu wenige Politiker oder Professoren?
  • Der Urheber : Der Urheber im Netz

    Der Urheber im Netz ist eine tragende Säule der Kultur. Er ist dort aber auch durch Internetpiraterie gebeutelt und hilflos, wenn er sein geistiges Eigentum schützen will.
  • Gernot Lehr : Der Staats-Anwalt

    Gernot Lehr ist der Anwalt von Bundespräsident Christian Wulff. Er beriet schon erfolgreich Johannes Rau in der Flug-Affäre.
  • Peter Götz von Olenhusen : Mit Tradition

    Gründlich, diffizil schattiert und erfrischend unprätentiös: So hatte diese Zeitung vor 27 Jahren die kartellrechtliche Dissertation von Peter Götz von Olenhusen beschrieben. Genauso ist Olenhusen selbst, nun als Präsident des Oberlandesgerichts Celle.
  • Der Angeklagte : Der mutmaßliche Täter

    Während in den Vereinigten Staaten ein Beschuldigter noch vor Feststellung seiner Schuld öffentlichkeitswirksam quasi an den Pranger gestellt wird, wir hierzulande auch sprachlich jegliche Vorverurteilung vermieden. Dazu dient das Wort „mutmaßlich“, das mittlerweile inflationär gebraucht wird.
  • Bernhard Schlink : Der Vor-Versteher

    „Ohne Unterlass kann die Frage gestellt werden, was die Deutschen wussten und was sie nicht wussten.“ Der Schriftsteller und emeritierte Staatsrechtslehrer Bernhard Schlink übt Kritik an der um sich greifenden „Kultur des Denunziatorischen“.