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Leitkultur : Verfassungskultur

  • -Aktualisiert am

Bild: Greser & Lenz

Menschenwürde, Gewaltverzicht, Freiheit, Rechtsstaat, Demokratie, Gleichberechtigung, sozialer Schutz, Trennung von Staat und Religion – unsere Identität.

          Bilden die in Deutschland zusammenlebenden Menschen mehr als ein Aggregat von vielen Einzelnen, das letztlich nur durch die rechtliche Qualität der Staatsangehörigkeit verklammert wird, oder gibt es bei allen individuellen Unterschieden so etwas wie einen gemeinsamen Nenner? Was verbindet uns eigentlich in diesem Staat?

          Die Frage zielt auf die Grundlagen nationaler Identität. Aktuell wird sie erneut mit Schwung diskutiert. Die wiederbelebte Debatte um die sogenannte deutsche Leitkultur bildet dabei ein markantes Beispiel. Gewiss kann man lange darüber streiten, was eigentlich „typisch deutsch“ ist. Den meisten Antwortversuchen fehlt dabei allerdings das Moment der Verbindlichkeit. Das gilt etwa für die ungeschriebenen Regeln der Alltagskultur und selbst für die gemeinsame Sprache. Grundsätzlich ist niemand verpflichtet, deutsch zu sprechen, schon gar nicht in der eigenen privaten Welt. Ein wirklich weiterführender Beitrag muss deswegen bei der Frage nach dem verbindlichen Rahmen ansetzen. Im modernen Verfassungsstaat kann es sich dabei nur um einen rechtlich definierten Rahmen handeln. Dieser Rahmen für Staat und Gesellschaft ist das Grundgesetz.

          Rechtlich verfasst ist diese Gesellschaft durch das Grundgesetz als offene Gesellschaft, die auf der Würde und der Freiheit des Einzelnen errichtet ist. Tatsächlich ist unsere Gesellschaft als Ganzes heute zutiefst durch die Logik der offenen Gesellschaft geprägt. Die einzelnen Freiheitsgebräuche haben sich zu vielen spezifischen Lebensweisen, Grundüberzeugungen, inneren Haltungen und Vorstellungen über das richtige Leben verdichtet. Sie alle unterscheiden sich in der Wirklichkeit des sozialen Lebens beträchtlich.

          Ausdifferenzierung, Individualisierung, Komplexität und Diversifizierung erfassen nahezu alle Lebensbereiche. Heterogenität ist das ins Auge stechende Kennzeichen unserer Lebenswelt. Sie ergibt ein regelrechtes Wimmelbild an Lebensstilen. Die Pointe offener Gesellschaften besteht genau darin, dass sie Vielfalt produzieren. Dabei gehört es zu den große Stärken der offenen Gesellschaft, dass sie die Vielfalt der Lebensentwürfe für alle überhaupt erst möglich macht. Der Staat verhält sich demgegenüber weitgehend neutral.

          Einige meinen deswegen sogar, dass die gesellschaftliche Vielfalt als solche schon einen gemeinsamen Nenner darstellen kann, sozusagen als die gelebte Freude an der Buntheit der Gesellschaft. Gemeinsamkeit wird dabei letztlich nur durch die demokratischen Spielregeln der Entscheidung gestiftet. Nicht so sehr die teilweise widersprüchlichen Resultate in der Gesellschaft sind aus dieser Perspektive das maßgebliche Bindeglied, sondern in erster Linie die demokratisch legitimierten Verfahren, mit denen politische Entscheidungen getroffen und Probleme gelöst werden.

          Eine solche Konstruktion bleibt allerdings ziemlich blutleer. Demokratische Verfahren sind Methoden zur Lösung von Konflikten. Auch wenn keinerlei Anlass besteht, solche Methoden geringzuachten, sind sie als alleinige Anknüpfungspunkte für eine gemeinsame Identität unzureichend. Im Konfliktfall endet diese Identität regelmäßig bei dem sprichwörtlichen Grundsatz „We agree that we disagree“. Manchen ist das deutlich zu wenig. Und wahr ist auch: Nicht alle sind von den Resultaten der offenen Gesellschaft rückhaltlos begeistert.

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