Künftiger Generalbundesanwalt Schmalzl Der Vernetzte

Es ist eine schöne Legende, aber natürlich Blödsinn, dass in Amerika die obersten Richter von jedem Taxifahrer erkannt werden. Richtig ist: Dort muss sich jeder Kandidat, auch jeder künftige Minister und jeder oberste Ankläger vor dem Parlament fachlich und ideologisch entblößen. Da weiß jeder, woran er ist. Wie anders in Deutschland: Es wird eine Stelle frei, die nach dem üblichen parteipolitischen Proporz nachbesetzt wird. Eine Handvoll Politiker macht das unter sich aus. Gewiss, es kommt vor, dass ein Kandidat der anderen Seite abgelehnt wird. Aber in der Regel wird durchgewunken, mitunter in völliger Unkenntnis des Bewerbers. Dieses Mal ist das Amt des Generalbundesanwalts Teil eines der üblichen Personalpakete: Die FDP darf den obersten Ankläger stellen, die Union schickt den Bundesverfassungsrichter Rudolf Mellinghoff an die Spitze des Bundesfinanzhofs und wählt wohl eine Nachfolgerin. Und womöglich werden einige andere anstehende Personalien gleich noch mit erwogen.

Der oberste Ankläger jedenfalls wird von der Bundesregierung installiert, und hier hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger einige Erfahrung: Sie versetzte 1993, also zur Zeit einer schwarz-gelben Koalition, Generalbundesanwalt Alexander von Stahl nach dem Desaster von Bad Kleinen in den einstweiligen Ruhestand und ernannte Kay Nehm zu seinem Nachfolger. Jetzt geht Nehms Nachfolgerin Monika Harms in den Ruhestand - die ehemalige Bundesrichterin, die in ihrem jetzigen Amt nie recht glücklich wurde, erreicht im Herbst das reguläre Ruhestandsalter; ihre Amtszeit soll nicht verlängert werden.

Stets ein Mann der Politik

Union und FDP starteten zunächst parteiübergreifend eine großflächige Suche. Jedenfalls wurden schon im vergangen Jahr mögliche Kandidaten gefragt - man wurde aber nicht recht fündig. „Die haben Gott und die Welt angesprochen“, sagt einer, der es wissen muss. Doch mancher, der als qualifiziert erschien, sagte ab. Dann suchte die FDP in Absprache mit der Union einen der ihren - und fand Johannes Schmalzl. Er ist fürwahr ein Mann der FDP, der Partei mit vielen Ämtern und wenigen Kandidaten.

Schmalzl, 1965 im unterfränkischen Marktbreit in eine konservative Familie hineingeboren und Vater von drei Kindern, fing unmittelbar nach dem zweiten juristischen Staatsexamen in der Justiz an, war aber stets ein Mann der Politik. Das einstige Mitglied der Liberalen Hochschulgruppe ist immer noch ein junger Liberaler. Er begann seine Laufbahn im baden-württembergischen Justizministerium - und zwar sogleich in der Außenstelle Bonn, dann Berlin. Bald leitete er die Zentralstelle des Ministeriums, das sein Förderer Ulrich Goll führte. Schmalzl hat ihn erst dort beim Vorstellungsgespräch kennengelernt. Golls langjähriger Amtschef Michael Steindorfner, der auch kurz als Generalbundesanwalt im Gespräch war, ist Schmalzl dagegen nicht unbedingt eng verbunden. Goll selbst wäre auch für den Posten des Generalbundesanwalts in Betracht gekommen, aber sein Verhältnis zu Frau Leutheusser-Schnarrenberger ist nicht das allerbeste, und seine Lebensplanung sieht wohl auch anders aus.

Zeit für einen abermaligen Wechsel

Schmalzl blieb somit der „Beste, den wir haben“, wie ein FDP-Politiker in Berlin formuliert. Im steilen Aufstieg begriffen, Gegner sprechen in solchen Fällen vom „Wegloben“, wurde er schon im Alter von 40 Jahren Präsident des Verfassungsschutzes im Ländle, immerhin eine Behörde mit etwa 400 Mitarbeitern. Hier war Schmalzl, den seine Kritiker zwar für überschätzt, aber auch für geschickt, sonor und auskömmlich halten, vor allem mit dem Islamismus befasst. Er schuf dafür ein Internetkompetenzzentrum und eine besondere Observationsgruppe. Sein „Ansatz“ sei es zudem immer gewesen, „dass es nur mit einer sensibilisierten und gut informierten Öffentlichkeit gelingen kann, Anschlagsplanungen frühzeitig aufzudecken“, schrieb er in einem internen Papier. Der nächste Wechsel nach oben ließ nicht lange auf sich warten: Schmalzl wurde Regierungspräsident in Stuttgart - damit steht er der größten Behörde Baden-Württembergs vor, mit etwa 2800 eigenen Mitarbeitern und mehr als 50.000 in nachgeordneten Stellen.

Solche Erfahrung hatte kaum ein Generalbundesanwalt zuvor. Zudem ist Schmalzl durch seine bisherigen Tätigkeiten politisch gut vernetzt: Als Beauftragter des Justizministeriums beim Bund und später als Zentralstellenleiter nahm er an zahlreichen Justizministerkonferenzen teil, an Anhörungen des Rechtsausschusses sowie den Plenarsitzungen des Bundestages. Dadurch erinnert sich auch mancher Unionspolitiker an ihn - durchaus in einem positiven Sinn. Jetzt freilich hat Regierungspräsident Schmalzl grün-rote Herren. Zeit für einen abermaligen Wechsel. Denn besonders für manchen Grünen ist er als FDP-Mann ein rotes Tuch.

Viele Neider

Klar ist, dass ein jungenhafter Karrierebeamter, der auf der politischen Schiene nach oben kam, nicht wenige Neider hat. Das wird wohl auch in der Bundesanwaltschaft so sein, wenn Schmalzl denn letztlich mit dem Segen des Bundeskabinetts in den festungshaften Bau in der Karlsruher Brauerstraße einziehen wird. Die Bundesanwaltschaft wird maßgeblich vom stellvertretenden Generalbundesanwalt Rainer Griesbaum mitgeführt, der übrigens auch aus der baden-württembergischen Justiz kommt. Mit ihm, der allerdings schon bald in den Ruhestand geht, und den weiteren handverlesenen Staatsanwälten aus ganz Deutschland muss Schmalzl in Karlsruhe künftig zusammenarbeiten.

Und natürlich mit den Medien. Er wird ein sichtbarer Generalbundesanwalt sein, auch wenn er sich schon jetzt wünscht, dass mehr von der Bundesanwaltschaft als Behörde gesprochen wird. Noch aus seiner Erfahrung im Hause Goll weiß Schmalzl, wie wichtig es ist, sich mal diskret, mal laut ins Gespräch zu bringen. Das hat er auch als Geheimdienstler gepflegt.

Auch das sieht nicht jeder gern. Aber dass er seine bisherigen Ämter schlecht geführt hat, kann man nicht sagen. Und womöglich wird er in seinem neuen Amt (weiter) wachsen. Vielleicht auch über dieses Amt hinaus. Zwar ist es theoretisch möglich, dass Schmalzl nun 20 Jahre lang Generalbundesanwalt bleibt. Das wäre ein neuer Rekord - bleibt aber wohl Theorie.

Bald kennt ihn jeder Taxifahrer

Denn zum einen wird Schmalzl weiterhin politischer Beamter sein. Zwar wird ihm seine Parteifreundin Leutheusser-Schnarrenberger wohl keinen Maulkorb verpassen, wie das früheren Generalbundesanwälten schon passiert ist - von Stahl wurde etwa auch wegen vermeintlich schlechter Öffentlichkeitsarbeit entlassen. Aber sie und ihre Nachfolger werden schon darauf achten, dass da niemand zu sehr strahlt. Schmalzl wiederum versteht es, nicht über Gebühr anzuecken. Allerdings kann im Bereich der Bundesanwaltschaft (und des Bundeskriminalamts, das im Auftrag der Karlsruher Behörde ermittelt) immer mal ein GAU geschehen, auf den der Leiter kaum Einfluss hat.

Zudem zwingt das Amt, das 1977 Generalbundesanwalt Siegfried Buback mit dem Leben bezahlte, auch zur Demut. Die Tätigkeit ist einerseits streng juristisch, darauf legt man in der Bundesanwaltschaft großen Wert. Andererseits sind die Entscheidungen und ihre Folgen oft hochpolitisch: Es geht schließlich um Terrorismus, Extremismus, Völkermord, Spionage und um brisante Revisionen zum Bundesgerichtshof. Das hohe Amt bringt jedenfalls ein anderes Leben mit sich. Zwar liegt es durchaus am jeweiligen Amtsinhaber, ob er sich stets mit drei gepanzerten Limousinen durch die Gegend fahren lässt. Aber der oberste Ankläger ist in jeder Hinsicht exponiert, wenn auch heute nicht mehr so gefährdet wie zu RAF-Zeiten.

Nicht nur angesichts seines Alters war es ein strategische Entscheidung der Ministerin, Johannes Schmalzl zum Generalbundesanwalt zu machen. Füllt der äußerlich eher unscheinbare Jurist sein neues Amt so aus wie manch anderer Generalbundesanwalt vor ihm, erkennt ihn vielleicht wirklich bald jeder Taxifahrer.