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Winfried Hassemer: „Das Gericht muss auf die Medien zugehen”
Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Winfried Hassemer, hat kritisiert, dass Verfassungsrichter Entscheidungen des Gerichts öffentlich auslegen. Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe) sagte er zudem: „Ich habe auch Schwierigkeiten mit allgemeinen Empfehlungen an die Politik. Ich glaube nicht, dass ein Richter das besser kann als beispielsweise ein Schriftsteller oder ein Wissenschaftler“.
Hassemer, dessen offizielle Amtszeit Ende Februar abläuft, sagte, er sei in die Debatte über seine Nachfolge eingebunden gewesen, „aber nicht systematisch“. Er suche das Gespräch mit der Politik nicht. „Aber wenn mich jemand fragt, dann sage ich meine Meinung“.
„Enttäuscht über Reaktion auf Entscheidung zum Kopftuchverbot“
Zum Auswahlverfahren der Verfassungsrichter - derzeit wird der SPD-Kandidat Dreier von der Union abgelehnt - äußerte Hassemer: „Wirklich gut ist das nicht, aber mir fällt nichts Besseres ein. Insbesondere bin ich kein Freund des öffentliches Diskurses über eine Person mit seinen Möglichkeiten, diese Person unangemessen zu verletzen.“
Hassemer forderte, das Verfassungsgericht müsse sich um sein Verhältnis zur Öffentlichkeit kümmern. „Das Gericht muss auf die Medien zugehen“.
Als größte Enttäuschung seiner Amtszeit bezeichnete der Frankfurter Strafrechtler die Reaktion der Öffentlichkeit auf die Entscheidung zum Kopftuchverbot: „Das hat mit weh getan, weil in dieser Frage fast jeder mit einer raschen Aggressivität einer ergebnisorientierte Haltung eingenommen und vom Gericht auch eingefordert hat“.
Es ist ein Unding,
Frank Martin (FrankMartin)
- 11.02.2008, 17:31 Uhr
Pure Selbstverständlichkeit
Wilhelm Friedrich (WillyF)
- 11.02.2008, 18:52 Uhr
