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SPD-Sonderparteitag : Schulz sagt Partei umfassende Erneuerung zu

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„Es wird eine Klausel geben.“ Schulz verspricht Revision der Regierungsarbeit nach zwei Jahren. Bild: Reuters

„Regieren und Erneuern sind kein Gegensatz“, sagt der Parteivorsitzende beim Sonderparteitag in Bonn. Das Regierungshandeln werde sich an der Parteiprogrammatik orientieren müssen.

          SPD-Chef Martin Schulz verspricht seiner Partei selbst im Falle einer Koalition mit der Union eine umfassende Erneuerung. „Regieren und Erneuern sind kein Gegensatz“, sagte Schulz am Sonntag beim Sonderparteitag in Bonn. Die Erneuerung gelinge nicht nur in der Opposition, sie könne dort genauso gut scheitern. Schulz verwies auf europäische Schwesterparteien, von denen die einen in der Opposition seien und keine Parteireform hinbekämen. Andere regierten und erneuerten sich gleichzeitig mit Erfolg. Schulz kündigte an, er werde zusammen mit Generalsekretär Lars Klingbeil im März einen Fahrplan für den Erneuerungsprozess vorstellen. Die Vorbereitungen dazu liefen auf Hochtouren.

          “Die Schärfung unseres Profils, die Entwicklung eines gesamtgesellschaftlichen, sozialdemokratischen Zukunftsentwurfs, der weit über die Zwänge einer Regierung hinausgeht, das wird in den nächsten Monaten und Jahren unsere Priorität sein“, sagte Schulz. Dies dürfe die SPD nicht verschlafen. Diese Frage entscheide über die zukünftige Stärke und Glaubwürdigkeit der SPD am meisten. „Das ist ein Auftrag an uns alle, aber natürlich besonders an den Parteivorsitzenden, und ich nehme diesen Auftrag ernst.“

          Schulz unterstrich, künftig gelte, dass nicht die Partei sich an Regierungsinteressen zu orientieren habe. Vielmehr habe das Regierungshandeln sich an der Parteiprogrammatik zu orientieren. „Jede Regierung, an der die SPD beteiligt ist, egal in welcher Koalition, muss eine SPD-Regierung sein.“

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