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SPD-Spitze auf Parteitag : Ein Problem namens Schulz

Geschafft: Martin Schulz und Andrea Nahles fallen sich nach dem Votum der SPD-Delegierten erleichtert in die Arme. Bild: Reuters

Die SPD wird mit der Union über eine große Koalition verhandeln – doch nach dem Auftritt des Parteichefs klatschen die Delegierten nur 60 Sekunden. Von Andrea Nahles dagegen sind sie begeistert. Sie hält die Rede, die Schulz hätte halten müssen.

          Um 16 Uhr macht sich Unruhe breit im World Conference Center in Bonn. Hier am Rhein hat sich die SPD zu ihrem Sonderparteitag versammelt. Nach dem Zeitplan müsste nun eigentlich abgestimmt werden. Parteitagsdinosaurier und alte Haudegen wippen auf den Füßen hin und her. Soeben hat Thorsten Schäfer-Gümbel, der hessische Landesvorsitzende, als letzter Debattenredner gesprochen. Um 16.10 Uhr wird die Aussprache beendet. Nur Martin Schulz, der Parteivorsitzende, darf noch einmal reden. Dann soll abgestimmt werden.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Schulz wählt dramatische Worte: Menschen in ganz Europa schauten jetzt nach Bonn, sagt er. Es sei ohne Zweifel ein Schlüsselmoment in der Geschichte der Partei. Er sei stolz auf die Debatte. Es folgt längerer Applaus, was dem Parteivorsitzenden nach diesem Tag guttut. Schulz zelebriert Demut. Er werbe noch einmal dafür, dass der Parteitag ihm das Mandat und das Vertrauen gebe. Die SPD habe diese Lage nicht angestrebt. Verantwortlich seien die gescheiterten Jamaika-Sondierer. „Bei allem Respekt bitte ich euch: Gebt uns den Weg frei.“

          „Jetzt kann man berühmt werden“

          Versammlungsleiter Heiko Maas, der geschäftsführende Bundesjustizminister, ruft zur Abstimmung über den Leitantrag. Die Unterstützer strecken ihre Delegiertenkarten in die Luft. Es folgen die Neinstimmen. Es sind weniger. Das ist zu sehen. Doch Maas will auf Nummer Sicher gehen. Er will noch einmal abstimmen und Stimmzähler durch die Reihen schicken. Eine Tendenz sei erkennbar, aber es wäre ihm einfach lieber. Er erhält Applaus für diesen Vorschlag. So dauert es noch einige Minuten.

          Maas ist der Humor nicht vergangen: Er fragt nach Enthaltungen. Zunächst regt sich keine Hand. „Jetzt kann man berühmt werden“, sagt Maas und fügt an: Müsse man aber nicht. Wenig später folgt das Ergebnis: 362 dafür, 279 dagegen – und tatsächlich eine Enthaltung. „Damit werden Koalitionsverhandlungen aufgenommen“, sagt Maas. 56 Prozent. Puh. Wie sagt man am Rhein? „Et het noch immer“ – und so weiter. Nur 56 Prozent. Reicht das, um die Partei zu befrieden? Hauptsache, gewonnen, heißt es später.

          Rückblende: Martin Schulz ist hörbar angeschlagen. Heiser und leise beginnt er seine Rede. Er war zuletzt mal wieder viel unterwegs in der Republik. Und nun ist er krank. Pünktlich zum Sonderparteitag. So krank, dass er am Vorabend nicht mehr lange an seiner Rede feilen konnte. Er musste ins Bett. Und eigentlich gehört er auch an diesem Sonntagmorgen ins Bett. Da hilft die freundliche Erinnerung der Versammlungsleiterin, auf den Schultern des lieben Martin laste nun ein schweres Gewicht, gewiss nicht sonderlich.

          Angela Merkel : „SPD-Entscheidung macht den Weg frei“

          Schulz versucht anfangs, die Delegierten zu umarmen: Die Partei sei, egal wie sie abstimme, vereint. Stille im Saal. Jeder weiß, dass das Gegenteil zutrifft. Diese Stille wird nur ganz wenige Male im Verlauf der Rede unterbrochen. Das hat es in der jüngeren Geschichte der SPD so noch nicht gegeben. Die Applausverweigerung über weite Strecken der Rede ist ein Misstrauensvotum gegen den gerade wiedergewählten Vorsitzenden. Auch Leute, die später für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stimmen werden, verweigern Schulz an vielen Stellen die Unterstützung.

          Über Schulz heißt es in der Parteiführung, er wisse, dass er das zentrale Glaubwürdigkeitsproblem der Partei sei. Zweimal hatte er ohne Not die große Koalition ausgeschlossen: Einmal am 24. September, als er erklärte, das schwarz-rote Bündnis sei abgewählt worden und der Platz der SPD sei künftig in der Opposition. So wollte er vergessen machen, dass er als Kanzlerkandidat das schlechteste Ergebnis in der Parteigeschichte zu verantworten hatte. Sodann Ende November nach dem überraschenden Scheitern der Jamaika-Sondierer, als er äußerte, nun müsse der Wähler das Wort haben.

          „Glaubt doch nicht jeder Fake News“

          Als Schulz begriff, dass keine andere Partei Neuwahlen so sehr fürchten muss wie die SPD, war es schon zu spät. Niemand aus der Parteiführung tat sich seither so schwer, die Genossen davon zu überzeugen, dass eine neuerliche große Koalition doch das kleinere Übel sei. Immer schallten ihm seine Zitate aus dem Herbst entgegen. Während Schulz nur zerknirscht auf die politische Dynamik verweisen konnte, stiegen andere in die Arena: Andrea Nahles und Stephan Weil kämpften an vorderster Front pro Groko, die Stellvertreter Malu Dreyer, Michael Groschek, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig sicherten derweil gleichsam die Flanken. Hartleibige Gegner sollten nach und nach in die Reihen aufgenommen werden, indem man sie aus der Etappe auf die Nebenkriegsschauplätze Minderheitsregierung und Kooperationsabkommen lockte.

          Der Parteivorsitzende hangelt sich in seiner Rede im Wesentlichen am Sondierungsergebnis entlang. Dass er zeitlich nur bis zum Dezember-Parteitag zurückblickt, hat den Vorteil, dass die Zahl eigener Fehler, die er eingestehen muss, dadurch geringer ist. Pflege, Rente, Ausrüstung statt Aufrüstung, Entlastung für Geringverdiener – es gebe Erwartungen in der Bevölkerung, das Erreichte auch politisch durchzusetzen, sagt Schulz. Er bemüht sich nun, Eindrücke zu korrigieren, die sich verbreitet hätten: dass die Klimaziele aufgegeben würden, dass es eine Obergrenze für Flüchtlinge gebe. „Glaubt doch nicht jeder Fake News“, ruft er. Er wendet sich auch an die Jusos, seine ärgsten Widersacher: Das Bafög würde ausgeweitet und die „größte Bildungsoffensive in der Geschichte der Bundesrepublik auf den Weg gebraucht“ – es ist der späte Versuch, einen Keil in die Reihen der Jungsozialisten zu treiben.

          Knapp vorbei ist auch Groko: Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert war der Wortführer der Koalitionsgegner.
          Knapp vorbei ist auch Groko: Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert war der Wortführer der Koalitionsgegner. : Bild: Maximilian von Lachner

          Sodann Europa, das Sondierungskapitel, das er selbst verhandelt hat. Er spricht über die Reform der EU, darüber, dass man in Brüssel auf Berlin warte, darüber, dass die SPD Verantwortung für Europa habe. Keine Hand rührt sich. Zum Teil macht man sich gar über Schulz lustig: Als er sagt, Emmanuel Macron habe ihn angerufen, schallt ihm höhnisch ein „Ohhhh“ entgegen. Erst als er den Notfallknopf drückt und ruft, der Geist des Neoliberalismus müsse endlich ein Ende haben, funktioniert der Pawlowsche Schlüsselreiz der Sozialdemokratie wieder.

          Einmal setzt er einen Treffer: Er wisse, manche sagten, die Groko stärke den rechten Rand. Nun unterbricht ihn Applaus, der an der Stelle nicht vorgesehen war. Es ist die No-Groko-Bewegung, die nun gegen ihn klatscht. Dann holt Schulz zum Gegenschlag aus: „Aber wer sagt denn eigentlich, dass Neuwahlen nicht den rechten Rand stärken?“ Erstmals erntet er ein kräftiges Klatschen.

          Am Abend zuvor: „Martin muss morgen die Rede seines Lebens halten.“ Immer wieder war dieser Satz bei einem informellen Abend der Parteiführung mit Pressevertretern in der Skylobby eines Hotels zu hören. Nach einer langen Sitzung des Parteivorstandes am Samstagnachmittag setzten sich führende Genossen aus Nordrhein-Westfalen und Hessen noch einmal zusammen, um ihre Anträge, die substantielle Verbesserungen des Sondierungsergebnisses forderten, zu konsolidieren und zu entschärfen. Um 21 Uhr meldete ein Landesvorsitzender einem anderen: „It’s safe.“ Kurz danach tauchte ein demonstrativ grinsender Olaf Scholz in der Bar auf: Er ist als Vorsitzender der Antragskommission in Bonn wie immer einer der zentralen Parteitagsregisseure.

          Die Fusion der Anträge aus den beiden mitgliederstarken Verbänden sollte nur der erste Schritt sein. Scholz’ Arbeit begann am Sonntagmorgen mit der Aufnahme des neuen, abgemilderten Textes in den Leitantrag: keine roten Linien mehr, stattdessen eine leichte Ausweitung des Verhandlungskorridors. So floss die vermeintliche Revolte von unten in den Hauptstrom des Parteitages. Rückkopplungen mit Angela Merkel und Horst Seehofer soll es gegeben haben, ein Drehbuch allerdings nicht. Die Vorsitzenden von CDU und CSU werden so nicht überrascht von den Bonner Beschlüssen. Der Rest ist Verhandlungssache. Und am Ende haben ohnehin die SPD-Mitglieder das Wort.

          Schulz spricht den veränderten Leitantrag gegen Ende seiner Rede an. Bemerkenswert ist seine Terminologie. Nach den Sondierungen hatte er das Ergebnis zunächst „hervorragend“ genannt, um dann, als aus den eigenen Reihen Kritik laut wurde, den Eindruck zu erwecken, es könne nachverhandelt werden. Nahles grätschte dann ein wenig entnervt hinein: Man dürfe keine falschen Erwartungen wecken.

          Der pflichtschuldige Applaus ist nach 60 Sekunden vorbei

          Am Sonntag spricht Schulz nun davon, dass gewisse Themen in den Koalitionsverhandlungen, so es sie geben werde, wieder „aufgerufen“ würden: Nicht mehr von der Abschaffung der sachgrundlosen Befristung der Arbeitsverhältnisse ist die Rede, sondern davon, dass befristete Arbeitsverhältnisse die Ausnahme sein müssten. Nicht mehr von der Bürgerversicherung ist die Rede, sondern davon, Maßnahmen durchzusetzen, um die Zwei-Klassen-Medizin abzubauen. Und: Die Union müsse sich bei der Härtefall-Regelung im Familiennachzug bewegen.

          Als Schulz seine Rede beendet, erhebt sich kein einziger Sozialdemokrat von seinem Platz. Der pflichtschuldige Applaus ist nach 60 Sekunden vorbei. Kurze Zeit später brandet zum ersten Mal Jubel auf. Annika Klose, die Berliner Juso-Vorsitzende, steht nun auf dem Podium und überschlägt sich fast: Es gehe nicht um Oppositionsromantik. Es gehe um das Profil der SPD. Es gehe um Vertrauen. Es gehe um Glaubwürdigkeit. Emotional wirbt sie darum, gegen Koalitionsverhandlungen zu stimmen. Immer wieder wird sie von Applaus und zustimmenden Rufen unterbrochen.

          Der Unterschied zur Schulz-Rede könnte nicht größer sein. Doch gehört zur Wahrheit auch, dass nichtstimmberechtigte Jusos auf der Empore den meisten Krach machen. Dennoch schauen nun führende Genossen beeindruckt. Die Schulz-Rede habe es jedenfalls nicht rumgerissen. Da müsse noch etwas kommen, heißt es. So viel vorweg: Es wird noch etwas kommen.

          Martin Schulz : Europa auf einen neuen Kurs bringen

          Kevin Kühnert tritt auf. Es wird ein besonderer, ein untypischer Auftritt des Bundesvorsitzenden der Jusos. Das junge Rednertalent hat schon in der vergangenen Woche ein wenig Emotionalität aus der Debatte genommen. Als wenn ihn die Welle, die er gemacht hatte, selbst beeindruckt hätte. Nun, nachdem am Abend zuvor mehrere Mitglieder der Parteiführung noch einmal auf ihn eingeredet haben, trägt er betont ruhig vor: Egal, wie die Sache ausgehe, es werde nicht das Ende der Geschichte sein – und auch nicht das Ende der SPD. Er sagt auch, dass die Sondierer durchaus in Teilen erfolgreich gewesen seien und etwas vorzuweisen hätten.

          Es folgt das Aber: Es gehe nicht um Spiegelstriche des Sondierungspapiers, es gehe um die „immense“ Vertrauenskrise in der SPD. Ohne Schulz beim Namen zu nennen, verweist er nun auf dessen Schwenk, das „hervorragende“ Ergebnis sei nachbesserungsbedürftig. Der SPD fehle programmatisch der Mut, sie nehme den Kompromiss der großen Koalition immer schon vorweg. Aus dieser „Endlosschleife“ müsse sie raus. Ein Nein könnte ein neuer Beginn sein. Und dann: „Heute einmal ein Zwerg sein, um in Zukunft wieder etwas Großes zu sein“, schließt der 1,70 Meter kleine Mann.

          Wenig später wird der Bericht aus der Bundestagsfraktion angekündigt. Es ist die Untertreibung des Tages. Andrea Nahles steht auf dem Podium, und es wiederholt sich in noch deutlicherer Form das, was sich schon auf dem Dezember-Parteitag ereignet hat. Sie hält die Rede, die Schulz hätte halten müssen.

          Nahles greift Zwergenbild auf

          Nahles greift Kühnerts Zwergenbild auf. Ein Zwerg sein, um in Zukunft wieder groß zu werden? Sie vermisse da eine Erklärung. Was sei denn das Große? Nahles erzählt nun von einem Gespräch mit einer alten Dame, die 35 Jahre gearbeitet habe und nun auf die von Nahles verhandelte Grundrente hoffe. Politiker erzählen immer wieder von Gesprächen mit dem kleinen Mann und der kleinen Frau. Auch solchen, die es nie gab, nur um ihre Argumentation zu untermauern. Das weiß Nahles. Und sie weiß auch, dass die Delegierten das wissen. Deshalb erwähnt sie einen Kronzeugen des Gesprächs. So viel zum Thema Glaubwürdigkeit.

          Sodann: Für die Gegner der Groko sei die Grundrente vielleicht nichts Großes. Für die alte Dame aber durchaus. Und: Sie, Nahles, habe das Große immer im Kleinen gesehen. Sie brüllt nun regelrecht. Deshalb sei sie in der SPD. Zum ersten Mal an diesem Sonntag jubeln die Delegierten nun einem Befürworter der Koalitionsverhandlungen zu.

          Nahles ist längst noch nicht fertig. Nach „Auf die Fresse“ und „Bätschi“ kramt sie auch diesmal wieder im Sprachregister der politischen Adoleszenz: Den Groko-Gegnern, die auf die Stillstands-Union verwiesen hatten, mit der kein Staat zu machen sei, hält sie entgegen: Es gehe nicht um Merkel oder den „blöden Dobrindt“. Es gehe um die SPD. Ob sie Angst vor Neuwahlen habe? Nein, aber Angst vor den Fragen der Bürger im Wahlkampf. Die würden dann ganz einfache Fragen stellen. Etwa: Warum tretet ihr mit Forderungen an, die ihr hättet durchsetzen können? Was sage die SPD dann, fragt Nahles: Etwa: Ja, aber nicht zu hundert Prozent. Leute, sagt die Fraktionsvorsitzende, dann zeigen die uns den Vogel. Schließlich: Erhalte die Partei das Mandat, werde sie verhandeln, bis es „quietscht“. Wohl schon gegen Ende dieser Woche können die Verhandlungen nun aufgenommen werden.

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          Schon am Samstagabend setzte sich unter den Mitgliedern der Parteiführung vorsichtiger Optimismus durch. Nach einer Prognose für den Sonntag gefragt, verwies ein Spitzengenosse nicht ohne Ironie auf das Wahlergebnis Olaf Scholz’ vom vorherigen Parteitag: 59 Prozent hatte der Hamburger Bürgermeister erhalten, wieder einmal eine Abreibung. Keine schlechte Schätzung.

          Scholz, die anderen Stellvertreter und andere Mitglieder der Parteiführung verschwanden später noch zu einem spontanen Abendessen. Vertraulichkeit wurde vereinbart. Ob es darum gegangen sei, dass Schulz nicht in ein mögliches Bundeskabinett eintreten solle, um so zumindest ein wenig Glaubwürdigkeit zurückzuerlangen? Die Frage wurde verneint. Nicht verneint wurde indes, dass die SPD auch nach dem Sonderparteitag weiterhin ein Problem namens Martin Schulz habe.

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