13.11.2009 · Wer wissen will, warum die älteste deutsche Partei im September so spektakulär abstürzte, braucht sich nur die Abschiedsrede von Franz Müntefering anzuhören. Anstatt von Rücktritt zu sprechen, negierte er seinen Sturz. Hilfreicher wäre es gewesen, die eigene Fehleinschätzung offenzulegen.
Von Georg Paul Hefty
© reuters
Video: Reaktionen auf Münteferings Rede
Die SPD erneuert sich. Daher wird der Dresdner Parteitag wohl auch in der Rückschau als einer der wichtigeren angesehen werden. Wer wissen wollte, warum die älteste deutsche Partei vor kurzem in ihre spektakulärste Wahlniederlage stürzte, brauchte sich nur die Abschiedsrede ihres zu dem Zeitpunkt noch amtierenden Vorsitzenden Müntefering anzuhören: weil die SPD-Führung ihre eigenen Vorstellungen mit der Wirklichkeit verwechselt hatte. Der mit fünfzig Jahren Parteizugehörigkeit wohl erfahrenste Spitzenfunktionär negierte seinen Sturz.
Er tat so, als erwartete die Basis nach einem Marsch von Erfolg zu Erfolg und einem Rücktritt nach der Melodie „Wenn's am schönsten ist...“ sein Vermächtnis an die Jugend: Ich weiß, wie Ihr es machen sollt. Der Gipfel war die Klage über die Behinderung der Bildungsoffensive durch den Föderalismus. Hatte nicht gerade Müntefering als Mitvorsitzender der ersten Föderalismuskommission die „saubere“ Trennung zwischen Bund und Ländern mitzuverantworten? Hilfreicher wäre es gewesen, Ursachenforschung zu betreiben, die eigenen Fehleinschätzungen und deren Folgen offenzulegen und den Nachfolgern viel Glück zu wünschen für den Versuch, neue Wege zu suchen.
Weg von dem Versuch, eine „bürgerliche“ Partei sein zu wollen
Welche das sein werden, wissen auch die neuen Wortführer Gabriel und Frau Nahles noch nicht. Ein bedenkenswerter Hinweis kam immerhin von einem unscheinbaren Delegierten, als er Brandts legendäre Kanzler-Botschaft „Mehr Demokratie wagen“ in die Parteibotschaft umwandelte: „Mehr Sozialdemokratie wagen“. Denn was liegt näher für eine, für jede Partei, als das Heil für die Bevölkerungsmehrheit der eigenen Botschaft - nicht nur dem geschriebenen Programm, sondern auch dem in diesem Fall „sozialdemokratischem“ Fühlen und Denken - zuzuschreiben? Das zeugte gewiss von größerem Selbstbewusstsein als die Versuche der vergangenen Jahre, die bessere „bürgerliche“ Partei sein zu wollen.
Ein Manko wird sich aber nicht beheben lassen: die jetzt beklagte Willfährigkeit der Basis gegenüber der Führungsgruppe und deren Einfällen. Der Widerspruch zwischen notwendiger Gefolgschaft und innerparteilicher Demokratie lässt sich nicht auflösen, wie sehr auch Gabriel und seine Generalsekretärin den Delegierten den Aufbruch zu neuen Ufern versprechen.
Wer soll das Wagnis...
Thomas Kobler (ThomasKobler)
- 13.11.2009, 21:11 Uhr
Was ist das?
Bernd Michalski (michalski2)
- 13.11.2009, 21:16 Uhr
"Mehr Illusion wagen"
Ralf Kowollik (InterNETkobold)
- 14.11.2009, 19:19 Uhr
Werter Herr Paul Hefty
Hans-Werner Gemüt (Gemuet)
- 14.11.2009, 22:54 Uhr
Was heißt denn "mehr Sozialdemokratie wagen" eigentlich?
Walther Schmidt (silitoe)
- 15.11.2009, 16:31 Uhr
Georg Paul Hefty Jahrgang 1947, in der politischen Redaktion verantwortlich für „Zeitgeschehen“.
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