SPD-Kanzlerkandidatur Wann geht es endlich los?

Es ist Mittwochvormittag. Im Kasino im vierten Stock des Willy-Brandt-Hauses spricht Doris Ahnen. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin wird seit Jahren als mögliche Nachfolgerin von Kurt Beck gehandelt, wenn der Parteichef einmal das Amt des Ministerpräsidenten in Mainz an den Nagel hängen sollte. Doch davon ist an diesem Morgen nicht die Rede. Es geht um die Beschlüsse des Parteivorstands zur Bildungspolitik.

Das eigentliche Thema, das die SPD umtreibt, ist allerdings hinter der Ministerin an der Wand zu sehen. Dort hängen die Plakate vergangener Wahlkämpfe. Eines zeigt Johannes Rau, lachend und die Frisur vom Winde zersaust. „Damit Gerechtigkeit regiert, nicht soziale Kälte“ hieß damals der Slogan. Rudolf Scharping mit Kappe auf dem Rennrad winkt unter dem Aufruf „Jetzt geht's los!“.

Ahnengalerie des Scheiterns

Gleich zwei Plakate erinnern an Oskar Lafontaine. Eines zeigt ihn lächelnd im Gespräch mit dem Motto „Der neue Weg“. Auf dem anderen steht nur „Wir wollen Oskar“. „Oskar“ ist Dutzende Male in gelber, grüner, blauer und roter Schrift gekritzelt.

Kein Interieur könnte den Seelenzustand der SPD besser illustrieren als die Kandidatengalerie.

Die Partei fiebert einer Entscheidung entgegen. „Steinmeier Sonntag Kanzler-Kandidat?“ hatte die „Bild“-Zeitung am Mittwochmorgen getitelt. Es gebe vielleicht eine „faustdicke Überraschung“, wurde ein Spitzengenosse zitiert.

Keine ruhige Sommerpause

Eine ruhige Sommerpause hatte es für die SPD werden sollen. Das Parteiausschlussverfahren gegen den einstigen Superminister Wolfgang Clement machte den ersten dicken Strich durch diese Rechnung, der nochmalige Anlauf von Andrea Ypsilanti, sich in Hessen mit den Stimmen von Oskars Linkspartei zur Regierungschefin wählen zu lassen, den zweiten.

Am Montag dann präsentierten 60 Funktionäre vom linken Flügel der SPD ihre Wünsch-dir-was-Liste aus sozialen Wohltaten. Angeführt von Unverbesserlichen wie dem Sozialrebellen Ottmar Schreiner und solchen, die ihre Karriere hinter sich haben, wie die einstige Justizministerin Herta Däubler-Gmelin, forderten sie, die Agenda-2010-Politik wieder auf null zu schrauben.

Regierungslinke nicht unter den Unterzeichnern

Die führenden Regierungslinken in der SPD nehmen für sich in Anspruch, eine frühere Veröffentlichung des Papiers vor oder während der Sommerpause verhindert zu haben. Keiner von ihnen, weder Andrea Nahles noch Björn Böhning oder Niels Annen, mochte sich mit der Ultra-Fraktion solidarisieren. Kurt Beck, so heißt es, habe mit seiner Bemerkung im Parteivorstand, das Papier sei ein wichtiger Beitrag zur Programmdebatte, die ganze Sache beerdigen wollen - wie man das so macht mit Anträgen lästiger Querulanten. Das misslang.

Das Problem der SPD sind aber nicht die linken Ausreißer. Es ist vielmehr die Unsicherheit, wie es weitergeht. Die Genossen sehnen sich nach einem Aufbruch. Und die Hauptstadt-Journalisten haben Steinmeier eh schon längst zum Kanzlerkandidaten ausgerufen. Sie können eine weitere Woche, in der die SPD ihnen nicht folgt, kaum mehr ertragen. Deswegen wird nun von verschiedenen Seiten Druck auf Beck ausgeübt, Steinmeier zu küren.

Mittlerweile haben selbst die Führer der gemäßigten Linken in Partei und Fraktion ihren Frieden mit ihm gemacht, versichern, dass sie ihn unterstützen und den Unmut über den Mann, der die Agenda 2010 mitentworfen hat, in den eigenen Reihen in den Griff kriegen. Selbst Ottmar Schreiner sagte am Freitag im „Morgenmagazin“, dass er von Steinmeier als Kandidaten ausgehe. Der solle nur „die gesamte Breite der SPD“ mit in den Wahlkampf nehmen.

Vorteile und Risiken einer frühen Kandidatur

Eine rasche Kür Steinmeiers hätte Vorteile. Strukturen könnten geordnet aufgebaut werden, der Wahlkampf beginnen. Schließlich könnte eine Kandidatenkür vielleicht noch den einen oder anderen Punkt bei der Bayern-Wahl am 28. September bringen. Und der könnte für einen Wahlerfolg der SPD-Kandidatin Gesine Schwan bei der Wahl zum Bundespräsidenten am 23. Mai nächsten Jahres entscheidend sein. Am Dienstag war sich die Berliner Szene einig: Beck ist weg.

Die Nachteile, die eine frühe Kür vor allem für den Kandidaten Steinmeier hätte, blieben unbeachtet: Ein Jahr ist viel Zeit, um einen Kandidaten zu häkseln; davon weiß nicht zuletzt Beck ein Lied zu singen. Im Willy-Brandt-Haus und in Becks Umgebung winkte man denn auch ab. Keine schnelle Kür, alles bleibt beim Termin zwischen Oktober und Dezember. Man zählt die Risiken auf: Ein schlechtes Ergebnis in Bayern würde sofort dem Kandidaten angelastet.

Zudem ist der Ausgang des Stelldicheins der hessischen Genossen mit der Linkspartei so ungewiss, dass man einen Kandidaten davor bewahren wolle, ein mögliches Desaster angelastet zu bekommen. Eine Nominierung Steinmeiers jetzt, heißt es, könne auch als unfreundlicher Akt Becks interpretiert werden.

Müntefering als neuer Faktor

Im Machtpoker in der SPD ist ein anderer Faktor hinzugekommen: Franz Müntefering. Natürlich wird versichert, der ehemalige Vizekanzler könne keine führende Funktion in der SPD mehr übernehmen. Schließlich sei er 68, und überhaupt seien alle Ämter besetzt. Doch allein die Tatsache, dass er - nach einem Wahlkampfauftritt im Münchner Hofbräukeller - wieder auf der politischen Bühnen tanzt, lässt viele hoffen. „Münte“ sei weder ein Rechter noch ein Linker gewesen, ist zu hören. Es wird daran erinnert, wie man ihm zujubelte, als er Parteichef war. Und es wird gefragt, ob die SPD auf den letzten genialen Wahlkämpfer verzichten könne. Müntefering beteiligt sich nicht an diesen Spielchen. Aber er redet mit vielen.

Auch Steinmeier und Beck reden regelmäßig miteinander. Sie haben ihre Zeitpläne. Beck will sich nicht drängen lassen, nicht von der Meute, den Journalisten, in Berlin, nicht von den Besserwissern in der Fraktion und unter den Bundesministern, die sich weder ein- noch unterordnen können. Seine Gegner sagen, er schalte auf stur und es gebe keine Gruppe in der SPD, die ihm klarmachen könne, dass er handeln müsse. Beck sitze einfach alles aus. Zudem hätten sich Steinmeier und Beck noch nicht geeinigt, mit wem sie in einem Wahlkampfteam antreten sollten und wer den Wahlkampf koordinieren solle.

Becks Freunde sagen: Der Vorsitzende sei keiner, der über wichtige Personalien mit Vertrauten vorher spreche. Er geht davon aus, dass Steinmeier als Kandidat nicht besser behandelt wird als er selbst als SPD-Chef. Und dass der Außenminister allein das Blatt nicht wenden kann. Steinmeier allein - das wäre ein zu wenig überraschender Ausgang des Gezerres in der SPD. Vielleicht dreht Kurt Beck ja schon längst an einem viel größeren Rad, das die SPD insgesamt wieder in die Offensive bringt. Das wäre wirklich einmal eine faustdicke Überraschung.