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SPD Geisterfahrer Beck

29.02.2008 ·  Mit seiner wütenden Attacke gegen den „Geisterfahrer“ Beck hat Naumann endgültig den schützenden Damm durchbrochen, den der SPD-Vorstand um den angeschlagenen Vorsitzenden errichtet hatte. Nun ist die Personaldiskussion da, die Steinbrück, Steinmeier und Frau Nahles verhindern wollten.

Von Stefan Dietrich
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Alte Fahrensleute wie Hermann Rappe und Hans Apel begrüßt die SPD gern auf ihren Parteitagen. Wenn sie sich aber zwischendurch ungefragt zu Wort melden, wie jüngst, und der SPD dringend davon abraten, sich mit der Linken einzulassen, werden sie vom Fraktionsvorsitzenden Struck als „Politrentner“ abgekanzelt, die „besser schweigen“ sollten. Einen Michael Naumann kann man so nicht abservieren, auch wenn er wahrscheinlich die längste Zeit aktiver SPD-Politiker gewesen ist und mit seinem Faxbrief an den Parteivorsitzenden Beck soeben seinen Abschied eingereicht haben dürfte.

Mit seiner wütenden Attacke gegen den „Geisterfahrer“ Beck hat Naumann endgültig den schützenden Damm durchbrochen, den der SPD-Vorstand am Montag um den angeschlagenen Vorsitzenden errichtet hatte. Nun ist die Personaldiskussion da, die Steinbrück, Steinmeier und Frau Nahles verhindern wollten, als sie den windelweichen Beschluss zum Umgang mit der Linkspartei formulierten. Nur der niedersächsische Landesvorsitzende Duin, der sich dagegen aussprach, sah voraus, dass Beck damit nicht aus der Schusslinie zu bringen sei.

Weder hat der Beschluss der hessischen Landesvorsitzenden Ypsilanti geholfen, von ihrem Ross der „linken Mehrheit“ herabzusteigen, noch hat er sie einer Machtperspektive näher gebracht. Vielmehr hat das Offenhalten der rot-rot-grünen Option die hessische SPD daran gehindert, der FDP zu zeigen, dass sie einen hohen Preis für deren Eintritt in eine Ampelkoalition zu zahlen bereit sei. Frau Ypsilantis Angebot hat jedenfalls die hessische FDP nicht eine Sekunde ins Wanken gebracht.

Der Hessin zuliebe aber hat Beck seine Partei in eine tiefe Krise gestürzt. Obwohl ein Bündnis mit der Linken in Westdeutschland noch nicht einmal in Sichtweite ist, hat sich die SPD schon zerlegt. Die Seeheimer fordern die Rücknahme des Beschlusses, der die Zusammenarbeit mit der Linken ins Belieben der Landesparteien stellt; Wowereit, Stegner und die SPD-Linke ziehen mit Macht in die entgegengesetzte Richtung und wollen jetzt Rot-Rot mit Ansage. Steinbrück bekundet Verständnis dafür, dass die Glaubwürdigkeit der SPD – das höchste Gut einer Partei – in Zweifel gezogen wird. All das ist wenig geeignet, Beck politisch rasch genesen zu lassen.

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