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SPD-Führungswechsel Nicht Dritter

09.09.2008 ·  Auch wenn die Personalfrage in der SPD geklärt ist - der Richtungsstreit ist es nicht. Steinmeier und Müntefering können froh sein, wenn es ihnen gelingt, aus der Reform-SPD und der Rückwärts-SPD wieder eine halbwegs schlagkräftige Formation zu schmieden.

Von Berthold Kohler
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Er wisse, was auf ihn zukomme, sagte Frank-Walter Steinmeier, als er selbst verkünden musste, dass er der Erwählte sei. Das haben schon viele Kandidaten und vor allem Vorsitzende der SPD gedacht. Meistens – das erfuhr jetzt auch Kurt Beck – kam es aber doch ganz anders, nämlich so wie immer in der SPD. Wollte Steinmeier uns also sagen, er habe sein politisches Ende schon vor Augen?

Am vergangenen Wochenende konnte er aus nächster Nähe verfolgen, wie wieder ein Vorsitzender die SPD durch die Hintertür verließ. Die lässt ihre ganze Frustration darüber, dass der Lauf der Welt sich nicht nach ihren Utopien richtet, gewohnheitsmäßig an ihren Vorsitzenden aus. Leichten Mutes können daher nur Männer auf die Brücke dieser Partei treten, die, wie Müntefering, ihre politische Zukunft schon hinter sich haben.

Steinmeier brauchte unbedingt einen Zuchtmeister

Dessen von Steinmeier beförderte Rückkehr in den Führungskreis der Partei aber war für Beck nach all dem Spott und der Häme der vergangenen Wochen zu viel des Guten. Der alte Vorsitzende hätte wohl gerade noch damit leben können, im ersten Amt der Partei Zweiter neben Steinmeier zu sein. Aber nicht Dritter hinter Müntefering, der nie einen Hehl daraus machte, was er von Beck hält. Doch Steinmeier brauchte unbedingt einen Zuchtmeister für die Partei, der ihm im nächsten Jahr, so gut es geht, den Rücken freihalten kann; Beck hatte dafür nicht mehr die nötige Autorität.

Die Sache selbst in die Hand zu nehmen, wagte Steinmeier nicht. Das hätte die Parteilinke nicht lange mitgemacht. Deshalb hat die SPD jetzt – wie im Fall Becks – wieder einen Vorsitzenden, der nicht als Kanzlerkandidat in Frage kommt. Und einen Kanzlerkandidaten, den sich nur wenige als Vorsitzenden vorstellen können.

Doch auch wenn die Personalfrage geklärt ist – der Richtungsstreit in der SPD ist es nicht. Der Partei wurde am Sonntag mitgeteilt, dass sie sich in ihrer (selbstverschuldeten) Not abermals Müntefering anvertraut habe. Das wird aber nicht einmal das neue Tandem für ein Votum zur Fortsetzung der Agenda-Politik halten. Steinmeier und Müntefering können schon froh sein, wenn es ihnen unter Verweis auf die bevorstehende Wahl gelingt, aus der Reform-SPD und der Rückwärts-SPD wieder eine halbwegs schlagkräftige Formation zu schmieden, die nicht jedesmal zusammenfährt, wenn Lafontaine „buh“ sagt.

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Jahrgang 1961, Herausgeber.

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