09.11.2009 · Nach ihrem Parteitag Ende dieser Woche wird die SPD hoffentlich eine andere Partei sein. Dresden könnte der Beginn eines Wiederaufstiegs werden - wann, wenn nicht jetzt?
Von Georg Paul HeftyAm Ende dieser Woche wird die SPD - hoffentlich - eine andere Partei sein als jetzt. Sicher ist zwar lediglich, dass ein neuer Vorsitzender und eine neue Generalsekretärin gewählt werden. Aber es könnte auch der Beginn eines Wiederaufstiegs werden - wann, wenn nicht jetzt?
Ob das den Keim neuer Regierungsfähigkeit in sich birgt, ist umso ungewisser, als die SPD ihr Geburtsmerkmal, eine Oppositionspartei zu sein, zumindest in den sechzig Jahren der Bundesrepublik nicht wirklich loszuwerden vermochte. Ihre erste Regierungszeit mit den beiden Bundeskanzlern Brandt und Schmidt, als Regierungschefs jeder für sich anfangs ungemein erfolgreich, endete in einem Desaster: Die eigene Partei setzte sich zu ihrem weitsichtigen Kanzler in Opposition. Das Ende der zweiten Regierungsphase mit dem Kanzler Schröder und danach mit den Vizekanzlern Müntefering und Steinmeier ist nicht weniger bezeichnend und desaströs.
Erst versagte die Parteibasis dem Kanzler die Gefolgschaft, dann nahm ihm Müntefering zunächst die Parteiführung aus der Hand und danach die Regierungsführung, indem er vorzeitige Neuwahlen ankündigte (die Idee dazu sei ihm und Schröder "gleichzeitig" gekommen, sagte er später) und so ein Jahr Regierungszeit verschenkte. Doch gerade dieses Jahr hätte die SPD gebraucht, um als Kanzlerpartei in den Aufschwung hinüberzugleiten, der dann Frau Merkels Anfangsjahre verklärte. Der SPD blieb nur der Trotz, den wirtschaftlichen Höhenflug in innerkoalitionärer Opposition der CDU-Kanzlerin streitig zu machen und ihn trotz europäischer, ja globaler Ausdehnung allein auf die Hartz-Reformen zurückzuführen. Da mochte ihr nur noch ein Fünftel der Wähler folgen.
Wenn aber die SPD als Mitglieder- und Volkspartei ihrem Wesen nach eine Oppositionspartei ist - in den Ländern hatte sie am meisten Erfolg, wenn sie den Widerpart zur Politik des Bundes bilden sollte -, dann wird daraus zweierlei folgen. Die innerparteiliche Einigung verlangt nicht nach verwirklichbaren Leitsätzen (nach Art einer Regierungspartei im Wartestand), sondern nach maximalen Forderungen. Gabriel und Frau Nahles, beide mit Vorliebe zur Widerrede, können somit Erfolg haben - auch ohne ausdrücklich auf die Linke zuzugehen. Und Schwarz-Gelb muss sich auf ein Dauerfeuer geradezu Lafontainescher Art einstellen, wie in den letzten Regierungsjahren Kohls.
Georg Paul Hefty Jahrgang 1947, in der politischen Redaktion verantwortlich für „Zeitgeschehen“.
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