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SPD Becks brüchiger Schwur

01.06.2008 ·  Kurt Beck hat in Nürnberg das große Durcheinander in der SPD unter seiner Führung nicht widerlegen können. Das Angebot an die FDP ist eine weitere Bestätigung dafür. Trotz aller Beteuerungen: Die Abschottung der SPD zur Linkspartei ist längst gelockert.

Von Berthold Kohler
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Es war nicht das erste Mal in seiner Laufbahn als SPD-Parteichef, dass Kurt Beck so tun musste, als sei nichts gewesen. Immerhin brauchte er sich für die Offerte an die FDP nicht zu verbiegen. Als Beck auf dem „Zukunftskonvent“ in Nürnberg von der guten alten Zeit schwärmte, zu der die FDP der SPD an die Macht half, da klang er endlich wieder einmal nach dem guten alten Beck und nicht nach einer Bauchrednerpuppe der Frau Nahles oder der Frau Ypsilanti.

Doch hat Beck auch mit dem Kooperationsangebot an die FDP das große Durcheinander in der SPD unter seiner Führung nicht widerlegen, sondern nur bestätigen können. Denn die vorausgegangene, in Nürnberg gefeierte Entscheidung, eine eigene Kandidatin gegen den von der FDP bevorzugten Bundespräsidenten Köhler antreten zu lassen, war denkbar ungeeignet, die FDP für sozial-liberale Zukunftsträume zu gewinnen.

Der Patzer, auch noch dem Parteitag der Umworbenen die Schau zu stehlen, fällt angesichts dieser gesuchten Konfrontation in einer Angelegenheit von strategischer Bedeutung und hoher Symbolkraft kaum noch ins Gewicht.

Ein selbstloses Opfer der FDP?

Dabei waren die Aussichten der SPD, die FDP in den Bereich der eigenen Anziehungskraft zu locken, so gut wie lange nicht. Die FDP will nicht länger nur Mehrheitsbeschaffer der Union sein, schon weil es nach der Bundestagswahl mit der Union allein nicht für eine Mehrheit reichen könnte, auch wenn Westerwelle der FDP jetzt ein breiteres Profil zu geben sucht.

Eine rot-gelb-grüne Koalition wäre für die FDP zwar kein Wunschbündnis, wahrscheinlich aber verlockender als weitere vier Jahre Opposition. Es ist höchst ungewiss, ob Westerwelle sie als Vorsitzender überstünde. Begründen könnte die FDP den Eintritt in die „Ampel“ mit dem Hinweis, es handele sich um ein selbstloses Opfer zum Fernhalten der Linkspartei von der Macht.

Doch setzte das voraus, dass auch die SPD lieber mit der FDP als mit der in vielen Punkten näheren Linkspartei koalierte. Das durfte man Beck lange Zeit unterstellen.

Und doch hat er unter dem Druck des linken Flügels die Abschottung der SPD zur Linkspartei gelockert bis hin zur Präsidentenwahl. Hundertdreimal habe er schon beteuert, dass der Vorstandsbeschluss zur Nichtzusammenarbeit im Bund gelte, sagte ein entnervter Beck am Samstag. Das ist das Schicksal eines schwachen Vorsitzenden. Auch in Nürnberg musste er dem Schwur hinzufügen: aus heutiger Sicht.

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Jahrgang 1961, Herausgeber.

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